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Vorstand/Protokolle/2015-04-24

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Einladung

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 24.04.2015

Hallo Brandenburger Piraten,

der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Freitag, den 24.04.2015 um 21:00 Uhr ein. Es handelt sich um eine Online-Sitzung, und zwar auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/2015-04-24 wird die Sitzung protokolliert.

Die vorläufige Tagesordnung lautet:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte
TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs
TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes
TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes
TOP 5: Bericht der Beauftragten
TOP 6: Anträge an den Landesvorstand
TOP 7: Veröffentlichung von Beschlüssen durch den Landesvorstand
TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges
TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
TOP 11: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und Diskussionen.
Mit freundlichen Grüßen,
i.A. des Landesvorstandes
Michael Hensel


Teilnehmer

Landesvorstand

Gäste

  • 19 Gäste im mumble



Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • Micha eröffnet die Sitzung um 21:03 Uhr

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

  • Micha stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird ohne Widerspruch gewählt.

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

  • Lutz mit Hilfe Andreas stellt sich als Protokollführer zur Verfügung und wird (ohne Widerspruch gewählt.

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

  • Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt.

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 5 von 5 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
  • entschuldigt, Mandy hat zur Zeit wegen technischer Probleme ab 21:11 Uhr dabei
  • die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung

  • die vorgeschlagene Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

TOP 3: Inkrementelle Tätigkeitsberichte

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Michael Hensel

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:FireFox/Logbuch/2015.04

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Lutz Bommel

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:FakeChicken69/Logbuch

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Jens Heidenreich

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:JensHeidenreich/Logbuch

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Mandy Plaswig

Inkrementeller Tätigkeitsbericht Andreas Schramm

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Andreas390/Logbuch

TOP 4: Bericht des Schatzmeisters und des Generalsekretärs

TOP 4.1: Mitgliederzahlen des Landesverbandes

Stand 24.04.2015

  • 723 Mitglieder (ohne schwebend)
  • davon stimmberechtigt: 71 (CRM)
  • 3 Mitglieder (nur schwebend) inkl. Neuzugänge

Aufteilung nach Gliederung (nur CRM)

Gliederung Anzahl Mitglieder stimmberechtigt Anteil %
KV BRB 16 2 12.50
KV HVL 45 4 8.89
KV MOL 50 4 8.00
KV OHV 61 6 9.84
SV Potsdam 81 8 9.88
KV PM 85 9 10.59
RV BAR-UM 73 5 6.85
RV DOS 132 25 18.94
RV PR-R 37 0 0.00
RV SÜD 86 12 13.95
KV TF 54 0 0.00
ohne KV/RV 6 0 0.00
Gesamt LVBB 723 71 9.82
  • Mandy ab 21.10 Uhr anwesend, damit 5 von 5 LaVo-Mitglieder anwesend

TOP 4.2: Finanzen des Landesverbandes

Kontostand: per 24.04.2015 (Sichtlage)

  • Konten:
  • Hauptkonto (700): 81.871,83 Euro
  • Konto OHV (702): 1.598,35 Euro
  • Konto MOL (703): 1.823,10 Euro
  • Konto Rücklagen (701): 11,00 Euro
  • Konto Festgeld (704): 10.223,11 Euro
  • Barkasse : 388,57 Euro

Stand Rebe 2014 (Rückantworten der Gliederungen)

  • alle Gliederungen haben geliefert.

Abgleich findet jetzt statt. Evtl. ergibt sich noch die eine oder andere Frage an den einen oder anderen Gliederungsschatzmeister.

  • Hinweiß auf finanzen.piratenpartei.de

Hier ist ersichtlich der Buchungssstand je Gliederung. Wünscht eine Gliederung unterhalb des LV BB auch dort sichtbar gemacht zu werden, so ist dies jederzeit möglich. Die Gliederungsschatzmeister bekommen hierzu noch eine gesonderte Mail.


TOP 5: Bericht der Beauftragten

Technikbeauftragter aus familären Gründen nicht anwesend, entschuldigt

  • Steffi
  • Nur minimal Kontierung Kontoauszüge und Spendenbescheinigungen.
  • Anmerkung Lutz zu Pirateninfo - neue Beauftragung sinnvoll, wenn gewünscht
  • Anmerkung Micha: Mandy offline 21:15 Uhr

TOP 6: Anträge an den Landesvorstand

TOP 6.1: Antrag 2015-016 - Verteilung der Parteienfinanzierung (staatliche Teilfinanzierung)

Der Vorstand möge beschließen, die Anteile der staatlichen Teilfinanzierung des Landesverbandes Brandenburg nach folgendem Schlüssel zu verteilen:

1. Von Abschlagszahlungen beginnend mit der Abrechnungsjahr 2012 wird eine Rückstellung in Höhe von 25% gebildet. Diese wird aufgelöst, wenn feststeht, dass der Bundestagspräsident keine Rückforderungen geltend macht. Diese Feststellung trifft der Bundesschatzmeister. Die Rückstellungen werden nach der Auflösung nach Nr. 5. Schlüssel weiterverteilt.


