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Kreisverband HVL/Beschluesse

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Kreisverband HVL | Kreisparteitag| Wahlen 2014| Aufstellungsversammlungen| Vorstand | Finanzen | Protokolle| Audiomitschnitte| Satzung | Geschäftsordnung | Treffen | Aktionen | Kommunales| Anträge | Anfragen | Presse | Beschlüsse| Inventar


Inhaltsverzeichnis

Umlaufbeschluss KPT2018

Dauer 48h


"Der Kreisvorstand HVL möge beschliessen, am 07.05.2018, um 17 Uhr einen Kreisparteitag, in der Mittelstr.47, 14641 Nauen durchzuführen.

Abstimmung: KPT 2018
Dafür: Raimond, Nicole
Dagegen: -
Enthaltung: -
nicht abgestimmt: Rainerr
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Dauer: 48 Std

Umlaufbeschluss Aufstellungsversammlung Bürgermeisterwahl Nauen vom 19.06.2017

Dauer 48h


"Der Kreisvorstand HVL möge beschliessen, eine gemeinsame Aufstellungsversammlung am 26.06.2017, um 18 Uhr, Mittelstr.47, 14641 Nauen, mit der Wählergruppe FRISCHER WIND und der Partei Die PARTEI zur Bürgermeisterwahl am 24.09.2017 in Nauen durchzuführen."

Abstimmung: Aufstellungsversammlung Bürgermeisterwahl Nauen
Dafür: Raimond, Nicole, Rainer
Dagegen: -
Enthaltung: -
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Dauer: 48 Std

Umlaufbeschluss Wahlkampfkosten Landratswahl HVL vom 19.03.2016

Dauer 24h


"Der Kreisvorstand HVL möge beschliessen, für den Wahlkampf zur Landratswahl bis zu 4000€ zur Verfügung zu stellen."

Abstimmung: Wahlkampfkosten Landratswahl HVL
Dafür: Raimond, Nicole, Rainer
Dagegen: -
Enthaltung: -
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Dauer: 24 Std


Umlaufbeschluss Einberufung Mitgliederversammlung & Aufstellungsversammlung Landrat HVL vom 04.01.2016

Dauer 24h


"Der Kreisvorstand HVL möge zum 23.01.2016, 11 Uhr die Jahreshauptversammlung und zum 23.01.2016 10 Uhr die Aufstellungsversammlung zur Landratswahl HVL einberufen. Beide Veranstaltungen finden in der Mittelstr.47, 14641 Nauen statt."

Abstimmung: Einberufung KPT & AV Landrat
Dafür: Raimond,Nicole, Rainer
Dagegen: -
Enthaltung: -
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Dauer: 24 Std



Freifunk Nauen vom 08.12.2015

Dauer 48h


"Der Kreisvorstand HVL möge zur Unterstützung eines Freifunknetzes in Nauen bis zu 600€ bereitstellen" Begründung Dem Kreisverband sind entsprechende Zweckgebundene Spenden zugesagt worden, bzw. bereits eingegangen.

Abstimmung: Freifunk Nauen
Dafür: Raimond,Nicole,Rainer
Dagegen: -
Enthaltung: -
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Dauer: 48 Std


Berufung Wahleinspruch vom 28.05.2015

Dauer 48h


"Der Vorstand beauftragt Andreas Schramm Berufung gegen das Urteil des VG Potsdm zum Wahleinspruch HVL einzulegen." Begründung Das Brandenburgen Kommunalwahlgesetz verletzt den Gleichheitsgrundsatz und gehört geändert. Andreas hat zugesagt seine Honorar an die Partei zurückzuspenden.

Abstimmung: Berufung OVG
Dafür: Raimond,Nicole,Rainer
Dagegen: -
Enthaltung: -
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Dauer: 48 Std



Beschluss 2014-0010 - Offizielle Anfrage an den Landesvorstand

"Der Kreisvorstand Havelland beschließt eine Offizielle Anfrage an den Lavo bezüglich der Finanzlage des Kreisverbandes HVL. Raimond Heydt wird beauftragt bis spätestens 11.11.2014 um 11:11 Uhr eine endgültige Klärung herbeizuführen."

