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Pressemitteilungen veröffentlichen wir regelmäßig auf unseren Webseiten. Presseanfragen richten Sie am besten per E-Mail an den Regionalvorstand: vorstand at piraten-nbb punkt de. Die Kontaktdaten unserer Mandatsträger finden Sie unter Nordbrandenburg/Mandatsträger.
Pressespiegel
Dieser Pressespiegel enthält lediglich Veröffentlichungen des laufenden Jahres. Ältere Presseveröffentlichungen finden Sie im Archiv.
2020
Datum | Titel | Textauszug | Quelle |
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10.12.2020 | Denkmal: Petition zum Erhalt des Oranienburger Speichers gestartet | "Der Oranienburger Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) will den Abriss des denkmalgeschützten Gebäudes durch die Eigentümer verhindern. Die Stadt und die TAS sollen in konstruktive Gespräche treten." | MOZ/OGA |
10.12.2020 | Thomas Ney startet Petition zum Erhalt des Oranienburger Speichers | "Der Oranienburger Thomas Ney (Piraten-Partei) hat eine Petition zum Erhalt des denkmalgeschützten Oranienburger Speichers gestartet. Auch eine Bürgerinitiative zum Erhalt des altehrwürdigen Gebäudes soll folgen." | MAZ |
07.12.2020 | Interviews: Kritik an Podcast von Oranienburgs Bürgermeister Alexander Laesicke | "Nicole Walter-Mundt (CDU) fragt, ob Laesicke nicht falsche Prioritäten setze. Ihr Fraktionskollege Christian Howe schlägt vor, der Bürgermeister solle sich die Zeit für die Interviews sparen und stattdessen lieber an den Sitzungen des Sozialausschusses teilnehmen. Dort war zuletzt in Bezug auf die Feuerwehr vom „Versagen des Bürgermeisters“ (Thomas Ney, Piraten) die Rede. Enrico Geißler (Linke) hatte bei der Debatte um den geplanten Sonderausschuss zur Feuerwehr sogar gesagt: „Wir werden ja nicht in kurzer Zeit einen Bürgermeister bekommen, der plötzlich seine Arbeit macht oder sein Handwerk richtig lernt.“" | MOZ/OGA |
02.12.2020 | Holding: Zur Entlassung des Oranienburger Woba-Chefs bleiben Fragezeichen | "Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten) erklärte knapp, dass mit einer Vergabe innerhalb eines Konzerns die Gefahr bestehe, dass Kosten künstlich hochgerechnet werden. „Warum wurde die Inhouse-Vergabe im Nachgang dann zu so einem Problem?“, wollte Ney von Assadi wissen. „Da gibt’s einiges an Hintergrundwissen, das sich nicht-öffentlich einfach darstellen lässt“, lautete die Antwort des Holding-Chefs." | MOZ/OGA |
30.11.2020 | Oranienburg: Gemeinsame Erklärung: Oranienburg bleibt zu Hause – Gemeinsam gegen Corona | "Thomas Ney: „Gerade in schwierigen Zeiten ist es wichtig, einen kühlen Kopf zu bewahren. Wir Piraten tauschen deshalb selbstverständlich die Augenklappe gegen eine Maske. Wer die Freiheit achtet, nimmt Rücksicht und schützt vor allem jene, die darauf angewiesen sind.“" | MAZ |
29.11.2020 | Corona in Oberhavel: Parteiübergreifender Appell an Oranienburger gegen Querdenker | "Thomas Ney: „Gerade in schwierigen Zeiten ist es wichtig, einen kühlen Kopf zu bewahren. Wir Piraten tauschen deshalb selbstverständlich die Augenklappe gegen eine Maske. Wer die Freiheit achtet, nimmt Rücksicht und schützt vor allem jene, die darauf angewiesen sind.“" | MOZ/OGA |
18.11.2020 | ÖPNV: Start der „Birken-Linie“ durch Birkenwerder steckt im Corona-Stau | "Zur Finanzierung der Buslinie hat die FDP/Piraten-Kreistagsfraktion jetzt einen Beschlussantrag zur Dezembersitzung des Kreistages eingereicht. Darin wird der Landkreis Oberhavel aufgefordert, sich mit 50 Prozent an den tatsächlichen Kosten, die der Gemeinde Birkenwerder sowie der Stadt Hohen Neuendorf während der zweijährigen Evaluationsphase der neu entstehenden überregionalen Buslinie entstehen, zu beteiligen. Die Kosten sollen im Haushalt 2021 eingeplant und für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 vorgemerkt werden." | MOZ/OGA |
18.11.2020 | Digitalisierung: Oranienburgs Schulen bekommen eine Ponk - auch Wlan-Verbindung geplant | "Der Stadtverordnete und Informatiklehrer Thomas Ney (Piraten) berichtete, dass in den Schulen häufig teure Technik wie Smartboards verstaube, weil sie nicht funktioniere. Lehrer seien immer wieder mit der modernen Technik überfordert, müssten Reparaturen selber erledigen. Als Informatiklehrer sei er da besonders gefragt." | MOZ/OGA |
17.11.2020 | Brandschutz: Bekommt Oranienburg einen Sonderausschuss für die Feuerwehr? | "Thomas Ney (Piraten) sprach deshalb am Dienstagabend vom „Versagen des Bürgermeisters“. Alexander Laesicke bekomme es „nicht gebacken, nach dem Warnschuss des Ortsbeirats auf die Ortsbeiräte zuzugehen“. Stattdessen seien Stefanie Rose und Sven Marten zu Prellböcken geworden. „Das tat mir ausgesprochen leid“, sagte Ney. Die Stadtverwaltung hätte ein geändertes Konzept vorlegen sollen, meinte Ney. „Dann bräuchten wir auch keinen Sonderausschuss. Ich erwarte, dass der Bürgermeister seinen Job macht.“" | MOZ/OGA |
14.11.2020 | Stadtwerke Oranienburg sollen grüner werden | "Aus Sicht der Fraktion Freie Wähler/Piraten hinkt die Stadt Oranienburg beim Thema E-Mobilität hinterher. Sie beantragt deshalb mehr Ladesäulen für E-Autos. Dazu soll auch geprüft werden, ob Ladepunkte auch unkompliziert an Laternen entstehen können. Und außerdem soll auch Bewohnern von Mehrfamilienhäuser ermöglicht werden, E-Autos vor der Haustür zu laden." | MOZ/OGA |
12.11.2020 | Verkehr: Beschäftigte blockieren Kundenparkplätze in Oranienburg | "Kurzfristig wollen die Fraktionen Fraktionen CDU, SPD, Freie Wähler/Piraten und FDP mit einem geänderten Antrag zur Parkraumbewirtschaftung auch dafür sorgen, dass die Brache an der Rungestraße noch in diesem Jahr als provisorischer Parkplatz hergerichtet wird. Das Parken solle tagsüber kostenlos sein. Damit solle dem Einzelhandel geholfen werden, der unter den Folgen der Eindämmungsverodnung leide." | MOZ/OGA |
10.11.2020 | Feuerwehr: Sozialausschuss spricht sich für Neubau der Feuerwache in Zehlendorf aus | "Auch Thomas Ney (Piraten) warf Alexander Laesicke vor, seine Arbeit nicht zu machen. Ney zeigte zwar Verständnis für die Vorschläge der Verwaltung, vermisste aber Kompensationsprojekte für die Dörfer." | MOZ/OGA |
03.11.2020 | Untersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding: Kurz und knapp – mit Kritik an Präsenzsitzung | "Finanzdezernent Christoph Schmidt-Jansa (CDU) wies darauf hin, dass ein Testlauf für solch eine Sitzung am Montag durch die Verwaltung erfolgreich durchgeführt worden sei. „Ich lehne mich weit aus dem Fenster, sage aber, dass wir die nächste Sitzung hybrid und ganz digital durchführen können“, erklärte er. In diesem Fall könne man bei der Planung bleiben, die man bisher besprochen habe, erklärte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (FWO/Piraten) und kündigte eine Klärung bis spätestens zur kommenden Woche an." | MAZ |
30.10.2020 | Corona-Gegner rufen zu Montags-Demonstrationen in Oranienburg auf | "Der Großwoltersdorfer Ex-Pirat Markus Hoffmann ist einer der Initiatoren von „Querdenken 330“. Er organisiert die Proteste mit. Die Piratenpartei Nordbrandenburg distanziert sich aber klar vom Demonstrationsaufruf." | MOZ/OGA |
27.10.2020 | Schaukämpfe des Oranienburger Stadtparlaments werden jetzt live im Internet übertragen | "Bujok empörte sich zudem darüber, dass Langhoff und sein Stellvertreter als Ausschussvorsitzender Thomas Ney (Piraten) eine Stadtwerke-Mitarbeiterin ohne sein Wissen aufgesucht und befragt hätten. „So kann ich meiner Aufgabe als Aufsichtsratsvorsitzender nicht nachkommen“, sagte Bujok. [...] Langhoff sagte, dass die Holding über den Besuch bei den Stadtwerken informiert gewesen sei. Außerdem müsse er mit Ney die Ausschusssitzungen im Gegensatz zu den Fachausschüssen ohne Zutun der Verwaltung vorbereiten. [...] Gerne wird er schließlich das Lob von Jörg Roitsch gehört haben: „Thomas Ney und Daniel Langhoff machen eine ganz hervorragende Arbeit. Ich bin dankbar, dass sie die Arbeit ergebnisorientiert voranbringen. Ich bin echt stolz auf die Beiden.“" | MOZ/OGA |
27.10.2020 | Antrag: Freie Wähler und Piraten überraschen in Debatte um Friedrich-Wolf-Gedenkstätte Lehnitz | "Die Fraktion sprach sich in dem Antrag nämlich gegen eine exklusive Personalförderung für die Gedenkstätte aus und forderte stattdessen, über die städtische Tourismus und Kultur gGmbH (TKO) einen Kulturmanager einzustellen, der nicht nur den Lehnitzern, sondern allen Kulturinitiativen der Stadt bei der Einwerbung von Fördermitteln und Erarbeitung von Nutzungskonzepten unter die Arme greift.
