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Dahme-Oder-Spree/Beschluss

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Version vom 16. November 2015, 14:53 Uhr von Geka FF (Diskussion | Beiträge) (→‎Umlaufbeschluss 2015-20: Abstimmung Geka)

Umlaufbeschluss 2015-01

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-01
Dafür: Benutzerin:Geka_FF, TheBug, K.P., Frank B
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Pfeiffen-Aufkleber
Initiator: Benutzerin:Geka_FF
Zeitraum für Beschlussfassung: 24 Stunden (08.01.2015 14:00 Uhr)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten in Höhe von ca 30 Euro für Pfeiffenaufkleber zu übernehmen. 2. mit der Bestellung der Aufkleber Angelika Meier zu beauftragen. Die Pfeiffen werden für Demos gegen Rechte/Nazis verwendet.

Begründung: Give aways dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

Ergebnis: angenommen



Beschluss 2015-02

Titel: Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 08.01.2015

Antragstext: Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Die Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes wird gemeinschaftlich wie folgend festgelegt:

(1. Vorsitzender):
- Vertretung der Partei nach außen, Einberufung der Vorstandssitzungen, Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses, Wahlkampforganisation, Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise
(2. Vorsitzender):
- Vertretung der Partei nach außen, Einberufung der Vorstandssitzungen, Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses, Wahlkampforganisation, Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise
(Schatzmeister)
- Aufsicht über die Geschäfte, der laufenden Verwaltung, Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater, Zuschüsse, laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger, Spendenwesen, Kontakt mit Landesschatzmeister und Steuerberater, Mitgliederverwaltung, Organisation von Informationsmaterialien
(Beisitzer (Geka)):
- Öffentlichkeitsarbeit, Kontakt zur AG PrÖA, Verantwortung der technischen Infrastrukturorganisation- Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen- Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte, social Media (twitter, facebook etc), Pflege und Erweiterung des Presseverteilers, Kontakte zur Presse hegen und pflegen. Wiki-Betreuung.
(Beisitzer): (K.P./Jürgen/Ronny)
- Koordination von Projekten+Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte- Koordination der Wahlkämpfe Kommune + Land, insbesondere Klärung rechtlicher Grundlagen.
Vorstand (mehrheitlich):
- Planung des Jahresprogramms des Vorstands- Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen- Fassung von Beschlüssen- Wahlkampforganisation- Betreuung der Geschäftsstelle

Begründung: Nach der Neuwahl des Vorstandes notwendig da sich die Aufgabenbereiche durch das wählen/nichtwählen bestimmter Funktionen verändert haben.

Ergebnis: angenommen


Abstimmung: Beschluss 2015-02
Dafür: TheBug, Kai, FrankB, Geka, Ronny, Klaus, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


Beschluss 2015-03

Titel: Ausschreibung Regionalbeauftragte LDS + LOS
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 08.01.2015

