LTW2014/Kandidatur-004

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Name: Lutz Bommel
Landesliste: ja
Listenplatz: 1-5
Direktkandidat: (ja) noch nicht aufgestellet
Wahlkreis: 37 Elbe-Elster II

Präambel

Dieser Fragenkatalog ist eine Arbeit der AG TDBD und weiterer interessierter Piraten. Er soll dazu dienen, den Kandidaten für die Landtagswahl 2014 im Voraus die Möglichkeit zu geben, sich vorzustellen und etwas über sich zu erzählen.

Die Beantwortung der Fragen ist selbstverständlich freiwillig, hilft aber anderen dabei, sich bereits im Voraus über die Kandidaten zu informieren.

Fragen zur Person

1. Wer bist Du? Erzähl' uns was über Dich!

Ich bin 44 Jahre alt, Alleinerziehender Vater von 2 Kindern, glücklicher Vater von 3 Kindern. Ich habe mehrere Berufe als da währen Landmaschinen- und Traktorenschlosser, Ingenieurökonom und staatlich geprüfter Betriebswirt. Ich arbeite seit über 19 Jahren im Gesundheitswesen. Mich in meiner freien Zeit interessieren viele Dinge wie etwa die Lokal und Regionalgeschichte im Elbe-Elster-Land, Fotographie, Technik...

2. Wo wohnst Du und welcher Gliederung gehörst Du gegebenenfalls an?

Ich wohne in Bad Liebenwerda und gehöre dem RV Südbrandenburg an.

3. Seit wann bist Du für die PIRATEN aktiv?

Seit März 2012, von Anfang an mit Vollgas aktiv.

4. Warst Du bereits in einer anderen Partei? Falls ja, bist Du ausgetreten und warum?

Ja, ich war Kandidat und auch kurze Zeit Mitglied in der SED bis 1990.

5. Warst Du für das Ministerium für Staatssicherheit tätig?

Nein.

Tätigkeit in und für die Piratenpartei

6. Was hast Du bisher mit den, und für die, PIRATEN gemacht?

Ich bin seit 2012 1. Vorsitzender des RV Südbrandenburg. Ich war und bin zudem Koordinator der Taskforce Wahlkampf Brandenburg, und habe in dieser Funktion mitgeholfen den Wahlkampf zur Bundestagswahl 2013 mit zu organisieren. Nebenbei war ich auch Direktkandidat bei dieser Wahl und als Wahlkämpfer vor Ort mit Plakatieren, Ständen, Flyern und Podiumsgesprächen beschäftigt. Für den Landesparteitag in Bad Liebenwerda habe als Ansprechpartner vor Ort die Orga begleitet.

7. Welche Projekte oder Inhalte waren bisher Deine Schwerpunkte?

Bisher die Festigung unserer Strukturen im RV Süd (Aktivierung und Neugewinnen von Piraten) im RV Südbrandenburg. Aber auch und besondre die Organisation und Planung von Wahlkämpfen. Inhaltlich beschäftige ich mich mit Wirtschaftspolitik.

8. Welchen Aktivitäten bist Du innerhalb von Arbeitsgemeinschaften, Crews oder Gliederungen nachgegangen?

Ich war leider nicht regelmäßig in AG's tätig, leider auch weil diese nur sehr wenige Treffen im letzten Jahr durchführten. Ich bin aktiv in der Elbe-Elster Crew, die sich monatlich trifft, Ab und zu auch mal in Cottbus oder in Sachsen mit bei treffen dabei.

