Kreisverband BRB/Treffen/2009-11-04
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2. Arbeitstreffen des Kreisverbandes Brandenburg an der Havel 2009
Inhaltsverzeichnis
Allgemeines
- Datum: 04. November 2009
- Beginn: ca. 18.00 - 19.00 Uhr
- Ort: 60°Waschcafe, Steinstraße 54, 14776 Brandenburg an der Havel
- Teilnehmer: 11 Piraten
- Versammlungsleiter: Arthur
- Protokoll: Christoph
Ansprechpartner
Tagesordnung
TOP 1: Stadtverordnetenversammlung
- Henry berichtet von der SVV in Brandenburg (siehe BRB Forum):
- Einwohnerfragestunde wurde nicht wahrgenommen
- Keine Informationen zur Preisgabe von Personendaten (Name, Anschrift)
- Probleme:
- Es fehlt die Kommunikation zwischen Abgeordneten und Ausschüssen
- Teilweise keine genauen Zuständigkeiten zwischen Ausschüssen
- Wenig/Schlecht einsehbare/Keine Transparenz bei Arbeitsschritten der SVV
- Internetseite der Stadt sehr unübersichtlich
- Fraktionen:
- Fraktionszwang erkennbar
- FDP hat keine Fraktion und will als Gruppe anerkannt werden
- Themen:
- Flughafen Briest:
- Planung für Solaranlage und Anziehung von Gewerbetreibenden
- Nicht oder schlecht mit PM (Havelsee) abgesprochen (Gelände gehört teils Brandenburg an der Havel und Teils zu Potsdam-Mittelmark)
- Lärmschutz
- EDEKA in der Neuendorfer Straße:
- Großes Center geplant, Anziehungsmöglichkeit vieler Geschäfte
- Rechtliche Probleme bei Zulassung, da nicht im Stadtkern
- Piratenkommentar: Wo soll die Kaufkraft für dieses Center herkommen, nur Umverteilung
- Flughafen Briest:
- Piratenkommentar: Es soll ein Artikel des Stadt AG Presse zum Thema Transparenz erstellt werden
- Einwohnerfragestunde wurde nicht wahrgenommen
TOP 2: Situation Landesverband und Kreisverbände
Kreisverband
- Treffen in BRB werden nicht mehr auf der Landeswebseite veröffentlicht
- Es gibt keine Informationen zu Mitgliederdaten und Unterkonten für den Kreisverband
- 3 E-Mails ohne Antwort an den Schatzmeister des Landesverbands, davon 2 bestätigte Lesebestätigungen
- Schatzmeister KV BRB Christian möchte Schatzmeister des Landesverbands bezüglich der Schatzmeisterschulung ansprechen
Mitglieder
- Mitgliederzahlen des Landesverbandes gehen anscheinend im Landesverband zurück
- Keine Aktualisierung seitens des Landesvorstands seit 05.10.2009
- Reaktion MOL mit 2 Satzungsänderungsanträgen vom Vorstandsvorsitzenden:
- Streichung der Beisitzer
- Beschlussfähigkeit des Kreisverbandes auf 4 stimmberechtigte Mitglieder des Kreisparteitages eingrenzen
- Piratenkommentar: Klingt nach weiterer Machtvergrößerung im Kreisvorstand MOL
- Reaktion MOL mit 2 Satzungsänderungsanträgen vom Vorstandsvorsitzenden:
Finanzen
- Abführung von Geld aus Mitgliederbeiträgen an den Bund (40%)
- Abführung von Geld aus Mitgliederbeiträgen an die Kreisverbände (35% ab Gründung)
- Geldprobleme? Keine Informationen vom Schatzmeister
- Gab es ein Treffen zwischen Landesschatzmeister und Bundesschatzmeister?
- Keine Transparente Kontoführung des Schatzmeisters (zB: Kontostand Sachsen-Anhalt, Kontostand BW, Kontostand NRW)
- Geldprobleme? Keine Informationen vom Schatzmeister
- Es wurden verhältnismäßig sehr wenige Gelder für die Wahl seitens Landesvorstand Brandenburg vom Bund beantragt
- Dafür wurde sehr viel aus privater Hand gespendet, da keine finanziellen Mittel mehr vorhanden waren
Weiteres
- Bezüglich des Schiedsgerichtsverfahrens meldet sich wohl derzeit das Bundesschiedsgericht nicht
- Stellungnahme des Landesvorstands wurde gelöscht
TOP 3: Kreisverbandshopping
- Besuch von OHV (Oranienburg)
- Fünf Leute wollen fahren (Eventuell fällt Fahrer aus, Ersatzfahrer eingeplant)
- Besuch von MOL angedacht (Möglichkeiten: AG Umwelt Treffen 17.11.09 Kreisparteitag MOL 20.11.09)
- Besuch von Cottbus angedacht (eventuell 16.11.09)
- Teilnahme an Kreisverbandstreffen in Potsdam am 19.11.09 um 19:30Uhr (Genauer Ort noch unbekannt)
TOP 4: Strategie zur Programmerweiterung der Piratenpartei
- Kernthemen herausstellen und Programm davon ableiten:
- Basisdemokratie (direkte Demokratie)
- Menschenrechte (Bürgerrechte/Grundrechte)
- Tranzparenz
- Motivation
- Weltweite Probleme
- Ausbeutung von Menschen und Ressourcen
Sonstige Themen
Webseite
- Vor kurzem war die piratenbrandenburg.de Seite down
- Der Vorstand hat über Schadensersatzforderungen gegenüber dem Sponsor bytecamp nachgedacht
- Der Webhoster bytecamp hat vor der Abschaltung der Webseite vergeblich telefonisch versucht den Ansprechpartner für Technik im Landesvorstand (Thomas) zu erreichen
- Es gab eine nicht veröffentlichte Stellungnahme zur Abschaltung seitens des Webhosters bytecamp, obwohl diese zur Veröffentlichung seitens Bytecamp vorgesehen war
- Stellungnahme wurde vom Landesvorstand für Mitglieder nicht veröffentlicht
- Stellungnahme beinhaltet Grund für Abschaltung
- Angeblich liefen über 100 php-Scripte zu je 50 MB - Verdacht auf Programmierfehler seitens Webseitenadministration oder DoS-Attacke
Weiteres
- Thema Bildung
- Nur sehr wenige Jungs kommen auf das Gymnasium
- Was ist die Grundlage zur Entscheidung für Empfehlung zum Gymnasium?
- Woran liegt es?
- Eltern haben aufgrund beruflich/gesellschaftlichen Gründen nur wenig Zeit für Kinder
- Keine Förderung der Jungs (andere Fehler im Bildungssystem)
- Nur sehr wenige Jungs kommen auf das Gymnasium