Abstimmung: Offizielle Anfrage an den Landesvorstand
Dafür: Raimond,Rene,Rainer Kiecker
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: eingegangen innerhalb der Sitzung


Umlaufbeschluss Nachbestellung Landtagsplakate vom 04.08.2014

Dauer 48h


"Der Kreisvorstand HVL möge für die kommende Landtagswahl zusätzliche Wahlplakate wie folgt nach bestellen:"

  • 200 x Motiv Raimond
  • 200 x Motiv René

von einem Wert:720 Euro

Abstimmung: Nachbstellung Landtagsplakate
Dafür: Raimond,Rene,Frank
Dagegen: -
Enthaltung: -
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Dauer: 48 Std



Umlaufbeschluss Kostenerstattung Plakate und FlyerKommunalwahl

Umlaufbeschluss: Dauer 48 Std

"Der Vorstand möge beschließen Raimond Heydt die Kosten für Flyer und Plakate zum Kommunalwahlkampf in Höhe von 2660,85€ zu erstatten."

Rechnungen liegen vor. Da der KV über kein eigenes Konto verfügt, und Rechnungen vorab bezahlt werden mussten, war es aus organisatorischer Sicht notwendig das Geld vorzustrecken.

Abstimmung: Wahlkampf Kostenerstattung
Dafür: Raimond,Rene,Rainer
Dagegen: -
Enthaltung: -
nicht abgestimmt: Frank
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Dauer: 48 Std

Umlaufbeschluss Wahlkampfbuget HVL

""Der Vorstand HVL möge beschließen ein Wahlkampfbudget in Höhe 1500 EUR für den Kommunalwahlkampf 2014 einzusetzten" Zusätzlich zu den Unterstützung der Kandidaten vom Landesverband."

Abstimmung: Wahlkampf buget
Dafür: Raimond,Rene,Rainer
Dagegen: Marc
Enthaltung: Frank
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Dauer: 48 Std,Marc hat vor seinem Austritt/Rücktritt abgestimmt

Umlaufbeschluss vom Erneuter UB "AV Falkensee"

"Der Vorstand möge beschließen am Dienstag, den 04.03.2014 um 19.00 Uhr im "Cafe Hansa", Hansastr 42, 14612 Falkensee, eine Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl (SVV und Kreistag) in Falkensee abzuhalten."

Abstimmung: AV Nauen
Dafür: Raimond,Rene,Marc,
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Rainer,Frank
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Dauer: 24 Std


Umlaufbeschluss vom 17.02.2014 Beschluss zur Aufstellungversammlung Nauen.

Der Vorstand möge beschließen am 28.02.2014, um 18.00 Uhr in der Mittelstr.47, 14641 Nauen die Aufstellungsversammlung zur SVV Nauen und die Ortsbeiräte in Nauen durchzuführen. Die AV soll eine gemeinsame AV mit der Wählergruppe "Frischer Wind für Nauen und Ortsteile" sein.

Abstimmung: AV Nauen
Dafür: Raimond,Rene,Marc,
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Laufzeit 36.Stunden

Umlaufbeschluss vom 16.01.2014 Aufnahme eines Neumitgliedes

Der Vorstand möge beschließen ein Neumitglied (Name dem Vorstand bekannt) aus Falkensee in die Piratenpartei Deutschland aufzunehmen.

Abstimmung: Aufnahme eines Neumitgliedes
Dafür: Raimond,Rene,Marc,Rainer,Frank
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Umlaufbeschluss vom 18.12.2013 Nutzung GLM

Der Kreisvorstand moege beschliessen, für die folgenden Zeiträume das Gläserne Mobil beim Landesverband/Beauftragten für das GLM zu Reservieren.

