Vorstand/Protokolle/2018-11-30

Landesvorstandssitzung, 30.11.2018 (verlegt vom 21.11.2018)

Ort

Mumble BB

Beginn: 20:30 h

Teilnehmer

Guido Körber (Berlin Lounge)

Stefan Schulz-Günther

Riccardo Popp

jeannette

• Fehlt

• Entschuldigt

Thomas Bennühr (Urlaub)

• Gäste

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 3: Anträge an den Landesvorstand

TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

TOP 5: Sonstige Beschlussvorlagen

TOP 6: Ein Jahrzehnt Piratenpartei Brandenburg

TOP 7: Wahlkampfvorbereitungen 2019

TOP 8: Info und Sonstiges

TOP 9: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

TOP 10: Nichtöffentlicher Teil

TOP 11: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

[1]

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Eröffnung der Sitzung um 20:38 Uhr durch Guido

TOP 2: Formalien der Sitzung

• Wahl des Versammlungsleiters: Stefan
• Wahl des Protokollführers: Guido
• Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Termin ist mit ausreichend Vorlauf verlegt worden und auf Wiki und Mailingliste verbreitet worden.

• Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschlussfähigkeit bei min. drei Mitgliedern gegeben:

von 4 anwesend damit Beschlussfähig

• Abstimmung über die Tagesordnung:

die Tagesordnung ist angenommen

• Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 17.10.2018

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2018-10-17

das Protokoll ist angenommen

• Audioaufzeichnung: Guido probiert aufzunehmen (Internetverbindung verhindert das meistens…)

Aufforderung wenn weitere Aufnahmen gemacht werden, dies bitte hier kund zu tun. Es ist nicht erwünscht, dass solche Aufzeichnungen auf irgend welchen Plattformen auftauchen.

TOP 3: Anträge an den Landesvorstand

TOP 3.1: Anfragen an den Landesvorstand

Folgende Anfrage ist eingegangen:

Liebe Landesvorstände, lieber Bundesvorstand,

Öffentlichkeitsarbeit ist für uns unerlässlich, nur wenn wir wahrgenommen werden können wir etwas bewegen.

Ein Weg dies zu erreichen sind unsere Pressemitteilungen. Und damit diese auch in den Redaktionen ankommen ist es notwendig etablierte Wege zu nutzen. Einer davon ist die Nutzung von OTS zum verbreiten unserer Pressemitteilungen.

Mittels OTS finden unsere Pressemitteilungen den Weg in die Newsticker der Redaktionen und werden so wahrgenommen. Schön konnte man dies bei der Baden-Württemberger Aktion rund um die Hetzportale der AfD beobachten. Waren wir in der Berichterstattung anfangs nicht sichtbar, so änderte sich das schlagartig nachdem wir in Baden-Württemberg unsere Pressemitteilung zu "Mein Abgeordneter Hetzt" per OTS verteilt haben. Kurz darauf berichtete die FAZ über uns und auch weitere Medien berichteten in ihrer Berichterstattung über die PIRATEN. So wurden wir z.B. alle 30min in den Nachrichten bei SWR1 erwähnt.

Dieser Erfolg hatte aber seinen Preis. In diesem Fall knapp 800 Euro für den einmaligen Versand der Pressemitteilung. Das dies für eine größere Zahl an Pressemitteilungen nicht umsetzbar ist versteht sich.

Der Landesverband Baden-Württemberg hat daher ein Angebot über eine Flatratenutzung von OTS eingeholt und verhandelt. Dieses Umfasst die Textverbreitung über OTS in Deutschland in unbegrenzter Textlänge und unbegrenzer Anzahl für 7 Monate.

Im Angebot enthalten ist die Möglichkeit mehrere Accounts zur Einlieferung von Pressemitteilungen zu vergeben, so das jeder Landesverband und auch der Bund die Möglichkeit erhalten kann OTS unabhänig von Baden-Württemberg zu nutzen.

