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Vorstand/Protokolle/2020-11-05

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Landesvorstandssitzung, 05.11.2020

Ort

Mumble BB
Beginn: 20:30 h
Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/sitzung-lvbb-2020-11-05-gh44xz7j
Dauer: maximal 90 Minuten

Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)

Katrin Körber @Tinka2611
Dirk Harder @harderdi
Bastian @bastianbb
Ulf Makarski @u_makarski
Marko Tittel @markotittel
Thomas Gaul @Thomas1G
Susanne Gonschorek @SunGoCottbus

Teilnehmer

Katrin Körber @Tinka2611
Dirk Harder @harderdi
Bastian
Susanne Gonschorek @SunGoCottbus
Ulf Makarski @u_makarski
  • Entschuldigt:
Thomas Gaul
  • Gäste:
@PiratesOnAir

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
TOP 4: Aktuelles
TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen
TOP 8: Infos
TOP 9: Sonstiges
TOP 10: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
TOP 11: nichtöffentlicher Teil
TOP 12: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

es regt sich kein Widerstand
https://owncloud.ag-technik.de/s/cqXQSG27i5kjCpe

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Begrüßung der Teilnehmer durch Tinka und Eröffnung der Sitzung um 20:30 h

TOP 2: Formalien der Sitzung

  • Wahl des Versammlungsleiters: Katrin
  • Wahl des Protokollführers: alle
  • Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung – per ML eingeladen
Turnusmäßige Sitzung (heute am Freitag)
Sitzungen Donnerstags im Wechsel mit dem Bundesvorstand 14-tägig
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
5von 7 anwesend; also beschlussfähig.
  • Abstimmung über die Tagesordnung:
angenommen
  • Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 10.09.2020
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2020-09-10
angenommen
Ich bitte fürderhin die Tagesordnung auf readonly zu stellen, bis die Sitzung anfängt. Es kann nicht sein, dass Dritte die TO von außen und ohne Frist beeinflussen. Mitglieder können gerne Anträge und Anfragen einreichen.

TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Dauer: ca. 15 Min

Katrin Körber 1V

Katrin legt mit sofortiger Wirkung ihr Amt als 1. Vorsitzende des LV Brandenburg, ebenso auch des kommisarischen Vorstandes der RV TF :MOLnieder.
Moderation Arbeitstreffen LAVOBB
bisschen Vorstandsfoo
Moderation außerordentliche Vorstandssitzung LVBB
bisschen BPT2020.1 orga

Dirk Harder 2V

Dirk legt mir sofortiger Wirkung sein Amt als 2. Vorsitzender des LV Brandenburg nieder.
Teilnahme Arbeitssitzung LaVo
ein wenig Vorstandsarbeit

Bastian LSM

Vorbemerkung: Da bemängelt wurde, dass ich hier nur Werbung für meinen Blog betreiben würde, nunmehr die Auswertung der Statistik aus meinem Logbuch der letzten 4 Wochen (05.10. bis 04.11.2020):
Teilnahme an 18 Sitzungen (PP-DE)
Teilnahme an 5 Internationalen Sitzungen
5 Besuche der LGS
4 Live-Sendungen
113 Einträge ins LVBB-Wiki
63 Einträge im Bundes-Wiki
Finanzen LVBB 29.07. bis 14.10.2020 ins Wiki gestellt
Schlussarbeiten LVBB ReBe 2019
Wiederherstellung der Pirate-Times (rd. 1.500 Seiten)
Relaunch der Piratenpartei Kanada
Bundeskassenprüfung (knapp 2 Jahre Buchungen überprüft)
Orga PPEU-Council Meeting
Orga Piraten Ohne Grenzen
PPI-Finanzen Mai 2018 bis Oktober 2020 ins Wiki gestellt

Ulf Makarski BS

kleinere Arbeiten in Bernau, Gespräche besonders zu Corona.

Marko Tittel BS

Thomas Gaul BS

Susanne Gonschorek BS

Aussprache zum Rücktritt des 1V und 2V

Nach klarer Nachfrage an den LSM und Feststellung das ich Aufgrund eine Unwahrheit ein Votum getroffen habe, welchem ich vorher sehr kritisch gegenüber stand und durch diese Unwahrheit anders abgestimmt habe.,trette ich ,Ulf Makarskivon seinem Amt als Beisitzer des LAVO zurück.

Bericht zu den Finanzen / Mitglieder

Stand 04.11.2020
  • Konto 700: 52,20 EUR
  • Konto MBS: 41.916,98 EUR
abzüglich: 3.402,10 EUR (KV MOL Guthaben virtuell)
abzüglich: 10.000,00 EUR (Rücklage)
  • PayPal: 0,00
  • Handkasse: 556,10 EUR
  • Konto 703 (gekündigt): 6,20 EUR
Das Guthaben wurde an den RV Süd ausgekehrt.