Abstimmung: UB GLM 2014
Dafür: Raimond Heydt,Rene Streich, Marc Schoepplenberg, Frank Steinert
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Rainer
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Umlaufbeschluss vom 30.09.2013 - Einberufung einer Haupversammlung 2013

"Der Vorstand möge beschließen, dass die Hauptversammlung (Kreisparteitag) und die gemeinsame Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl 2014 im Wahlkreis 5 und Wahlkreis 6 am Samstag den 19.10.2013 durchzuführen. Ort: Casa Toro Negro, Berliner Str. 1, 14641 Nauen. Beginn Aufstellungsversammlung 12.30 Uhr. Beginn Hauptversammlung 14.00 Uhr. "

Ergebnis:

Abstimmung: Einberufung einer Hauptversammlung
Dafür: Raimond Heydt,Rene Streich, Marc Schoepplenberg, Frank Steinert
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Rainer,
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Antragssteller Raimond Heydt

Umlaufbeschluss vom 02.09.2013 - Standgebühr für Demokratiefest Elstal

"Der Vorstand beschließt 50€ Gebühr für einen Infostand auf dem Demokratiefest in Elstal zu zahlen" Dauer des Umlaufbeschlusses 48h

Ergebnis:

Abstimmung: Standgebühr für Demokratiefest Elstal
Dafür: Raimond Heydt,Rene Streich, Marc Schoepplenberg,
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Rainer,Frank
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Antragssteller Raimond Heydt

Umlaufbeschluss vom 19.07.2013 - Bestellung Postkarte "Nie wieder Überwachungsstaat",

"Der Vorstand beschließt im Rahmen des Bundestagswahlkampfes 10.000 Postkarten mit dem Motiv "Nie wieder Überwachungsstaat" zu bestellen. Die voraussichtlichen Kosten liegen bei ca. 120€." Dauer des Umlaufbeschlusses 24h

Ergebnis:

Abstimmung: Bestellung Postkarte "Nie wieder Überwachungsstaat"
Dafür: Raimond Heydt,Rene Streich, Rainer,
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Marc,Frank
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Antragssteller Raimond Heydt

Umlaufbeschluss vom 03.07.2013 - Antrag zur Begleichung einer Rechnung im Pshop,

"Hiermit beantrage ich,das des Betrag von 335,70 EUR aus mitteln des Kreisverbandes an den Pshop zu Überweisen ist. Sowie die Bestellung von Grundsatzprogrammen 500stk.Betrag 99,75 EUR" Dauer des Umlaufbechlusses 48 h

Ergebnis:

Abstimmung: Antrag Begleichung einer Pshop Rechnung
Dafür: Raimond Heydt,Rene Streich, Marc Schoepplenberg, Frank Steinert
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Antragssteller Rene

Umlaufbeschluss vom 02.02.13 - Antrag an den Landesvorstand auf Ordungsmaßnahme gegen [Name dem Vorstand bekannt] nach §6 Landessatzung

Kennnummer:0202.13 Dauer des Umlaufbeschlusses 24 Stunden

"Der Vorstand HVL möge beschließen beim Landesvorstand folgenden Antrag zu stellen:

Der Vorstand der Piratenpartei Havelland beantragt gegen [Name dem Vorstand bekannt] nach § 6 Landessatzung die Ordungsmaßnahme Enthebung von seinem Parteiamt im Landesvorstand und Aberkennung der Fähigkeit ein Parteiamt zu bekleiden zu verhängen.