9. Bist Du noch anderen politischen Aktivitäten nachgegangen?

ja, ich habe einige Petitionen unterschrieben, für einige Projekte gespendet, an Demonstrationen teilgenommen

Fragen zum Mandat

10. Welche Motivation bewegt Dich zu Deiner Kandidatur?

Brandenburg ist in vielen Bereichen ein schwaches Bundesland, obwohl es aus meiner Sicht durchaus stärker und besser sein könnte. Die Lage um Berlin, zu Ballungsgebieten in Sachsen, die Nähe zu Polen werden meiner Ansicht nach nicht genügend als Standortvorteil genutzt. Aber auch der Brandenburger "Filz" muss mal ausgebürstet werden, damit Transparenz und Bürgerbeteiligung in Brandenburg einen festen Platz im Leben aller Menschen finden. Ich bin der Meinung Brandenburg hat Potential, aber statt es zu nutzen verwaltet man die Abwanderung unserer Jugend. Diese Entwicklung muss insbesondere in Hinblick auf die demographische Entwicklung umgekehrt werden.

11. Willst du die Landesliste auf Platz 1 anführen? Wenn ja, warum?

Ich möchte in den Landtag. Bei realistischer Betrachtung macht es deshalb Sinn einen Platz von 1-3 anzustreben. Wichtig ist auch das die Kandidatinnen ihre Aufgabe ernst nehmen auch und besonders im Wahlkampf. (Das hat die BTW 2013 gezeigt) Eine breite Unterstützung durch die Basis ist hierfür nicht nur hilfreich, sondern Bedingung. Wir brauchen keine Kandidaten die Polarisieren, sondern Menschen die verbinden.

12. Für wie teamfähig hältst Du Dich?

Ich halte mich für teamfähig, was ich glaube, auch durch meine bisherige Arbeit im LV gezeigt habe

13. Wie willst Du nach der Wahl den Kontakt zur Basis, deinen Wählern aufrecht erhalten, um auf die jeweils aktuellen Themen einzugehen und diese im Bundestag vertreten? Wie sollte die Zusammenarbeit zwischen Dir als Landtagsabgeordneten, der möglichen Landestagsfraktion, der Parteibasis und den Wählern am Besten gestaltet werden?

Optimaler weise durch viele Kanäle wie eine Art Liquid Feedback, regelmäßige Sprechstundentreffen. Ich werde die Basis in meine Arbeit mit einbeziehen, soweit das möglich sein wird. Ich glaube wenn die Basis näher an den Abgeordneten steht, ist der Abgeordnete auch weniger in Gefahr, die Bodenhaftung zu verlieren.

14. Hast Du vor, neben dem Mandat noch einem Beruf nachzugehen?

Nein

15. Warum willst Du Berufspolitiker werden?

Weil es für mich Sinn macht, für eine begrenzte Zeit die Beschlüsse und Programme die unsere Basis politisch ausmacht in die Parlamente zu tragen. Wir wollen nicht nur theoretisch Politik machen, unsere Ideen sollen doch auch mal in Gesetze einfließen und somit Realität werden. Wenn ich in der Lage bin diese Aufgabe für unsere Partei zu übernehmen, werde ich das also tun.

16. Was sind Deine Ziele und für wen möchtest Du sie erreichen? Bitte gib in deiner Antwort auch deine Prioritäten an.

Ich habe keine persönlichen Ziele. Meine Politischen Ziele sind Transparenz, Verbesserung der sozialen und wirtschaftlichen Lage der Brandenburger, Ausbau von Kulturellen- und Bildungsangeboten.

17. Auf welcher Grundlage triffst Du Entscheidungen in schwierigen Fragen?

In erster Linie folge ich meinem Gewissen. Ich fühle mich aber dabei als Pirat und halte mich an Beschlüsse der Piratenbasis. Eine gewisse Portion Lebenserfahrung habe ich natürlich auch, welche ab und zu auch bei Entscheidungen eine Rolle spielt.

18. Welche Kenntnisse und Fähigkeiten bringst Du für Dein Mandat als Mitglied des Landtages mit?

Ich bin in der Lage Sachverhalte schnell zu erfassen und wiederzugeben. Ich kann Probleme darstellen und Kompromisse Lösungsorientiert aushandeln. Bei Streit oder groben Meinungsverschiedenheiten kann ich Ergebnisorientiert mit verschiedenen Menschen sachlich arbeiten. Ich kann auch Menschen überzeugen.

