Kreisverband OHV/Kreisparteitag/2010.1

Kreisverband OHV | Vorstand | Mandatsträger | Treffen & Protokolle | Satzung | Umlaufbeschlüsse | Finanzen | Presse | Dokumente | Archiv

Hinweis: Der Kreisverband Oberhavel ging zum 21.04.2018 im Regionalverband Nordbrandenburg auf. Diese Seiten werden lediglich zu dokumentarischen Zwecken aufbewahrt und nicht mehr aktualisiert.

Allgemeines

Teilnehmer:
3 Vorstandsmitglieder
2 Piraten aus dem Kreisverband Oberhavel
1 Gast

vorläufige Tagesordnung

TOP 0: Akkreditierung

TOP 1: Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand

TOP 2: Wahl des Versammlungsleiters

TOP 3: Wahl des Protokollführers

TOP 4: Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

TOP 5: Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 6: Beschluss der Tagesordnung

TOP 7: Beschluss der Zulassung von Gästen

TOP 8: Wahl des Wahlleiters und des / der Wahlhelfer

TOP 9: Wahl des Rechnungsprüfers

TOP 10: Tätigkeitsberichte der Vorstände

TOP 11: Bericht des Rechnungsprüfers

TOP 12: Entlastung des aktuellen Kreisvorstandes

TOP 13: Vorstellung der Kandidaten für den neuen Vorstand

TOP 14: Wahl des neuen Kreisvorstandes

TOP 15: Behandlung von Anträgen

TOP 16: Schließen der Versammlung

Teilnehmer

1. Holger Kipp Vorsitzender
2. Konstantin Salz
3. David Salz Kreisschatzmeister
4. Matthias Kerk
5. Simon Passerini Stellvertretender Vorsitzender

nicht akkreditierte Teilnehmer (PiratenPad)

1. Sebastian Pochert

Gäste

1. uk (Kreisverband Cottbus)
2. RicoB CB (Kreisverband Cottbus)

Protokoll

TOP 0: Akkreditierung

Die Akkreditierung erfolgt durch den Kreisschatzmeister.
Kreisschatzmeister: Es sind fünf Piraten des KV OHV anwesend, alle 5 sind akkreditiert.

TOP 1: Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand

Es erfolgt eine freundliche Begrüßung durch den Vorstand.
Beginn des Kreisparteitags um 20:31 Uhr.

TOP 2: Wahl des Versammlungsleiters

• Vorschlag: Sebastian Krone

• Sebastian Krone wird einstimmig gewählt.
• Sebastian Krone nimmt die Wahl zum Versammlungsleiter an.

TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit

• TOP wird durch den Versammlungsleiter vorgezogen.
• Es wird die Beschlussfähigkeit festgestellt.

TOP 4: Wahl des Protokollführers

• Vorschlag: Konstantin Salz

• Konstantin Salz wird einstimmig gewählt.
• Konstantin Salz nimmt die Wahl zum Protokollführer an.

TOP 5: Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

• Der Kreisschatzmeister: Die Einladung erfolgte zunächst per E-Mail am 15.11.2010.

• Die E-Mail enthielt Aufforderung, Einladung zu bestätigen.
• Alle die nicht bestätigt hatten, sind am 19.11.2010 schriftlich eingeladen worden.

Die form- und fristgemäße Einberufung des Kreisparteitags wird festgestellt.

TOP 6: Beschluss der Tagesordnung

• Der Versammlungsleiter: Die Tagesordnung ist in der vorliegenden Form beschlossen.

TOP 7: Beschluss der Zulassung von Gästen

• Es wird nach der Zulassung von Gästen gefragt

• Es finden sich keine Gegenstimmen

• Es wird festgestellt, dass Gäste zugelassen sind.

TOP 7.1: Beschluss zur Übertragung per Mumble

• Es wird nach der Übertragung des Parteitags via Mumble gefragt.

• Abstimmung:

• 4 Zustimmungen
• 1 Enthaltung

Es wird festgestellt, dass die Übertragung per Mumble beschlossen ist.

TOP 8: Wahl des Wahlleiters und des / der Wahlhelfer

• Vorschlag für den Wahlleiter: Matthias Kerk

• Abstimmung: 5 Stimmen dafür, keine Gegenstimmen

• Es wird festgestellt, dass Matthias Kerk als Wahlleiter gewählt wurde.

Um 20:48 Uhr wird der Mumble-Server aktiviert.

TOP 9: Wahl des Rechnungsprüfers

• Vorschlag für den Rechnungsprüfer: Konstantin Salz

• 4 Zustimmung
• 1 Enthaltung

Es wird festgestellt, dass Konstantin Salz zum Rechnungsprüfer gewählt wurde.

Es folgt eine kurze Unterbrechung für die Rechnungsprüfung.

Die Sitzung wird fortgesetzt um 20:59.