Zu Begründung:

[Name dem Vorstand bekannt] hat am 29.01.2013 das Parteimitglied mit dem Twitternick [Name dem Vorstand bekannt] öffentlich als "Feminazi" bezeichnet. Er beleidigt damit nicht nur [Name dem Vorstand bekannt], sondern relativiert zeitgleich das Auftreten und Handeln der historischen Nazis. [Name dem Vorstand bekannt] hat offensichtlich keinerlei Problem- oder Unrechtsbewusstsein was diese, und andere mindestens problematischen öffentlichen Äußerungen von ihm angehen. Eine Entschuldigung lehnt er ab. Um weiteren Schaden von der Partei, dem LV Brandenburg und dem KV Havelland abzuwenden, halten wir die Ordnungsmaßnahmen für geboten und bitten den Landesvorstand entsprechend zu handeln."

Abstimmung: Antrag auf OM
Dafür: Raimond Heydt,Rene Streich, Marc Schoepplenberg, Frank Steinert
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Antragssteller Raimond Heydt

Beschluss über beteiligung an Einkauf Grundsatzprogrammen am 22.12.12

Kennnummer:2212.12 250stk zu 57,00 EUR

Abstimmung: beteiligung an die Bestellung von Grundsatzprogrammen
Dafür: 5/5 Vorstandsmitglieder
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: offen
Bemerkung: keine

Umlaufbeschluss vom 06.12.12 - Parteitagsfinanzierung zum KPT2012.2

Kennnummer:0612.12 Dauer des Umlaufbeschlusses 48 Stunden

"Der Vorstand möge beschliessen zur Durchführung des Kreisparteitages am 08.12.2012 bis zu 100€ zur Verfügung zu stellen." Begründung: Es ist mit dem Veranstalter ausgemacht für 100€ Essen bereitzustellen. Das Essen wird über eine Tischspende refinanziert. Sollte das nicht ausreichen muss gegenfinanziert werden. Die 100€ stellen also die absolute Obergrenze dar.

Abstimmung: Änderung der GO
Dafür: Raimond Heydt,Rene Streich
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: Antragssteller Raimond Heydt

Umlaufbeschluss vom 15.11.12 - Veröffentlichung einer Pressemitteilung

Kennnmummer:1511.12 Dauer des Umlaufbeschlusses 24 Stunden

"Der Vorstand möge beschließen folgende Pressemitteilung zu veröffentlichen:

'Frischer Wind bei den Piraten im Havelland'

Die Piratenpartei Havelland wählt am 08.12.2012 auf ihrem Kreisparteitag in Nauen einen neuen Kreisvorstand. Die Wahl ist notwendig geworden, da der 1. Vorsitzende Oliver Huth (41) am 22.10.2012 von seinem Amt zurückgetreten ist. Oliver Huth hat die Gründe für seinen Rücktritt gegenüber der Partei ausführlich dargelegt und wird auch zukünftig in der Piratenpartei mitarbeiten. Raimond Heydt (38) wurde durch den Landesvorstand kommissarisch mit der Leitung des Kreisverbandes betraut [1]. Die Piratenpartei Havelland dankt Oliver Huth dafür, dass er von Beginn an die Fahne der Piraten im Havelland hochgehalten hat. Die Havelländer Piraten erwarten spürbaren Rückenwind von ihrem anstehenden Parteitag. Neben der personellen Neuaufstellung stehen mehrere inhaltliche Anträge zu den piratischen Kernanliegen "Transparenz" und "Bürgernahe Verwaltung" auf dem Programm. Der Kreisverband Havelland wurde am 26.04.2010 gegründet und hat derzeit 76 Mitglieder. Für den Wahlkreis 56 (HVL I) kandidiert Michael Polte, für den Wahlkreis 58 (HVL II) kandidiert Anke Domscheit-Berg und für den Wahlkreis 60 (HVL III) kandidiert Frank Steinert zur Bundestagswahl 2013 [2]. [1] https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2012-086 [2] https://www.piratenbrandenburg.de/bundestagswahl-2013/direktkandidaten"

Abstimmung: Veröffentlichung einer Pressemitteilung
Dafür: Raimond, Rene
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Andreas
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


Beschluss vom 09.11.12 - Empfehlung an den Landesvorstand KPT12.2

Kennnummer:0911.12.1

"Der Vorstand empfiehlt dem Landesvorstand den KPT12.2 am 08.12.2012, um 14.00 Uhr, in Hotel Stadt Nauen, Dammstr. 12a, 14641 Nauen einzuladen."

