Kreisverband HVL/Beschluesse
Kreisverband HVL | Kreisparteitag| Wahlen 2014| Aufstellungsversammlungen| Vorstand | Finanzen | Protokolle| Audiomitschnitte| Satzung | Geschäftsordnung | Treffen | Aktionen | Kommunales| Anträge | Anfragen | Presse | Beschlüsse| Inventar
Die Seite widme ich RicoB_CB der mich daran erinnert hat, dass ich die Beschlüsse auch mal ins Wiki hämmern sollte ;)
Inhaltsverzeichnis
- 1 Umlaufbeschluss vom 15.11.12 - Veröffentlichung einer Pressemitteilung
- 2 Beschluss vom 09.11.12 - Empfehlung an den Landesvorstand KPT12.2
- 3 Beschluss vom 09.11.12 - Protokolle in Papierform
- 4 Umlaufbeschluss vom 31.10.12 - Stammtischbeauftragter Falkensee
- 5 Umlaufbeschluss vom 21.09.12 - Aufnahme Neumitglieder
- 6 Umlaufbeschluss vom 18.09.12 - Zentrale Aufstellungsversammlung Direktkandidaten HVL BTW 2013
- 7 Umlaufbeschluss vom 25.08.12 - Aufnahme Neumitglied
- 8 Umlaufbeschluss vom 06.04.12 - Aufnahme Neumitglied
- 9 Umlaufbeschluss vom 04.04.12 - Aufnahme Neumitglied
- 10 Umlaufbeschluss vom 31.03.12 - Aufnahme Neumitglied
- 11 Umlaufbeschluss vom 26.03.2012 - Mitgliederbefragung
- 12 Umlaufbeschluss vom 13.03.2012 - Budget für Infostand zum Frühling der Freiheit
- 13 Umlaufbeschluss vom 27.02.12 - Aufnahme Neumitglied
- 14 Umlaufbeschluss vom 31.01.12 - Aufnahme Neumitglied
- 15 Beschluss vom 27.01.2012 - Anschaffung eines Mikrofons
- 16 Umlaufbeschluss vom 25.01.12 - Aufnahme Neumitglied
- 17 Umlaufbeschluss vom 15.01.2012 - PM Nauener Schulen
- 18 Umlaufbeschluss vom 05.01.2012 - Anschaffung eines Infostandpaketes
- 19 Umlaufbeschluss vom 05.01.2012 - Einziehung der Mitgliedsbeiträge
- 20 Umlaufbeschluss vom 25.12.11 - Aufnahme Neumitglied
- 21 Umlaufbeschluss vom 22.11.11 - Aufnahme Neumitglied
- 22 Umlaufbeschluss vom 31.08.2011 - Kostenübernahme Flyer für Brieselang
- 23 Umlaufbeschluss vom 07.04.2011 Unterstützung BM-Kandidat FDP in Brieselang
Umlaufbeschluss vom 15.11.12 - Veröffentlichung einer Pressemitteilung
"Der Vorstand möge beschließen folgende Pressemitteilung zu veröffentlichen: "Frischer Wind bei den Piraten im Havelland" Die Piratenpartei Havelland wählt am 08.12.2012 auf ihrem Kreisparteitag in Nauen einen neuen Kreisvorstand. Die Wahl ist notwendig geworden, da der 1. Vorsitzende Oliver Huth (41) am 22.10.2012 von seinem Amt zurückgetreten ist. Oliver Huth hat die Gründe für seinen Rücktritt gegenüber der Partei ausführlich dargelegt und wird auch zukünftig in der Piratenpartei mitarbeiten. Raimond Heydt (38) wurde durch den Landesvorstand kommissarisch mit der Leitung des Kreisverbandes betraut [1]. Die Piratenpartei Havelland dankt Oliver Huth dafür, dass er von Beginn an die Fahne der Piraten im Havelland hochgehalten hat. Die Havelländer Piraten erwarten spürbaren Rückenwind von ihrem anstehenden Parteitag. Neben der personellen Neuaufstellung stehen mehrere inhaltliche Anträge zu den piratischen Kernanliegen "Transparenz" und "Bürgernahe Verwaltung" auf dem Programm. Der Kreisverband Havelland wurde am 26.04.2010 gegründet und hat derzeit 76 Mitglieder. Für den Wahlkreis 56 (HVL I) kandidiert Michael Polte, für den Wahlkreis 58 (HVL II) kandidiert Anke Domscheit-Berg und für den Wahlkreis 60 (HVL III) kandidiert Frank Steinert zur Bundestagswahl 2013 [2]. [1] https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2012-086 [2] https://www.piratenbrandenburg.de/bundestagswahl-2013/direktkandidaten"
