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Südbrandenburg/Treffen/2019-03-02

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Sitzung des kommissarischen Vorstandes am 02.03.2019

  • Ort: Lokal Maverick, Triebeler Straße 205, 03149 Forst/Lausitz
  • Zeit 12.35 Uhr
  • Aufzeichnung: nein

Protokoll

Anwesend:

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung und Eröffnung der Vorstandssitzung

  • Beginn: 12.35 Uhr durch Bastian

TOP 2. Formalia

  • Diese Vorstandssitzung wurde unter Verzicht auf Formen und Fristen einberufen. Alle Vorstandsmitglieder sind anwesend und stimmen dem zu.

TOP 3. Anträge

  • Antrag 1
Der Vorstand des Regionalverbandes Südbrandenburg möge eine Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahlen wie nachstehend aufgelistet zum 09.03.2019 12.00 Uhr einberufen (Ort wird noch bekanntgeben):
  • Die Wahlkreise 1 bis 6 zur Kreistagswahl Spree-Neiße
  • Die Gemeinderäte und Ortsbeiräte bzw. SVVs von:
- Drebkau
- Forst (Lausitz)
- Guben
- Spremberg
- Welzow
- Kolkwitz
- Neuhausen/Spree
- Schenkendöbern
- Amt Burg
- Amt Döbern-Land
- Amt Peitz
  • Die SVV Cottbus (Wahlkreise 1 bis 4)

Kreistag des Landkreises Oberspreewald-Lausitz, sowie die SVVs und Gemeindevertretungen im Landkreis Oberspreewald-Lausitz.

  • Die Wahlkreise 1 bis 5 zur Kreistagswahl Oberspreewald-Lausitz
  • Die Gemeinderäte und Ortsbeiräte bzw. SVVs von:
- Calau
- Großräschen
- Lauchhammer
- Lübbenau/Spreewald
- Schwarzheide
- Senftenberg
- Vetschau/Spreewald
- Schipkau
- Amt Altdöbern
- Amt Ortrand
- Amt Ruhland

Kreistag des Landkreises Elbe-Elster, sowie die SVVs und Gemeindevertretungen im Landkreis Elbe-Elster.

  • Die Wahlkreise 1 bis 3 zur Kreistagswahl Elbe-Elster
  • Die Gemeinderäte und Ortsbeiräte bzw. SVVs von:
- Bad Liebenwerda
- Doberlug-Kirchhain
- Elsterwerda
- Falkenberg/Elster
- Finsterwalde
- Herzberg (Elster)
- Mühlberg/Elbe
- Schlieben
- Schönewalde
- Sonnewalde
- Uebigau-Wahrenbrück
- Röderland
- Amt Elsterland
- Amt Kleine Elster (Niederlausitz)
- Amt Plessa
- Amt Schlieben
- Amt Schradenland
Begründung: Notwendig und eilbedürftig
Abstimmung: Südbrandenburg/Beschluss/2019-01
Dafür: Bastian, Susanne, Thomas F.
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bemerkung: keine
  • Antrag 2
Der Vorstand des Regionalverbandes Südbrandenburg möge die Einberufung einer Hauptversammlung am 06.04.2019 um 12.00h in Cottbus beschliessen.

Begründung: Notwendig und eilbedürftig.

Abstimmung: Südbrandenburg/Beschluss/2019-02
Dafür: Bastian, Susanne, Thomas F.
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bemerkung: keine
  • Antrag 3
Der Vorstand des Regionalverbandes Südbrandenburg genehmigt ein Budget in Höhe von 400,00 EUR für die Aufstellung eines Großplakates in Forst.

Begründung: Notwendig und eilbedürftig.

Abstimmung: Südbrandenburg/Beschluss/2019-03
Dafür: Bastian, Susanne, Thomas F.
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bemerkung: keine
  • Antrag 4
Der Vorstand des Regionalverbandes Südbrandenburg möge beschließen: Hiermit beantragen wir gemäß Antrag A2018-008 https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2018-008 2.000,00 EUR Wahlkampffinanzierung durch den Landesverband, vertreten durch den Landesvorstand. Wir haben die Absicht, an der Kommunalwahl teilzunehmen und mit mindestens einem eigenen Kandidaten anzutreten.

Begründung: Notwendig und eilbedürftig.

Abstimmung: Südbrandenburg/Beschluss/2019-04
Dafür: Bastian, Susanne, Thomas F.
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bemerkung: keine

TOP 4: Sonstiges

Nix

TOP 5: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Die nächste Sitzung wird rechtzeitig bekannt gegeben.
  • Die Sitzung wird um 12.46 Uhr geschlossen.