Abstimmung: Empfehlung an den Landesvorstand KPT12.2
Dafür: Raimond,Andreas, Rene
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: einstimmig
Bemerkung: keine


Beschluss vom 09.11.12 - Protokolle in Papierform

Kennnummer:0911.12.2

"Der Vorstand beschliesst ab dem heutigen Tage alle Protokolle von Vorstandssitzungen mit der Unterschrift des Protokollführers und von Kreisparteitagen mit den Unterschriften des Versammlungsleiters und des Protokollführers in ausgedruckter Form beim Landesschatzmeister zu hinterlegen. Für Protokolle aus der Vergangenheit wird dies so weit möglich nachgereicht."


Abstimmung: Protokolle in Papierform
Dafür: Rene,Raimond
Dagegen: Andreas
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: offen
Bemerkung: angenommen

Beschluss vom 09.11.12 - Kostenübernahme BPT12.2 in Bochum

Kennnummer:0911.12.3

"Der Vorstand beschliesst Raimond Heydt als Vertreter des KV HVL zum BPT 2012.2 nach Bochum zu entsenden und die anfallenden Kosten gemäß Reisekostenordnung zu übernehmen."

Abstimmung: Kostenübernahme BPT12.2 in Bochum
Dafür: Rene
Dagegen: Andreas
Enthaltung: Raimond
nicht abgestimmt:
Ergebnis: offen
Bemerkung: Abgelehnt


Beschluss vom 09.11.12 - Kostenübernahme BPT12.2 in Bochum

Kennummer:0911.12.4

"Der Vorstand beschliesst Rene Streich als Vertreter des KV HVL zum BPT 2012.2 nach Bochum zu entsenden und die anfallenden Kosten gemäß Reisekostenordnung zu übernehmen."

Abstimmung: Kostenübernahme BPT12.2 in Bochum
Dafür: Raimond
Dagegen: Andreas
Enthaltung: Rene
nicht abgestimmt:
Ergebnis: offen
Bemerkung: Abgelehnt


Umlaufbeschluss vom 31.10.12 - Stammtischbeauftragter Falkensee

Kennnummer:3110.12 "Der Vorstand beauftragt Marc Schoepplenberg mit der Organisation und Durchführung des Piratenstammtisches in Falkensee."

Dauer des Umlaufbeschlusses: 48 Stunden

Abstimmung: Stammtischbeauftragter Falkensee
Dafür: Raimond Heydt , Rene Streich
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Andreas Kroll
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Umlaufbeschluss vom 21.09.12 - Aufnahme Neumitglieder

Kennnummer:2109.12 Der Vorstand möge beschließen folgende Mitglieder in die Piratenpartei aufzunehmen:

- xxx aus xxx (Antrag vom 30.08.2012 08:25 Uhr)
- xxx aus xxx (Antrag vom 16.09.2012 20:35 Uhr)
- xxx aus xxx (Antrag vom 23.08.12 keine Uhrzeit)

Dauer des Umlaufbeschlusses: 72 Stunden

Abstimmung: Mitgliederbefragung
Dafür: Oliver Huth, Raimond Heydt, Andreas Kroll, Rene Streich
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Hans-Jörg Guhla
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


Umlaufbeschluss vom 18.09.12 - Zentrale Aufstellungsversammlung Direktkandidaten HVL BTW 2013

Kennnummer:1809.12 Der Vorstand möge beschließen,

Der Kreisverband Havelland veranstaltete keine eigene Aufstellungsveranstaltung für die Direktkandidaten der Bundestagswahl 2013, sonder nimmt an der zentralen Aufstellungsversammlung am 27. und 28. Oktober 2012 in Strausberg teil (Aufstellungsversammlung 2012.1 für die Bundestagswahl).