[...] Thomas Ney (Piraten) begründete den Antrag vor allem mit dem Gleichbehandlungsgrundsatz." |
MOZ/OGA |
27.10.2020 | Aufatmen in Lehnitz: Unterstützung für Friedrich-Wolf-Gedenkstätte beschlossen | "Reges Echo fand hingegen der Vorstoß der Freien Wähler/Piraten, die für die Einrichtung eines Kulturmanagers in der Stadt unter dem Dach der Tourismus Und Kultur Oranienburg Gmbh warben. Damit wäre eine Gleichbehandlung mit Blick zur Unterstützung auch anderer kultureller Einrichtungen Oranienburgs gewährleistet, erklärte Thomas Ney. Dieser Änderungsantrag wurde indes nicht angenommen (14 Ja, 18 Nein, 3 Enthaltungen)." | MAZ |
09.10.2020 | Untersuchungsausschuss: Wollte der Oranienburg Holding-Chef absichtlich Vergabefehler erzwingen? | "Der Untersuchungsausschuss befragte die frühere Woba-Projektleiterin für die Weiße Stadt zu einer Auftragsvergabe, die fast zur Absetzung des Woba-Chefs geführt hätte. [...] Die Linke und die AfD reichten keine Fragen ein. „Es gab keine Rückmeldung von der AfD. Ich weiß nicht, ob da überhaupt noch was kommt“, sagte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney. Die AfD fehlte in der Sitzung am Donnerstag und hat bislang kaum zur Arbeit des Ausschusses beigetragen." | MOZ/OGA |
08.10.2020 | Bürgerhaushalt: Kommunalpolitiker wollen mehr Geld und Abstimmungsrecht für Kinder in Oranienburg | "Noch bis Ende des Monats kann über den Oranienburger Bürgerhaushalt abgestimmt werden. Derweil wird schon über Reformen für kommende Abstimmungsrunden nachgedacht. [...] In den Ausschüssen durchgesetzt hat sich auch die Fraktion von Freien Wählern und Piraten mit dem Vorschlag, die pauschale Summe von 100.000 Euro abzuschaffen und durch einen flexiblen Wert zu ersetzen, der einem Promille der Erträge der Stadt aus dem laufenden Verwaltungsgeschäft entsprechen soll. „Wenn es der Stadt gut geht, soll auch der Bürgerhaushalt davon profitieren“, begründete der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) die Initiative. " | MOZ/OGA |
26.09.2020 | Mobilitätskonzept: FDP und Piraten kontern Kritik der Grünen in Oberhavel | "Der Fraktionschef von FDP und Piraten im Kreistag, Uwe Münchow, hat die Kritik der Bündnisgrünen am Mobilitätskonzept für Oberhavel zurückgewiesen. „Jetzt alles Erarbeitete, auf das man sich geeinigt hat, in Frage zu stellen, kommt einer Missachtung der gemeinsamen, überparteilichen Arbeit gleich“, sagte Münchow. [...] Zudem hätten auch FDP und Piraten im Ausschuss für mehr Buslinien, zusätzliche Radwege und bessere Bahntakte gekämpft. „Die Grünen sollten aufhören so zu tun, als kämpften alleine sie für Radwege und Busse.“" | MOZ/OGA |
23.09.2020 | Oranienburger Bürgerhaushalt: Altersgrenze soll fallen | "Einschließlich eines Änderungsantrags der Fraktion FWO/Piraten befürwortete der Ausschuss schließlich die Beschlussvorlage der Stadtverwaltung, die nun von Hauptausschuss und SVV genehmigt werden soll." | MAZ |
23.09.2020 | Widerstand gegen Feuerwehrfusion in den Oranienburger Ortsteilen hält an | "Thomas Ney (Piraten) sagte, ein „kulturelles und soziales Absterben“ durch den Verlust der Feuerwehr sei nicht von der Hand zu weisen. Die Verwaltung müsse Vorschläge unterbreiten, wie die Folgen abgefedert werden könnten. „Ich kann keinem einseitigen Konzept zustimmen.“" | MOZ/OGA |
15.09.2020 | Oranienburger Holding-Untersuchungsausschuss: Bereits „3000 bis 4000 Seiten Material“ | "Beschlossen wurde am Ende der Sitzung der weitere Fahrplan. Die nächste Sitzung wurde für den 8. Oktober (17 Uhr, Orangerie) angesetzt. Dann sollen die Fragen aller Fraktionen dem Ausschuss vorliegen. Dessen stellvertretender Vorsitzender Thomas Ney (Piraten) sicherte zu, eingegangene Fragen vorab allen Ausschussmitgliedern zur Verfügung zu stellen. Gleichzeitig warb er dafür, diese dann bereits im Vorfeld der nächsten Sitzung innerhalb der einzelnen Fraktionen zu besprechen, um Diskussionen in der Ausschusssitzung nicht völlig ausufern zu lassen." | MAZ |
03.09.2020 | Nächster Akt im Streit um Speicher-Abriss | "Seit dieser Woche ist bekannt geworden, dass die TAS-Unternehmensgruppe rechtliche Schritte gegen den Ablehnungsbescheid der unteren Denkmalschutzbehörde einlegen will. Der Investor will damit erreichen, dass das seit 1995 denkmalgeschützte Gebäude abgerissen werden darf. Für den Oranienburger Stadtverordneten Thomas Ney (Die Piraten) ist die Sachlage klar: „Die historische Bausubstanz Oranienburgs darf nicht den Profitinteressen eines millionenschweren Investors geopfert werden. Ich vertraue darauf, dass die zuständigen Richter dies am Ende ähnlich beurteilen werden.“" | MAZ |
03.09.2020 | Investor bedauert Klage auf Abriss des alten Oranienburger Speichers | "„Die historische Bausubstanz Oranienburgs darf nicht den Profitinteressen eines millionenschweren Investors geopfert werden. Ich vertraue darauf, dass die zuständigen Richter dies am Ende ähnlich beurteilen werden“, sagte der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten). Er erinnerte an die von seiner Partei initiierte und von den Stadtverordneten im November 2019 beschlossene Resolution zum Erhalt des Speichers." | MOZ/OGA |
25.08.2020 | Aufklärung: Jetzt geht es um die Zukunft der Oranienburg Holding | "Damit liegt die Verantwortung auf den Schultern aller elf Mitglieder. Langhoff hat mit seinem Stellvertreter Thomas Ney (Piraten) schon lange vor der ersten Sitzung mit der Arbeit begonnen und unter anderem Unterlagen angefordert. Der Ausschuss soll auch die Vorgeschichte zur Gründung der Holding beleuchten." | MOZ/OGA |
25.08.2020 | Affäre um Oranienburg-Holding: Untersuchungsausschuss will Arbeit bis Sommer 2021 beenden | "Thomas Ney (Piraten) erklärte, das Gremium wolle die Angelegenheit blockweise aufklären. Er nannte dabei vier Untersuchungsschwerpunkte. Die dringendsten Fragen, die zuerst geklärt werden müssten, seien jene nach dem Bauprojekt „Weiße Stadt“, die juristisch höchst strittigen „Inhouse“-Vergaben, das Weisungsrecht zwischen Holding und Woba sowie die Vergabe von Konzessionen." | MAZ |
25.08.2020 | Holding: Start für den Untersuchungsausschuss in Oranienburg | "Viele Fragen im Gründungsprozess seien offen geblieben. Schon seit Wochen bereite er mit Thomas Ney den Ausschuss vor. Sie hätten sich im Stadtarchiv angemeldet, um frühere Sitzungsvorlagen lesen zu können. Einzelne Themenblöcke wie die Berufung von Assadi als Geschäftsführer sollen in Arbeitsgruppen behandelt werden." | MOZ/OGA |
21.08.2020 | Unregelmäßigkeiten: Auch die Oranienburg Holding beauftragt eine Untersuchung | "Es werde auch eine Konkurrenz zur Arbeit des Untersuchungsausschusses befürchtet. Um dem entgegenzuwirken, werde der stellvertretende Vorsitzende des Holding-Untersuchungsausschusses, Thomas Ney (Piraten), die Untersuchung des Aufsichtsrats begleiten. Bujok sagte, die Stadtverordnetenversammlung müsse sich zu dieser Art "Innenrevision" bekennen. Es dürfe nicht der Anschein erweckt werden, dass ein "Gegengutachten" erstellt werde." | MOZ/OGA |