Der Preis hierfür beträgt 3.890 Euro / Netto

Dies sind für unseren, wie auch jeden anderen Landesverband, hohe Kosten. Daher möchten wir euch, die anderen Landesverbände, bitten uns bei den Kosten zu unterstützen.

Uns ist bewusst das die finanzielle Situation in den Landesverbänden ganz unterschiedlich ist. Daher möchten wir die Nutzung des OTS nicht von einer finanziellen Beteiligung abhänig machen. Dennoch, bitte werft etwas in den Topf.

Links:

https://www.newsaktuell.de/ots/ https://www.presseportal.de/nr/76876

Diese Mail als Link: https://cryptpad.derborys.net/code/#/2/code/view/t00Ql6kd9NGd9wQCD4nHAv0Hoh7HjtH3MGw67DrF51k/present/

Daher hier als Antrag an die Landesverbände:

Der Landesverband Baden-Würtenberg beantragt finanzielle Unterstützung für die Nutzung von OTS zum Versand von Pressemitteilungen für 7 Monate. OTS soll hierbei allen Landesverbänden und dem Bund zur Verfügung gestellt werden und uns im EU-Wahlkampf unterstützen.

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Gemeinsame Nutzung Pressemitteilungen werden im OTS in sogenannten Newsrooms organisiert. Die Piratenpartei hat einen solchen schon. Für die Nutzung von OTS wie beschriben, wäre es schön diesen Newsroom verwenden zu können.

Daher hier als Antrag an den Bundesvorstand:

Der Landesverband Baden-Württemberg benatrag die Nutzung des Newsroom "Piratenpartei" für die gemeinsame Nutzung durch die Landesverbände und den Bund bereitzustellen.

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Nach der EU Wahl ist vor der $Wahl

Um auch nach der EU Wahl weiterhin OTS für Pressemitteilungen zu nutzen zu können ist eine Finanzierung notwendig. Diese wird am besten durch alle Landesverbände getragen.

Daher hier als Antrag an den Schatzmeisterclub:

Der Landesverband Baden-Württemberg beantragt die Finanzierung von OTS in die Grundversorgung der Piratenpartei aufzunehmen und über den Schatzmeisterclub zu organisieren.

Für Rückfragen stehen wir euch selbstverständlich jederzeit zur Verfügung.

Borys Sobieski Stelvertretender Vorsitzender LV Baden-Württemberg

Meine Meinung dazu: Da sollten wir mitmachen und unseren Anteil finanziell tragen. Vorschlag wäre €500 zur Verfügung zu stellen. (Guido)

Antrag:

Der Landesvorstand beschließt sich am OTS zu beteiligen und stellt dafür ein Budget von bis zu € 500 zur Verfügung.

Abtimmung:

Ja: Riccardo, Stefan, Guido, Jeannette

Nein

Enthaltung

Ergebnis: Angenommen

TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

AVLTW19 ansetzen

Vorschlag 12./13. Januar

Guido hat Veranstaltungsort Obelinhaus angefragt, aber noch nicht die richtige Person erreicht.

Beschluss:

AV für die LTW19 wird auf den 12.1. 2019 angesetzt. Veranstaltungsort soll wenn möglich wieder das Oberlinhaus sein.

Ja: Guido, Riccardo, Stefan, Jeannette

Nein:

Enthaltung:

Ergebnis: Angenommen

LPT19.1 ansetzen

Vorschlag: Anfang Februar. Absicht ist die Vorstandswahl nicht während der Kommunal/Landtagswahlen machen zu müssen. Satzung gibt vor, dass die Vorstandswahl im 23. oder 24. Monate nach der letzten Wahl statt finden muss. Daher wäre ggf. ein gemeinsamer Rücktritt nochtwendig um die Wahl zeitlich vor zu ziehen. Holger merkt an, dass das Landesschiedsgericht den gleichen Turnus hat und dann ggf. zwei Wahlparteitage nötig werden.

