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Landestreffen/2012-02-04

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Inhaltsverzeichnis

Ort und Termin

  • Ort: Gebäude des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Fehrbelliner Strasse 139, 16816 Neuruppin
  • Termine: 4. Februar 2012, 13-17 Uhr
  • Kontakt:
  • MvG, Tel.: 0176/70651817 oder [2]
  • FireFox, Tel.: 0176/10759329 oder [3]
  • Sven/701, Tel: 0176 25301523 oder [4]

Pad & Mumble

Teilnehmer

vorl. Tagesordnung

  • Beginn 13.00h , Moderation N.N.
  • TOP1 Begrüßung
    • Begrüßung duch den Landesvorstand
  • TOP 2 Diskussion zur Strategie des Landesverbandes
    • Was wollen wir, was sind unsere Themen, wie verfolgen wir diese ?
    • Prioritäten in der Programmentwicklung
    • Auswertung & Zusammenfassung Thema des Monats
  • - Thema Kinder & Jugendpolitik
  • TOP 3 Arbeit in den Landes-AGs
  • Thema Soziales AG Politik
  • - Was ist soziale Landespolitik der Piraten Brandenburg ?
  • Thema Transparenz, Demokratie, Bürgerrecht und Datenschutz AG TDBD
  • Thema Bildung AK Bildung
  • TOP 4 Grundlagen piratischer Politik
  • TOP 5 Sonstiges
  • TOP 6 Schluss der Veranstaltung

Fahrgemeinschaften

  • Bitte hier Eure Angebote an Fahrgemeinschaften eintragen, danke.
  • Fahre von Strausberg, 3 Plätze frei(kommt drauf an, welches Auto ich nehme) Fahre aber auch gern woanders mit. :) --Ixylon 00:35, 31. Jan. 2012 (CET)

Protokoll

TOP1 Begrüßung

  • Der politische Geschäftsführer ist noch essen - Mahlzeit!
  • Bastian versucht sich an einer Einleitung zum Landestreffen
  • Er stellt einige Inhalte der Piratenpartei vor
  • Das Programm hat sich inzwischen deutlich weiterentwickelt
  • Es gibt neue Themen wie z.B. Suchtpolitik oder ÖPNV
  • In Brandenburg wurde beispielsweise ein Umweltprogramm beschlossen
  • Nach Bastians Ansicht ist das Thema Umweltpolitik aber durch die Grünen besetzt und man azzoziiert es nicht mit den Piraten
  • Themen wie Bildung und Sozialpolitik sind in Brandenburg nicht gut besetzt
  • Hier könnte die Piraten Akzente setzen
  • Das Landestreffen soll dazu dienen ein Brainstorming zu Themen zu machen und uns gegenseitig kennenzulernen
  • Bastian erläutert, dass der Landesverband inzwischen fast "durchgegliedert" ist
  • Es fehlt noch der Kreis Teltow-Fläming (KV geplant Anfang April)
  • Durch diese Gliederungen werden wir kampagnenfähiger
  • Wir müssen bis zur Bundestagswahl, später auch Europa-, Kommunal- und Landtagswahl noch viel Arbeit leisten
  • Die Piraten sind eine sehr pluralistische Menschengruppe und müssen daher viel diskutieren, um gute programmatische Inhalte zu beschließen
  • Bastian übergibt an den politischen Geschäftsführer
  • Sven erklärt etwas Historie der Landestreffen
  • Landestreffen sind dazu da, dass die Menschen die sich sonst oft nur über das Internet verständigen auch mal persönlich Treffen und eventuell auch über die direkte Kommunikation Meinungsverschiedenheiten auszuräumen
  • heutiges Landestreffen Auftakt zum Wahlkampf 2013 und 2014
  • Hinweis auf AGs und Taskforce Wahlkampf
  • Sven fragt die Anwesenden, mit welchen Ideen sie heute hergekommen sind
  • zunächst Vorstellungsrunde
  • Bastian erklärt etwas das Vorgehen auf dem Landestreffen
  • bittet ums Auslassen von Transparenz und BGE (in der Diskussion)
  • Fazit der Vorstellungsrunde:
  • Bildung
  • Folgerung aus der demografischen Entwicklung
  • Wirtschaft (Land Brandenburg)
  • Gesundheit
  • Soziales
  • Innere Sicherheit
  • Merkzettel: BER/Lärmschutz ... 3. Piste