TOP 10: Tätigkeitsberichte der Vorstände

• Holger Kipp hält seinen Tätigkeitsbericht und benennt folgende Tätigkeiten während seiner Amtszeit:

• Abhalten mehrerer Infostände in Oranienburg
• Unterschriftensammlung § 108e
• Verteilung CC-Musik
• Teilnahme Landestreffen, Kreistreffen, AG-Treffen
• Teilnahme am Bundesparteitag
• Teilnahme an Demos (Freiheit statt Angst 2010 u.A.)
• Unterstützung anderer Kreisverbände
• Zeitweilig Koordinator der AG Technik
• Mitarbeit AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Fotos von Events angefertigt im Rahmen der AG
• Mitarbeit AG Liquid Feedback
• Aktion Unterstüzung für Sachsen-Anhalt in Stendal, Lutherstadt Wittenberg
• zwei Vorstandssitzungen des Kreisverbands

Der komplette Tätigkeitsbericht wird als PDF ins Wiki gestellt.

Es erfolgen keine Nachfragen zum Tätigkeitsbericht Holger Kipp.

Simon Passerini hält seinen Tätigkeitsbericht und benennt folgende Tätigkeiten während seiner Amtszeit:

• Versuch an jedem Stammtisch teilzunehmen, ab Juli allerdings nicht mehr durchgängig geschafft wegen persönlicher Gründe
• Teilnahme an 2 Vorstandssitzungen
• BPT in Chemnitz
• Landesparteitag
• Teilnahme an Infoständen
• Teilnahme Jugendhilfeausschuss in Oranienburg

Der komplette Tätigkeitsbericht wird als PDF ins Wiki gestellt.

Es erfolgen keine Nachfragen zum Tätigkeitsbericht von Simon Passerini.

David Salz hält seinen Tätigkeitsbericht und benennt folgende Tätigkeiten während seiner Amtszeit:

• Engagement bzgl. Kontoeröffnung,wg. Problemen mit Landesschatzmeister, der bis August 2010 im Amt war, jedoch gescheitert
• bisher kein eigenes Konto geführt -> Verwaltung satzungsgemäß beim Landesverband, nur Barkasse wird geführt
• Treffen der Kreisschatzmeister
• Teilnahme an allen Stammtischen
• Unterschriftensammlung
• Infostände
• Verteilung von CC-Musik
• Kontaktaufnahme mit Stadtverband Oranienburg der Grünen

• Teilnahme an Treffen bzgl. Bürgerhaushalte der Grünen
• Grüne haben versprochen Thema in Oranienbuger Stadtverordnetenversammlung zu tragen
• Teilnahme an Antirassismusdemo, Gedenkveranstaltung KZ Oranienburg

• Teilnahme an FSA 2010
• Teilnahme Landesparteitag
• Erstellung Finanzbericht
• Mitgliederstand: Anfang der Amtszeit 22, aktuell 19, 7 Austritte insgesamt, 3 Neueintritte, 1 Wechsel aus einem anderen Kreisverband in unseren Kreisverband

• nur 2 der Austritte wurden KSM zeitnah mitgeteilt
• Austritte fallen in Amtszeit des alten LSM, der aber keine Mitteilung an KSM gemacht hat
• Feedback der 2 bekannten Ausgetretenen: subjektiv nicht genug Mitwirkungsmöglichkeiten
• Keine zeitnahe Mitteilung der Neueintritte durch LSM, dadurch keine Begrüßung zeitnah möglich

• Finanzsituation: 140 € Spenden natürlicher Personen, Zweckgebunden für Infostände im Landkreis Oberhavel

• 25 € Sachspende für Blumengebinde Gedenkstätte Frühes KZ Oranienburg
• Ausgaben: 139,66 €; Verwendung für Infostände (Standgenehmigung, Ausgaben für Flyer, CDs mit CC-Musik)
• verbleibendes Barvermögen: 0,34 €, nach wie vor zweckgebunden für Infostände

TOP 11: Bericht des Rechnungsprüfers

• Die Rechnungen wurden durch den Rechnungsprüfer geprüft und es konnten keine Unregelmäßigkeiten festegestellt werden.
• Der Rechnungsprüfer Konstantin Salz beantragt die Entlastung des Kreisschatzmeisters.

TOP 12: Entlastung des aktuellen Kreisvorstandes

Es erfolgt die Abstimmung über die Entlastung des Kreisvorstandes

• Die Abstimmung erfolgt einstimmig für die Entlastung.

Es wird die Entlastung des aktuellen Kreisvorstands festgestellt.

TOP 13: Vorstellung der Kandidaten für den neuen Vorstand

Es wird vorgeschlagen, die Anzahl der Beisitzer auf 0 (Null) festzusetzen.

• Abstimmung: Einstimmig so beschlossen.

