RV Nordbrandenburg
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Kommunalwahlen 2024
Inhaltsverzeichnis
Pressearchiv
Hier werden die Presseveröffentlichungen vergangener Jahre archiviert. Veröffentlichungen des laufendes Jahres sind unter Presse zu finden.
Dieses Archiv enthält lediglich Presseveröffentlichungen seit Gründung des Regionalverbandes. Ältere Veröffentlichungen finden Sie auf den entsprechenden Wiki-Seiten der Vorgänger-Gliederungen.
- Pressearchiv des Kreisverbandes Oberhavel
- Pressearchiv des Regionalverbandes Barim-Uckermark
- Der Regionalverband Prignitz-Ruppin führte keinen eigenen Pressespiegel.
2021
Datum | Titel | Textauszug | Quelle |
---|---|---|---|
30.12.2021 | Fahrrad und Verkehr in Gransee Radweg zwischen Altüdersdorf und Seilershof – eine weitere Stimme für den Bau wird laut | "Der Radweg ende vom Süden fahrend in Altlüdersdorf, bis Neulüdersdorf sei die vorhandene Straße mit geringfügigen Mitteln reparierbar. [...] Der Verein Umweltbahnhof Dannenwalde bemühe sich gemeinsam mit den Ortsbeiräten und Stadtverordneten der Grünen und der Piraten bereits seit einiger Zeit um die Verbesserung der Situation und habenun den Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg eindringlich gebeten, sich dieser Situation anzunehmen und eine Lösung auf den Weg zu bringen." | MAZ/OGA |
29.12.2021 | Rückblick: Das bewegte Oranienburg 2021 | "Die Hamburger TAS-Gruppe gibt auf und verkauft den alten Speicher, behält aber die neu gebauten 264 Wohnungen drumherum. Zuvor hatten auf Initiative des Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten) fast 1600 Unterzeichner die Eigentümer zum Erhalt des Speichers aufgefordert. TAS zog die Klage auf Abrissgenehmigung zurück. Die neue Eigetümerin heißt Reinvesta Immobilien GmbH und verspricht den Erhalt des denkmalgeschützten Gebäudes." | MOZ/OGA |
11.12.2021 | Oranienburg Holding: Angriffe auf die Berichterstattung zum Untersuchungsausschuss | "Der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten), stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses, erwidert: „Wir können die Aussage genau belegen.“ Die Firmen hätten Beratungen doppelt in Rechnung gestellt. „Das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises hat in seinem Gutachten vom 28. November 2019 genau das festgestellt - und die haben sich alle Rechnungen angesehen“, sagte Ney. Das Rechnungsprüfungsamt hatte in diesem Zusammenhang gleich „mehrere Rechtsverstöße“ erkannt, hieß es wiederholt im Ausschuss." | MOZ/OGA |
09.12.2021 | Busverkehr in Oberhavel wird deutlich aufgewertet | "Kommune muss mit „Birkenlinie“ in Vorleistung gehen - Keine Mehrheit fand allerdings nach kontroverser Debatte der Vorschlag der Fraktion FDP/Piraten, die neue Buslinie 822 („Birkenlinie“) bereits mit deren Betriebsaufnahme als Stadt-Umland-Verkehr in den Nahverkehrsplan aufzunehmen." | MAZ |
06.12.2021 | Landratswahl in Oberhavel: Grüne und Piraten geben Empfehlung für die Stichwahl am 12.12. | "Bereits am Freitag hatten die Piraten zur Wahl von Alexander Tönnies aufgerufen. Der SPD-Kandidat habe deutlich gemacht, dass bei ihm „weniger das Parteibuch, sondern die Zukunftsfähigkeit Oberhavels im Vordergrund steht“, sagte der Kreistagsabgeordnete Thomas Bennühr. „Ich traue ihm zu, die wichtigen Themen Digitalisierung, Bildung, Umwelt, Wirtschaft und Mobilität in der notwendigen Sachlichkeit mit allen demokratischen Fraktionen im Kreistag zu diskutieren und gemeinsam die richtigen Schritte zu unternehmen. Der Regionalvorsitzende und Oranienburger Stadtverordnete Thomas Ney rief die Oberhaveler dazu auf, ihr Stimmrecht wahrzunehmen, damit das Quorum erreicht wird." | MOZ/OGA |
01.12.2021 | Oranienburg Holding: Diese Überraschungen gab es im Untersuchungsausschuss | "Das vom Ausschuss in Auftrag gegebene Gutachten der Kanzlei Kapellmann habe die Kündigung als rechtlich möglich eingestuft. Das wollte Geißler im Bericht stehen haben. Kapellmann sagte aber auch, dass eine Kündigung wegen möglicher Forderungen ein Risiko gewesen wäre, erwiderte Thomas Ney (Piraten)." | MOZ/OGA |