Punkt wird auf die nächste Sitzung vertagt um noch mal darüber nachzudenken wie die beste Lösung ist.

TOP 5: Sonstige Beschlussvorlagen

Aufgabenverteilung im Vorstand:

1V Thomas Bennühr

- Repräsentation nach aussen,

- Presse und Öffentlichkeitsarbeit

- Beziehung zu anderen Parteien/Gruppierungen

- Mitgliederkontakte- Ansprechpartner LSG

- Vertretung SM

2V Guido Körber

- Presse und Öffentlichkeitsarbeit

- Landes IT

- Vertretung 1V

- Vertretung SM

SM Stefan Schulz-Günther

- Finanzen

- Mitgliederverwaltung

- Ansprechpartner für die Beantragung von Zugängen für Mitgliederverwaltung/Sage beim Bund

Bs Jeannette Paech

- Vernetzung mit KV/RV

- Unterstützung Mitgliederbetreuung

Bs Riccardo Popp

- Vernetzung mit BIs/Parteien

- Kontakt zu Mandatsträgern

- Unterstützung Mitgliederbetreuung

- PolGF Funktion

- Vertretung 2V für Landes IT

Abstimmung:

Ja: Guido, Stefan, Jeannette, Riccardo

Nein:

Enthaltung:

Ergebnis:

TOP 7: Wahlkampfvorbereitungen 2019

• Kommunalwahlen

Nord und DOS stellen an diesem Wochenende auf.

LDS hat noch keine endgültige Einteilung der Wahlkreise für die Kreistagswahl.

09.12 Treffen in Potsdam zum Thema Wahlkampf

• Landtagswahlen

Eine Listenvereinigung wird es nicht geben. Die Gespräche sind leider ergebnislos geblieben, da der mögliche Partner nicht das Risiko eingehen wollte, die Parteienfinanzierung zu verlieren, die laut allgemeiner Rechtsauffassung nicht für Listenvereinigungen gilt.

Guido formuliert noch ein Rundschreiben.

Das Kandidatenportal im Wiki ist aktiv:

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlen/Landtagswahl_2019#Kandidaturen

• Europawahlen

Gemeinsames Europa-Programm ist auf der Zielgeraden letzte Abstimmungen sollen bis Ende Dezember durch sein.

https://docs.google.com/document/d/1WzPQx_euQ_gPerAeWZ3MIvzR24kIJGTb93wJfcNO8kU/edit?ts=5bfc9a0f#heading=h.ma75w33dqdgf

TOP 8: Info und Sonstiges

• Sachstand Bündnis NoPAG

Protokoll des Auswertungstreffens vom 21.11 in Potsdam

https://riccardo-p.de/index.php/s/2QvpSjAqGEm7acP

• Blogakzeptanz

Riccardo mahnt fehlende Zugriffszahlen und Aktualität im Landesblog an, Suchmaschinenoptimierung ist auch nicht vorhanden.

• Weihnachtsfeier?

Jeannette bietet an die Organisation zu übernehmen, braucht aber Hilfe

Jeannette macht eine Umfrage zu Termin und Interesse über die Mailingliste

TOP 9: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

Jeden ersten Mittwoch im Monat findet ein offenes Arbeitstreffen des Vorstandes statt und jeden dritten Mittwoch im Monat eine Vorstandssitzung.

Termine Arbeitstreffen, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 21.30 Uhr

• 05.12.2018
• 02.01.2019

Termine Vorstandssitzung, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 21.30 Uhr

• 19.12.2018
• 16.01.2019
• Die anderen (nicht unwichtigen) Termine findet Ihr hier:

https://calendar.google.com/calendar/embed?src=agkommunikationnet%40gmail.com&ctz=Europe/Berlin

TOP 11 Schließen der Sitzung

Die Sitzung schließt um 22:27 Uhr

Vorbereitungspad

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