Vorstand/Protokolle/2020-11-05

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Landesvorstandssitzung, 05.11.2020

Ort

Mumble BB

Beginn: 20:30 h

Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/sitzung-lvbb-2020-11-05-gh44xz7j

Dauer: maximal 90 Minuten

Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)

Katrin Körber @Tinka2611

Dirk Harder @harderdi

Bastian @bastianbb

Ulf Makarski @u_makarski

Marko Tittel @markotittel

Thomas Gaul @Thomas1G

Susanne Gonschorek @SunGoCottbus

Teilnehmer

Katrin Körber @Tinka2611

Dirk Harder @harderdi

Bastian

Susanne Gonschorek @SunGoCottbus

Ulf Makarski @u_makarski

• Entschuldigt:

Thomas Gaul

• Gäste:

@PiratesOnAir

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

TOP 4: Aktuelles

TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand

TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen

TOP 8: Infos

TOP 9: Sonstiges

TOP 10: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

TOP 11: nichtöffentlicher Teil

TOP 12: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

es regt sich kein Widerstand

https://owncloud.ag-technik.de/s/cqXQSG27i5kjCpe

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Begrüßung der Teilnehmer durch Tinka und Eröffnung der Sitzung um 20:30 h

TOP 2: Formalien der Sitzung

• Wahl des Versammlungsleiters: Katrin
• Wahl des Protokollführers: alle
• Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung – per ML eingeladen

Turnusmäßige Sitzung (heute am Freitag)

Sitzungen Donnerstags im Wechsel mit dem Bundesvorstand 14-tägig

• Feststellung der Beschlussfähigkeit

5von 7 anwesend; also beschlussfähig.

• Abstimmung über die Tagesordnung:

angenommen

• Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 10.09.2020

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2020-09-10

angenommen

Ich bitte fürderhin die Tagesordnung auf readonly zu stellen, bis die Sitzung anfängt. Es kann nicht sein, dass Dritte die TO von außen und ohne Frist beeinflussen. Mitglieder können gerne Anträge und Anfragen einreichen.

TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Dauer: ca. 15 Min

Katrin Körber 1V

Katrin legt mit sofortiger Wirkung ihr Amt als 1. Vorsitzende des LV Brandenburg, ebenso auch des kommisarischen Vorstandes der RV TF :MOLnieder.

Moderation Arbeitstreffen LAVOBB

bisschen Vorstandsfoo

Moderation außerordentliche Vorstandssitzung LVBB

bisschen BPT2020.1 orga

Dirk Harder 2V

Dirk legt mir sofortiger Wirkung sein Amt als 2. Vorsitzender des LV Brandenburg nieder.

Teilnahme Arbeitssitzung LaVo

ein wenig Vorstandsarbeit

Bastian LSM

Vorbemerkung: Da bemängelt wurde, dass ich hier nur Werbung für meinen Blog betreiben würde, nunmehr die Auswertung der Statistik aus meinem Logbuch der letzten 4 Wochen (05.10. bis 04.11.2020):

Teilnahme an 18 Sitzungen (PP-DE)

Teilnahme an 5 Internationalen Sitzungen

5 Besuche der LGS

4 Live-Sendungen

113 Einträge ins LVBB-Wiki

63 Einträge im Bundes-Wiki

Finanzen LVBB 29.07. bis 14.10.2020 ins Wiki gestellt

Schlussarbeiten LVBB ReBe 2019

Wiederherstellung der Pirate-Times (rd. 1.500 Seiten)

Relaunch der Piratenpartei Kanada

Bundeskassenprüfung (knapp 2 Jahre Buchungen überprüft)

Orga PPEU-Council Meeting

Orga Piraten Ohne Grenzen

PPI-Finanzen Mai 2018 bis Oktober 2020 ins Wiki gestellt

Ulf Makarski BS

kleinere Arbeiten in Bernau, Gespräche besonders zu Corona.

Susanne Gonschorek BS

Aussprache zum Rücktritt des 1V und 2V

Nach klarer Nachfrage an den LSM und Feststellung das ich Aufgrund eine Unwahrheit ein Votum getroffen habe, welchem ich vorher sehr kritisch gegenüber stand und durch diese Unwahrheit anders abgestimmt habe.,trette ich ,Ulf Makarskivon seinem Amt als Beisitzer des LAVO zurück.

Bericht zu den Finanzen / Mitglieder

Stand 04.11.2020

• Konto 700: 52,20 EUR
• Konto MBS: 41.916,98 EUR

abzüglich: 3.402,10 EUR (KV MOL Guthaben virtuell)

abzüglich: 10.000,00 EUR (Rücklage)

• PayPal: 0,00
• Handkasse: 556,10 EUR
• Konto 703 (gekündigt): 6,20 EUR

Das Guthaben wurde an den RV Süd ausgekehrt.