Fragen zu politischen Themen

19. Wie stehst Du zu Europa (politisch wie kulturell)?

Ein in der EU politisch organisiertes Europa ist der Garant für Frieden auf diesem Kontinent. Allerdings ist die EU nur bedingt demokratisch, intransparent und oft ein Spielball nationaler Politiker.

20. Welche Einstellung hast Du zu Militäreinsätzen?

Ein Politiker sollte einem Militäreinsatz nur zustimmen, wenn er bereit ist seinen Sohn oder Tochter in diesen Krieg zu schicken. Ich glaube dann gäbe es nur noch Einsätze zur Landesverteidigung an den Grenzen des eigenen Landes. Die Militäreinsätze haben neben unzähligen Menschenleben unschuldiger auch Unsummen an Geld gekostet. Im Ergebnis waren die Regionen meist nicht befriedet oft gar im Kaos versunken. Ich bin deshalb gegen solche Einsätze.

21. Wie siehst Du die Piratenpartei im Parteienspektrum der Bundesrepublik Deutschland?

Die Piraten sind die einzige linksliberale Partei in Deutschland. Ich halte es für wichtig, uns besonders das liberale zu erhalten, weil wir sonst politisch nicht mehr sichtbar sein werden. Die Stärkung der Bürgerrechte, der Freiheit des Menschen ist heute wichtiger denn je. In Zeiten von Überwachung und Beschneidung von Menschenrechten brauchen wir eine Stimme die Aufklärt und vor den Folgen dieser Entwicklung mahnt. Das ist unsere Aufgabe als Piraten.

22. Welches sind Deiner Meinung nach die wesentlichen Kernthemen der Piratenpartei und welche sind Dir persönlich wichtig?

Klassische Kerntehmen sehe ich in der Wahrung von Bürgerrechten, Netzpolitik, Urheberrecht, Patentrecht, Informationstransparenz aber auch Bildung. Wichtig ist mir besonders Transparenz, Bürgerrechte und Bildung.

23. Wie vertraut bist Du mit dem politischen System im Bund und im Land (Gesetzgebungskompetenzen und -verfahren, Verfassungsorgane, ...)?

Es könnte besser sein, ich arbeite aber daran. Über grundlegende Abläufe bin ich aber informiert.

Unterstützer

1. Anke Domscheit-Berg
2. Mathias
3. Raimond Heydt
4. Rene Streich
5. Cornell Binder
6. sk
7. petrus
8. Jürgen Voigt
9. ddb
10. TheBug
11. Frank Steinert
12. Nerd
13. Jens Heidenreich
14. Manfred
15. Andreas
16. LadyUnbekannt
17. Thomas Langen
18. Jeannette
19. geka

Weitere Fragen und Antworten

1. Du schreibst du warst Mitglied der SED. Hattest du bei der SED eine Funktion übernommen und wenn ja welche? Nixus Minimax (Diskussion)

Nein, in der kurzen Zeit meiner Mitgliedschaft habe ich keinerlei Funktion oder Amt begleitet. --FakeChicken69 (Diskussion) 14:07, 26. Jan. 2014 (CET)

2. Stell dir vor ich wäre ein Zeitungsjournalist und ich würde dich bitten mir in wenigen Sätzen zu erklären, warum ich PIRATEN wählen sollte. Was würdest du antworten? MorgenlandfahrtBRB (Diskussion) 10:49, 7. Feb. 2014 (CET)

Zunächst wäre ich sicher verwundert, dass mich ein Journalist um eine Wahlempfehlung für sich persönlich bittet. Ich schätze eher Journalisten, die neutral und kritisch arbeiten.

