AG Umwelt und Energie/Treffen/2013-02-20
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Inhaltsverzeichnis
Sitzung der AG Umwelt und Energiepolitik
- Termin: Mittwoch, 20. 02. 2012, 21:00 Uhr
- Ort: Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de
- "PAD:" https://brb-ag-umwelt.piratenpad.de/20-02-
Teilnehmer:
Gäste:
Tagesordnung
- TOP 1. Formalien
- TOP 1.1 Eröffnung der Sitzung
- TOP 1.2 Versammlungsleitung und Protokollierung
- TOP 2 Verockerung der Spree
- TOP 3 Sonstiges
- TOP 4 Schluss und nächste Sitzung
Protokoll
TOP 1. Formalien
TOP 1.1 Eröffnung der Sitzung
- Frank eröffnet um 21:15 die Sitzung
TOP 1.2 Versammlungsleitung und Protokollierung
- Versammlungsleiter macht FrankB
- Protokoll wird gemeinsam geführt
TOP 2 Verockerung der Spree
- -Gegenmaßnamen (Sofortmaßnamen)
- -[3]
- -Thomas schickt geka Material zum Flyer erstellen
- -Flyer Inhalt sollte unsere Wahlprogrammbeschlüsse zur Intakten lebenswerten Umwelt / gegen Braunkohle enthalten
- -Auszug aus Wahlprogramm BRB
"Kein Ausbau des Braunkohleabbaus: Ein weiterer Ausbau des Braunkohleabbaus in Brandenburg sowie die Erschließung von neuen Braunkohleabbaugebieten und die damit verbundene Vernichtung von menschlichen und tierischen Lebensräumen lehnen die PIRATEN Brandenburg ab. Der Ausstieg aus der Braunkohle ist verträglich für die Menschen, Tiere und Pflanzen zu gestalten. Wir befürworten die Umstrukturierung der Arbeitsplätze bei der Förderung und Verbrennung fossiler Energieträger in den Bereich für nachhaltige Energieversorgung." "Umweltpolitik im Land Brandenburg Der Schutz der Lebensgrundlagen ist unabdingbar für alle Lebewesen in Brandenburg. Eine nachhaltig ausgerichtete Umweltpolitik ist die Grundlage für eine zukunftsorientierte Wirtschaftpolitik im Interesse aller Menschen in Brandenburg. Die Piratenpartei Brandenburg setzt sich dafür ein, dass die umweltpolitischen Auswirkungen des Handelns von Regierungen und Unternehmen transparent werden sowie für eine stärkere Beteiligung der Bürger an umweltpolitischen entscheidungsprozessen."
- -Subventionen für Vattenfall pro Jahr:
267 Mio. € aus Deutschland http://www.bund-brandenburg.de/fileadmin/bundgruppen/lvbrandenburg/Klimaschutz_Energie/SubventionenVattenfall.pdf Das Problem ist nicht nur die SPD, sondern auch CDU, FDP, Linke und Grüne( wobei die Grünen gespalten sind )
- -Landesprogramm:
Umwelt und Energie Die Piratenpartei steht für die Stärkung der Grundrechte aller Menschen. Um die Grundrechte wie Freiheit, Gleichheit und Unabhängigkeit zu wahren, muss dafür Sorge getragen werden, dass diese Rechte nicht durch Umweltschäden oder Ressourcenknappheit bedroht werden. Die Piratenpartei setzt sich daher für eine intakte und lebenswerte Natur und Umwelt für Mensch und Tier ein. Ein funktionierendes natürliches Ökosystem ist die Quelle gesunder Nahrung und damit unsere Lebensgrundlage.
Die PIRATEN Brandenburg setzen sich für die Erhaltung und Förderung der biologischen Vielfalt ein. Dazu ist die Biotopvernetzung ist zu fördern. Durch eine entsprechende Gestaltung der Flächennutzung werden isolierte Biotope durch Grünbrücken, Wassernetze oder zusätzliche Wege für Pflanzen und Tiere verbunden. Dabei soll auf landschaftliche Vielfalt statt auf monokulturelle Nutzung gesetzt werden. Der Schadstoffeintrag aus Industrie, Verkehr und Landwirtschaft in natürliche Lebensräume muss auf ein umweltverträgliches Maß reduziert werden.
