Taskforce Haushalt und Finanzen
Version vom 11. Februar 2013, 20:54 Uhr von Andreas390 (Diskussion | Beiträge)
Taskforce Haushalt und Finanzen
Selbstverständnis
Die PIRATEN werden immer stärker. Wir werden nicht mehr nur wahrgenommen. Wir werden zukünftig in der Kommunal-, der Landes- und der Bundespolitik aktiv und gestaltend mitarbeiten. Das ist eine Herausforderung.
- Und in der Taskforce Haushalt und Finanzen bereiten wir uns auf einen wichtigen Part dieser Herausforderung vor. Denn die Frage der Finanzierbarkeit ist neben der Akzeptanz der politischen Ideen ausschlaggebend für deren Umsetzung.
- In der Taskforce Haushalt und Finanzen werden haushaltsrelevante Begriffe vermittelt. Was ist ein Haushaltsplan, was sind die wesentlichen Prinzipien der Haushaltsführung, was bedeutet Deckungsfähigkeit, was sind über- oder außerplanmäßige Ausgaben, was ist unter Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu verstehen, was ist eine Verpflichtungsermächtigung? Wir beschäftigen uns auch mit den rechtlichen Grundlagen. HGrG, BHO, LHO sollte uns etwas sagen, wenn wir in Sachdiskussionen über Haushalt und Finanzen unsere Standpunkte offensiv vertreten wollen.
- Wir erarbeiten uns das Wissen zunächst am Beispiel eines aktuellen Haushaltsplans aus Brandenburg. Wir analysieren und diskutieren den Haushaltsplan. Und wir werden dadurch in der Lage sein, das Haushaltsrecht zu verstehen und Fragen von haushaltspolitischer Bedeutung zu beantworten.
- Ein weiteres Ziel der Taskforce Haushalt und Finanzen ist es, in Zukunft für andere Arbeitsgruppen, Arbeitskreise usw. ansprechbar zu sein und diese fachlich unterstützen zu können.
- Angestrebt wird auch die intensive Vernetzung mit ähnlich ausgerichteten Gruppierungen auf Landes- oder Bundesebene.
- Wir machen uns Stark. Klarmachen zum Ändern!
Newsbox
Nächste Sitzung: ACHTUNG: NEUER TERMIN >>> 22.02.2012 - 19.00 Uhr , BB - mumble
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Taskforce Haushalt und Finanzen
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Diskussionen werden im Pad und im Mumble geführt.
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