Abstimmung: | Veröffentlichung einer Pressemitteilung |
Dafür: | Raimond, Rene |
Dagegen: | |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | Andreas |
Ergebnis: | angenommen |
Bemerkung: | keine |
Beschluss vom 09.11.12 - Empfehlung an den Landesvorstand KPT12.2
"Der Vorstand empfiehlt dem Landesvorstand den KPT12.2 am 08.12.2012, um 14.00 Uhr, in Hotel Stadt Nauen, Dammstr. 12a, 14641 Nauen einzuladen."
Abstimmung: | Empfehlung an den Landesvorstand KPT12.2 |
Dafür: | Raimond,Andreas, Rene |
Dagegen: | |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | |
Ergebnis: | einstimmig |
Bemerkung: | keine |
Beschluss vom 09.11.12 - Protokolle in Papierform
"Der Vorstand beschliesst ab dem heutigen Tage alle Protokolle von Vorstandssitzungen mit der Unterschrift des Protokollführers und von Kreisparteitagen mit den Unterschriften des Versammlungsleiters und des Protokollführers in ausgedruckter Form beim Landesschatzmeister zu hinterlegen. Für Protokolle aus der Vergangenheit wird dies so weit möglich nachgereicht."
Abstimmung: | Protokolle in Papierform |
Dafür: | Rene,Raimond |
Dagegen: | Andreas |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | |
Ergebnis: | offen |
Bemerkung: | angenommen |
Umlaufbeschluss vom 31.10.12 - Stammtischbeauftragter Falkensee
"Der Vorstand beauftragt Marc Schoepplenberg mit der Organisation und Durchführung des Piratenstammtisches in Falkensee."
Dauer des Umlaufbeschlusses: 48 Stunden
Abstimmung: | Stammtischbeauftragter Falkensee |
Dafür: | Raimond Heydt , Rene Streich |
Dagegen: | |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | Andreas Kroll |
Ergebnis: | angenommen |
Bemerkung: | keine |
Umlaufbeschluss vom 21.09.12 - Aufnahme Neumitglieder
Der Vorstand möge beschließen folgende Mitglieder in die Piratenpartei aufzunehmen:
- - xxx aus xxx (Antrag vom 30.08.2012 08:25 Uhr)
- - xxx aus xxx (Antrag vom 16.09.2012 20:35 Uhr)
- - xxx aus xxx (Antrag vom 23.08.12 keine Uhrzeit)
Dauer des Umlaufbeschlusses: 72 Stunden
Abstimmung: | Mitgliederbefragung |
Dafür: | Oliver Huth, Raimond Heydt, Andreas Kroll, Rene Streich |
Dagegen: | |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | Hans-Jörg Guhla |
Ergebnis: | angenommen |
Bemerkung: | keine |
Umlaufbeschluss vom 18.09.12 - Zentrale Aufstellungsversammlung Direktkandidaten HVL BTW 2013
Der Vorstand möge beschließen,
Der Kreisverband Havelland veranstaltete keine eigene Aufstellungsveranstaltung für die Direktkandidaten der Bundestagswahl 2013, sonder nimmt an der zentralen Aufstellungsversammlung am 27. und 28. Oktober 2012 in Strausberg teil (Aufstellungsversammlung 2012.1 für die Bundestagswahl).