TOP 2 Diskussion zur Strategie des Landesverbandes

  • Was wollen wir, was sind unsere Themen, wie verfolgen wir diese ?
  • Prioritäten in der Programmentwicklung
  • Haupt-Wahlkampfthemen
  • Kernkompetenz Transparenz
  • Bildung sehr wichtig
  • Innere Sicherheit
  • Demographischer Wandel
  • Soziales
  • Das Thema Eurokrise wird angesprochen, dazu sollte es auch eine Lösung geben
  • Das ist allerdings kein Thema für den Landesverband
  • Wichtig sind nicht die Wahlen, sondern die Themen die wir bis dahin erarbeiten
  • Vorschläge zur Vorgehensweise:
  • 1. Ein bestimmtes Thema herauspicken und dieses gemeinsam diskutieren und später ausarbeiten
  • 2. 3-4 Themen Arbeitskreise bilden und diese detaillierter diskutieren
  • 3. Konzentration auf Wahlkampf-Strategie statt Sacharbeit
  • Meinungsbild fällt positiv für die Stratiegiediskussion aus
  • Worauf soll sich die Strategie richten?
  • Anmerkung von Bastian:
  • Wir sollten uns nicht nur auf den Wahlkampf konzentrieren
  • Auch wenn wir nicht im Land- und Bundestag sind verändern wir die Politik
  • Wir treiben die anderen Parteien vor uns her, wenn wir mit guten Ideen punkten können
  • Die Ideen werden aufgegriffen und auch durch anderen Parteien übernommen
  • Wahlkampf ist wichtig aber nicht das wichtigste
  • Es gibt eine kurze Raucherpause
  • Sven erläutert nochmal die bestehenden AGs/AKs im Landesverband
  • Veit: Ziel sollte sein, jetzt zwischen verschiedenen Gruppen zu vermitteln und Interessenten an die richtigen Anlaufpunkte im LV zu verweisen

Thomas erläutert seinen Vorschlag noch einmal:

  • Strategie bedeutet, wie Bürger erreicht werden können
  • es geht NICHT danach, populäre Standpunkte zu übernehmen
  • z.B. Veranstaltungen im ganzen Land; Menschen überzeugen
  • Zuerst Ziele definieren (Landtag, Bundestag, Programm umsetzen)...
  • ... dann die Mittel definieren, die diese Ziele erreichen können

Wortmeldungen

  • Kernaussagen finden, z.B. "Leben auf dem Land muss lebenswert sein, auch wenn es finanziell defizitär ist."
  • werben mit Dingen die man bewegen kann, trotzdem umfangreiche Themen weiter bearbeiten
  • Strategie nicht auf Wahlkämpfe beschränken; Themen sind wichtig
  • mit programmatischer Arbeit zu neuen Ansätzen - neue Drogenpolitik wäre nicht entstanden, indem man sich nach Mehrheit der Bürger richtet
  • wie erreichen wir neue Bevölkerungsschichten? Von anderen Parteien abgrenzen
  • Präsenz in Kommunen zeigen, als unterste Schicht
  • Priorität ist Beginn der Strategiedebatte
  • Feststellen, wo breiter Konsens vorhanden ist und wo noch nicht (Datenschutz ja, Bildung noch nicht so sehr)
  • Fernziele mit konkreten Forderung in Übereinstimmung bringen
  • Partizipation ist Kernthema, müssen Vorschläge machen, wie so etwas in der Praxis funktionieren kann
  • Beispiel über Liquid Feedback Meinungen/Ideen verschiedenster Personen abbilden
  • Verfall der Kommunikation in der Politik, die Menschen kommen nicht mehr zu Wort
  • Debatten im Bundestag sind verkommen
  • Die Leute sollen verlernen können, wo sie stecken geblieben sind: In ihrer Unmündigkeit
  • Problem der etablierten Politik ist Hinterzimmerpolitik; Transparenz ist unsere Stärke
  • Widerstreit: Fernziele festlegen oder konkrete Stellschrauben für nächsten Wahlkampf finden?
  • Wahlprogramme sind überbewertet, es geht um die Grundeinstellung und die muss vermittelt werden
  • Beispiel Wahlprogramm CDU: Die EURO-Krise ist vorbei und Atomkraft ist sicher
  • Die sind nicht glaubhaft
  • Grundüberzeugungen der anderen Parteien
  • Grüne sind für die Umwelt
  • FDP ist für die Wirtschaft
  • Die Grundüberzeugung der Piraten ist die Transparenz
  • Ziel muss sein, dass Piraten in SVVs sitzen und ihre Überzeugung vermitteln
  • Wir müssen Lösungen zu konkreten Problemen abieten können; Kernprobleme sind demographsicher Wandel und Qualitätsmängel in der Bildung
  • Qualitätswettbewerb zwischen den Schulen erzeugen
  • Situation in Förderschulen katastrophal - kein Schulabschluss ist vorgeplant
  • Wir leben Transparenz bereits, alles ist bei uns protokolliert und einsehbar
  • unser Politikstil muss sein, viele Menschen in die Diskussionen zu bringen; Wahlerfolge sind keine Voraussetzung für unsere Politik
  • Wir werden als Piraten um konkreten Antworten auf konkrete Fragen gebeten
  • Überraschungseffekt der Berlinwahl ist vorbei - wir müssen jetzt Akzeptanz in Bevölkerung erreichen
  • Was verstehen wir überhaupt unter Transparenz?
  • Teilnahme an Wahlkämpfen Schleswig Holstein / Saarland als Übung
  • Vorschlag: "Partnerkreise" in Schleswig Holstein - auch über die Wahl hinaus