Die Laufzeit des Umlaufbeschluss beträgt 48 Stunden

Abstimmung: Mitgliederbefragung
Dafür: Oliver, Raimond, Andreas Kroll, Rene Streich, Hans-Jörg Guhla
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: -
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Beschluss vom 03.09.2012 über die Rückerstattung vom Werbemitteln

Kennnummer:0309.12 Der Kreisverband stellt ein Budget in Höhe von 120 € für Infostände und Werbeartikel in Falkensee zur Verfügung. Gegen Vorlage einer Quittung die im Zusammenhang mit dem Erwerb dieser Artikel und/oder Gebühren ist, erhält der Beauftragte (Bodo Rüdel) das Geld zurück bis maximal das Budget ausgeschöpft ist.

Abstimmung

Abstimmung: Budget für Infostände und Werbemittel in Falkensee
Dafür: Raimond,Andreas,René,Olli
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: einstimmig Angenommen
Bemerkung: keine

Umlaufbeschluss vom 25.08.12 - Aufnahme Neumitglied

Kennnummer:2508.12 Der Vorstand möge beschließen, dass folgende Mitglieder in die Piratenpartei aufgenommen werden:

Antrag vom 22.08.12, Eingang bei uns 25.08.12)


Antrag vom 31.07.12, Eingang bei uns 22.08.12).

Kennummer:3107.12 Die Laufzeit des Umlaufbeschluss beträgt 48 Stunden

Abstimmung: Mitgliederbefragung
Dafür: Oliver, Raimond, Andreas Kroll, Rene Streich
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Hans-Jörg Guhla
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Beschluss vom 23.07.2012 über Änderung der GO

Kennmummer:2307.12

  • Die GO des Vorstands soll wie folgt geändert werden:
  • GO des Kreisvorstands: Pkt.13 Satzungsänderungsanträge: ersatzlos gestrichen:
Abstimmung: Änderung der GO Pkt. 13
Dafür: Oliver Huth, Rene Streich, Andreas Kroll
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Raimond Heydt
Ergebnis: angenomment
Bemerkung: die entsprechende Nummerierung wird angepasst

Umlaufbeschluss vom 06.04.12 - Aufnahme Neumitglied

Der Vorstand möge beschließen. Kennnummer:0604.12 Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitgliedes xxx in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, Kreisverband Havelland zuzustimmen.


Die Laufzeit des Umlaufbeschluss beträgt 48 Stunden

Abstimmung: Mitgliederbefragung
Dafür: Oliver, Lutz, Thomas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Bodo, Raimond
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Umlaufbeschluss vom 04.04.12 - Aufnahme Neumitglied

Kennnummer:0404.12 Der Vorstand möge beschließen.

Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitgliedes xxx in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, Kreisverband Havelland zuzustimmen.


Die Laufzeit des Umlaufbeschluss beträgt 48 Stunden

Abstimmung: Mitgliederbefragung
Dafür: Oliver, Bodo, Lutz, Raimond, Thomas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Umlaufbeschluss vom 31.03.12 - Aufnahme Neumitglied

Kennnummer:3103.12 Der Vorstand möge beschließen.

Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitgliedes xxx in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, Kreisverband Havelland zuzustimmen.


Die Laufzeit des Umlaufbeschluss beträgt 48 Stunden

Abstimmung: Mitgliederbefragung
Dafür: Oliver, Bodo, Lutz, Raimond, Thomas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Umlaufbeschluss vom 26.03.2012 - Mitgliederbefragung

Kennummer:2603.12

Der Vorstand möge beschließen.

Der Kreisvorstand HVL startet einen Onlinebefragung bei den Mitgliedern des Landkreises um effektiver arbeiten und planen zu können. Für die Umfrage wird Limesurvey genutzt werden. Der Fragenkatalog (https://hvl.piratenpad.de/14) ist den Mitgliedern des Vorstandes bekannt. Oliver Huth wird mit der Durchführung beauftragt und setzt sich diesbezüglich mit der AG Technik in Verbindung. Sobald alle technischen Fragen geklärt sind wird die Umfrage (Link per EMail) an die Mitglieder versendet.