Den Wählern ist die Wahl der Piratenpartei unbedingt zu empfehlen! Die Piraten sind die Partei, die wie keine andere für Menschenrechte, transparente Politik, Teilhabe und Bürgerrechte steht. Gerade in Brandenburg wird immer noch Hinterzimmerpolitik am Bürger vorbei betrieben. In den letzten 20 Jahren hat es keine Landesregierung geschafft, Brandenburgs Wirtschaft nachhaltig zu stärken und somit die Abwanderung junger Menschen in die Ballungsgebiete zu stoppen. Der demographische Wandel bringt aber zusätzliche Herausforderungen, die eben nicht mit einzelnen Prestigeprojekten aufgelöst werden können. Wir wollen eine sachliche, nachhaltige Politik in Brandenburg, mehr Bürgerbeteiligung und Teilhabe. Nur die Piratenpartei kann unbelastet in die Zukunft gehen, unbelastet von Filz und alten und neuen Seilschaften. Wir Piraten können Politik transparent machen, weil wir sehr hohe Ansprüche an uns selbst stellen. --FakeChicken69 (Diskussion) 20:28, 7. Feb. 2014 (CET)

Danke! MorgenlandfahrtBRB (Diskussion) 22:55, 7. Feb. 2014 (CET)

3. Welche politische Schulen bzw. Schulungen hast Du besucht, vor 1990 u. danach ?
petrus 07.02.2014 16:03

Die Frage verstehe ich nicht so ganz. was sind politische Schulen? Natürlich waren politische Schulungen in Form von Unterrichtsfächern wie "Staatsbürgerkunde" teil meiner Schulzeit. Auch in der Ausbildungszeit und im Studium gab es Fächer wie "Marxismus-Leninismus" oder "politische Ökonomie" Pflichtprogramm. Darüber hinaus habe ich keinerlei Schulungen erhalten, und ich habe auch keine "Kaderschule" oder Parteischule besucht. Ich hoffe ich habe die Frage so richtig verstanden, andernfalls bitte nachhaken.... --FakeChicken69 (Diskussion) 20:28, 7. Feb. 2014 (CET)

Torben und Christoph haben Fragen

Aufgrund der nahenden Aufstellungsversammlung möchten wir Dich bitten die folgenden Fragen zu beantworten. Vielen Dank sagen Christoph und Torben.

Fragen:

• 1. Was zeichnet Deiner Meinung nach die wehrhafte Demokratie aus? Und wie stehst Du dazu?

Sie schützt die freiheitlich demokratische Grundordnung. Ich halte das für eine wichtige Sicherung unserer Demokratie in Deutschland. Allerdings bedeutet das anwenden von Mitteln für diesen Schutz oft eine Einschränkung von Grundrechten. Deshalb ist hier Transparenz und eine genaue Bewertung und Abwägung unabdinglich. Also ein zweiseitiges Schwert, das nicht in die Hand der Politik gehört, sondern in die der höchsten und unabhängigen Justiz.

• 2. Welcher Ideologie fühlst Du Dich nahestehend und welche siehst Du im Landesverband als vorherrschend an?

Mit dieser Frage kann ich nicht viel anfangen, da ich das Programm der PIRATEN eigentlich nicht als Ideologie verstehe, sondern als sachlichen Weg zur Lösung für die Probleme der Zeit. Natürlich kann man unterstellen, dass dahinter eine Ideologie stünde, diese würde ich dann allerdings nicht als " Lehre von der Idee" begreifen, sondern als die Idee an sich.

Woran kann man denn überhaupt ablesen, ob und welche Ideologien im LVBB vorherrschen? Ich befürchte eher, dass viele viel zu unpolitisch sind, und sich nur oberflächlich mit Politik beschäftigen.

• 3. Was hälst Du von der Strafbarkeit der Volksverhetzung (§ 130 StGB)?

Ja was soll ich davon halten? Ich finde den Begriff "Volksverhetzung" ein wenig merkwürdig, weil er scheinbar impliziert, vom "völkischen" abgeleitet zu sein. Das ist glücklicherweise aber nicht so, und ja, es ist notwendig, das Menschen, die diesen Straftatbestand erfüllen bestraft werden! Gern wird ja versucht, diesen Paragraphen als widersprüchlich zur Meinungsfreiheit zu interpretieren, es ist aber notwendig, den "öffentlichen Frieden" sowie die Grundrechte von gesellschaftlichen Gruppen zu schützen.