17.08.2020 | Mobilitätskonzept: Wirtschaftsausschuss und Kreisverwaltung einigen sich auf Ziele | "Die BVB/Freien Wähler und FDP/Piraten-Fraktion im Kreistag hat einen ganzen Katalog an Änderungen eingebracht. Die alte Fassung des Mobilitätskonzepts lehnten die Liberalen klar ab. Sie wollen zum Beispiel schwerwiegende Eingriffe in die Oberhaveler Wirtschaft verhindern. Im alten Konzept wird empfohlen, schon ab 2022 Stadtzentren für Lieferfahrzeuge zu sperren. "Diese Maßnahme ist ein Schlag ins Gesicht für die Unternehmen in Innenstädten und daher abzulehnen", so die FDP/Piraten-Fraktion. Sie wolle lieber gemeinsame Verteilstationen am Stadtrand für den Lieferverkehr." | MOZ/OGA |
17.08.2020 | Wohnungsbau: Oranienburgs Bürgermeister muss sich schon wieder erklären | "Bujok verweist nun auf eine Mail des Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten), der künftig den Untersuchungsausschuss zur Holding stellvertretend leitet und der von einem dringenden Handlungsbedarf schon eine Woche vor der Bekanntmachung der Eilentscheidung schrieb. Diese Information liegt auch der Redaktion vor. Sogar bereits im Mai soll demnach auf die drohende Finanzierungslücke aufmerksam gemacht worden sein. Doch soll es in der Holding versäumt worden sein, den notwendigen Kredit zu besorgen." | MOZ/OGA |
11.08.2020 | Ausschussvorsitzender Daniel Langhoff: „Jetzt wird nach vorn gearbeitet“ | "Der Vorsitzende des Untersuchungsschusses Daniel Langhoff (FDP) will keine weitere Zeit mehr verlieren. Am Dienstag stimmte er sich mit seinem Stellvertreter, Thomas Ney (Piraten), über die ersten Termine ab, schon am frühen Nachmittag wurde das Datum für die konstituierende Sitzung des Ausschusses am 25. August durch die Verwaltung bestätigt." | MAZ |
11.08.2020 | Holding: Oranienburgs Bürgermeister Laesicke in Erklärungsnot | "Innerhalb von zwei Wochen soll der am Montagabend von den Stadtverordneten beschlossene Untersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding seine Arbeit aufnehmen. Das sagte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney. Geleitet wird das zeitweilige Gremium, das bis spätestens zum Ende des kommenden Jahres ein Ergebnis vorlegen soll, von Daniel Langhoff (FDP). Der Entscheidung vorausgegangen war eine erneut emotionale Debatte, in der es vor allem um die mögliche Befangenheit von Stadtverordneten ging." | MOZ/OGA |
10.08.2020 | Nach Vorwürfen: Oranienburg setzt Untersuchungsausschuss ein | "Die Stadtverordneten haben am Montagabend während einer Sondersitzung einstimmig die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Oranienburg Holding beschlossen. Die Fraktionen einigten sich auf Daniel Langhoff (FDP) als Vorsitzender. Stellvertreter ist Thomas Ney (Piraten)." | MOZ/OGA |
10.08.2020 | Eine schwere Geburt: Oranienburgs Untersuchungsausschuss zur Holding steht | "Den Ausschussvorsitz übernimmt der FDP-Fraktionsvorsitzende Daniel Langhoff, Thomas Ney nimmt den Vize-Vorsitz ein. Binnen Sekunden wurden anschließend einstimmig der Prüfauftrag, ergo die zunächst durch den Ausschuss zu prüfenden Sachverhalte (darunter Unregelmäßigkeiten beim Gründungsprozess, Finanzbeziehungen, Geschäftsverteilungen, Zahlungsmodalitäten, die rechtliche Ausgestaltung der Holding sowie Inhouse-Vergaben des Konzerns), beschlossen, die jederzeit erweitert oder verändert werden können. " | MAZ |
04.08.2020 | Untersuchungsausschuss zur Holding: Oranienburgs Stadtverordneter Thomas Ney (Piraten) spricht von einem wichtigen Signal | "Thomas Ney (Piraten) möchte gerne im Untersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding mitarbeiten und zur Aufklärung beitragen. Von der Gründung bis zu aktuellen Problemen hat er dabei viele Fragen. " | MOZ/OGA |
28.07.2020 | Holding: Schwere Vorwürfe gegen Oranienburgs Bürgermeister | "Ähnlich äußerte sich der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten). Laesicke habe es versäumt, frühzeitig das Gespräch mit Woba-Chef Bernd Jarczewski zu suchen. Spätestens nach dessen Brief an die Stadtverordneten hätte der Bürgermeister sofort zum Hörer greifen und das Gespräch mit Jarczewski suchen müssen. Die letztlich gescheiterte Kündigung müsse Thema im Untersuchungsausschuss sein, so Ney." | MOZ/OGA |
24.07.2020 | Sechs Mitglieder im Oranienburger Untersuchungsausschuss befangen | "'Die Kommunalaufsicht teilt damit die Einschätzung der Piratenpartei, wonach ein Untersuchungsausschuss ausschließlich mit Personen besetzt werden sollte, die nicht zugleich Mitglieder des Holding-Aufsichtsrates sind', sagt Thomas Ney, der Stadtverordnete der Piraten, der sich der FWO-Fraktion angeschlossen hat." | MOZ/OGA |
24.07.2020 | Oranienburg Holding: Trubel um Besetzung des Sonderausschusses schon vor der ersten Sitzung | "Bereits im Vorfeld ob der im Raum stehenden Befangenheit aufgrund einer Überschneidung der Mandate reagiert hat die Fraktion FWO/Piraten. [...] „Das hätte man auch einfacher haben können“, konstatiert Thomas Ney (Piraten) die Entwicklung. Seine Fraktion hatte ursprünglich mit der FDP einen gemeinsamen Antrag auf die Einrichtung eines unabhängigen Gremiums zur Aufklärung der Geschehnisse rund um die Holding vorgeschlagen." | MAZ |
13.07.2020 | Streit um Straßennamen: Politiker aus Oranienburg wollen politische Grabenkämpfe vermeiden | "Offenbar sei es aber nicht gelungen, alle Beteiligen, insbesondere die Gedenkstätte und das ISK frühzeitig in die Kommunikation einzubeziehen, schreibt der Stadtverordnete Thomas Ney (FWO/Piraten) in seinem Blog zum Aderluch. Denn nur so hätte die gegenwärtige Eskalation, bei der alle nur verlören, vermieden werden können. "Hier müssen Verwaltung, aber auch Gedenkstätte und nicht zuletzt die Stadtverordneten besser werden", so der Appell von Thomas Ney." | MOZ/OGA |
08.07.2020 | Straßen am Aderluch: Diskussion um Stadtverordnetenbeschluss hält weiter an | "Die Diskussion über die Straßenbenennung in der Wohnsiedlich Am Aderluch in Oranienburg hält weiter an. Rückendeckung für das Stadtparlament kommt jetzt von Altbürgermeister Hans-Joachim Laesicke. Zur Versachlichung der Debatte könnte zudem ein Beitrag des Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten) beitragen." | MAZ |
08.07.2020 | Streit um Straßenbenennungen in Oranienburg spitzt sich zu | "Erst die gerade veröffentlichte informative Ausarbeitung des Stadtverordneten Thomas Ney habe hier Aufklärung gebracht, so Hans-Joachim Laesicke, der sich dagegen verwahrt, Stadtverordnete und Bürgermeister Geschichtsvergessenheit und Schlimmeres vorzuwerfen. Die aufgeregte Diskussion sei zielführender, wenn sie versachlicht würde. Laesicke senior vermutet das eigentliche Problem dahinter, dass erstmals an ein Opfer des sowjetischen Speziallagers mit einer Straßenbenennung erinnert werden solle." | MOZ/OGA |