Die Piraten im Land Brandenburg setzen sich für die Stärkung dezentraler, kommunaler Energieunternehmen ein. Zur flächendeckenden Sicherung der Energieversorgung aller in Brandenburg lebenden Menschen, können Energieunternehmen Versorgergemeinschaften bilden. Mono- und Oligopolstrukturen sollen abgebaut und die demokratische Einflussnahme auf Unternehmen durch Angestellte und Bürger gefördert werden. Energieunternehmen sollen zu größtmöglicher Kostentransparenz verpflichtet werden. Die Energieerzeugung soll auf natürlichen und regenerativen Ressourcen aufbauen. Gewinnung und Bereitstellung sollen umweltfreundlich gestaltet werden. Zur Energiegewinnung verwendete Ressourcen sollen möglichst vor Ort gewonnen und genutzt werden. Für die Energieerzeugung aus regenerativen Energieträgern ist es unabdingbar, dass Energiespeicher erforscht und ausgebaut werden. Leistungsspitzen der regenerativen Energieerzeugung müssen gespeichert und dann verwendet werden, wenn Bedarf daran besteht. Energiespeicher sollen umweltschonend und an regionale Gegebenheiten angepasst gestaltet werden. Energienetze sind so anzupassen, dass sie den Anforderungen der Zukunft gewachsen sind. Energienetze gehören zur lebensnotwendigen Infrastruktur. Sie gehören in die öffentliche Hand oder sind staatlicher Kontrolle zu unterstellen. Eine funktionstüchtige Energieinfrastruktur muss gesichert sein. Um allen Bürgern einen gerechten Zugang zu Trinkwasser zu ermöglichen, lehnen wir eine Privatisierung von Wasserbetrieben ab. Wasserbetriebe gehören in kommunale Hand. Zu den Aufgaben der Kommunen gehört es auch, der Verschwendung und Verschmutzung von Trinkwasser vorzubeugen. Wasser ist ein schützenswertes Gut, welches Voraussetzung für eine intakte Natur und Umwelt ist und eine gesunde Ernährung und Versorgung sicherstellt. Dieses Gut muss durch geeignete Schutzmaßnahmen bewahrt werden.
Die Piratenpartei Brandenburg macht sich für eine dezentrale Brauch- und Trinkwasserversorgung aller Bürger des Landes Brandenburg und angrenzender Regionen stark. Die PIRATEN Brandenburg setzen sich für den regional bedarfsgerechten Erhalt, die Wiederinbetriebnahme oder eine Neuerschließung von kleineren, mittleren und großen Trinkwasserschutzgebieten im Land Brandenburg ein. Außerdem wollen wir es Bürgern nach Möglichkeit erleichtern, sich selbst mit Brauch- und Trinkwasser zu versorgen, unter Prüfung der Verträglichkeit für den Grundwasserspiegel und der Auswirkungen auf die Natur. Wir sind gegen jede Aufweichung und für eine regelmäßige Kontrolle der Trinkwasserstandards hinsichtlich Schwermetallen, Keimen und anderen Schadstoffen. [4]
- -Wahlprogramm - Energiepolitik:
Kein Ausbau des Braunkohleabbaus Ein weiterer Ausbau des Braunkohleabbaus in Brandenburg sowie die Erschließung von neuen Braunkohleabbaugebieten und die damit verbundene Vernichtung von menschlichen und tierischen Lebensräumen lehnen die PIRATEN Brandenburg ab. Der Ausstieg aus der Braunkohle ist verträglich für die Menschen, Tiere und Pflanzen zu gestalten. Wir befürworten die Umstrukturierung der Arbeitsplätze bei der Förderung und Verbrennung fossiler Energieträger in den Bereich für nachhaltige Energieversorgung. [5]
TOP 3 Sonstiges
- FrankS berichtet kurz zum Stand Weltwassertag
- - nächste Orgasitzung 6.3. AG Landwirtschaft/AG Umwelt
- Thema Flughafen (Nachtflugverbot)
- - Aktuelles vom Landtag
- KryoRecyling
- -Scheint ein vielversprechendes Verfahren zu sein, das insbesondere zum Recycling komplexer Abfälle Vorteile bietet. Durch Einsatz von Kälte werden die Materialien schonend voneinander getrennt und gegenüber der Müllverbrennung wieder nutzbar gemacht.
- -Hier könnte sich eine Chance ergeben in die Kombination mit dem massiv vorhandenen Strom aus generativen Quellen eine entsprechende Recyclingindustrie in Brandenburg anzusiedeln.
- Info's zur Lex-Asse aus dem Bundestag (heute) von Jan Hemme:
- Frage von Mücke:
- -Kann die AG zu den Themen die schon Programm oder Positionspapier sind Kurze Informationen zusammenstellen für die Verwendung zb. zur BTW und LTW?
- Antwort: Die AG plant zu den vorhandenen Themen Battlecards zu erstellen die in Kurzform sachbezogen das passend wiedergeben
- Offener Brief an alle Abgeordneten zur Weigerung Veolias, dem Land Berlin den Beitritt zum Shareholders’ Agreement zu gestatten
TOP 4 Schluss und nächste Sitzung
- Nächste Sitzung findet in 14 Tagen statt
- Ende: 23:00 h