Die Laufzeit des Umlaufbeschluss beträgt 48 Stunden
Abstimmung: | Mitgliederbefragung |
Dafür: | Oliver, Raimond, Andreas Kroll, Rene Streich, Hans-Jörg Guhla |
Dagegen: | |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | - |
Ergebnis: | angenommen |
Bemerkung: | keine |
Umlaufbeschluss vom 25.08.12 - Aufnahme Neumitglied
Der Vorstand möge beschließen, dass folgende Mitglieder in die Piratenpartei aufgenommen werden:
xxx (Antrag vom 22.08.12, Eingang bei uns 25.08.12)
und
xxx (Antrag vom 31.07.12, Eingang bei uns 22.08.12).
Die Laufzeit des Umlaufbeschluss beträgt 48 Stunden
Abstimmung: | Mitgliederbefragung |
Dafür: | Oliver, Raimond, Andreas Kroll, Rene Streich |
Dagegen: | |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | Hans-Jörg Guhla |
Ergebnis: | angenommen |
Bemerkung: | keine |
Umlaufbeschluss vom 06.04.12 - Aufnahme Neumitglied
Der Vorstand möge beschließen.
Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitgliedes xxx in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, Kreisverband Havelland zuzustimmen.
Die Laufzeit des Umlaufbeschluss beträgt 48 Stunden
Abstimmung: | Mitgliederbefragung |
Dafür: | Oliver, Lutz, Thomas |
Dagegen: | |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | Bodo, Raimond |
Ergebnis: | angenommen |
Bemerkung: | keine |
Umlaufbeschluss vom 04.04.12 - Aufnahme Neumitglied
Der Vorstand möge beschließen.
Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitgliedes xxx in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, Kreisverband Havelland zuzustimmen.
Die Laufzeit des Umlaufbeschluss beträgt 48 Stunden
Abstimmung: | Mitgliederbefragung |
Dafür: | Oliver, Bodo, Lutz, Raimond, Thomas |
Dagegen: | |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | |
Ergebnis: | angenommen |
Bemerkung: | keine |
Umlaufbeschluss vom 31.03.12 - Aufnahme Neumitglied
Der Vorstand möge beschließen.
Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitgliedes xxx in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, Kreisverband Havelland zuzustimmen.
Die Laufzeit des Umlaufbeschluss beträgt 48 Stunden
Abstimmung: | Mitgliederbefragung |
Dafür: | Oliver, Bodo, Lutz, Raimond, Thomas |
Dagegen: | |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | |
Ergebnis: | angenommen |
Bemerkung: | keine |
Umlaufbeschluss vom 26.03.2012 - Mitgliederbefragung
Der Vorstand möge beschließen.
Der Kreisvorstand HVL startet einen Onlinebefragung bei den Mitgliedern des Landkreises um effektiver arbeiten und planen zu können. Für die Umfrage wird Limesurvey genutzt werden. Der Fragenkatalog (https://hvl.piratenpad.de/14) ist den Mitgliedern des Vorstandes bekannt. Oliver Huth wird mit der Durchführung beauftragt und setzt sich diesbezüglich mit der AG Technik in Verbindung. Sobald alle technischen Fragen geklärt sind wird die Umfrage (Link per EMail) an die Mitglieder versendet.
Die Laufzeit des Umlaufbeschluss beträgt 48 Stunden
Abstimmung: | Mitgliederbefragung |
Dafür: | Oliver, Raimond, Lutz, Bodo, Thomas |
Dagegen: | |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | |
Ergebnis: | angenommen |
Bemerkung: | keine |
Umlaufbeschluss vom 13.03.2012 - Budget für Infostand zum Frühling der Freiheit
Der Vorstand HVL stellt für den Informationsstand Frühling der Freiheit 100€ zur Verfügung. Davon sollen 200 orange Blumen und andere "Give away`s" angeschafft werden.