06.07.2020 | Streit um Straßennamen in Oranienburg: Das vergessene KZ-Außenlager | "Es sei einfach zu spät gewesen für weitere monatelange Diskussionen, sagt Pirat Thomas Ney, „da die ersten Häuser bereits bezugsfertig sind“. [...] Dass der Konflikt am Ende so eskaliert ist, liegt nach seiner Ansicht zum einen an der unzureichenden Kommunikation zwischen Stadt, Gedenkstätte und Namensfindungskommission. Zum anderen, glaubt der Pirat, „ist die Stadt in eine Konkurrenzsituation verschiedener Opfergruppen geraten, die beide aus – aus ihrer Sicht legitimen – Gründen eine Benennung in ihrem Sinne gewünscht haben“." | TAZ |
03.07.2020 | Kulturministerin fordert neuen Beschluss zu Straßennamen in Oranienburg | "Der Stadtverordnete Thoams Ney (Piraten) verteidigt die Namensfindung. [...] Auf seiner Homepage schreibt Ney, dass es der Kommission darum ging, mit den ausgewählten Namen Frauen zu würdigen. Die Gedenkstätte habe zunächst keine Frauennamen vorschlagen. Die Liste sei schließlich "gemeinsam erarbeitet, einstimmig angenommen und später vom Hauptausschuss einstimmig befürwortet" worden, so Ney. Stadtverordnetenvorsteher Dirk Blettermann (SPD) bedankte sich bei Thomas Ney für den "Versuch, Sachlichkeit in den Beschluss zu bringen"." | MOZ/OGA |
23.06.2020 | Auswirkungen der Corona-Pandemie: Stadtverordnete verabschieden Fünf-Pakete-Paket | "Die Corona-Pandemie hat auch die Stadt Oranienburg empfindlich getroffen, die Auswirkungen sind in allen Bereichen spürbar. Hilfsmaßnahmen sollen nun angeschoben werden. So wurde ein Antrag der Fraktionen SPD, CDU, FWO und Piraten am Montag bei der Stadtverordnetenversammlung mit großer Mehrheit angenommen. " | MAZ |
23.06.2020 | Umstrittene Straßennamen in Oranienburg beschlossen | "Für die Liste der acht Frauen sprach sich Thomas Ney (Piraten) aus. Die Benennungskommission habe eine ausgewogene Liste beschlossen, die unterschiedliche Aspekte der Oranienburger Geschichte berücksichtige. [...] Thomas Ney verteidigte die Namensliste auch mit dem Hinweis, dass an Opfer des Sowjetischen Speziallagers in der Stadt bisher nicht mit einem Straßennamen erinnert werde." | MOZ/OGA |
23.06.2020 | Den Wunsch der KZ-Opfer stur ignoriert | "Es sollten Orte mit Bezug zum KZ grundsätzlich nicht nach Häftlingen des Speziallagers heißen, meinte Petra Klemp, Fraktionschefin der Grünen. [...] Nach dieser Logik könnte keine Straße nach einem Speziallagerhäftling benannt werden, erklärte der Stadtverordnete Thomas Ney [...]. Er sprach von 89 Orten im Stadtgebiet, an denen in der Nazizeit Menschen erniedrigt worden sind und zeigte dazu eine fast komplett rot eingefärbte Karte." | ND |
22.06.2020 | Zuwegung zur Gedenkstätte Sachsenhausen: Eine Lösung ist in Sicht | "Die Zuwegung für Busse des Reise- und Linienbusverkehrs zur Gedenkstätte Sachsenhausen ist seit langem ein Zankapfel, der Lärm plagt die Anwohner. Nun bahnt sich eine Lösung an, die sie entlasten könnte. [...] Thomas Ney (Piraten) erklärte, der Antrag sei so offen formuliert, dass er den Bedürfnissen aller Beteiligten Rechnung tragen könne." | MAZ |
22.06.2020 | Untersuchungsausschuss soll Vorgänge in Oranienburg Holding prüfen | "Der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) sagte, es gebe eine 'massive Verunsicherung in der Bevölkerung' zur Holding. Er könne aber viele Fragen, die ihm gestellt werden, nicht beantworten. 'Der Vorgang kann das Vertrauen in die Stadtverordnetenversammlung insgesamt beschädigen', sagte Ney. Im Untersuchungsausschuss seien Fragen zu klären, 'die uns keine Anwaltskanzlei beantworten kann', so Ney." | MOZ/OGA |
06.06.2020 | Oranienburg würdigt acht Frauen | "'Es ist ein hart errungener Kompromiss, der alle zuvor festgelegten Kriterien erfüllt, ausgewogen ist und beiden Seiten der doppelten Historie Sachsenhausens gerecht wird', sagte Thomas Ney (Piraten/FWO)" | MOZ/OGA |
25.05.2020 | Piraten fordern Aufklärung zur Oranienburg Holding | "Oranienburgs Piraten, die mit Thomas Ney auch einen Stadtverordneten stellen, der mit den Freien Wählern eine Fraktion gebildet hat, fordern die Untersuchung aller zur städtischen Holding in einem anonymen Brief erhobenen Vorwürfe. Dies müsse juristisch und politisch unabhängig und professionell erfolgen, fordern die Piraten." | MOZ/OGA |
19.05.2020 | Jüdisches Schicksal: Fraktionen fordern Gedenktafel für einstigen Eigentümer des Oranienburger Kornspeichers | "Der Stadtverordnete Thomas Ney (FWO/Piraten) hat zum Schicksal von Max Lazarus recherchiert. Jetzt wird eine Gedenktafel für den einstigen Eigentümer des Oranienburger Kornspeichers gefordert." | MOZ/OGA |
16.04.2020 | Alter Speicher in Oranienburg: Forschung zum einstigen Besitzer offenbart tragisches Schicksal | "Thomas Ney lässt die Geschichte des Alten Oranienburger Speichers nicht los, verbirgt sich doch dahinter auch ein tragisches persönliches Schicksal. So wurde der einstige Mühlenbesitzer Max Lazarus im zweiten Weltkrieg erst ins Ghetto, dann ins Vernichtungslager deportiert. Dies förderten private Forschungen des Stadtverordneten zu Tage." | MAZ |
15.04.2020 | Oranienburg: Piraten stellen „Lokalhelden Oranienburg“ vor | "Um den Oranienburger Einzelhandel in der schweren Zeit der Corona-Krise zu unterstützen, hat die Piratenpartei die Plattform „Lokalhelden Oranienburg“ ins Leben gerufen. " | MAZ |
14.04.2020 | Digitaler Handel: Oranienburger sollen vom Sofa aus im Lieblingsgeschäft einkaufen | "Jetzt müssen sich Einzelhändler und Dienstleister nur kostenlos registrieren, um eine möglichst breite Angebotspalette im virtuellen Kaufhaus bereit zu stellen. Kunden können dann durch die verschiedene Abteilungen stöbern, zum Beispiel bei Büchern, Bekleidung, Sport, Drogerieartikeln oder Lebensmitteln. Auch Handwerker und Rechtsanwälte, Ärzte und Vereine können mitmachen. "Mit unserem Portal wollen wir Unternehmen und Kunden näher zusammen zu bringen", sagt Thomas Ney. [...] Auf diese Weise wolle die Piratenpartei den lokalen Einzelhandel in der Krise unterstützen." | MOZ/OGA |
31.03.2020 | Thomas Ney (Piraten): „Jetzt sind pragmatische Lösungen gefragt“ | "Wie lässt sich eine Handlungsfähigkeit der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung auch zwischen Kontaktverbot und Eindämmungsverordnung erhalten? Der Abgeordnete Thomas Ney (Piraten) plädiert für pragmatische Lösungen und befürwortet Online-Tagungen als Übergangslösung. Denn die Dynamik einer Präsenzsitzung sei nicht ersetzbar." | MAZ |
28.03.2020 | Piraten fördern Nachbarschaftshilfe | "Die Piratenpartei Nordbrandenburg hat einen Online-Generator bereitgestellt, mit dem sich Aushänge für gegenwärtige Nachbarschaftshilfe erstellen lassen." | Märker |
12.03.2020 | Neue Regeln für Kindertagespflege in Gransee | "Frank Görden (Piraten) äußerte im Rahmen der Einwohnerfragestunde die Vermutung, dass es wohl keine Kindertagespflege im Amtsbereich gäbe, weil die Bezahlung schlecht sei, wie generell das Klima für Tagesmütter, was nicht unwesentlich an den Zuständigen in der Amtsverwaltung liege." | MOZ/Gransee-Zeitung |