28.11.2021 | Oranienburg Holding: Vor der letzten Sitzung des Untersuchungsausschusses werden die Messer gewetzt | "Allerdings bemängelten die Vorsitzenden Daniel Langhoff (FDP) und Thomas Ney (Piraten) wiederholt, dass einige Informationen nur schwierig zu erhalten oder schlicht nicht mehr vorhanden waren. Beide hatten in den vergangenen Monaten meterweise Akten ausgewertet: Protokolle, Notizen, Beschlüsse, Rechnungen, Bewerbungsunterlagen und Ausschreibungen. Immer wieder stießen Langhoff und Ney dabei auf eine Wand: den Aufsichtsrat." | MOZ/OGA |
12.11.2021 | Oranienburg Holding: Neue Erkenntnisse im Untersuchungsausschuss - jetzt geht es um die Zukunft der Holding | "So habe die Stadtverwaltung schon ab 2015 eine Holdinggründung prüfen lassen und die Idee dann nur noch von den Stadtverordneten abnicken lassen, sagte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten). Das sei nach Auswertung zahlreicher Dokumente die wesentliche Vorgehensweise in der Gründungsphase gewesen. [...] Die Überprüfung ergab nun, dass dort zum Teil absurde Rechnungen gestellt wurden. So sei eine Rechtsanwaltskanzlei, die ohnenhin in Diensten der Stadt steht, befragt und dafür zusätzlich bezahlt worden. Auftraggeber und Auftragnehmer stellten sich sogar gegenseitig Rechnungen, berichtete Thomas Ney." | MOZ/OGA |
11.11.2021 | Verkehr & Elektroautos: Wo in Oranienburg neue Ladesäulen für E-Autos geplant sind | "Derzeit gibt es sechs öffentliche Ladesäulen. Die Stadtverordneten hatten vor knapp einem Jahr auf Antrag der Fraktion FWO/Piraten einen Ausbau der Ladeinfrastruktur beschlossen. Derzeit gibt es je zwei Säulen auf dem Fischerplatz und in der Stralsunder Straße, eine Säule an der Turm-Erlebniscity und eine in der Parkstraße hinterm Schloss." | MOZ/OGA |
30.10.2021 | Oranienburg Holding: Erneut Streit im Untersuchungsausschuss - wer sagt die Wahrheit? | "Dabei geht es nicht nur um unterschiedliche Deutungen sondern um völlig konträre Darstellungen. Bei der Bauwärmevergabe gibt die Holding beispielsweise an, die Stadtwerke seien über die Vergabe der Woba nicht vorab informiert worden beziehungsweise seien dort keine Ausschreibungsunterlagen eingegangen. Dies sei unmöglich, denn die Stadtwerke hätten schon als zweites Unternehmen ein Angebot abgegeben, sagte Thomas Ney." | MOZ/OGA |
27.10.2021 | Stadtbibliothek Oranienburg: 3-D-Drucker, Bohrer, Nähmaschine - wie die Bücherei zur Bibliothek der Dinge wird | "Die Sozialausschussvorsitzende Gabriele Schiebe (CDU) zeigte sich in der Stadtverordnetenversammlung am späten Montagabend skeptisch. „Eine Bibliothek verleiht nach meiner Ansicht in erster Linie Medien, die der Wissensaneignung dienen. Eine Bohrmaschine gehört nicht unbedingt zum Kulturgut.“ Thomas Ney (Piraten) widersprach. Die Bibliothek sei ein Ort der Wissensaneignung, dazu gehöre es dann auch, Dinge auszuprobieren. Allerdings lehnte auch Ney die Entleihgebühren ab. „Wir wollen, dass die Dinge gebraucht werden.“ Die vier Euro pro Ausleihe würden kaum zur Refinanzierung des Anschaffungspreises beitragen." | MOZ/OGA |
26.10.2021 | Untersuchungsausschuss: Was wird aus der Oranienburg Holding? Betriebsrat sorgt sich um Jobs | "Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten) hatte in der Vergangenheit bereits deutlich gemacht, dass Beschäftigte selbst bei einer Auflösung der Holding keine Angst vor einem Arbeitsplatzverlust haben müssten, weil sie ein fünfjähriges Rückkehrrecht in ihre Gesellschaften (Stadtwerke, Woba, SOG und TKO) hätten. Davon ausgenommen sind allerdings die zum Teil fürstlich entlohnten Beschäftigten, die von außen zur Holding wechselten. In der Stadtverordnetenversammlung sagte Ney: „Kein Arbeitsplatz steht in irgendeiner Weise zur Disposition. Ich halte die Angst für absolut unbegründet.“ Es würden keine Umstrukturierungen hinsichtlich der Belegschaft diskutiert. Das sei nie Thema im Untersuchungsausschuss gewesen." | MOZ/OGA |