2. Der Landesverband bildet pro Jahr eine Rückstellung in Höhe von 500€, welche der Arbeit der AGs vorbehalten sind (siehe §23(5) Landessatzung).


3. Der Landesverband erhält 800 € pro Monat als Sockelbetrag, um die operativen Kosten (Landesgeschäftsstelle, Landesparteitage, Verwaltung, Porto,...) zu decken.


4. Finden in einem Jahr Wahlen zum Landtag, Bundestag oder Europaparlament statt, kann ein Wahlkampfglobalbudget gebildet werden, das den Gliederungen anteilig zu Gute kommt, wenn mindestens drei Gliederungen zustimmen. Das Wahlkampfglobalbudget wird zu 50% anteilig von den nach Nr. 5 an die Gliederungen zu verteilenden Mitteln abgezogen.


5. Die verbleibenden Mittel der staatlichen Teilfinanzierung und den Abschlagszahlungen verbleiben:

zu 50% beim Landesverband zur Finanzierung der politischen Arbeit. Die verbleibenden 50% werden anteilig zur Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder der Kreise im Verhältnis zur Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder des LV Brandenburg an die Gliederungen ausgezahlt. Der Stichtag der Ermittlung der Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder ist der 31.Dezember des jeweiligen Vorjahres.


  • Diskussion
  • Jens: grundsätzlich nicht schlecht, aber bei 2012/13 Bauchschmerzen; ihm fehlen Zahlen zu Auszahlungen; lehnt Antrag in dieser Form ab; schlägt neuen Antrag vor, würde es ausarbeiten
  • Bastian: kann Bemerkungen Landesschatzmeister nicht nachvollziehen, Zahlen alle im Sage, man muss nur noch gebuchte Beitragszahlungen rausrechnen; man kann es auch im wiki unter Finanzen raussuchen; Zahlungen an Potsdam in der Vergangenheit zu gering, mit sowenig Geld kann man "dicht machen"
  • Jens hält es nicht für so einfach, hat weiterhin Probleme mit 2012/13
  • ThomasG1 meint, dass Beschlüsse hinterlegt sein müssen; bittet um intensive Prüfung (Verteilungsschlüssel)
  • Lutz hält wiki-Zahlen nicht für ordnungsgemässe Belege
  • ThomasG1 unterstützt Ausführungen von Lutz
  • auf Nachfrage Micha, Jens: es fehlen Unterlagen, so kann er nicht zustimmen
  • ThomasG1: keine Buchung ohne Beleg, Tiefenforschung sinnvoll
  • auf Nachfrage Micha, Jens will -nach Erledigung Rebe- was dazu entwickeln
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2015-016
Dafür:
Dagegen: Andreas, Lutz, Jens, Michael
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Mandy
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: keine
TOP 6.2: Antrag 2015-018 - Antrag auf finanzielle Unterstützung des Pressetreffens in Weimar

Der Landesvorstand beschließt, das Bundespressetreffen im April 2015 in Weimar mit >>A) bis E)<< EUR zu unterstützen. A) 100 B) 200 C) 300 D) 400 E) 500

übernommen durch Andreas, da Antrag von Nichtmitglied LV BB

  • Diskussion
  • Jens schlägt Unterstützung mit 500,00 € vor
  • Andreas schlägt Hälfte des Betrages vor, weil doch auch andere LV sich beteiligen.
  • Approval
  • 100 - 0
  • 200 - 1
  • 300 - 4 gewinner (Option zur Abstimmung)
  • 400 - 2
  • 500 - 2
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2015-018
Dafür: Andreas, Lutz, Jens, Michael
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Mandy
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Andreas informiert Bund (Jens wegen Zahlungsanweisung)
TOP 6.3: Antrag 2015-019 - Abmahnung

{{Kasten|1= Der Landesvorstand möge beschließen: Gegen den Verantwortlichen der Internetseiten piratenbrandenburg.org und piratenbrandenburg.net, (...) eine Abmahnung wegen Domainregistrierung und -benutzung anzustreben. Weiterhin wird der AG Technik das Betreiben eigener Internetseiten außerhalb der offiziellen IT des Landesverbandes untersagt.