Dauer des Umlaufbeschlusses 24 h.
Abstimmung: | Budget für Infostand zum Frühling der Freiheit |
Dafür: | Bodo, Raimond |
Dagegen: | |
Enthaltung: | Oliver, Lutz |
nicht abgestimmt: | Thomas |
Ergebnis: | abgelehnt |
Bemerkung: | keine |
Umlaufbeschluss vom 27.02.12 - Aufnahme Neumitglied
Der Vorstand möge beschließen.
Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitgliedes xxx in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, Kreisverband Havelland zuzustimmen.
Die Laufzeit des Umlaufbeschluss beträgt 48 Stunden
Abstimmung: | Mitgliederbefragung |
Dafür: | Oliver, Bodo, Lutz, Raimond, Thomas |
Dagegen: | |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | |
Ergebnis: | angenommen |
Bemerkung: | keine |
Umlaufbeschluss vom 31.01.12 - Aufnahme Neumitglied
Der Vorstand möge beschließen.
Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitgliedes xxx in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, Kreisverband Havelland zuzustimmen.
Die Laufzeit des Umlaufbeschluss beträgt 48 Stunden
Abstimmung: | Mitgliederbefragung |
Dafür: | Oliver, Lutz, Raimond, Thomas |
Dagegen: | |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | Bodo |
Ergebnis: | angenommen |
Bemerkung: | keine |
Beschluss vom 27.01.2012 - Anschaffung eines Mikrofons
Der Kreisvorstand stellt ein Budget in Höhe von 200,- € zur Anschaffung eines Mikrofons, welches zur Aufzeichnung und zum Streaming von Sitzungen geeignet ist, zur Verfügung. Lutz wird mit der Beschaffung beauftragt und verwahrt danach das Mikrofon bei sich.
Abstimmung: | Anschaffung eines Mikrofons |
Dafür: | Oliver, Lutz, Thomas, Bodo, Raimond |
Dagegen: | |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | |
Ergebnis: | angenommen |
Bemerkung: | keine |
Umlaufbeschluss vom 25.01.12 - Aufnahme Neumitglied
Der Vorstand möge beschließen.
Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder xxx und xxx und xxx in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, Kreisverband Havelland zuzustimmen.
Die Laufzeit des Umlaufbeschluss beträgt 48 Stunden
Abstimmung: | Mitgliederbefragung |
Dafür: | Oliver, Lutz, Raimond,Bodo, Thomas |
Dagegen: | |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | |
Ergebnis: | angenommen |
Bemerkung: | keine |
Umlaufbeschluss vom 15.01.2012 - PM Nauener Schulen
Der Vorstand der Piratenpartei Havelland ist für die Veröffentlichung der Pressemitteilung unter http://hvl.piratenpad.de/12."
Dauer des Umlaufbeschlusses 48 Std.
Abstimmung: | PM Nauener Schulen |
Dafür: | Lutz, Bodo, Raimond |
Dagegen: | Oliver |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | Thomas |
Ergebnis: | angenommen |
Bemerkung: | keine |
Umlaufbeschluss vom 05.01.2012 - Anschaffung eines Infostandpaketes
Der Vorstand möge folgendes beschließen:
Zur Durchführung der parteipolitischen Informationsarbeit am Bürger beschließt der Vorstand des Kreisverbandes Havelland, dass ein Infostandpaket bestehend aus einen Sonnenschirm, einer Fahne und zwei Tischen ( siehe http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Veit/Arbeitsspeicher ) gekauft wird. Als Budget wird dafür eine Summe von 100,- € veranschlagt
Das Infostandpaket wird zur Aufbewahrung dem 2. Vorsitzenden des Kreisverbandes Raimond Heydt übergeben und steht allen Piraten des Kreises zur Parteiarbeit zur Verfügung.