08.10.2021 | Solardach für die Gesamtschule geplant | "Die Dächer der Regine Hildebrandt Schule und des ehemaligen Wohnheims in Birkenwerder sollen dahingehend geprüft werden, ob auf ihnen eine Photovoltaikanlage (PV-Anlage) errichtet werden kann – bestehend aus mehreren Einzelanlagen. Einen diesbezüglichen Antrag der Fraktionen Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen, BVB/Freie Wähler und FDP/Piraten beschloss der Kreistag in jüngster Sitzung bei lediglich drei Enthaltungen." | MAZ |
07.10.2021 | Kreis soll Schulen in Gransee und Löwenberg übernehmen | Der Landkreis Oberhavel soll auf Beschluss des Kreistages die Granseer Werner-von-Siemens-Oberschule in seine Trägerschaft übernehmen und neu bauen. Das gleiche gilt im Anschluss für die Libertas-Oberschule Löwenberg. [...] Einen diesbezüglichen Beschluss fasste der Kreistag am Mittwochabend auf Antrag der Fraktionen CDU, SPD/LGU/Tierschutzpartei und FDP/Piraten mehrheitlich bei acht Gegenstimmen und zwei Enthaltungen. | MAZ |
04.10.2021 | Oranienburg Holding: Alt-Bürgermeister Laesicke sagt dem Untersuchungsausschuss endgültig ab | "Der stellvertretende Ausschussvorsitzende ist von diesem Ton überrascht. „Es scheint so, als sei da nie Interesse an einer Befragung im Untersuchungsausschuss gewesen“, sagte Thomas Ney. Der Termin der Ausschusssitzung stand seit Monaten fest, die Vertragsunterzeichnung zur Städtepartnerschaft wurde relativ kurzfristig anberaumt. [...] Dem Ausschuss nun vorzuwerfen, er habe seinen Sitzungstermin nicht verschieben wollen, überrasche ihn, sagte Ney. „Wir gingen davon aus, dass der Alt-Bürgermeister dem Ausschuss zur Verfügung steht.“ | MOZ/OGA |
29.09.2021 | Wenn die Puschkin-Aula zum Wahlforum wird: Diskussion über das Wahlrecht mit 16 Jahren | "Thomas Ney (Piraten) entgegnete, bei Kommunal und Landtagswahlen gehe das doch auch schon im Lande. „Das Chaos, was immer vorhergesagt wurde, ist ja ausgeblieben“, so Ney." | MAZ |
28.09.2021 | Bundestagswahl 2021: Überraschung bei den „Sonstigen“ | "Für Thomas Ney lief der Wahlabend entspannt. Der Lehrer aus Oranienburg trat erneut für die Piraten an. 2017 holte er 1174 Stimmen (0,6 Prozent). Sein Ziel, in diesem Jahr eine Eins vor dem Komma zu haben, ist ihm geglückt. Er konnte mehr als 1000 Menschen mehr von sich überzeugen als zur letzten Wahl. 2267 Menschen stimmten für ihn – und damit 1,2 Prozent. „Persönlich bin ich mit dem Ergebnis zufrieden“, sagte er nach der Wahl. Auf Landesebene haben die Piraten ihr 0,5-Prozent-Ziel verfehlt. „Insgesamt sehen wir die Ergebnisse zur Mitte der Kommunallegislaturperiode aber als positive Bestätigung und nehmen jetzt optimistisch die Kommunalwahl in zweieinhalb Jahren in den Blick“, so Ney." | MOZ/OGA |
27.09.2021 | Bundestagswahl 2021: So stimmte Oranienburg bei den Wahlen ab - CDU nur auf Platz 3 | "Anke Domscheit-Berg (Linke) erhielt in Oranienburg 9,9 Prozent, Ralf Tiedemann (FDP) kam auf 7,9 Prozent. Anke Schumacher (Grüne) erzielte 7,7 Prozent. 12,6 Prozent der Erststimmen gingen an die Kandidierenden der kleineren Parteien. Der Oranienburger Rick Grothe (Die Partei) kam auf 3,2 Prozent. Und der Oranienburger Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) erzielte 2,5 Prozent. Bei den Zweitstimmen kamen die Piraten in Oranienburg lediglich auf 0,9 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag mit 74,3 Prozent in Oranienburg unter dem Bundesdurchschnitt von 76,6 Prozent." | MOZ/OGA |