14.01.2020 | Beschlossen: Stadtpolitik bald live im Internet | "Mehr Transparenz wollen Oranienburgs Stadtverordnete. Ihre Sitzungen sollen künftig einem größeren Publikum zugänglich werden. Einstimmig sprachen sie sich am Montagabend dafür aus, die Sitzungen per Livestream im Internet zu übertragen. Die Fraktion der Freien Wähler/Piraten hatte dies beantragt. [...] Bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung verabschiedeten die Stadtverordneten eine Resolution zum Erhalt des historischen Kornspeichers in der Lehnitzstraße [...] den die FWO/Piraten eingebracht hatten." | MOZ/OGA |
14.01.2020 | Per Resolution: Klares Bekenntnis zum „Alten Speicher“ | "„Der Antrag liegt schon länger zurück und hatte damals ein gewisses Eilbedürfnis“, verwies Thomas Ney (Piraten) auf die ursprünglich zur Sitzung am 9. Dezember eingebrachte Vorlage. „Jetzt haben wir eine veränderte Situation, der Bescheid der Denkmalbehörde liegt inzwischen vor. Wir halten solch ein Bekenntnis dennoch für ein wichtiges Signal, auch für die Denkmalschutzbehörde.“" | MAZ |
14.01.2020 | Oranienburger Stadtparlament zukünftig im Internet-Livestream | "Befürchtungen, derlei Videoübertragungen könnten das Verhalten der Abgeordneten in den Sitzungen verändern, entkräftete Thomas Ney (Piraten) – seine Fraktion Freie Wähler/Piraten hatte den Antrag eingebracht." | MAZ |
13.01.2020 | Aus der SVV Oranienburg: Pauschale für Straßenbau – bald Live-Übertragung | "Die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung von Oranienburg werden künftig auch live im Internet übertragen. Einstimmig nahm das Stadtparlament heute einen entsprechenden Antrag des Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten) an." | MAZ |
2019
Datum | Titel | Textauszug | Quelle |
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19.12.2019 | Unverständnis über parallel stattfindende Weihnachtsmärkte | ""Regionalbezug hin oder her, eine Konkurrenzsituation zwischen Gransee und Zehdenick ist durchaus vorhanden", entgegnete Frank Görden (Piraten)." | MOZ/Gransee-Zeitung |
18.12.2019 | Abrissverbot-Verbot für den Speicher: Piraten sehen Verpflichtung beim Investor | "Bei den Piraten in Oranienburg herrscht Erleichterung über die Entscheidung der Denkmalschutzbehörde für ein Verbot des Speicher-Abrisses. Der Investor sei beim kauf des Geländes eine Verpflichtung eingegangen, heißt es." | MAZ |
10.12.2019 | Oranienburg: Infrastrukturplan, Tempo-30-Zone, Bürgerhaushalt: Das sind die Entscheidungen | "Insbesondere der Änderungsantrag des FWO/Piraten-Abgeordneten Thomas Ney, nach dessen Dafürhalten die Lesbarkeit der Satzung durch diese Umformulierung teils erheblich eingeschränkt wurde, sorgte für Aufsehen, wurde gar als „Sternstunde der SVV“ geadelt." | MAZ |
21.11.2019 | Innenstadtbelebung: Themenpark als Identifikation | Auch anwesende Gäste aus der Politik nahmen die Vorschläge und Ideen positiv auf, wie zum Beispiel der Stadtverordnete Thomas Ney (Piratenpartei). | MAZ |
13.11.2019 | Sozialausschuss: Einstimmig für das Bürgervotum | Trotz Bedenken des Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten) zur Sicherheit der Online-Abstimmung sollen acht Projekte des aktuellen Bürgerhaushalts umgesetzt werden. [...] "Die Online-Abstimmung war einfach zu manipulieren", sagte Thomas Ney. Darauf habe er die Stadtverwaltung aufmerksam gemacht. | MOZ/OGA |
07.11.2019 | Film läuft, Ton ab! im Kreistag Oberhavel | Schon vor einigen Jahren hatte sich die Piratenpartei dafür stark gemacht, sie war jedoch abgeblockt worden. | MOZ/OGA |
15.10.2019 | Neuer Anlauf für Live-Übertragung | Ende vergangenen Jahres war ein ähnlicher Antrag der Bündnisgrünen schon einmal gescheitert. Nun wagt der Stadtverordnete Thomas Ney einen neuen Versuch. Der Pirat fordert, die Sitzungen des Oranienburger Kommunalparlaments künftig live im Internet zu übertragen. | MOZ/OGA |
15.10.2019 | Gemeindezentrum: Termin für ersten Spatenstich steht | "Für prinzipiell eine gute Sache hält das auch der Stadtverordnete Frank Görden (Piraten). Er kritisierte in der jüngsten Finanzausschuss-Sitzung jedoch, dass ein solcher Treffpunkt angesichts der hohen Investitionskosten vergleichsweise wenig genutzt werde." | MOZ/Gransee-Zeitung |
01.10.2019 | Stasi-Überprüfung für Oranienburgs Stadtverordnete kommt | Mit großer Mehrheit nahmen am Montagabend die Oranienburger Stadtverordneten einen Antrag zur neuerlichen Überprüfung ihrer Mitglieder nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz an. Eine heiße Debatte entspann sich während der Diskussion um den von der Fraktion Freie Wähler/Die Piraten eingebrachten Antrag um die nun zu bildende Ehrenkommission. Thomas Ney (Die Piraten) erläuterte den Antrag für seine Fraktion. | MAZ |
01.10.2019 | Abriss des Speichers in Oranienburg – für Bürgermeister Laesicke eine „Scheindebatte“ | [...] Noch deutlicher wurde Thomas Ney (Die Piraten): „Der Verdacht, den viele von Anfang an hatten, bestätigt sich: Der Investor hat nie vorgehabt, den Speicher zu entwickeln, sondern lediglich die renditeträchtige Fläche rund um das Gebäude“. [...] | MAZ |
30.09.2019 | Kornspeicher: Stadtverordnete wollen selbst mit Investoren reden | "Thomas Ney (Piraten) sagte, man hätte die Baugenehmigung für die Neubauten an die Bedingung knüpfen können, dass auch der Speicher entwickelt wird." | MOZ/OGA |
27.09.2019 | Kommt neue Stasi-Überprüfung für Oranienburgs Stadtverordnete? | Er habe keinen Verdacht, sagt Thomas Ney (Die Piraten). Dennoch möchte der Politiker die Oranienburger Stadtverordneten auf mögliche Stasi-Zusammenarbeit überprüfen lassen. Am Montag wird über den Antrag entschieden. | MAZ |
28.08.2019 | Dirk Harder aus Rheinsberg tritt für die Piraten an | "Dirk Harder fordert, dass die ländlichen Regionen nicht weiter abgehängt werden. Der gebürtige Hamburger und heutige Rheinsberger will für die Piraten in den Landtag einziehen. Und dort für mehr Gerechtigkeit zwischen Stadt und Land sorgen." | MAZ |
27.08.2019 | Landtagskandidaten bekennen Farbe, Teil 5 | Im Altkreis Neuruppin treten neun Direktkandidaten für die Landtagswahl am 1. September an – um den Lesern die Entscheidung zu erleichtern, hat die MAZ ihnen fünf Fragen gestellt. In der fünften und letzten Frage geht es um die Finanzierung der freiwilligen Feuerwehren. | MAZ |
27.08.2019 | Parteien äußern sich zum Lkw-Verkehr | "Die Piraten schlagen ein Belohnungssystem vor für Unternehmen vor, die zwar viele Güter bewegen aber gleichzeitig dabei die Verkehrsinfrastruktur möglichst wenig belasten. [...] Das bestehende System mit GPS und der sogenannten OnBordUnit könnte weitergenutzt werden. Die Linken unterstützen das nicht, die Piraten lehnen es aus Datenschutzgründen ab." | MOZ |