Mitglieder

Stand 04.11.2020

420 Mitglieder, 95 stimmberechtigt (= 22,6%), 1 schwebend (RV West)

Wartefrist Aufnahme von 14 Tagen gem. §2 Abs. 2 Satz 2 LaSa

Stimmberechtigung endete für alle - auch Vorstandsmitglieder - am 31.03.2020, wenn der Beitrag nicht bezahlt ist. Auf Parteitagen ist nur stimmberechtigt, wer alle Beiträge bezahlt hat.

TOP 5: Anträge an den Landesvorstand

• keine

TOP 5.1: Beschlussvorlagen

• Beschlussantrag zu den AVen zur BTW 2020.1

Der Landesvorstand möge beschließen:

Die AVen zur BTW 2020.1 sollen trotz der neuen Eindämmungsverordnung („Lockdown“) durchgeführt werden.

Begründung:

Es herrscht Unsicherheit, ob es in der Zeit einen bundesweiten „Lockdowns“ sinnvoll ist, Aufstellungsversammlungen durchzuführen. Kandidaten sind bisher nicht bekannt.

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlen/Bundestagswahl_2021#Kandidaten

Eine Veranstaltungsstätte ist noch offen.

• Mangels Beschlussfähigkeit nicht behandelt.

Anmerkung: Für den WK 61 gibt es einen Kandidaten. Besonders In der Landeshauptstadt ist eine Direktkandidatur wichtig.

TOP 5.2: Anfragen an den Landesvorstand

Es liegen keine vor.

TOP 6: Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen

Es liegen keine vor.

TOP 7: Infos

• Allgemeine Infos zum BPT 2020.1

TOP 8: Sonstiges und Termine

Sonstiges

Beschluss 2020-44 vom 09.10.2020, Storno einer Rechnung

Sachstand?

Beschluss 2020-049 vom 09.10.2020, Einsetzung eines kommissarischen Vorstandes für den RV West

Sachstand?

Beschluss 2020-051 vom 15.10.2020, Corona-Tests für BPT 2020.1

Begründung für Absage des Schatzmeisters

• Save the Date: Kommunal Campus 2020

Fast 25 Prozent der Menschen in Deutschland haben eine Migrationsbiografie. Migranten und Migrantinnen sind politisch zwar durchaus aktiv, jedoch selten in Parteien und Parlamenten vertreten.

Die kommunale Verwaltung steht vor einem Generationswechsel und erhält damit die Chance von der Fachexpertise der vielfältigen Gesellschaft zu profitieren. Aber wie gestaltet man die politischen Strukturen und die kommunale Verwaltung so, dass man auch Menschen mit Migrationsbiografie die Teilhabe ermöglicht? Wie kann eine Kommune inklusiv zusammenwachsen und in der Zukunft zusammenhalten?

Gemeinsam mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend lädt das Helene Weber Kolleg daher engagierte Kommunalpolitiker*innen und politisch engagierte Multiplikator*innen aus ganz Deutschland zum 4. Kommunal Campus ein.

Online-Veranstaltung am 21.11.2020, 15.00-17.45 Uhr

Details und Anmeldung entnehmen Sie bitte der Anlage

aus der Anlage:

HIER KÖNNEN SIE SICH ANMELDEN: https://eveeno.com/103980545

• Aufruf der AG Drogenpolitik

die AG Drogenpolitik ist aktiv und will den Kahn wieder flott machen! Um noch effektiver für eine neue Drogenpolitik arbeiten zu können, brauchen wir Euch!

Die AG Drogenpolitik trifft sich jeden Mittwoch, 19 Uhr im NRW-Mumble. Wir freuen uns auf Euch!

Mitglieder der AG Drogenpolitik: Zora 1138, NaturalBornChiller 41356, Monsterkater 46019, AdrianG., Patrick Bodden 46742, deko

• B-B-Rundbrief von VENROB e.V.

AUS DEM INHALT:

Corona-Folge: Round Table Entwicklungspolitik Brandenburg kurzfristig abgesagt

Gut fürs Klime: Besonderer Schoko-Transport für Brandenburg/Havel

Gemeinsam stark: Oikocredit-Förderkreise vereinen sich

Zahnputzandacht: Neues Youtube-Format für entwicklungspolitische Inhalte

Lieferkettengesetz: Die Wirtschaftslobbyisten laufen Sturm

Termine

• 29.11.2020 AVen BTW21

TOP 9: nichtöffentlicher Teil

findet nicht statt.

TOP 10: Schließen der Sitzung

• Schluss der Sitzung 21:48 Uhr