Mitglieder

Stand 04.11.2020
420 Mitglieder, 95 stimmberechtigt (= 22,6%), 1 schwebend (RV West)
Wartefrist Aufnahme von 14 Tagen gem. §2 Abs. 2 Satz 2 LaSa
Stimmberechtigung endete für alle - auch Vorstandsmitglieder - am 31.03.2020, wenn der Beitrag nicht bezahlt ist. Auf Parteitagen ist nur stimmberechtigt, wer alle Beiträge bezahlt hat.

Technikgedöns

TOP 4: Aktuelles

TOP 5: Anträge an den Landesvorstand

  • keine

TOP 5.1: Beschlussvorlagen

  • Beschlussantrag zu den AVen zur BTW 2020.1
Der Landesvorstand möge beschließen:
Die AVen zur BTW 2020.1 sollen trotz der neuen Eindämmungsverordnung („Lockdown“) durchgeführt werden.
Begründung:
Es herrscht Unsicherheit, ob es in der Zeit einen bundesweiten „Lockdowns“ sinnvoll ist, Aufstellungsversammlungen durchzuführen. Kandidaten sind bisher nicht bekannt.

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlen/Bundestagswahl_2021#Kandidaten

Eine Veranstaltungsstätte ist noch offen.
  • Mangels Beschlussfähigkeit nicht behandelt.

Anmerkung: Für den WK 61 gibt es einen Kandidaten. Besonders In der Landeshauptstadt ist eine Direktkandidatur wichtig.

TOP 5.2: Anfragen an den Landesvorstand

Es liegen keine vor.

TOP 6: Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen

Es liegen keine vor.

TOP 7: Infos

  • Allgemeine Infos zum BPT 2020.1

TOP 8: Sonstiges und Termine

Sonstiges

Beschluss 2020-44 vom 09.10.2020, Storno einer Rechnung
Sachstand?
Beschluss 2020-049 vom 09.10.2020, Einsetzung eines kommissarischen Vorstandes für den RV West
Sachstand?
Beschluss 2020-051 vom 15.10.2020, Corona-Tests für BPT 2020.1
Begründung für Absage des Schatzmeisters
  • Save the Date: Kommunal Campus 2020
Fast 25 Prozent der Menschen in Deutschland haben eine Migrationsbiografie. Migranten und Migrantinnen sind politisch zwar durchaus aktiv, jedoch selten in Parteien und Parlamenten vertreten.
Die kommunale Verwaltung steht vor einem Generationswechsel und erhält damit die Chance von der Fachexpertise der vielfältigen Gesellschaft zu profitieren. Aber wie gestaltet man die politischen Strukturen und die kommunale Verwaltung so, dass man auch Menschen mit Migrationsbiografie die Teilhabe ermöglicht? Wie kann eine Kommune inklusiv zusammenwachsen und in der Zukunft zusammenhalten?
Gemeinsam mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend lädt das Helene Weber Kolleg daher engagierte Kommunalpolitiker*innen und politisch engagierte Multiplikator*innen aus ganz Deutschland zum 4. Kommunal Campus ein.
Online-Veranstaltung am 21.11.2020, 15.00-17.45 Uhr
Details und Anmeldung entnehmen Sie bitte der Anlage
aus der Anlage:
HIER KÖNNEN SIE SICH ANMELDEN: https://eveeno.com/103980545
  • Aufruf der AG Drogenpolitik
die AG Drogenpolitik ist aktiv und will den Kahn wieder flott machen! Um noch effektiver für eine neue Drogenpolitik arbeiten zu können, brauchen wir Euch!
Die AG Drogenpolitik trifft sich jeden Mittwoch, 19 Uhr im NRW-Mumble. Wir freuen uns auf Euch!
Mitglieder der AG Drogenpolitik: Zora 1138, NaturalBornChiller 41356, Monsterkater 46019, AdrianG., Patrick Bodden 46742, deko
  • B-B-Rundbrief von VENROB e.V.
AUS DEM INHALT:
Corona-Folge: Round Table Entwicklungspolitik Brandenburg kurzfristig abgesagt
Gut fürs Klime: Besonderer Schoko-Transport für Brandenburg/Havel
Gemeinsam stark: Oikocredit-Förderkreise vereinen sich
Zahnputzandacht: Neues Youtube-Format für entwicklungspolitische Inhalte
Lieferkettengesetz: Die Wirtschaftslobbyisten laufen Sturm

Termine

  • 29.11.2020 AVen BTW21

TOP 9: nichtöffentlicher Teil

findet nicht statt.

TOP 10: Schließen der Sitzung

  • Schluss der Sitzung 21:48 Uhr