Landesschiedsgericht/Verfahren: Unterschied zwischen den Versionen
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==Verfahren vor dem Landesschiedsgericht== | |||
Ein Verfahren wird gem. [http://wiki.piratenpartei.de/Satzung#.C2.A7_8_-_Anrufung § 9 Abs. 1 S. 1 SGO] nach erfolgreicher [[Landesschiedsgericht/Hilfestellungen#Anrufung_.28.C2.A7_8_SGO.29|Anrufung]] eröffnet. Die Fälle des Landesschiedsgerichts sind hier nach Jahren geordnet mit dem jeweiligen Status und ggf. Hinweis auf das Urteil aufgelistet. In der Auflistung nicht enthalten sind Anrufungen, die erfolglos blieben, da ein Verfahren in diesem Fall nicht eröffnet wird. | |||
==2013== | ==2013== | ||
Version vom 13. Oktober 2013, 23:59 Uhr
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Verfahren vor dem Landesschiedsgericht
Ein Verfahren wird gem. § 9 Abs. 1 S. 1 SGO nach erfolgreicher Anrufung eröffnet. Die Fälle des Landesschiedsgerichts sind hier nach Jahren geordnet mit dem jeweiligen Status und ggf. Hinweis auf das Urteil aufgelistet. In der Auflistung nicht enthalten sind Anrufungen, die erfolglos blieben, da ein Verfahren in diesem Fall nicht eröffnet wird.
2013
| Zeichen | Status | Anlass | Berichterstatter |
|---|---|---|---|
| 13/1 | Verfahren übernommen mündliche Verhandlung auf den 30.10.2013, 20:00 Uhr (Mumble) terminiert |
Akkreditierung Bezirks-LQFB (Verweisung wg. Untätigkeit des LSG BE) | Simon |
2012
| Zeichen | Status | wegen |
|---|---|---|
| 1/12 | Verfahren eröffnet | Vorstandsbeschlüssen; Mitgliederverwaltung |
2011
- Keine Schiedsgerichtsverfahren -
2010
| Nummer | Status | Verfahren |
|---|---|---|
| LSG-BB-2010.01 | Urteil zugestellt, Verfahren abgeschlossen | Antrag auf Anfechtung des Kreisparteitages MOL vom 31.03.2010 |
| LSG-BB-2010.02 | Antrag ruht auf Bitte des Klägers wg. gewünschter Mediation durch eine andere Instanz. |
2009
| Nummer | Status | Verfahren |
|---|---|---|
| LSG-BB-2009.01 | verwiesen an BSG | Antrag auf Anfechtung des Landesparteitages vom 03.10.2009 wegen unklarer Stimmberechtigung |