26.09.2021 | Bundestagswahl: Ariane Fäscher (SPD)und Uwe Feiler (CDU) schaffen den Einzug in den Bundestag | Thomas Ney, der für die Piraten angetreten war und gegen 21 Uhr bei 1,2 Prozent der Erststimmen lag, erklärte: „Dafür, dass wir einen eher durchwachsenen Wahlkampf hatten, sind wir mit dem Ergebnis zufrieden.“ Man habe immer gesagt, alles was am Ende mit einer Eins vor dem Komma ende, sei ein zufriedenstellendes Ergebnis. „Demnach können wir damit gut leben.“ | MAZ |
26.09.2021 | Bundestagswahl 2021: Oranienburger Pirat Thomas Ney zufrieden mit der eins vor dem Komma | Mit einer Wahlparty auf dem Oranienburger Schlossplatz beendete die Piratenpartei den Wahlkampf 2021. Bei kühlen Getränken und Speisen vom Grill zeigen sich die Piraten zufrieden mit dem Ergebnis. Entspannt sitzen die Piratenpolitiker um den Oranienburger Spitzenkandidaten Thomas Ney in ihren Campingstühlen, hinter ihnen die malerische Kulisse des Oranienburger Schlosses. Der Grill ist an, immer mal wieder halten vorbeilaufende Passanten an und schauen gebannt auf den großen Bildschirm, der im gläsernenden Homeoffice-Mobil hängt und die aktuellsten Hochrechnungen präsentiert. | MAZ |
25.09.2021 | Bundestagswahl 2021: Soll der Bund mehr Zuständigkeit in der Schulpolitik erhalten? | Thomas Ney (Piraten): "Die Qualität eines Bildungsabschlusses darf nicht davon abhängen, wie viel Geld die Eltern haben, aber auch nicht davon, wie viel Geld das Bundesland hat. Wir brauchen also die Möglichkeit, dass sich der Bund an der Finanzierung der Bildungspolitik in den Ländern beteiligen kann. [...] Und es muss natürlich eine bundesweite Vergleichbarkeit von Abschlüssen gewährleistet sein." | MAZ |
25.09.2021 | Bundestagswahl 2021: Sollten Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten begrenzt werden? | Axel Heidkamp (Piraten): "Ich halte die Lösung von Nordrhein-Westfalen mit 9600 Euro für eine angebrachte Größe. Wer dort mehr verdient, muss das alles zurückgeben an die Staatskasse, so sollte es im Bundestag auch laufen. Wenn ein Herr Lindner 400 000 Euro nebenbei verdient, kann er gar nicht mehr frei entscheiden und sich als unabhängiger Kandidat und Abgeordneter bewegen." | MAZ |
25.09.2021 | Bundestagswahl 2021: Wie kommt die Region bei der Digitalisierung voran? | Axel Heidkamp (Piraten): "Da der Ausbau für die Netzbetreiber in den ländlichen Räumen in den letzen Ecken – heute weiße Flecken – nicht rentabel ist, müssen wir das aus Bundes- und Landesmitteln bezahlen und das muss in kürzester Zeit geschehen." | MAZ |
25.09.2021 | Bundestagswahl 2021: Soll die Politik die Mieten deckeln? | Axel Heidkamp (Piraten): "Nein, das wäre ein Eingriff in die freie Marktwirtschaft. Die Senkung der Mietkosten muss durch mehr öffentlichen Wohnraum erwirtschaftet werden. Steigt das Angebot, sinkt die Nachfrage – und der Preis fällt. Nur so kann man den Immobilienhaien beikommen." | MAZ |
25.09.2021 | Bundestagswahl 2021: Soll es für Ungeimpfte mehr Corona-Einschränkungen geben? | Axel Heidkamp (Piraten): "Nein, es sollten keine weiteren Einschränkungen mehr ausgesprochen werden, da nicht mehr so viele Menschen wie bisher schwer erkranken können. [...] Es sollte weiterhin kostenfrei bis Januar getestet werden, um einen Überblick über den Verlauf zu behalten." | MAZ |
25.09.2021 | Bundestagswahl 2021: Soll die Region Flüchtlinge aus Afghanistan aufnehmen? | Axel Heidkamp (Piraten): "Jede afghanische Familie, von der jemand für die deutschen Soldaten als Verbindungsperson gearbeitet hat, muss von uns aufgenommen werden. Es ist auszuschließen, dass eine Völkerwanderung auf Europa zugeht. Die Bundesregierung muss mit transparenter Darstellung den Menschen in der BRD beweisen, wie viele Afghanen wirklich dazugehören." | MAZ |
25.09.2021 | Bundestagswahl 2021: Wie kann Politik das Landleben attraktiver machen? | Axel Heidkamp (Piraten): "Es ist dafür zu sorgen, dass das Leben im ländlichen Raum lukrativ bleibt. Darum muss der Netzausbau auch für die kleinsten Dörfer in den nächsten zwei Jahren klappen. [...] Die Coronakrise hat bewiesen, dass zum Beispiel die Schüler im ländlichen Raum völlig abgehängt sind. Die Infrastruktur-Verkehrsanbindung muss ebenfalls in zwei bis vier Jahren optimiert sein." | MAZ |
24.09.2021 | Infrastruktur Gransee trifft Vorbereitungen für Radweg nach Zehdenick | Kritik an und Verbesserungsvorschläge für das Radwege-Netz in und um Gransee brachte bei der jüngsten Stadtratssitzung die Fraktion Bündnis 90/Grüne/Piraten vor. [...] „Wir sollten uns von der Vorstellung verabschieden, dass das Rad nur mit Blick auf den Tourismus von Bedeutung ist, sondern es als Teil der normalen Verkehrsinfrastruktur begreifen“, begann Frank Görden (Piraten) den Vortrag, den er gemeinsam mit seinem Fraktionskollegen Uwe Mietrasch (Bündnis 90/Grüne) hielt. | MOZ/Gransee-Zeitung |
23.09.2021 | Bundestagswahl 2021: Sind Sie für eine gesetzliche Rentenversicherung aller Erwerbstätigen? | Thomas Ney (Piraten): "Ja, ich bin auf jeden Fall dafür, dass alle Menschen in eine Grundrentenversicherung einzahlen. Ich glaube aber auch, dass wir ergänzend zu einer gesetzlichen Rente weiter private Vorsorgesysteme brauchen, da die Rente nicht demografiesicher ist." | MAZ |
23.09.2021 | Wahlen in der Uckermark: Drei Kreuze für die Zukunft in Schwedt und im Bund | "Die Liste wird diesmal angeführt von den aktuellen Bundestagsabgeordneten Jens Koeppen (CDU) und Stefan Zierke (SPD) und beinhaltet außerdem: Hannes Gnauck (AfD), Isabelle Czok-Alm (Linke), Friedhelm Boginski (FDP), Michael Kellner (Grüne), Niels Neudeck (Die Partei), Jörg Arnold (Freie Wähler), Thomas Löb (ÖDP), Richard MacLean (dieBasis), Stefan Günther (Piratenpartei) sowie die Einzelbewerber Jürgen Buro und Christoph Graf von Schlippenbach." | MOZ/Märkische Oderzeitung |
22.09.2021 | Bundestagswahl 2021: Soll der Kohleausstieg vorgezogen werden? | Thomas Ney (Piraten): "Ich glaube, dass Kohle schon vor 2038 unrentabel werden wird, das heißt, egal was wir uns da für eine Jahreszahl hinschreiben, wirtschaftliche Interessen werden dominieren. Wir müssen uns jetzt darum kümmern, die Regionen, die davon betroffen sein werden – da denke ich zuallererst an die Lausitz, die noch sehr stark von der Kohle abhängt – schon jetzt auf dem Strukturwandel zu begleiten und diesen zu forcieren, aber eben auch Angebote zu schaffen, dass da nicht eine Lücke gerissen wird, die die Menschen dort schwer trifft." | MAZ |
21.09.2021 | Bundestagswahl 2021: Wie können Menschen dazu bewegt werden, weniger Auto zu fahren? | Thomas Ney (Piraten): "Ja natürlich brauchen wir einen Ausbau des ÖPNV, wir müssen die Linien reaktivieren und insbesondere die Mittelzentren wieder miteinander verbinden. Wir müssen aber auch den ÖPNV attraktiver machen durch einen fahrscheinfreien ÖPNV. Ich kann einfach einsteigen, muss nicht erst ein Ticket ziehen, sondern komme sofort von A nach B." | MAZ |
20.09.2021 | Bundestagswahl 2021: Wie muss die Digitalisierung in Oberhavel und im Havelland vorangetrieben werden? | Wir Piraten sind natürlich für den Gigabit-Glasfaseranschluss in jedes Haus [...] um einfach Potenzial für den Mittelstand, aber auch für das Homeoffice freizusetzen. Wir müssen die Frequenzversteigerungen, die Erlöse, die damit erzielt werden in den Netzausbau umleiten. Und wir müssen zum Beispiel beim Straßenbau immer schon Leerrohre mit verlegen, damit wir dort dann später dementsprechend die Digitalisierung nachziehen können." | MAZ |
19.09.2021 | Bundestagswahl 2021: B96, Bildung, Klima – Was wollen die Kandidaten im Bundestag erreichen? | Thomas Ney (Piratenpartei): "Das wichtigste Ziel für mich ist, dass gesunder Menschenverstand wieder die Geschicke unseres Landes leitet. Dafür braucht es transparente, nachvollziehbare Entscheidungen auf solider Grundlage und mit vorheriger Folgenabschätzung. Parteipolitik und Partikularinteressen bringen uns hier nicht weiter. Darüber hinaus möchte ich mich für eine bundesweit bessere Bildung einsetzen. Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wenig das System Schule, vor allem die Verwaltung in den einzelnen Ländern, auf die Herausforderungen der Zukunft vorbereitet ist. Hier muss dringend etwas getan werden, wenn wir international nicht den Anschluss verlieren wollen." | MOZ/OGA |