26.08.2019 | Landtagskandidaten bekennen Farbe, Teil 4 | Im Altkreis Neuruppin treten neun Direktkandidaten für die Landtagswahl am 1. September an. Um den Lesern die Entscheidung zu erleichtern, hat die MAZ den Kandidaten fünf Fragen gestellt. In der vierten Frage geht es um den Lehrermangel. | MAZ |
25.08.2019 | Forderung untermauert: 140 Menschen bei Demo für Radweg an der L 21 | "Rund 140 Menschen haben nach Schätzung der Polizei am Samstagvormittag für einen Radweg zwischen Wensickendorf und Summt an der L 21 demonstriert. Unterstützt wurde die Fahrraddemo von der Wensickendorfer Feuerwehr und auch von Kommunalpolitikern von SPD, Linken, CDU, Bündnisgrünen und Piraten." | MAZ/OGA |
23.08.2019 | Landtagswahl 2019: Acht Kandidaten, elf Leser im MAZ-Speeddating | Die Transparenz, die Ria Nicola Schulz (Piraten)im politischen Alltag enorm wichtig ist, lebt die 35-jährige Oranienburgerin auch selbst vor. Sie trete zwar für die Piraten an, sei aber nicht selbst Mitglied, nicht für alle Themengebiete, über welche die MAZ-Leser mit der Kandidatin sprechen wollen, sei sie Expertin, räumt sie offen und ehrlich ein. | MAZ |
23.08.2019 | Landtagskandidaten bekennen Farbe, Teil 3 | Im Altkreis Neuruppin treten neun Direktkandidaten für die Landtagswahl am 1. September an – um den Lesern die Entscheidung zu erleichtern, hat die MAZ ihnen fünf Fragen gestellt. In der dritten Frage geht es um einen attraktiven Busverkehr. | MAZ |
23.08.2019 | MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 5): Lieblingsplätze zum Erholen im Wahlkreis 8 | Die MAZ stellt den Landtagskandidaten des Wahlkreises 8 täglich eine Frage per WhatsApp. Am Freitag ging es um die jeweiligen Lieblingsplätze zum Erholen in Oberhavel. | MAZ |
22.08.2019 | Landtagskandidaten stellen sich beim Speeddating den Fragen von Jugendlichen | "Er stehe für öffentlichen Nahverkehr, Breitbandausbau, Bildung und die Nutzung von regenerativen Energien, sagt Thomas Bennühr (Piraten)." | MOZ |
22.08.2019 | MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 4): Bessere Erwerbsmöglichkeiten im Wahlkreis 8 | Die MAZ stellt den Landtagskandidaten des Wahlkreises 8 täglich eine Frage per WhatsApp. Am Donnerstag ging es um Erwerbsmöglichkeiten in der Region. | MAZ |
22.08.2019 | MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 3): Zur S-Bahn-Taktung im Wahlkreis 8 | Die MAZ stellt den Landtagskandidaten des Wahlkreises 8 täglich eine Frage per WhatsApp. Am Mittwoch ging es darum, wie die neun Kandidaten zu einer veränderten S-Bahn-Taktung stehen. | MAZ |
22.08.2019 | Landtagskandidaten bekennen Farbe, Teil 2 | Im Altkreis Neuruppin treten neun Direktkandidaten für die Landtagswahl am 1. September an – um den Lesern die Entscheidung zu erleichtern, hat die MAZ ihnen fünf Fragen gestellt. In der zweiten Frage geht es um mehr Radwege in Ostprignitz-Ruppin. | MAZ |
21.08.2019 | Landtagskandidaten bekennen Farbe | Im Altkreis Neuruppin treten neun Direktkandidaten für die Landtagswahl am 1. September an – um den Lesern die Entscheidung zu erleichtern, hat die MAZ ihnen fünf Fragen gestellt. Als Erstes geht es um die Windkraft. | MAZ |
21.08.2019 | Landtagskandidaten stellen sich beim Speeddating den Fragen von Jugendlichen | Er stehe für öffentlichen Nahverkehr, Breitbandausbau, Bildung und die Nutzung von regenerativen Energien, sagt Thomas Bennühr (Piraten). | MOZ/OGA |
20.08.2019 | MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 2): Die Schulsituation im Wahlkreis 8 | Die MAZ stellt den Landtagskandidaten des Wahlkreises 8 täglich eine Frage per WhatsApp. Am Dienstag ging es darum, wie die neun Kandidaten die hiesige Schulsituation einschätzen und was sie dazu vorschlagen. | MAZ |
19.08.2019 | MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 1): Die wichtigsten Ziele im Wahlkreis 8 | Die MAZ stellt den Landtagskandidaten des Wahlkreises 8 täglich eine Frage per WhatsApp. Am Montag ging es um die jeweils wichtigsten Ziele der neun Kandidaten. | MAZ |
16.08.2019 | MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 5): Neue Unternehmen ansiedeln | Die MAZ stellte den Landtagskandidaten des Wahlkreises 9 in dieser Woche von Montag bis Freitag täglich eine Frage per WhatsApp. Am letzten Tag ging es um die Frage, wie man neue Unternehmen in der Region ansiedeln kann. | MAZ |
15.08.2019 | MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 4): Junge Familien in der Region halten | Die MAZ stellt den Landtagskandidaten des Wahlkreises 9 täglich eine Frage per WhatsApp. Am Donnerstag ging es um die Frage, wie man junge Familien in der Region halten kann. | MAZ |
14.08.2019 | MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 3): Die S-Bahn-Taktung der S1 | Die MAZ stellt den Landtagskandidaten des Wahlkreises 9 täglich eine Frage per WhatsApp. Am Mittwoch ging es um die Taktung der S-Bahn-Linie 1 nach Oranienburg. | MAZ |
13.08.2019 | Piraten-Kandidatin – sozial, grün und nicht digital | "Ria Nicola Schulz legt den Zeigefinger nachdenklich an die Wange. Die andere Hand tanzt über den Tisch, wenn sie davon erzählt, was ihr an der Politik nicht gefällt." | MOZ/OGA |
13.08.2019 | MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 2): Die aktuelle Schulsituation | Die MAZ stellt den Landtagskandidaten des Wahlkreises 9 täglich eine Frage per WhatsApp. Am Dienstag ging es um die aktuelle Schulsituation in der Region. | MAZ |
13.08.2019 | Oranienburgs Stadtverordnete: Erst konstituiert, dann konsterniert | Ralph Bujok (Die Linke) und Thomas Ney (FWO/Piraten) hatten den Antrag zuvor auseinander genommen und unter anderem auf sprachliche und damit inhaltliche Fehler hingewiesen (Ney: „Damit ist dieser Antrag sinnbefreit.“), während sich die CDU „dieser Schaufenster-Debatte“ enthielt. AfD-Fraktionschef Tim Zimmermann wollte den Antrag schließlich während der Abstimmung wegen eben dieser inhaltlichen Fehler zurückziehen, entging dem Abstimmungsergebnis damit jedoch nicht. | MAZ |
12.08.2019 | MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 1): Welches sind die wichtigsten Ziele? | Die MAZ stellt den Landtagskandidaten des Wahlkreises 9 täglich eine Frage per WhatsApp. Am Montag sprachen sie darüber, welches ihre wichtigsten Ziele sind. | MAZ |
12.08.2019 | Stadtverordnetenversammlung: AfD-Fraktion scheitert mit ihrem ersten Antrag | "Der Antrag ist damit sinnbefreit", schlussfolgerte Thomas Ney (Piraten/FWO) | MOZ/OGA |
08.08.2019 | Podiumsdiskussion: Direktkandidaten stellen sich den Fragen | Die Attraktivität des ländlichen Raumes liegt auch Dirk Harder (Die Piraten) am Herzen. Der Hamburger hat seit 2009 in Rheinsberg eine neue Heimat gefunden. "Es ist ein toller Landkreis. Wir müssen es schaffen, nicht weiter abgehängt zu werden." | MOZ |
20.07.2019 | Landtagswahl: Bernauer ist auf Platz eins bei den Piraten | "Der Bernauer Ulf Makarski führt die Landesliste der "Piraten" zur Landtagswahl am 1. September an. Makarski, Jahrgang 1973, ist verheirateter Familienvater und im Hort der Grundschule an der Hasenheide als Erzieher tätig." | MOZ |