  • Diskussion
  • ThomasG1 Name auch ins Protokoll
  • Bastian beschließt was ihr wollt, Schutzschrift ist hinterlegt
  • Micha fragt Bastian nach dem Anwalt
  • Bastian können uns die Arbeit ersparen
  • ThomasG1 Erläuterung kann durch Andreas erfolgen
  • Frank gibt zu bedenken, das der Blog von Potsdam dort gehostet ist
  • nerd sieht es als "unpiratisch" an wie Berufsverbot
  • ThomasG1 sieht es als Dienstleister für internationale Piraten
  • Lutz führt zur Intention des Antrages aus, verweist auf "alten" Beschluss des LaVo dem nicht nachgekommen worden ist; wehrt sich gegen den Aufbau paralleler Strukturen; es gibt arbeitsfähige IT in BB wo man sich einbringen kann
  • nerd es geht um piratische Themen und Teilhabe
  • Bastian erklärt, dass er privaten laptop damals weggenommen hat; Lavo möchte Aktivität tot machen; AG Technik ist offizielle AG im Landesverband
  • Lutz fragt wegen Umleitung nach
  • Bastian wird nicht austreten auch wenn das beabsichtigt ist
  • ThomasG1 LaVo soll drüber nachdenken, externe Rechtanwälte zu beauftragen
  • Micha hält es für nicht entscheidend, dass Domän schon länger da ist
  • Frank sieht zweiten Teil kritisch
  • Lutz sieht es als "unpiratisch" an ständig falsche Behauptungen aufzustellen, verweist noch einmal darauf, dass altem Beschluss nicht nachgekommen wurde; AGs können keine Verträge abschliessen
  • Micha regt -auf Hinweis Frank- an, zweiten Satz im Antrag rauszunehmen; Lutz stimmt Streichung zu
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2015-019
Dafür: Andreas, Lutz, Micha, Jens
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Mandy
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 6.4: Antrag 2015-020 - Vertreter vor LSG

Der Landesvorstand Brandenburg möge beschließen:

Andreas Schramm wird als Vertreter vor dem Landesschiedsgericht Brandenburg und ggf. weiteren Instanzen ernannt, um die Handlungsunfähigkeit des Vorstandes der Gliederung $NameBekannt feststellen zu lassen.


  • Zulassung des Antrages:
  • Micha stellt Antrag vor
  • Lutz schägt jetzt Behandlung vor
Abstimmung: LaVo-Mitglieder einstimmig dafür, den Antrag zu behandeln
  • Diskussion:
  • ThomasG1 bittet um Benennung der Gliederung, keine Individualinteressen betroffen
  • Tomtator hat Vermutung, dass Gliederung ein Stadtverband sein könnte; denkt, dass der Landesverband bei solch Konfrontation verliert
  • Petrus sieht Vertretung schon als gegeben (alte Bestimmung des LaVo)
  • Micha erläutert, dass keine generelle Volmacht (Andreas) im Raum steht
  • Micha möchte nicht benennen, weil Prüfung durchgeführt werden soll; andernfalls drohende Beschädigung
  • Bastian er muss wohl gemeint sein; Stadtverband Potsdam wird sich darauf einstellen; weitere Gliederung soll vom LaVo zerschlagen werden
  • auf Nachfrage: nicht Reaktivierung ist für ihn aktive Zerschlagung
  • er meint, dass "Versteckspielchen" gerne aufgelöst werden kann
  • Lutz sieht kein Problem darin Gliederung zu benennen
  • Andreas sieht Problem darin, stimmt Micha zu "Beschädigung"
  • nerd sieht Antrag als unüberlegt an, spricht LaVo Mistrauen aus
  • ThomasG1 führt zu sich aus; er hat Anfrage zu Meldeaddresse bekommen, die er als Affront empfindet
  • Tomtator fragt nach Gründen zur Annahme Handlungsunfähigkeit
  • Micha hält es für möglich, dass es dadurch ersichtlich wird; möchte dazu nicht weiter ausführen
  • Lutz wegen Datenschutz wurde "bessere Sachkunde" eingeholt
  • Bastian Aufregung kommt von zutiefst unmoralischem Ansinnen des LaVo, ist auch satzungswidrig, sollten VDS einführen
  • Lutz weist dies zurück, sieht Verdacht auf Betrugsversuch
  • ThomasG1 empfiehlt Strafanzeige gegen betreffende Personen
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2015-020
Dafür: Jens, Micha, Lutz, Andreas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Mandy
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
  • Pause von 22.27 Uhr bis kurz nach 22.30 Uhr (5 Min.); 22.32 Uhr geht es weiter.