18.09.2021 | Bundestagswahl 2021: Ernährung und Landwirtschaft – Wie kann sich Oberhavel regional selbst ernähren? | "Thomas Ney (Piratenpartei): „Was hier angebaut werden kann, sollte nicht per Containerschiff vom anderen Ende der Welt kommen. Dafür müssen wir regionale Landwirte und ihre Vertriebsstrukturen stärken. Projekte wie der Marktschwärmer sind gute Ansätze – aber auch der klassische Wochenmarkt kann hier helfen. Heimische Landwirte haben dadurch einen Standortvorteil und gesicherte Absatzmärkte.“ | MOZ/OGA |
17.09.2021 | Bundestagswahl 2021: Corona in Oberhavel – Was muss sich ändern, um eine weitere Infektionswelle zu verhindern? | "Thomas Ney (Piratenpartei): „Die Taktik der Dauerlockdowns mit ständig geänderten Bestimmungen hat sich als wenig effektiv erwiesen. Dort, wo realistisch Infektionsgefahr besteht, muss dieser begegnet werden – etwa in Schulen mit Raumluftfiltern. Eine hohe Impfbereitschaft lässt sich am besten durch Aufklärung und Beratung vom Arzt erreichen, nicht mit Androhung von Freiheitsbeschränkungen.“ | MOZ/OGA |
17.09.2021 | Soll die Politik die Mieten deckeln? | Axel Heidkamp, Piraten: „Nein, das wäre ein Eingriff in die freie Marktwirtschaft. Die Senkung der Mietkosten muss durch mehr öffentlichen Wohnraum erwirtschaftet werden. Steigt das Angebot, sinkt die Nachfrage – und der Preis fällt. Nur so kann man den Immobilienhaien beikommen. Es darf kein Bauland von der öffentlichen Hand verkauft werden. Zusätzliches Bauland muss unbedingt gesichert werden. Das Vorkaufsrecht der öffentlichen Hand macht das möglich.“ | MAZ |
16.09.2021 | Bundestagswahl 2021: Gut Wohnen in Oberhavel – Was kann und muss der Bund beitragen? | "Thomas Ney (Piratenpartei): „Wer bezahlbaren Wohnraum will, muss diesen entweder mit kommunalen Wohnungsbauunternehmen selbst bauen, oder private Investoren dazu ermutigen. Gleichzeitig soll es auch künftig Familien möglich sein, sich den Traum vom eigenen Heim zu verwirklichen. Der ländliche Raum Brandenburgs bietet dafür gute Möglichkeiten – wenn das Umfeld (Kita, Schulen, ÖPNV, medizinische Versorgung und Glasfaserausbau) stimmt. So bekämpfen wir auch den demografischen Wandel auf dem Land.“" | MOZ/OGA |
16.09.2021 | Bundestagswahl 2021: „Ja, die Piraten gibt es noch“ – auch einen Kandidaten für Uckermark und Barnim | "Er setzt auf Meinungsfreiheit im Internet sowie Volksentscheide in Sachen Klima und hofft, dass ihn auch Frauen wählen – Piraten-Bundestagskandidat Stefan Günther im Interview." | MOZ/Barnim-Echo |
15.09.2021 | Soll es für Ungeimpfte mehr Corona-Einschränkungen geben? | Axel Heidkamp, Piraten: „Nein, es sollten keine weiteren Einschränkungen mehr ausgesprochen werden, da nicht mehr so viele Menschen wie bisher schwer erkranken können. [...] Es sollte weiterhin kostenfrei bis Januar getestet werden, um einen Überblick über den Verlauf zu behalten.“ | MAZ |
15.09.2021 | Jugend und Soziales: Warum das geplante Jugendcafé in Oranienburg auf der Kippe steht | "Die sachkundige Einwohnerin Ria Nicola Schulz (Piraten) appellierte an den Bürgermeister, die Betroffenen immer sofort einzubeziehen, damit es nicht - wie bei der Feuerwehr - schief läuft. Ria Nicola Schulz meinte den Jugendbeirat, der aber offenbar als politisches Gremium nicht ernst genug genmommen wird. [...] Die Verwaltung wollte dafür ein Stimmungsbild vom Bildungsausschuss. Doch dafür waren Thomas Ney (Piraten) und der Ausschussvorsitzenden Gabriele Schiebe (CDU) die Informationen zu vage und die Uhrzeit - es war mittlerweile 22.40 Uhr - einfach zu spät." | MOZ/OGA |