Antragstext: Der Regionalvorstand schreibt die Stelle des Regionalbeauftragten LDS und LOS (je Kreis ein Beauftragter, ehrenamtlich) aus: Um die Teilnahme von Piraten an Veranstaltungen im Gebiet des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree zu verbessern hat der Regionalvorstand, entsprechend dem Beschluss der Hauptversammlung vom 11.8.2012, die Einführung von Regionalbeauftragten auszuschreiben. Die Aufgabe/Zuständigkeit der Regionalbeauftragten ist es, aktiv im Kreis nach Veranstaltungen zu suchen, bei denen eine Anwesenheit oder Teilnahme von Piraten sinnvoll sein kann, diese den Mitgliedern und dem Vorstand zur Diskussion vorzustellen und ggf. zu organisieren. Hierzu stehen die Beauftragten in enger Zusammenarbeit mit dem Vorstand. Außerdem beinhaltet ihre Aufgabe, als Ansprechpartner zu fungieren für: - Kreistagsfraktionen und anderer relevanter Gruppen im Landkreis - Aktionen im Kreis / Region (Terminierung, Planung, Einladung) Kenntnisse im Umgang mit Wiki, Blog, Sozialen Netzwerken und Mail (PGP) sollten vorhanden sein. Für diese Aufgabe werden engagierte Piraten gesucht, die Spaß haben an Kommunikation und Organisation haben und die Belange der Piratenpartei vorantreiben möchten. Interessierte können sich formlos bis zur nächsten Vorstandssitzung am 03.02.2015 mit einem kurzen Anschreiben an vorstand@piraten-dos.de bewerben. Die Bewerbung steht jedem interessierten Mitglied des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree offen. Über die endgültige Auswahl/Ernennung wird der Vorstand anhand der Bewerbungen per Beschluss entscheiden (eine Neuausschreibung kann jederzeit durch Antrag von 10% der stimmberechtigten Mitglieder des Regionalverbandes oder durch den Vorstand ausgelöst werden).Rücktritt und Antrag zur Neuausschreibung sind dem Vorstand schrifftlich an die in der Satzung genannte Postadresse mitzuteilen.

Begründung:

Ergebnis: angenommen


Abstimmung: Beschluss 2015-03
Dafür: TheBug, Kai, FrankB, Geka, Ronny, Klaus, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


Beschluss 2015-04

Titel: Budget Aufwandsentschädigung
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 08.01.2015

Antragstext: Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Ein Budget von € 500 für Aufwandsentschädigung bis einschließlich 31.12.2015 wird bereit gestellt.

Begründung:

Ergebnis: angenommen


Abstimmung: Beschluss 2015-04
Dafür: TheBug, Kai, FrankB, Geka, Ronny, Klaus, Jürgen
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


Umlaufbeschluss 2015-05

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-05
Dafür: K.P., Geka, FrankB, Kai, TheBug
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Jürgen, Ronny
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: GLM kaufen
Initiator: TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: bis 4.3.2015 23:59

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen an den Landesvorstand den Antrag zu stellen, dass RV DOS zusammen mit dem SV Potsdam das Gläserne Mobil erwirbt. Als Kaufpreis sind maximal 2000 € anzusetzen. Die jährlichen Betriebskosten liegen bei etwa 300 €. Kaufpreis und Betriebskosten tragen die beiden Gliederungen jeweils zur Hälfte. Die Umsetzung dieses Beschlusses ist daran geknüpft, dass beide Gliederungen sich dazu entschließen und die Mitglieder der Gliederungen dies unterstützen.


Begründung: Das GLM ist ein gutes Hilfsmittel für Wahlkampf und andere Aktionen und wird momentan leider vernachlässigt.

Ergebnis: Angenommen



Umlaufbeschluss 2015-06

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-06
Dafür: geka , K.P., TheBug, Kai, frankb
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Ronny, Jürgen
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: 1. Mai Frankfurt (Oder)
Initiator: K.P.
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 Stunden (27.03.2015- 20:00)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten in Höhe von ca 200 Euro für den Infostand (Standgebühr und Material) zum Thema 1. Mai am 1.5.2015 in Frankfurt (Oder) zu übernehmen 2. mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes Azarus und geka zu beauftragen.

Begründung: Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

Ergebnis: angenommen



Umlaufbeschluss 2015-07

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-07
Dafür: K.P., TheBug, FrankB, KaiH, geka
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Ronny, Jürgen
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: 16.04. Aktion Aufrecht bestehen! – 10 Jahre Hartz IV sind genug!
Initiator: K.P.
Zeitraum für Beschlussfassung: 72 Stunden (04.04.2015- 18:00)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen: Das Aktionsbündnis Frankfurter Montagsdemo anlässlich des bundesweiten dezentralen Aktionstages kostenlos mit Standelementen zu unterstützen. Der ausleihenden Untergliederung entstehen keine Kosten, da der Transport vom Aktionsbündnis selbst organisiert wird. Für eventuell entstehende Beschädigungen haftet das Aktionsbündnis.

