Vorstand/Protokolle/2019-08-29
< Vorstand | Protokolle
Landesvorstandssitzung, 29.08.2019
Ort
- Mumble BB
- Beginn: 20:30 h
Pad
Pad Landesvorstandssitzung, 29.08.2019
Ort
- Mumble BB
- Beginn: 20:30 h
Teilnehmer
- Fehlt
- Entschuldigt
- Gäste
- Bastian
- Dirk Harder
- RonnyBerBra
- Thomas Gaul
Tagesordnung
- TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- TOP 2: Formalien der Sitzung
- TOP 3: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
- TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
- TOP 5: Sonstige Beschlussvorlagen
- TOP 6: Wahlkampfvorbereitungen 2019
- TOP 7: Info und Sonstiges
- TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
- TOP 9: nichtöffentlicher Teil
- TOP 10: Schließen der Sitzung
Audioaufzeichnung
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 20:41 Uhr
TOP 2: Formalien der Sitzung
- Wahl des Versammlungsleiters: Guido
- Wahl des Protokollführers: alle
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- Turnusmäßige Sitzung, der Termin ist langfristig bekannt gewesen. Fristgerecht eingeladen
- Sitzungen Donnerstags im Wechsel mit dem Bundesvorstand 14 tägig
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Beschlussfähigkeit bei min. drei Mitgliedern gegeben:
- von 3 von 4 anwesend, damit beschlussfähig
- Abstimmung über die Tagesordnung:
- es regt sich kein Widerspruch
- Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 15.08.2019
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2019-08-15
- es regt sich kein Widerspruch
TOP 3: Anträge an den Landesvorstand
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2019-013
- „Der Vorstand möge unverzüglich den Parteitag in Karstädt absagen und einen neuen Ort bekanntgeben der es ermöglicht das Mitglieder auch kommen können.”
- Diskussion dazu. Stefan und Guido: Es gab nur einen Ortsvorschlag
- Bastian: Hat die Orte der letzten Parteitage verglichen, es lässt sich kein Zusammenhang zwischen Ort und Beteiligung ersehen.
- Riccardo: Im Gasthaus gibt es bereits viele Vorbestellungen, es scheinen viele Leute anzureisen.
- Abstimmung
- Dafür: -
- Dagegen: Guido, Stefan, Riccardo
- Enthaltung: -
- Ergebnis: Abgelehnt
TOP 3.1: Anfragen an den Landesvorstand
- Antwort: Ist leider liegen geblieben, wird nachgeholt (verantwortlich: Guido)
- Von Ronny per Email:
- „Wie wird die Drohne genutzt die der Landesverband angeschafft hat um Videos zu drehen zum beispiel Wahlkampfspots oder Ähnliches?”
- Wo befinden sich die Videos und wo werden sie verbreitet?
- keine bekannt
- Wo steht diese Drohne und wer benutzt sie?
- Steht bei Riccardo - wird zZt. nicht eingesetzt.
- Antworten:
- Ausschreibung zur Nutzung der Drohne:
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beauftragungen/Ausschreibungen
- Bisher exakt null Bewerbungen.
- Marko T. soll befragt werden, ist versierter Drohnenführer.
- „ Am 10.07.2019 hat FrankB einen Antrag an den LaVo gestellt mit der Bitte, das Protokoll um 'Antrag zum RV DOS' wird zur Nichtbehandlung das Ergebnis der Diskussion vermerkt, dass es laut Satzung des RV DOS derzeit kein Problem mit der Amtszeit gibt." zu ergänzen. Soweit ich das sehe, ist das bislang nicht erfolgt. Wann und wer im Vorstand wird die Aufgabe durchführen? ”
TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
Nr. 1
- Marko Tittel klagt in Vertretung für die Piratenpartei vor dem Verfassungsgericht gegen die Kennzeichenerfassung KESY. Der Landesverband übernimmt dafür Prozesskosten bis zu einer Höhe von € 1.000,00, sofern diese anfallen.
- Abstimmung:
- Dafür:
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Ergebnis:
- Grundsätzlich dafür, noch rechtliche Grundsatzfragen klären.
- Verschoben auf den nächsten Sitzungstermin
Nr. 2
- Wahlparty auf dem Neuen Markt am Landtag
- (16-22 Uhr. GLM, Piratenboot usw.)
- Der Vorstand beschließt ein Budget von € 500,00
- Abstimmung:
- Dafür: Guido, Stefan, Riccardo
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Ergebnis: angenommen
TOP 4.1: Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen
- B2019-058 Reisekostenbudget für Wahlkampf - Angenommen
- B2019-059 Mietwagen für Wahlkampf - Angenommen
TOP 5: Sonstige Beschlussvorlagen
- liegen keine vor
TOP 6: Info und Sonstiges
- Stand Verfassungsbeschwerde
- läuft
- Landesgeschäftsstelle Informationen:
- Es sind noch Flyer und Plakate vorhanden
- Landesparteitag 2019.1 Karstädt
- Der Vorstand bittet Bastian die Übertragung des LPT vorzunehmen
- Gasthaus bietet an zum Mitttag zwei Speisen anzubieten
- Mi 20:30 Orga-Sitzung LPT
TOP 7: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
- 12.9.2019 20:30 im Mumble
- Die anderen (nicht unwichtigen) Termine findet Ihr hier:
==TOP 8: nichtöffentlicher Teil== (voraussichtlich keiner nötig)
- Kontrolle ob erledigt: Zwei Mitgliedsanträge, die in der Luft hängen, sind zu bearbeiten. Wurde beim letzten mal behandelt, erledigt?
- In Arbeit, aber noch nicht abgeschlossen.
TOP 9: Schließen der Sitzung
Schluß der Sitzung 21:44 Uhr