15.09.2021 | Bundestagswahl 2021: Verkehrswende in Oberhavel – Wie kommen wir 2030 von A nach B? | "Thomas Ney (Piratenpartei): „Was bis dahin in jedem Fall umgesetzt sein soll, ist eine flächendeckende, bedarfsgerechte Infrastruktur für Elektrofahrzeuge – die dann den größten Teil des motorisierten Individualverkehrs bilden. Was ich mir auch vorstellen könnte, wäre ein flexibles Rufbussystem mit dynamischer Linienführung. Man meldet sein Wunschziel per App an und die Verkehrsbetriebe planen live eine Route, die möglichst viele Kundenwünsche abdeckt und so für eine optimale Auslastung bei möglichst kurzer Wartezeit und Wegstrecke sorgt.“" | MOZ/OGA |
15.09.2021 | Talk auf der Tanzfläche: Bundestagskandidaten diskutieren in der Beat-Fabrik über Themen der Zukunft | Uwe Feiler (CDU) entgegnete, gegen Wohnungsmangel helfe nur Bauen, Bauen, Bauen. Thomas Ney stimmte zu, man dürfe auch private Investoren nicht ausbremsen. [...] „Wenn man CO2-Ausstöße begrenzen will, muss man das bei der Technologie der Fahrzeuge machen und nicht bei der Geschwindigkeit“, sagte Thomas Ney (Piraten). | MAZ |
15.09.2021 | Jugend und Soziales: Warum das geplante Jugendcafé in Oranienburg auf der Kippe steht | "Die sachkundige Einwohnerin Ria Nicola Schulz (Piraten) appellierte an den Bürgermeister, die Betroffenen immer sofort einzubeziehen, damit es nicht - wie bei der Feuerwehr - schief läuft. [...] Die Verwaltung wollte dafür ein Stimmungsbild vom Bildungsausschuss. Doch dafür waren Thomas Ney (Piraten) und der Ausschussvorsitzenden Gabriele Schiebe (CDU) die Informationen zu vage und die Uhrzeit - es war mittlerweile 22.40 Uhr - einfach zu spät." | MOZ/OGA |
14.09.2021 | Bundestagswahl 2021: Klimawandel in Oberhavel – Wie müssen Städte und Kommunen reagieren? | "Thomas Ney (Piratenpartei): „Kurzfristig müssen die Kommunen mit Klimaanpassungsmaßnahmen, etwa gegen Starkregen oder Waldbrände reagieren. Wir müssen darauf vorbereitet sein, dass wir zukünftig häufiger und gravierender die Folgen des Klimawandels zu spüren bekommen. Klimaschutzmaßnahmen werden den Klimawandel nur begrenzen können und sich erst langfristig auswirken. Dennoch müssen wir auch vor Ort unseren Beitrag zum Klimaschutz leisten – etwa durch einen attraktiveren ÖPNV, eine dezentrale, erneuerbare Energieversorgung oder klimaschonende Bauweisen.“" | MOZ/OGA |
13.09.2021 | Soll die Region Flüchtlinge aus Afghanistan aufnehmen? | "Axel Heidkamp, Piraten: „Jede afghanische Familie, von der jemand für die deutschen Soldaten als Verbindungsperson gearbeitet hat, muss von uns aufgenommen werden. Es ist auszuschließen, dass eine Völkerwanderung auf Europa zugeht. Die Bundesregierung muss mit transparenter Darstellung den Menschen in der BRD beweisen, wie viele Afghanen wirklich dazugehören. Auch in Ostprignitz-Ruppin sollte es möglich sein, prozentual an der Bevölkerung bemessen, Flüchtlinge aufzunehmen.“" | MAZ |
13.09.2021 | Wie kann Politik das Landleben attraktiver machen? | "Axel Heidkamp, Piraten: “Es ist dafür zu sorgen, dass das Leben im ländlichen Raum lukrativ bleibt. Darum muss der Netzausbau auch für die kleinsten Dörfer in den nächsten zwei Jahren klappen. Wo die Kosten für die Betreiber zu hoch werden, muss das mit öffentlichen Geldern bezahlt werden. Die Coronakrise hat bewiesen, dass zum Beispiel die Schüler im ländlichen Raum völlig abgehängt sind. " | MAZ |
10.09.2021 | Bundestagswahl 2021: Wie kann Politik das Landleben attraktiver machen? | "Axel Heidkamp, Piraten: Netzausbau auf den Dörfern fördern: Es ist dafür zu sorgen, dass das Leben im ländlichen Raum lukrativ bleibt. Darum muss der Netzausbau auch für die kleinsten Dörfer in den nächsten zwei Jahren klappen. Wo die Kosten für die Betreiber zu hoch werden, muss das mit öffentlichen Geldern bezahlt werden." | MAZ |
10.09.2021 | Einst in der CDU, jetzt Pirat: Axel Heidkamp fordert mehr Sensibilität für die Landwirtschaft | "Der 63-jährige gebürtige Kieler Axel Heidkamp tritt zur Bundestagswahl für die Piratenpartei im Wahlkreis 56 an. Für ihn ist es wichtig, Menschen wieder für Politik zu begeistern." | MAZ |