Es werden die Regeln der Abstimmung erläutert: Die Vorstandsmitglieder werden einzeln für eine Amtszeit von einem Jahr gewählt.
Es werden die Kandidatenwünsche gesammelt.
Vorschläge für Vorsitzenden:

• Holger Kipp

• Holger Kipp stellt sich vor und wäre bereit, das Amt ein weiteres Jahr zu übernehmen
• Holger Kipp erklärt, dass er froh wäre, wenn es weitere Kandidaten gäbe, es allerdings bei der bisherigen dünnen Personaldecke notwendig erscheint, sich erneut für das Amt zur Verfügung zu stellen; eine Ämterhäufung in der Person des Holger Kipp wurde durch den Landesparteitag 2010 genehmigt, so dass einer erneuten Kandidatur nichts entgegensteht.

Der Umstand dass Holger Kipp ein Amt im Landesvorstand bekleidet wird erörtert. Es wird das Problem der dünnen Personaldecke im Kreisverband Oberhavel erörtert, aufgrund derer sich keine andere Möglichkeit anbietet, als eine Ämterhäufung zu tolerieren.

Es erfolgt die Abstimmung, ob Holger Kipp sich trotz seines weiteren Amtes zur Wahl stellen darf:

• 4 Stimmen dafür
• eine Enthaltung

Es wird festgestellt, dass die Ämterhäufung in der Person des Holger Kipp vom Parteitag kraft Abstimmung akzeptiert wird.

Vorschläge für Stellvertreter:

• Konstantin Salz

• Konstantin Salz stellt sich vor. Er ist seit ca. 1,5 Jahren Pirat und nimmt aktiv an Piratenaktivitäten im KV Oberhavel teil. Er ist der Bruder vom ehemaligen Kreisschatzmeister David Salz.
• Konstantin Salz erklärt sich aufgrund der dünnen Personaldecke bereit, für das Amt zu kandidieren.

Vorschläge für den Kreisschatzmeister (Kreiskassierer):

• David Salz

• David Salz stellt sich vor. Er war letzte Legislaturperiode Kreisschatzmeister und verweist diesbezüglich auf seinen Tätigkeitsbericht.

Vorschlag für den Stellvertreter:

• Sebastian Pochert

• Sebastian Pochert erklärt via Piraten-Pad: Er würde als Stellvertreter kandidieren.
• Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die fernmündliche Kandidatur zulässig ist.
• Die Fragerunde an Sebastian Pochert wird eröffnet:

• Sebastian Pochert ist Beisitzer im Landesverband Brandenburg, demnach müsste beschlossen werden, dass die Ämterhäufung zulässig sein soll.

Es erfolgt die Abstimmung, ob die Ämterhäufung in der Person des Sebastian Pochert zugelassen werden soll:

• 4 Stimmen dafür
• eine Enthaltung

Es wird festgestellt, dass eine Ämterhäufung in der Person des Sebastian Pochert vom Kreisparteitag zugelassen wird.

Der Versammlungsleiter verliest einen Chatbeitrag Sebastian Pochert im Piraten-Pad: "ich habe explizit erklärt, dass ich nicht aktiv sein werde","der Parteitag entscheidet, wie sinnvoll es ist, dass ich das mache"

TOP 14: Wahl des neuen Kreisvorstandes

Ein Geschäftsordnungsantrag auf Wiedereintritt in den TOP 13 wird gestellt.

Der Wahlleiter erläutert den Wahlmodus.

Der Vorsitzende wird gewählt:

• Holger Kipp wird einstimmig als Vorsitzender gewählt.

Holger Kipp nimmt die Wahl an.

Der Kreisschatzmeister (Kreiskassierer) wird gewählt:

• David Salz wird einstimmig als Kreisschatzmeister (Kreiskassierer) gewählt.

David Salz nimmt die Wahl an.

Der Stellvertreter wird gewählt:

• 4 Stimmen für Konstantin Salz
• 0 Stimmen für Sebastian Pochert
• 1 Enthaltung

Konstantin Salz nimmt die Wahl an.

TOP 15: Behandlung von Anträgen

• Der TOP wird mangels Anträgen abgeschlossen.

Ein Geschäftsordnungsantrag auf Einfügung eines Tagesordnungspunktes "TOP 15a: Beschluss nach § 10 Abs. 3 der Satzung des Kreisverbands" wird gestellt.

TOP 15a: Beschluss nach § 10 Abs. 3 der Satzung des Kreisverbands

Auf Vorschlag des Versammlungsleiters wird folgendes beantragt: "Die Versammlung möge beschliessen:
Der Kreisvorstand ist berechtigt, Finanzbeschlüsse bis zu einem jährlichen Gesamtbetrag in Höhe von 500,00 € jährlich ohne einen gesoderten Beschluss des Kreisparteitages zu fassen."

Abstimmung: Einstimmig so beschlossen.

TOP 16: Schließen der Versammlung

Es erfolgt die Gratulation an den neuen Vorstand. Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung um 21:56 Uhr.