-- 10 min Pause --

Michael Hensel:

  • Vorstand kann keine Standpunkte formulieren, die nicht von der Basis beschlossen sind
  • Hinweis auf die AGs/AKs, Bitte, sich daran zu beteiligen und inhaltliche Arbeit dort voranzubringen
  • Arbeit in AGs wird protokolliert und kann auch so als Zwischenstand an die Presse gemeldet werden

Bastian weist auf Landesprogramm in Wiki hin und appelliert lokale Sitzungen zu protokollieren, damit sich auch Piraten informieren können, die nicht den Weg auf sich nehmen konnten

http://www.piratenbrandenburg.de/landesprogramm/ ohne Wiki :-)

Konstantin und Thomas erwähnen Schulungsveranstaltung zu Piratentechnik in OHV; könnte Vorbild für andere KVs sein; Materialien könnten auch in Form von Flyern o.Ä. für Infostände zur Verfügung gestellt werden, damit jeder weiß wie er/sie sich beteiligen kann


TOP 3 Arbeit in den Landes-AGs

Vorstellungsrunde der AGs

  • AG Politik stellt sich vor
  • Dach für Themen die keine eigenen AG haben (AGs stehen in Satzung, ist mit gewissen formalen Anforderungen verbunden)
  • nächste Mumblesitzung am 18.2
  • AK Bildung stellt sich vor
  • nächste Mumblesitzung am 23.2
  • Vernetzung mit Hochschulgruppen sollte passieren
  • AK Suchtpolitik
  • AG Transparenz Demokratie, Bürgerrechte und Datenschutz (TDBD)
  • noch nicht formal wiederbelebt, passiert beim nächsten Treffen
  • zuletzt vor allem aktuelle Anfragen beantwortet
  • AG Umwelt und Energie
  • aktuell inaktiv; zuletzt Programme für LPT geschrieben
  • könnte als AK Umwelt und Energie unter AG Politik weitergeführt werden - Interessierte werden gesucht!
  • Idee: Bundes-Umwelttreffen in Landesgeschäftsstelle organisieren (mangelt an Zeit, Mitstreiter gesucht)
  • AG Gesundheit
  • Schwerpunkt Sicherstellung der Pflege, Sicherung der ambulaten Versorgung
  • nächste Sitzung 6.2 in der Landesgeschäftsstelle
  • AG Wirtschaft
  • aktuell inaktiv
  • 3/4. März bundesweites Bar-Camp Wirtschaft in Potsdam
  • Vorstellung Thema des Monats
  • Thema Kinder & Jugendpolitik
  • Ging eher in den Bereich Bildung
  • AG Presse und Öffentlichkeitsarbeit
  • sucht Mitstreiter, die Texte ausarbeiten oder korrigieren können
  • muss immer zeitnah passieren
  • Redaktionskommission
  • erstellt Landesprogramm aus beschlossenen Anträgen; gleicht Duktus und Sprachgebrauch an
  • Taskforce Wahlkampf
  • Organisatorisches
  • Anmeldung/Durchführung Infostände und Plakatierung
  • Taskforce Wahlprogramm
  • Inhaltiche Programmausarbeitung
  • Harmonisierung der Programme
  • Kurze Vorstellung der AG Technik

Sven:

  • beim nächsten Landestreffen Anfang Mai (vor Ende der Antragsfrist zum LPT) werden Ergebnisse der AGs nochmal vorgestellt und abgestimmt
  • 11/12 Mai (weil zwei Wochen Abstand zum Bundesparteitag)
  • Meinungsbild dazu

(geht überwiegend positiv aus)

Bastian: Meinungsbild: sollte Landestreffen ein oder zwei Tage sein geht überwiegend zugunsten des zweitägigen Treffens aus


TOP 4 Sonstiges

  • Da aus fast jeder Gliederung jemand da ist mal bitte fragen: Ist es gewünscht, dass (evtl. auch beim nächsten Landestreffen!?) ein kurzes "Presseseminar" stattfindet? (d.h. "wie schreibe ich eine PM?"; "Wann und wie versende ich eine PM?" etc. / das Wichtigste zusammengefasst auf 1-2h) -> Meinungsbild positiv.

TOP 5 Schluss der Veranstaltung

Abschlussrunde - jeder bekommt kurz die Möglichkeit kurz ein Fazit zu ziehen

  • nächstes Treffen sollte besser vorbereitet werden
  • AGs sollten die Möglichkeit bekommen, sich in getrennten Räumen zu treffen
  • AGs sollten Arbeitsergebnisse in großer Runde vorstellen und zur Diskussion stellen

Bastian zieht Fazit

  • sollte das nächste Mal besser vorbereitet werden
  • wir haben die Veranstaltung nach anfänglichen Schwierigkeiten auf einen guten Kurs bekommen, hätten aber mehr rausholen können

Sven schließt die Veranstaltung um 17:42 Uhr

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