TOP 7: Veröffentlichung von Beschlüssen durch den Landesvorstand

TOP 7.1.: Beschluss 2015-009 - Fortführung der Beauftragung des "Presse- und Öffentlichkeitsbeauftragter"

Der Landesvorstand möge beschliessen: Die Beauftragung von Harry Hensler als Presse- und Öffentlichkeitsbeauftragter gemäß Beschluss 2014-082 wird über den 31.03.2015 hinaus verlängert.


Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2015-009
Dafür: Micha, Lutz, Jens, Andreas390
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Mandy
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 7.2.: Beschluss 2015-010 - Fortführung der Beauftragung der Verwaltungspiratin

Der Landesvorstand möge beschließen: Die Beauftragung von Stephanie Heidenreich als Verwaltungspiratin (Bereich Finanzen) gemäß Beschluss 2014-053 wird über den 31.03.2015 hinaus verlängert. Die Beauftragung endet mit dem LPT 15.1.


Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2015-010
Dafür: Micha, Lutz, Andreas390
Dagegen:
Enthaltung: Jens
nicht abgestimmt: Mandy
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 7.3.: Beschluss 2015-011 - Fortführung der Beauftragung des Technikchefs

Der Landesvorstand möge beschließen: Die Beauftragung von Marcel Schoch als Technikchef des Technikteams wird über den 31.03.2015 hinaus verlängert.


Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2015-011
Dafür: Micha, Lutz, Andreas390, Jens
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Mandy
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 7.4.: Beschluss 2015-012 - Vergabe des LPT 2015.1

Der Landesvorstand möge beschließen: Der Vorstand der Piratenpartei Brandenburg beschließt auf Grundlage der eingereichten Bewerbungen den Landesparteitag 15.1 für den 20./21.06.2015 einzuberufen. Veranstaltungsort wird Teltow sein.


Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2015-012
Dafür: Andreas, Lutz, Micha, Jens, Mandy
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
TOP 7.5.: Beschluss 2015-013 - Teilnahme an Weimarer Presse-Tagung

Der Landesvorstand möge beschließen: Raoul Schramm nimmt für den Landesverband Brandenburg an der "Weimarer Presse-Tagung" der Piratenpartei Deutschland am 25./26.04.2015 teil. Für die Teilnahme sind die Fahrtkosten sowie Kosten von 77,80 € für Übernachtung/Verpflegung zu erstatten.


Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2015-013
Dafür: Lutz, Micha, Jens, Mandy
Dagegen:
Enthaltung: Andreas
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine
  • Micha erklärt ergänzend, dass er die Kommentarseite zu diesem Beschluss nicht in Ordnung findet
  • Bastian schlägt Vorabinformation vor, war LaVo langfristig bekannt
  • Micha fordert Bastian für Beleg auf
  • Tomtator führt zu Marina BB aus
  • Micha hat von Pressetagung durch Antrag erfahren; auch aus anderer Gliederung hätte jemand fahren können, hat sich aber keiner gemeldet
  • ThomasG1 findet es positiv, dass sich jemand aus BB freiwillig für Tagung gemeldet hat
TOP 7.6.: Beschluss 2015-014 - Erneuerung SSL-Zertifikat für piratenbrandenburg.de

Der Landesvorstand möge beschließen: Das SSL-Wildcardzertifikat für *.piratenbrandenburg.de wird für ein weiteres Jahr verlängert. Die Kosten für den LV belaufen sich dabei auf ca. 120€.


Abstimmung: Vorstand/Beschluss/2015-014
Dafür: Lutz, Micha, Andreas, Mandy
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Jens
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Jens hat dem Antrag nachträglich ebenfalls zugestimmt.

TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand

  • keine Anfragen vorliegend

TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges

  • Aufruf: Marina Kassel vom 12.-14.06.2015 in der Jugendherberge in Kassel - bei Interesse an Teilnahme bitte bis zum 10.Mai 2015 beim LaVo melden -

vorstand@piratenbrandenburg.de

  • Tomtator meldet sein Interesse an Teilnahme an
  • ThomasG1 wird über Bund da sein, Bastian als BDSB auch
  • Vorbereitungstreffen Orga für LPT 2015.1 am Mittwoch, den 06.05.2015 um 21 Uhr im BB-mumble (Zusatzinfo auf Liste folgt)
  • Tomtator würde helfen, Gliederung handlungsfähig zu machen
  • Mathias wirbt für Hilfe zur Wahl in Bremen/Bremerhaven; Micha will es prüfen, ob/wie weitere Unterstützung/Aufruf zur Hilfe

TOP 10: Termin der nächsten Sitzung

  • 22.05.2015 um 21:00 Uhr. (Online-Sitzung im BB-mumble)

TOP 11: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Michael schließt die Sitzung um 22:52 Uhr.

Audioaufzeichnung

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