Vorstand/Protokolle/2020-11-19
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Ort
- 2 Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)
- 3 Teilnehmer
- 4 Tagesordnung
- 5 Audioaufzeichnung
- 6 TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- 7 TOP 2: Formalien der Sitzung
- 8 TOP 3: Diskussion zu den Aufstellungsversammlungen (Stil Arbeitstreffen)
- 9 TOP 4: Beschluss zu Aufstellungsversammlungen
- 10 TOP 5: Beschlussvorlagen im Landesvorstand und Anträge
- 11 TOP 6: Sonstiges
- 12 TOP 7: Nichtöffentlicher Teil
- 13 TOP 8: Schließen der Sitzung
Landesvorstandssitzung & Arbeitssitzung, 19.11.2020
Ort
- Mumble BB
- Beginn:
- Pad:
- Dauer: maximal 90 Minuten
Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)
- Bastian @bastianbb
- Marko Tittel @markotittel
- Thomas Gaul @Thomas1G
- Susanne Gonschorek @SunGoCottbus
Teilnehmer
- Entschuldigt:
- Gäste:
Tagesordnung
- TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- TOP 2: Formalien der Sitzung
- TOP 3: Diskussion zu den Aufstellungsversammlungen (Stil Arbeitstreffen)
- TOP 4: Beschluss zu Aufstellungsversammlungen
- TOP 5: Beschlussvorlagen im Landesvorstand und Anträge
- TOP 6: Sonstiges
- TOP 7: Nichtöffentlicher Teil
- TOP 8: Schließen der Sitzung
Audioaufzeichnung
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- Begrüßung der Teilnehmer durch ???? und Eröffnung der Sitzung um ???? h
TOP 2: Formalien der Sitzung
- Wahl des Versammlungsleiters:
- Wahl des Protokollführers:
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- bereits eingeladen aufgrund der Sitzung an 11.11.2020
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- ? von 4 anwesend; ??? beschlussfähig.
- Abstimmung über die Tagesordnung:
- Es regt sich (kein) Widerspruch.
TOP 3: Diskussion zu den Aufstellungsversammlungen (Stil Arbeitstreffen)
- Vorschläge zur Durchführung von Aufstellungsversammlungen
TOP 4: Beschluss zu Aufstellungsversammlungen
Abstimmung: | Vorstand/Beschluss/B2020-0xx |
Dafür: | |
Dagegen: | |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | |
Ergebnis: | offen |
Bemerkung: | keine |
TOP 5: Beschlussvorlagen im Landesvorstand und Anträge
TOP 5.1 Beschlussantrag zu den AVen 2020.1 zur BTW 2021
- Der Landesvorstand möge beschließen:
- Die AVen 2020.1 zur BTW 2021 sollen trotz der neuen Eindämmungsverordnung („Lockdown“) durchgeführt werden.
- Begründung:
- Es herrscht Unsicherheit, ob es in der Zeit einen bundesweiten „Lockdowns“ sinnvoll ist, Aufstellungsversammlungen durchzuführen. Kandidaten sind bisher nicht bekannt.
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlen/Bundestagswahl_2021#Kandidaten
- Eine Veranstaltungsstätte ist noch offen.
- Aktuell: Leitfaden Aufstellungsversammlung BTW 2021
- https://owncloud.ag-technik.de/s/F42wPyoANGZ5g8s
Abstimmung: | Beschlussantrag zu den AVen zur BTW 2020.1 Vorstand/Beschluss/B2020-0?? |
Dafür: | |
Dagegen: | |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | |
Ergebnis: | offen |
Bemerkung: | keine |
TOP 5.2 Anträge
Antrag A2020-012
- Antragsteller: Thomas Bennühr (Diskussion)
- Antragstext: AV für den Wahlkreis 61 umgehend einberufen und durchführen
- Antragsbegehren
- Ich beantrage die umgehende Einberufung und Durchführung einer Aufstellungsversammlung für den WK 61 - Potsdam – Potsdam-Mittelmark II – Teltow-Fläming II.
- Antragsbegründung:
- Für den Landesverband ist es ein gutes Zeichen, wenn er einen Direktkandidaten in dem Wahlkreis hat, in dem auch die Landeshauptstadt liegt. Deshalb stelle ich mich gerne als Direktkandidat für den WK 61 zur Verfügung. Da viel zu tun ist (Unterstützungsunterschriften, Wahlkampfteam, Wahlkampfstrategie, Wahlschwerpunkte, Formalien etc.) drängt die Zeit. Die Aufstellungsversammlung muss deshalb so schnell wie möglich durchgeführt werden.
- Bemerkung:
- Nach § 21 Abs. 5 BWahlG regeln die Parteien das Nähere über die Einberufung und Beschlussfähigkeit der Mitgliederversammlung sowie über das Verfahren für die Wahl des Bewerbers durch ihre Satzungen. Nach § 25 Abs. 3 Satz 1 unserer Satzung werden die Mitglieder nach § 9 dieser Satzung zur Wahl geladen. Eine verkürzte Einladungsfrist entsprechend § 25 Abs. 3 Satz 2 der Satzung ist nicht möglich, da das BWahlG, anders als das BbgLWahlG, keine kürzeren Einladungsfristen zulässt. D.h., der Landesvorstand muss vier Wochen vor Tagungsbeginn unter Angabe des Tagungsortes, des Tages, der Uhrzeit und der vorläufigen Tagesordnung einladen.
TOP 6: Sonstiges
TOP 7: Nichtöffentlicher Teil
TOP 8: Schließen der Sitzung
- Schluss der Sitzung ???? Uhr