Begründung: Die Piratenpartei tritt für ein Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe ein.

Ergebnis: angenommen



Umlaufbeschluss 2015-08

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-08
Dafür: Kai, Geka, KP, TheBug, FrankB
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Marina DOS
Initiator: TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: bis 5.5.2015 23:59

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen: Den Termin für die Marina DOS auf den 13./14. Juni 2015 zu verlegen.

Als Veranstaltungsort den Campingplatz Kagel zu nehmen.

Zwei Tagungsräume für € 200 für zwei Tage vor Ort anzumieten.

Begründung: Änderung des Termins ist notwendig, da bei der ursprünglichen Terminauswahl übersehen wurde, dass am 30./31. Mai viele Jugendweihefeiern statt finden. Daher war kein geeigneter Veranstaltungsort frei. Der gewählte Veranstaltungsort ist preisgünstig und gut geeignet.

Ergebnis: angenommen



Umlaufbeschluss 2015-09

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-09
Dafür: Geka, Kai24
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: offen
Bemerkung: keine

Titel: Versandkostenübernahme Postkarten aus Sachsen
Initiator: Geka
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 Stunden

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen: 1. Die anfallenden Kosten in Höhe von ca 30 Euro für Versand von Postkarten aus Sachsen zu übernehmen. 2. mit der Bestellung der Postkarten ist Angelika Meier zu beauftragen.

Begründung: Give aways dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

Ergebnis: xxx



Umlaufbeschluss 2015-10

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-10
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: offen
Bemerkung: ausgesetzt da klärungsbedarf

Titel: Neuaufnahme
Initiator: Benutzer:FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h(Ende: 16.06.2015 10:30)

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

Bemerkung:

Ergebnis: offen



Umlaufbeschluss 2015-11

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-11
Dafür: TheBug, geka, FrankB, Kai, K.P.
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Ronny, Jürgen
Ergebnis: Angenommen
Bemerkung: Zahlung an PShop wird ausgelöst (TheBug)

Titel: Beteiligung am Crowdfunding für den Wahlkampfshop
Initiator: TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 24h bis 23:59 13.07.2015

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, dass der RV-DOS sich am Crowdfunding für den Wahlkampfshop mit € 50 beteiligt.

Details zum Wahlkampfshop sind hier zu finden: http://vorstand.piratenpartei.de/2015/07/06/crowdfunding-wahlkampfshop/

Begründung: Mit dem Wahlkampfshop verbessern wir unsere Versorgung mit Wahlkampfmaterial.

Ergebnis: Angenommen



Umlaufbeschluss 2015-12

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-12
Dafür: TheBug, K.P., FrankB, Geka
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: offen
Bemerkung: keine

Titel: Fahrtkosten für BPT
Initiator: FrankB, TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: bis 23.7.2015 23:59

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen dem Vorstand und Interessierten Mitgliedern des Regionalverbandes die Reise zum BPT am 25./26.7.2015 in Würzburg zu ermöglichen. Hierzu dürfen nach Rücksprache mit dem Schatzmeiser Fahrtkostenanträge gestellt werden.

Begründung: Der Vorstand möchte möglichst vielen Mitgliedern die Teilnahme am BPT ermöglichen. Zudem wird erfahrungsgemäß der weit überwiegende Teil der Kosten gespendet.

Ergebnis: xxx



Umlaufbeschluss 2015-13

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-13
Dafür: TheBug, Ronny, Kai, Geka, K.P.
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: offen
Bemerkung: keine

Titel: Aufnahme eines neuen Mitgliedes
Initiator: TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 14 Tage

Antragstext: Aufnahme eines Nuemitgliedes, Daten sind den Vorstandsmitgliedern bekannt.

Begründung: xxx

Ergebnis: xxx



Umlaufbeschluss 2015-14

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-14
Dafür: geka
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: offen
Bemerkung: keine

Titel: Kisten zur Organisation/Büromaterial
Initiator: geka
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 Stunden

Antragstext: Der Vorstand möge beschliessen, dass geka zwei stablie Kisten für je 20,98 Euro kauft, um die Piraten-Materialien besser stapeln/organisieren zu können.

Begründung: Auch die Organisation der Materialen dient der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen, dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimittel finanziert werden.

Ergebnis: xxx



Umlaufbeschluss 2015-15

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-15
Dafür: TheBug, geka, K.P., Ronny
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Flyer drucken für Landratskandidaten-Veranstaltung in KW
Initiator: TheBug
Zeitraum für Beschlussfassung: 24h (bis 18.9.2015 23:59

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen 2500 Flyer für die Veranstaltung in KW am 1.10.2015 drucken zu lassen. Kosten ca. 80 Euro inklusive Expressversand

Begründung: Wir haben drei Landratskandidaten die zugesagt haben teil zu nehmen, gute PR für uns.

Ergebnis: angenommen



Umlaufbeschluss 2015-16

Abstimmung: Hauptversammlung 2015-16
Dafür: geka, K.P., FrankB, TheBug
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Hauptversammlung 2015.1
Initiator: Vorstand
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 Stunden

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen die Hauptversammlung am 21.11.2015 durchzuführen.

Begründung: Die jährliche Hauptversammlungen zur Neuwahl des Vorstandes sollte an wechselnden Orten stattfinden.

Ergebnis: xxx



Umlaufbeschluss 2015-17

Abstimmung: Kostenübernahme Raummiete Hauptversammlung 2015.1
Dafür: geka, TheBug, FrankB, K.P.
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Kostenübernahme Raummiete Hauptversammlung 2015.1
Initiator: geka
Zeitraum für Beschlussfassung: 24 Std

Antragstext: Der Regionalvorstand beauftragt geka damit, den Raum für die HV am 21.11.2015 anzumieten. Preis maximal 200 Euro.

Begründung: Hauptversammlung muss durchgeführt werden

Ergebnis: xxx



Umlaufbeschluss 2015-18

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-18
Dafür: Kai, geka, TheBug, K.P., FrankB
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Titel: Unterstützung Wahlkampf Stichwahl Glückstadt
Initiator: Kai
Zeitraum für Beschlussfassung: 24 Stunden

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen: Der KV Steinburg erhält ein Spende in Höhe von 200 Euro.

Begründung: Der Pirat Hansen hat bei der OB-Wahl die meisten Stimmen erreicht (34%) und kommt damit in die Stichwahl gegen die Kandidatin der CDU. Das Wahlkampfbudget beträgt jedoch nur noch 100 Euro und die Stichwahl ist gegen Ende November.

Ergebnis: angenommen



Umlaufbeschluss 2015-19

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-19
Dafür: geka
Dagegen: Kai24,K.P. , FrankB
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: offen
Bemerkung: Bastian hat sich bereit erklärt die benötigten Materialien mitzubringen.

Titel: Finanzierung Stimmkarten etc für Hauptversammlung 2015.1
Initiator: geka
Zeitraum für Beschlussfassung: 24 Stunden

Antragstext: Der Vorstand möge beschliessen, die Kosten in Höhe von maximal 20 Euro für den Druck von Stimmkarten und Stimmzetteln zu übernehmen.

Begründung: Die Unterlagen sind für die HV unabdingbar.

Ergebnis: xxx



Umlaufbeschluss 2015-20

Abstimmung: Umlaufbeschluss 2015-20
Dafür: FrankB, geka
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: offen
Bemerkung: keine

Titel: Neuaufnahme eines Mitglieds
Initiator: Geka
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 h

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei,Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).

Dieser UB bezieht sich auf den ausgesetzten UB 2015-10 vom 14.06.2015. Er war wegen Unklarheiten ausgesetzt worden. Die Unklarheiten sind beseitigt.

Ergebnis: xxx



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