Die Laufzeit des Umlaufbeschluss beträgt 48 Stunden

Abstimmung: Mitgliederbefragung
Dafür: Oliver, Raimond, Lutz, Bodo, Thomas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Umlaufbeschluss vom 13.03.2012 - Budget für Infostand zum Frühling der Freiheit

Kennnummer:1303.12 Der Vorstand HVL stellt für den Informationsstand Frühling der Freiheit 100€ zur Verfügung. Davon sollen 200 orange Blumen und andere "Give away`s" angeschafft werden.

Dauer des Umlaufbeschlusses 24 h.

Abstimmung: Budget für Infostand zum Frühling der Freiheit
Dafür: Bodo, Raimond
Dagegen:
Enthaltung: Oliver, Lutz
nicht abgestimmt: Thomas
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: keine

Umlaufbeschluss vom 27.02.12 - Aufnahme Neumitglied

Kennnummer:2702.12 Der Vorstand möge beschließen.

Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitgliedes xxx in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, Kreisverband Havelland zuzustimmen.


Die Laufzeit des Umlaufbeschluss beträgt 48 Stunden

Abstimmung: Mitgliederbefragung
Dafür: Oliver, Bodo, Lutz, Raimond, Thomas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Umlaufbeschluss vom 31.01.12 - Aufnahme Neumitglied

Kennnummer:3101.12 Der Vorstand möge beschließen.

Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitgliedes xxx in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, Kreisverband Havelland zuzustimmen.


Die Laufzeit des Umlaufbeschluss beträgt 48 Stunden

Abstimmung: Mitgliederbefragung
Dafür: Oliver, Lutz, Raimond, Thomas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Bodo
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Beschluss vom 27.01.2012 - Anschaffung eines Mikrofons

Kennnummer:2701.12 Der Kreisvorstand stellt ein Budget in Höhe von 200,- € zur Anschaffung eines Mikrofons, welches zur Aufzeichnung und zum Streaming von Sitzungen geeignet ist, zur Verfügung. Lutz wird mit der Beschaffung beauftragt und verwahrt danach das Mikrofon bei sich.

Abstimmung: Anschaffung eines Mikrofons
Dafür: Oliver, Lutz, Thomas, Bodo, Raimond
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine


Umlaufbeschluss vom 25.01.12 - Aufnahme Neumitglied

Kennnummer:2501.12 Der Vorstand möge beschließen.

Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder xxx und xxx und xxx in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, Kreisverband Havelland zuzustimmen.


Die Laufzeit des Umlaufbeschluss beträgt 48 Stunden

Abstimmung: Mitgliederbefragung
Dafür: Oliver, Lutz, Raimond,Bodo, Thomas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Umlaufbeschluss vom 15.01.2012 - PM Nauener Schulen

Kennnummer:1501.12 Der Vorstand der Piratenpartei Havelland ist für die Veröffentlichung der Pressemitteilung unter http://hvl.piratenpad.de/12."

Dauer des Umlaufbeschlusses 48 Std.

Abstimmung: PM Nauener Schulen
Dafür: Lutz, Bodo, Raimond
Dagegen: Oliver
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Thomas
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Umlaufbeschluss vom 05.01.2012 - Anschaffung eines Infostandpaketes

Kennnummer:5001.12 Der Vorstand möge folgendes beschließen:

Zur Durchführung der parteipolitischen Informationsarbeit am Bürger beschließt der Vorstand des Kreisverbandes Havelland, dass ein Infostandpaket bestehend aus einen Sonnenschirm, einer Fahne und zwei Tischen ( siehe http://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Veit/Arbeitsspeicher ) gekauft wird. Als Budget wird dafür eine Summe von 100,- € veranschlagt

Das Infostandpaket wird zur Aufbewahrung dem 2. Vorsitzenden des Kreisverbandes Raimond Heydt übergeben und steht allen Piraten des Kreises zur Parteiarbeit zur Verfügung.