Dauer des Umlaufbeschlusses:72h
Abstimmung: | Anschaffung eines Infostandpaketes |
Dafür: | Oliver, Lutz, Thomas, Bodo, Raimond |
Dagegen: | |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | |
Ergebnis: | angenommen |
Bemerkung: | keine |
Umlaufbeschluss vom 05.01.2012 - Einziehung der Mitgliedsbeiträge
Der Vorstand überträgt die Aufgabe der Entgegennahme und Einziehung der Mitgliedsbeiträge, der Mitglieder des Kreisverbandes Havelland für das Jahr 2012 und für offene Beiträge aus vorhergehenden Zeiträumen, an den Landesvorstand Brandenburg, nachdem dieser dem zugestimmt hat.
Dauer des Umlaufbeschlusses: 72h
Abstimmung: | Einziehung der Mitgliedsbeiträge |
Dafür: | Oliver, Lutz, Thomas, Bodo, Raimond |
Dagegen: | |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | |
Ergebnis: | angenommen |
Bemerkung: | keine |
Umlaufbeschluss vom 25.12.11 - Aufnahme Neumitglied
Der Vorstand möge beschließen.
Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder xxx und xxx in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, Kreisverband Havelland zuzustimmen.
Die Laufzeit des Umlaufbeschluss beträgt 48 Stunden
Abstimmung: | Mitgliederbefragung |
Dafür: | Oliver, Lutz, Bodo, Thomas |
Dagegen: | |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | Raimond, |
Ergebnis: | angenommen |
Bemerkung: | keine |
Umlaufbeschluss vom 22.11.11 - Aufnahme Neumitglied
Der Vorstand möge beschließen.
Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder xxx und xxx (Namen für die Veröffentlichung entfernen) in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, Kreisverband Havelland zuzustimmen.
Die Laufzeit des Umlaufbeschluss beträgt 48 Stunden
Abstimmung: | Mitgliederbefragung |
Dafür: | Oliver, Raimond, Lutz, Bodo, Thomas |
Dagegen: | |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | |
Ergebnis: | angenommen |
Bemerkung: | keine |
Umlaufbeschluss vom 31.08.2011 - Kostenübernahme Flyer für Brieselang
Der Vorstand möge beschließen,
dass die Kosten für die Flyeraktion in Brieselang (BM-Wahl) durch den Kreisverband HVL übernommen werden.
Dauer des Umlaufbeschlusses: 48h
Abstimmung: | Kostenübernahme Flyer für Brieselang |
Dafür: | Oliver, Patrick |
Dagegen: | |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | Ernst |
Ergebnis: | angenommen |
Bemerkung: | keine |
Umlaufbeschluss vom 07.04.2011 Unterstützung BM-Kandidat FDP in Brieselang
Der Vorstand möge beschließen:
Der Kreisverband HVL unterstützt den Kandidaten (Die Person wird am 12.04. offiziell bekannt gegeben, ist aber dem Antragssteller bekannt)der FDP-Fraktion Brieselang im Wahlkampf für die Bürgermeisterwahl in Bieselang im Jahr 2011. Die Unterstützung soll KEINE finanzielle Hilfe enthalten.
Begründung:
Der Kandidat der FDP ist dem Antragssteller persönlich durch die Zusammenarbeit der Fraktion der FDP bekannt. Der Kandidat hat sich stehts stark für die Mitbestimmung und Einbeziehung der Bürger eingesetzt und verlangt eine große Transparenz in der Verwaltung der Gemeinde und hat dieses auch durch diverse Anträge eingefordert. Im allgemeinen tritt die Fraktion sehr stark für die Belange der Bürger ein und vertritt viele der Grundprinzipien der Piratenpartei.
Dauer des Umlaufbeschlusses: 72 Stunden
Abstimmung: | Unterstützung BM-Kandidat FDP in Brieselang |
Dafür: | Oliver, Patrick |
Dagegen: | |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | Ernst |
Ergebnis: | angenommen |
Bemerkung: | keine |