• 4. Ist die Piratenpartei Brandenburgs demokratischer als die etablierten Parteien? Wenn ja, an welchen konkreten Punkten machst Du das fest? Wenn nein, warum sollten wir dennoch in den Landtag einziehen?

Ich denke schon. Das Programm wird über Anträge auf Mitgliederversammlungen beschlossen, auch interne Strukturen entstehen mit Hilfe von demokratischen Wahlen und nicht durch Vorstandsbeschlüsse.

• 5. Siehst Du die Notwendigkeit strukturelle Diskriminierungen aufgrund von Geschlecht, Ethnie, Religion oder sexueller Identität entschieden entgegen zu treten, diese zu ächten und im Zweifel durch den Bruch der Regeln der - nicht betroffenen - Mehrheitsgesellschaft zu erkämpfen? Wenn ja, wie sähe das für Dich aus? Wenn nein, warum nicht?

Ja, das ist ein Feld was beackert werden muss. Ich denke hier muss immer genau das Problem identifiziert, und die beste Lösung dazu gefunden werden. So ist es möglich Gesetze zu ändern um Diskriminierungen abzustellen. Es kann aber auch hilfreich sein eine Übergangszeit "Affirmative Action" anzuwenden, also positiver Diskriminierung. Was in der Frage mit "Bruch der Regeln der - nicht betroffenen - Mehrheitsgesellschaft" verstehe ich nicht, ich glaube nicht das es notwendig ist, Gesetze zu brechen um neue bessere Gesetze zu etablieren. Eine demokratische Partei sollte immer auf dem Boden der demokratischen Grundordnung bleiben, und ihre Ziele politisch erreichen.

Ja/Nein-Fragen:

• 1. "Statt über Demografie zu jammern, sollten wir Hilfesuchenden aus der Welt eine echte Möglichkeit bieten diese Plätze in unserer Mitte zu füllen."

Ja.

• 2. "Das kritische Aufzeigen von Bedeutungswolken von Worten, Floskeln und Phrasen sowie eine Anpassung des Sprachgebrauchs halte ich für sinnvoll." Ja oder nein?

Ja.

• 3. "Anarchismus lehne ich ab" Ja oder nein?

Ja. So wie die Menschheit weder Reif für Kommunismus, oder Sozialismus ist, wird auch Anarchismus als Modell für eine größere Gesellschaft, oder gar die Menschheit nicht funktionieren. Es gibt einfach noch zu viele Menschen, die nach persönlichen Vorteil streben, und diesen ohne Skrupel über das wohl der anderen stellen. So lange das so ist, braucht es noch ein Regelwerk und ein Staatsgebilde... Leider...

• 4. "Homöopathie sollte als medizinische Behandlungsmethode von den gesetzlichen Krankenkassen bezahlt werden." Ja oder nein?

Nein. Homöopathische Präparate mögen sicher im Einzelfall helfen (das tun Placebos aber auch), eine Wirkung hingegen ist zumindest bei hochverdünten Präparaten nicht mal theoretisch nachzuweisen. Beispiel bei einer D24 Entspräche etwa der Verdünnung von einem Tropfen im Volumen des Atlantiks. Wenn das wirken würde, müssten wir uns ernsthaft Sorgen um alle gesetzlichen Schadstoffgrenzen machen!

• 5. "Antifa finde ich gut." Ja oder nein?

Wenn Du mir sagen kannst, was Du unter "Antifa" verstehst, kann ich dir gern Antworten... Ich lehne, wie die Antifa-Gruppen auch, Faschismus, Rassismus und Nationalismus ab. Darüber hinaus sehe ich aber keine politischen Ziele, für die eine "Antifa" insgesamt steht... Ich kann deshalb die Frage nicht mit ja oder nein beantworten.