Dahme-Oder-Spree/Treffen/2020-11-24
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’’’ReVoSi DOS, 06.11.2020
Inhaltsverzeichnis
- 1 Ort
- 2 Mitglieder des Regionalvorstand (Kopiervorlage)
- 3 Teilnehmer
- 4 Tagesordnung
- 5 Audioaufzeichnung
- 6 TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
- 7 TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters
- 8 TOP 3 - Wahl des Protokollführers
- 9 TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
- 10 TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 11 TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung
- 12 TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 13 TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
- 14 TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
- 15 TOP 10 - Berichte Schatzmeister
- 16 TOP 11 - Anfragen an den Vorstand
- 17 TOP 12 - Anträge an den Vorstand
- 18 TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes
- 19 TOP 14 - Berichte
- 20 TOP 15 Nächste Wahltermine
- 21 TOP 16 - Sonstiges
- 22 TOP 17 - Termine
- 23 TOP 18 - Schließen der Versammlung
Ort
- Mumble BB
- Beginn: 20:32 Uhr
- Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/mypads/?/mypads/group/rv-dos-lm2azjx/pad/view/sitzung-rv-dos-2020-10-30-0d4axz65
- Tonaufzeichnug https://cloud.piraten-nbb.de/index.php/s/CXpbWa6f2pcNb9L
Mitglieder des Regionalvorstand (Kopiervorlage)
Teilnehmer
- Entschuldigt:
-
- Gäste:
Tagesordnung
- TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
- TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters
- TOP 3 - Wahl des Protokollführers
- TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
- TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
- TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung
- TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
- TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
- TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
- TOP 10 - Berichte Schatzmeister
- TOP 11 - Anfragen an den Vorstand
- TOP 12 - Anträge an den Vorstand
- TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstande
- TOP 14 - Berichte
- TOP 15 - Nächste Wahltermine
- TOP 16 - Sonstiges
- TOP 17 - Termine
- TOP 18 - Schließen der Versammlung
Audioaufzeichnung
TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters
Riccardo
TOP 3 - Wahl des Protokollführers
Alle
TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
gegeben
TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
Alle drei anwesend, damit beschlussfähig.
TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung
Angenommen
TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
Zugelassen
TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
- vorgezogen, siehe oben
TOP 10 - Berichte Schatzmeister
TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes
- 90 Mitglieder, 1 schwebend, 26 stimmberechtigt (Stand von der letzten Sitzung)
1 Abgang
TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes
- Kontostand: 1192,33 EUR (Stand 06.11.2020)
- Bar: 100,64 EUR (Stand 06.11.2020)
TOP 11 - Anfragen an den Vorstand
Es liegen keine vor.
TOP 12 - Anträge an den Vorstand
- Nummer: 2020-12
- Datum: 26.10.2020
- Gliederung: RV Dahme-Oder-Spree
- Antragsteller: Pirat Skff (Diskussion)
- Termin für Sitzung: nächste ReVoSi des RV DOS
- Status: neu
- Antrag: Spendennachweise 2019
Antragsbegehren: Sämtliche offenen Spendennachweise für das Jahr 2019 mögen bearbeitet und den jeweiligen Spendern für die Steuerabrechnung oder zur eigenen Dokumentation zugesandt werden.
- Antragsbegründung: Spenden sind für das "Überleben" einer Partei von einer nicht unerheblichen Bedeutung. Um diese Quelle nicht versiegen zu lassen, ist es immer eine nette Geste, aktiven Spendern einerseits erkennen zu geben, dass man ihre Spenden schätzt und andererseits ihnen die Möglichkeit gibt, diese Spenden auch steuerlich abrechnen zu können.
- Bemerkung: Dieser Antrag wurde im Wiki gestellt.
Falls der Vorstand es wünscht, kann er auch noch per Mail an den Vorstand gesendet werden. Dies möge bitte unter "Diskussion" vermerkt werden.
Vorschlag: Riccardo bereitet die Spendenquittungen vor, da sich die Unterlagen noch bei ihm befinden.
| Abstimmung: | Spendennachweise 2019 |
| Dafür: | Guido, Riccardo, Frank |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes
TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
Umlaufbeschluss 2020-08 LimeSurvey mit Kontaktdaten befüllen - angenommen Umlaufbeschluss 2020-09 Beauftragung für BPT Orga - angenommen
TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen
Der Regionalvorstand möge beschließen: Die Mitglieder des RV DOS sollen über LimeSurvey befragt werden, was sie davon halten, dass im Kreistag LOS eine Fraktion mit einer Partei besteht, die Verstöße gegen den Datenschutz als nicht so wichtig ansieht.
| Abstimmung: | Bitte Grund der Abstimmung einfügen! |
| Dafür: | GuidoFrank, Riccardo |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | offen |
| Bemerkung: | keine |
Der Regionalvorstand möge beschließen: Eine Aufstellungsversammlung für Direktkandidaten der Wahlkreise 62 und 63 einzuberufen. Diese AV findet Online statt, mit anschließender Briefwahl. Das genaue Prozedere wird bei der Einladung bekannt gegeben. Der Vorstand lädt rechtzeitig ein und verzichtet auf eine verkürzte Einladungsfrist. Der Onlineteil soll noch im Dezember 2020 stattfinden, so dass wir spätestens Ende Janunar 2021 mit einem Ergebnis der Briefwahl rechnen können. Die Auszählung der Stimmen werden wir in einer weiteren Online-Veranstaltung vornehmen, um eine größtmögliche Transparenz zu erreichen.
Bergründung: Als Partei ist die Teilnahme an der Bundestagswahl für uns von großer Wichtigkeit. Daher sind wir angehalten auch während einer Kriese, wie der derzeitigen Corona-Pandemie, nach Auswegen zu suchen.
| Abstimmung: | Bitte Grund der Abstimmung einfügen! |
| Dafür: | Frank, Riccardo, Guido |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Der Regionalvorstand möge beschließen: Der Regionalvorstand, vertreten durch den Schatzmeister, holt von der Bundesmitgliederverwaltung eine Adressliste aller im WK 62 und WK 63 befindlichen Mitglieder ein, die bei einer Aufstellungsversammlung akreditierungsberechtigt sind.
Begründung: Für eine Aufstellung per Briefwahl ist es von nöten, allen berechtigten Mitgliedern in den Wahlkreisen einen Brief zu schicken.
| Abstimmung: | Bitte Grund der Abstimmung einfügen! |
| Dafür: | Frank, Guido, Riccardo |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
TOP 14 - Berichte
TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger
Bahnhofs Neubau Eisenhüttenstadt kommt voran, neue Feuerwache ebenfalls.
TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit
Gab keine Dinge zu berichten.
TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene
BPT wurde leider abgesagt, aber verständlich und erwartet aufgrund der Lage.
TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband
1V, 2V, und 1 Beisitzer sind aus dem LaVo zurück getreten.
TOP 15 Nächste Wahltermine
Bundestagstermin noch nicht fix, voraussichtlich September 2021
TOP 16 - Sonstiges
- Unterstützung der neuen BI von BVBFW
Straßenbaubeteiligung an Altstraßen, ähnlich wie Altanschließer-Thema.
- UU Sammeln und Wahlkampfvorbereitung
Weiter verfolgen, klingt interessant
- Vorschlag für nächstes WoZiGe zum Thema Wahlkampf am 05.12.2020
Positiv!
TOP 17 - Termine
- Termin der nächsten Sitzung 24.11.2020 um 20:30
nächste Sitzung auf BBB?
TOP 18 - Schließen der Versammlung
Ende der Versammlung um 21:21