19.07.2019 | Neun Direktkandidaten für den Landtag | "Daneben treten die Neuruppiner Rentnerin Gabriele Köhler für die AfD, Siegfried Wittkopf für die Wählergemeinschaft BVB-Freie Wähler, ebenfalls aus Neuruppin, der Rheinsberger Dirk Harder für die Piratenpartei und die Rheinsbergerin Gabriele Schare-Ruf für die FDP sowie Corvin Drößler aus Walsleben für die Partei an. Lediglich die Piraten und die Partei hatten für ihre Direktkandidaten jeweils unter 100 Unterstützerunterschriften benötigt, weil sie bisher noch keine Mandate auf Kreisebene haben, sagte am Freitag Kreiswahlleiter Dietmar Tripke in Neuruppin." | MAZ |
17.06.2019 | Freie Demokraten und Piraten bilden Kreistagsfraktion | "Im Kreistag wird es künftig eine Fraktion bestehend aus drei Abgeordneten der Freien Demokraten und einem Abgeordneten der Piraten geben. Mit dem Zusammenschluss sollen gemeinsame Ziele erreicht werden und konkrete Anträge Mehrheiten finden." | MAZ |
27.06.2019 | Gransee: Stadtparlament ist arbeitsfähig | "Die beiden für die Piratenpartei und Bündnis 90/Die Grünen ins Stadtparlament gewählten Vertreter bilden zusammen eine Fraktion. " | MAZ |
13.06.2019 | Kesy: Piratenpartei klagt gegen Überwachung aller Autofahrer | "ie Fahndung im Vermisstenfall Rebecca hat das Erfassungssystem "Kesy" auf der A12 und anderen märkischen Autobahnen bekannt gemacht. Seitdem gibt es politische Diskussionen über die Zulässigkeit der wahllosen Registrierung aller Autokennzeichen durch die Brandenburger Polizei. Und nach dem Willen der Piratenpartei sollen sich nun auch die Gerichte mit der Praxis beschäftigen. " | MOZ |
05.06.2019 | Freie Wähler und Piraten eine Fraktion | In der Stadtverordnetenversammlung von Oranienburg gibt es ein neues Bündnis. | MAZ |
03.06.2019 | Glienicke: Die SPD bildet mit dem Piraten eine Fraktion | "In Glienicke gibt es jetzt eine SPD/Piraten-Fraktion. Am Montagabend ist das beschlossen worden. Uwe Klein wird Fraktionsvorsitzender. " | MAZ |
30.05.2019 | Fraktionsbildung: Grüne offen für Piraten und Co. – SPD setzt auf Doppelspitze | "Eine Doppelspitze gibt es womöglich auch bei den Bündnisgrünen. Entschieden ist das allerdings noch nicht. Vorerst ist Thomas Hebestreit Ansprechpartner der vierköpfigen Fraktion. Die könnte sich eventuell sogar noch vergrößern, sollte sich einer der "Einzelkämpfer" von den Piraten und/oder der Satirepartei "Die Partei" entschließen, mit den Grünen eine gemeinsame Fraktion zu bilden. Entsprechende Gesprächsangebote sollen jedenfalls unterbreitet werden, ist von den Grünen zu erfahren." | MOZ/OGA |
30.05.2019 | Oranienburg: SPD ist Wahlsieger – trotz Stimmenverlustes | "Für die Piratenpartei erreichte Thomas Ney 2,0 Prozent (plus 1,2). " | MAZ |
29.05.2019 | Kommunalwahl: Zwölf Stadtverordnete haben Wiederwahl verpasst | "17 "altgediente" Stadtverordnete sind vom Wähler wieder mit einem Mandat ausgestattet worden. Dem stehen 19 Mandatsträger gegenüber, die erstmals den Sprung in die Oranienburger Kommunalvertretung geschafft haben. Neu sind alle sechs Vertreter der AfD, die drei Abgeordneten der FDP sowie Thomas Ney von den Piraten und Mario Etzold von "Die Partei"." | MOZ/OGA |
28.05.2019 | Kommunalwahlen: Viele Neulinge künftig im Stadtrat | "Erstmals im Stadtparlament vertreten sind Bündnis 90/Die Grünen mit Uwe Mietrasch sowie die Piraten mit Frank Görden." | MOZ/Gransee-Zeitung |
28.05.2019 | Kommunalwahlen: Neun Parteien ziehen ins Oranienburger Stadtparlament | "Auch "Die Partei" und den Piraten gelang es, mit jeweils einem Vertreter ins neue Stadtparlament einzuziehen." | MOZ/OGA |
28.05.2019 | Kommunalpolitik: Große Koalition verliert Mehrheit im Kreistag | Jeweils mit einem Sitz vertreten sind LGU, BfO, Piraten, die Tierschutzpartei, die NPD und Pro Velten. | MOZ |
28.05.2019 | Bürgermeister verhilft SPD zum Wahlsieg im Mühlenbecker Land | "Unter der Zehn-Prozent-Marke liegen die Linken mit 9,8 Prozent, die AG Mühlenbecker Land (6,4), die FDP (4,1) und die Piraten (2,2). Die in anderen Gemeinden erfolgreiche AfD stellte sich im Mühlenbecker Land nicht zur Wahl." | MOZ/OGA |
28.05.2019 | Gemeindevertreter und Ortsbeiräte im Mühlenbecker Land stehen fest | "Auf die AG Mühlenbecker Land entfielen 6,4 Prozent (1601) vor der FDP mit 4,1 Prozent (1033) und den Piraten mit 2,2 Prozent (546)." | MAZ |
28.05.2019 | Kreistagswahlen: Die jüngste Kandidatin holt die meisten Stimmen | "Thomas Ney verteidigte gegen den Trend den Sitz der Piraten im Kreistag." | MOZ/OGA |
27.05.2019 | Glienicke Kommunalwahl: SPD siegt vor der CDU | "Die FDP kommt auf 7,7 Prozent (Jörg Rathmer und Valeska Thiessen), die Piraten auf 2,4 Prozent (Alexander Kunst). Die Wahlbeteiligung lag bei 67,4 Prozent." | MAZ |
27.05.2019 | Kommunalwahlen in Oberhavel: Das ist der neue Kreistag – Stichwahl ums Zehdenicker Rathaus | "In Gransee bleibt in der Stadtverordnetenversammlung fast alles so, wie es ist: Elf der 18 Mandate im Stadtparlament bekommen die beiden Parteien CDU und SPD, nämlich sechs und fünf. Neu dabei sind die Grünen und die Piraten." | MAZ |
27.05.2019 | Wahl zum Kreistag: In Oranienburg siegt die SPD haudünn vor der CDU | "Die Satirepartei „Die Partei“ konnte 3,4 Prozent der Wählerstimmen verbuchen und die Piraten 2,1 Prozent" | MAZ |
27.05.2019 | Oranienburger Stadtparlament: Große Verluste für SPD, CDU und Linke | "Stärkste Kraft im Parlament wird die SPD mit sieben Sitzen. Die CDU und die AfD bekommen sechs, Die Linken fünf, Bündnis 90/Die Grünen vier, FWO und FDP je drei, Die Partei und die Piraten je einen Sitz." | MAZ |
26.05.2019 | Jubel bei der AfD, Wahlkrimi in Velten: So liefen die Wahlen in Oberhavel | "Die Auszählung für die Stadtverordnetenversammlung in Oranienburg ist beendet. Die SPD stellt die stärkste Fraktion, die CDU wird Zweiter. Die AfD zieht erstmals mit sechs Abgeordneten in die SVV ein, die NPD fliegt raus. Neu in der Runde sind je ein Vertreter der Piraten und der Satirepartei „Die Partei“." | MOZ/OGA |
24.05.2019 | Pirat holt vor der Wahl noch einmal aus | " Kurz vor der Kommunalwahl am Sonntag holt der Großwoltersdorfer Markus Hofmann noch einmal weit aus. Der Gemeindevertreter, der mit der Wählergruppe "Frischer Wind" um den Wiedereinzug in die Versammlung kämpft sowie für die Piraten in den Oberhaveler Kreistag möchte, hat einen offenen Brief verfasst, der unter anderem auf Hoffmanns Internetseite 89m.de einsehbar ist und in dem er einige, in seinen Augen fehlerhafte Entwicklungen der vergangenen Wahlperiode auflistet. " | MOZ/Gransee-Zeitung |
24.05.2019 | MAZ-Kandidaten-Check (Frage 5): Was wird im Falle Ihrer Wahl Ihr Hauptthema? | Thomas Ney (Piraten): „Ich denke, die Hauptprobleme (Schul-/Kitaausbau, besserer ÖPNV, sozialer Wohnungsbau) sind bekannt. Ich möchte helfen, über Parteigrenzen hinweg endlich Lösungen zu finden. Persönlich werde ich mich für mehr Bürgerbeteiligung stark machen, und dafür, dass mehr Angebote für junge Menschen entstehen.“ | MAZ |
23.05.2019 | MAZ-Kandidaten-Check (Frage 4): Wie würden Sie den Parkplatz vorm Oranienburger Schloss gestalten? | Thomas Ney (Piraten): „Wir setzen uns für eine Bebauung der Stirnseite zwischen Breiter und Berliner Straße ein – am besten in Anlehnung an das historische Rathaus/Hotel Eilers. Perspektivisch sollte das gesamte Umfeld ein klassisches Aussehen zurück erhalten, mit Café, Biergarten und einem Parkhaus in der Mitte.“ | MAZ |
22.05.2019 | MAZ-Kandidaten-Check (Frage 3): Sind die Ortsteile abgehängt? | Thomas Ney (Piraten): „ÖPNV-technisch sind sie es tatsächlich. Deshalb braucht es eine bessere Busanbindung (z.B. Taktverdichtung für den 805). Alle Ortsteile müssen in den C-Bereich der Bahn. Um die Ortsteile politisch zu stärken, wollen wir die Bürgerbeteiligung ausbauen, damit Einwohner ihre Anliegen einbringen können.“ | MAZ |
21.05.2019 | MAZ-Kandidaten-Check (Frage 2): Wie soll die City attraktiver werden? | Thomas Ney (Piraten): „Der Einzelhandel selbst muss attraktive Konzepte entwickeln. Nur so kann er gegen die Großen bestehen. Wir wollen dies mit einem städtischen Onlinemarktplatz unterstützen, leere Flächen für Kultur- und Jugendarbeit öffnen sowie genug Kurzzeitparkplätze bereitstellen. Es muss Leben in die Innenstadt.“ | MAZ |
20.05.2019 | MAZ-Kandidaten-Check (Frage 1): Was wollen Sie für Oranienburg erreichen? | Thomas Ney (Piraten): „3 Dinge, die mir besonders wichtig sind: 1.) Besserer ÖPNV (Bahnanbindung an Berlin, Busse in die Ortsteile, ganze Stadt im C-Tarif), 2.) digitale Bildung und intensivere Sozialarbeit an Schulen, 3.) mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung, Bürgerhaushalt ausbauen. Und persönlich: den Speicher erhalten!“ | MAZ |
11.05.2019 | Arbeit des Kreistages greifbar machen | "Thomas Ney (Piraten) regte zudem eine dynamische Routenplanung der Busse, orientiert am tatsächlichen Bedarf, an. „Der Norden Oberhavels wäre eine ideale Modellregion.“" | MAZ |
24.04.2019 | Mühlenbecker Land: Die Qual der Wahl | [...] Die Anzahl der Parteien und Wählergruppen indes bleibt im Vergleich konstant: Während die NPD [...] nun gar nicht mehr antritt, ist die Piratenpartei neu im Rennen. Allerdings gibt es mit dem selbstständigen IT-Fachmann Simon Jäger aus Mühlenbeck (Jahrgang 2000) [...] nur einen Kandidaten. | MAZ |
02.04.2019 | Mühlenbecker Land: NPD und AfD kandidieren nicht | [...] Neu auf dem Wahlzettel sind die Piraten, für die Simon Jäger aus Mühlenbeck antritt. [...] | MOZ/OGA |
01.04.2019 | Rheinsberg: 74 Kandidaten fürs Stadtparlament | "Die Piraten, die erstmals in Rheinsberg kandidieren, treten mit zwei Bewerbern bei den Kommunalwahlen an. An erster Stelle steht Dirk Harder. " | MAZ |
31.03.2019 | Speicher: „Brandschutz und Statik sind problematisch“ | [...] Die Ortsgruppe Oranienburg der Piratenpartei spricht sich klar gegen derartige Pläne aus. „Bei dem historischen Gebäude handelt es sich um ein unbedingt erhaltenswertes Wahrzeichen unserer Stadt“, so Thomas Ney, Regionalvorsitzender der Piraten und Kandidat zur Stadtverordnetenversammlung. Die Piratenpartei werde daher alle Initiativen zum Erhalt des Gebäudes unterstützen und sich an entsprechenden Protesten beteiligen. [...] | MAZ |
27.03.2019 | Kommunalwahlen: 162 Oranienburger wollen ins Stadtparlament | Acht Parteien und die Freien Wähler Oberhavel (FWO) haben Vorschläge eingereicht. Deshalb werden SPD (45 Bewerberinnen und Bewerber), Linke (29), CDU (24), Grüne (17), FDP (16), AfD (11), FWO (10), Piraten (5) und Die Partei (5) auf den Wahlzetteln in allen fünf Oranienburger Wahlkreisen mit Kandidaten für das Stadtparlament vertreten sein. | MOZ/OGA |
27.03.2019 | Oranienburg: 162 Kandidaten wollen Stadtverordnete werden | Diese Parteien Werden auf den Wahlzetteln stehen: Grüne/B90, FDP, AfD, CDU, Freie Wähler, Piraten, Die Linke, Die Partei, SPD. | MAZ |
27.03.2019 | Gransee: 56 Kandidaten bewerben sich um 18 Sitze | [...] Die Piratenpartei will mit Frank Görden auf dem Stimmzettel Flagge zeigen. [...] | MOZ/Granseezeitung |
27.03.2019 | Rheinsberg: 74 Kandidaten fürs Stadtparlament | [...] Die Piraten, die erstmals in Rheinsberg kandidieren, treten mit zwei Bewerbern an. An erster Stelle steht Dirk Harder. [...] | MAZ |
18.03.2019 | Piraten starten mit 12 Bewerbern | Zur Kreistagswahl geht die Piratenpartei in Oberhavel mit insgesamt zwölf Kandidaten ins Rennen. [...] | OGA (Scan liegt vor) |
12.03.2019 | Piraten und Freie Wähler benennen Kreistag-Kandidaten | Insgesamt 24 Kandidaten für den Kreistag Ostprignitz-Ruppin umfasst die Liste von BVB/Freie Wähler für die Kommunalwahl im Mai. Die Piratenpartei stellt dabei zwei Bewerber. In Rheinsberg tritt sie mit eigener Liste an. | MAZ |
28.02.2019 | „Frischer Wind“ tritt bei Wahlen an | „Frischer Wind“ nennt sich eine neue Wählergruppe, die bei der Kommunalwahl am 26. Mai in der Gemeinde Großwoltersdorf antreten will. Am Dienstagabend trafen sich 13 Interessierte zur Aufstellungsversammlung auf Gut Zernikow. | MOZ/Gransee-Zeitung |
27.02.2019 | Wählergruppe sorgt für frischen Wind | In Großwoltersdorf gibt es eine neue Wählergruppe. Unter dem Namen „Frischer Wind“ treten drei Kandidaten für die Wahl zur Gemeindevertretung an. | MAZ |
23.02.2019 | Klimaparty auf Glienickes Straßen | Rund 400 Jugendliche des Neuen Gymnasiums Glienicke demonstrieren lautstark für eine bessere Klimapolitik. [...] Auch Piraten-Landesvorsitzender Thomas Bennühr lobte die Aktion: "Was ihr hier macht, ist einfach geil." | MAZ |
23.02.2019 | Piraten für Erhalt der Alten Fleischerei | Die Oranienburger Piratenpartei spricht sich für den Erhalt der "Alten Fleischerei" aus. Sie unterzeichneten den Offenen Brief [...] von Initiator Henning Schluß. [...] | MAZ (Scan liegt vor) |
23.02.2019 | Piraten stellen Programm vor | Die Ortsgruppe der Piraten in Oranienburg hat ihr Stadtprogramm für die Kommunalwahl im Mai vorgestellt. Dieses ergänzt das kommunalpolitische Programm der Partei. (Artikel weitestgehend entsprechend unserer Pressemitteilung). | MAZ (Scan liegt vor) |
22.02.2019 | Piraten wollen Alte Fleischerei erhalten | Die Initiative zum Erhalt der Alten Fleischerei ist auf großes Interesse gestoßen. Offiziell kündigte am Donnerstag die Oranienburger Piratenpartei ihre Unterstützung an. (Artikel weitestgehend entsprechend unserer Pressemitteilung). | MOZ/Oranienburger Generalanzeiger (Scan liegt vor) |
12.02.2019 | Virtueller Marktplatz: Piraten wollen Online-Geschäft der Cityhändler stärken | Die Oranienburger Piratenpartei will den Onlineverkauf der Einzelhändler stärken. Die Antwort auf die nur durchschnittlichen Bewertungen für das Angebot der Innenstadt bentworten die Piraten mit einem virtuellen Marktplatz. | MOZ/OGA |