Dauer des Umlaufbeschlusses:72h

Abstimmung: Anschaffung eines Infostandpaketes
Dafür: Oliver, Lutz, Thomas, Bodo, Raimond
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Umlaufbeschluss vom 05.01.2012 - Einziehung der Mitgliedsbeiträge

Kennnummer:0501.12 Der Vorstand überträgt die Aufgabe der Entgegennahme und Einziehung der Mitgliedsbeiträge, der Mitglieder des Kreisverbandes Havelland für das Jahr 2012 und für offene Beiträge aus vorhergehenden Zeiträumen, an den Landesvorstand Brandenburg, nachdem dieser dem zugestimmt hat.

Dauer des Umlaufbeschlusses: 72h

Abstimmung: Einziehung der Mitgliedsbeiträge
Dafür: Oliver, Lutz, Thomas, Bodo, Raimond
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Umlaufbeschluss vom 25.12.11 - Aufnahme Neumitglied

Kennnummer:2512.11 Der Vorstand möge beschließen.

Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder xxx und xxx in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, Kreisverband Havelland zuzustimmen.


Die Laufzeit des Umlaufbeschluss beträgt 48 Stunden

Abstimmung: Mitgliederbefragung
Dafür: Oliver, Lutz, Bodo, Thomas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Raimond,
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Umlaufbeschluss vom 22.11.11 - Aufnahme Neumitglied

Kennmummer:2211.11 Der Vorstand möge beschließen.

Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme der Neumitglieder xxx und xxx (Namen für die Veröffentlichung entfernen) in die Piratenpartei, Landesverband Brandenburg, Kreisverband Havelland zuzustimmen.


Die Laufzeit des Umlaufbeschluss beträgt 48 Stunden

Abstimmung: Mitgliederbefragung
Dafür: Oliver, Raimond, Lutz, Bodo, Thomas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Umlaufbeschluss vom 31.08.2011 - Kostenübernahme Flyer für Brieselang

Kennnummer:3108.11 Der Vorstand möge beschließen,

dass die Kosten für die Flyeraktion in Brieselang (BM-Wahl) durch den Kreisverband HVL übernommen werden.

Dauer des Umlaufbeschlusses: 48h

Abstimmung: Kostenübernahme Flyer für Brieselang
Dafür: Oliver, Patrick
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Ernst
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

Umlaufbeschluss vom 07.04.2011 Unterstützung BM-Kandidat FDP in Brieselang

Kennnummer:0704.11 Der Vorstand möge beschließen:

Der Kreisverband HVL unterstützt den Kandidaten (Die Person wird am 12.04. offiziell bekannt gegeben, ist aber dem Antragssteller bekannt)der FDP-Fraktion Brieselang im Wahlkampf für die Bürgermeisterwahl in Bieselang im Jahr 2011. Die Unterstützung soll KEINE finanzielle Hilfe enthalten.

Begründung:

Der Kandidat der FDP ist dem Antragssteller persönlich durch die Zusammenarbeit der Fraktion der FDP bekannt. Der Kandidat hat sich stehts stark für die Mitbestimmung und Einbeziehung der Bürger eingesetzt und verlangt eine große Transparenz in der Verwaltung der Gemeinde und hat dieses auch durch diverse Anträge eingefordert. Im allgemeinen tritt die Fraktion sehr stark für die Belange der Bürger ein und vertritt viele der Grundprinzipien der Piratenpartei.

Dauer des Umlaufbeschlusses: 72 Stunden

Abstimmung: Unterstützung BM-Kandidat FDP in Brieselang
Dafür: Oliver, Patrick
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt: Ernst
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine