Vorstand/Protokolle/2016-06-05
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Einladung
Hallo Brandenburger Piraten,
der Landesvorstand lädt zur außerordentlichen Sitzung für Sonntag, den 05.06.2016 um 20.00 Uhr ein. Wir werden uns auf dieser Sondersitzung inhaltlich mit dem Urteil/Beschluss im Verfahren LSG-HE 2015-11-26 beschäftigen. Es handelt sich um eine Online-Sitzung, und zwar auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/265 wird die Sitzung protokolliert.
Die vorläufige Tagesordnung lautet:
- TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- TOP 2: Formalien der Sitzung
- TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
- TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
- TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
- TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
- TOP 3: Verfahren: LSG-HE 2015-11-26
- TOP 4: Verabschiedung und Schließung der Sitzung
Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen.
Mit freundlichen Grüßen,
i.A. des Landesvorstandes
Raoul Schramm
Teilnehmer
Landesvorstand
- Raoul Schramm
- Oliver Mücke
- Jens Heidenreich
- Thomas Langen
- Andreas Schramm
Gäste
- 19
Protokoll
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- Raoul eröffnet die Sitzung um 20:04 Uhr
- eine Audioaufzeichnung ist zugelassen (siehe LVBB VoGO Art.3.3)
TOP 2: Formalien der Sitzung
- Thomas Langen erklärt, dass er seine Legitimität als LaVo-Mitglied als fraglich ansieht, zurückgetreten ist er nicht, er ist als Gast anwesend
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
- Raoul stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird einstimmig gewählt.
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
- Andreas stellt sich als Protokollführer zur Verfügung und wird einstimmig gewählt.
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt, Sitzung ist wegen Besprechung der Einlegung von (fristgebundenen) Rechtsmitteln als außerodentliche Sitzung notwendig.
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 4 von 5 LaVo-Mitglieder anwesend
- die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
- die vorgeschlagene Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
TOP 3: Verfahren: LSG-HE 2015-11-26
- Andreas hält Entscheidungen des Schiedsgerichtes in Hessen für rechtsfehlerhaft
TOP 3.1.: Beschluss 2016-020 - Rechtsmittelverfahren (Urteil und Beschluss zu: LSG-HE 2015-11-26)
Der Landesvorstand möge beschliessen:
Gegen den Beschluss des Landesschiedsgerichtes Hessen vom 26.05.2016 (LSG-HE 2015-11-26) sowie das Urteil des Landesschiedsgerichtes Hessen vom 27.05.2016 (LSG-HE 2015-11-26), zugegangen jeweils am 28.05.2016, werden Rechtsmittel eingelegt.
Andreas Schramm wird (auch) im Rechtsmittelverfahren mit der Vertretung des Landesparteitages des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland beauftragt.
| Abstimmung: | Vorstand/Beschluss/2016-020 |
| Dafür: | Raoul, Oliver, Jens, Andreas |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | Thomas |
| Ergebnis: | offen |
| Bemerkung: | angenommen |
TOP 4: Verabschiedung und Schließung der Sitzung
- Raoul schließt die Sitzung um 20:10 Uhr.