07.09.2021 | Bundestagswahl 2021 Landwirt aus Ostprignitz-Ruppin geht als Pirat in den Wahlkampf | "Am 26. September wird der nächste deutsche Bundestag gewählt. Der ehemalige Landwirt Axel Heidkamp von den Piraten ist einer der Kandidaten aus Ostprignitz-Ruppin für den Wahlkreis 56." | MOZ/OGA |
03.09.2021 | Bundestagswahl 2021: Talk in Eberswalde angeblich genauso spannend wie Lanz | "Stefan Günther (Piraten), der aus beruflichen Gründen etwas später hinzustieß, las die Position zur Rente aus dem Parteiprogramm vor. Seine Partei stehe zudem für Bürgerentscheide auf Bundesebene. Dem Bürger als Souverän solle mehr Bedeutung zukommen." | MOZ/OGA |
03.09.2021 | Thomas Ney aus Oranienburg will für die Piraten in den Bundestag | "Schon seit dem Studium beschäftigt sich der Oranienburger Thomas Ney mit dem Thema Digitalisierung. Mit seinem Wissen dazu will er im Wahlkreis 58 als Direktkandidat für die Piraten in den Bundestag einziehen." | MAZ |
02.09.2021 | Bundestagswahl 2021: Bundestagskandidaten stellen sich den Bauern in Ostprignitz-Ruppin | "Axel Heidkamp von den Piraten, selbst Landwirt, sagte, er wolle für alle Landwirte einzutreten, ob Bio-, Familien- oder Großbetrieb. [...] Heidkamp von den Piraten erklärte, Regionalität solle nicht nur in der Landwirtschaft, sondern auch in der Produktion eine Rolle spielen. | MOZ/OGA |
01.09.2021 | Bundestagswahl 2021: Ärger mit AfD-Kandidat Storm in der Nicolaikirche Oranienburg | "Auf dem Podium saßen lediglich Kandidaten der bereits im Bundestag vertretenen Parteien sowie der Oranienburger Piraten-Kandidat Thomas Ney. [...] Thomas Ney (Piraten) erinnerte Storm daran, dass die Kirche in der DDR auch Schutz für Andersdenkende bot. Auf die Kritik Storms, Kirchen sollten keine Politik machen und Kommunen sollten Räume für solche Kandidatenrunden zur Verfügung stellen, antwortete Ney: „Das wundert mich, wo wir doch heute morgen noch alle zusammen im Rathaus Hohen Neuendorf waren.“" | MOZ/OGA |
31.08.2021 | Hohen Neuendorf: Sieben Minuten politische Tuchfühlung | "Ein Heimspiel in zumindest einer Fragerunde hatte Piratenpartei-Kandidat Thomas Ney. Von Beruf Lehrer, hätten die vergangenen 1,5 Jahre sehr deutlich gezeigt, „dass wir dabei sind, den Anschluss zu verlieren“. Wichtig sei, in digitale Bildung zu investieren und nicht nur in die Ausstattung in Form von Technik." | MAZ |
31.08.2021 | Holding-Untersuchungsausschuss: Für die Linkspartei ist das alles nur Show | "Piratenpolitiker Thomas Ney stellte den Zwischenbericht in seiner Rolle als stellvertretender Ausschussvorsitzender vor. Thomas Ney bekräftigte in seiner Rede, dass der Zwischenbericht keine Wertung darstellt oder Handlungsempfehlungen enthält. „Ich bin schon etwas verwundert über die Pressemitteilung von Bürgermeister Laesicke vor einigen Tagen, dass der Untersuchungsausschuss eigentlich seine Arbeit schon jetzt beenden könnte. Das ist mitnichten so, wir stecken noch tief drin in der Sacharbeit.“" | MAZ |
31.08.2021 | Debatte um Holding: Ist der Untersuchungsausschuss in Oranienburg nur eine Show? | "Der Ausschuss habe bewusst auf ein Fazit oder eine Zwischenempfehlung verzichtet, sagte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten) bei der Vorlage des Berichts in der Sondersitzung der SVV am Montag (30.8.). „Insofern fand ich die Pressemitteilung des Bürgermeisters deplatziert, weil sie den Eindruck vermitteln konnte, der Ausschuss könne seine Arbeit schon beenden.“ Es gebe noch viele offene Fragen, die bis Dezember abgearbeitet werden sollen." | MOZ/OGA |
30.08.2021 | Oranienburg: Sondersitzung der SVV im Liveticker | "Thomas Ney (Piratenpartei) stellt nun als stellvertretender Vorsitzender des Holding-Untersuchungsausschusses den Zwischenbericht vor. Thomas Ney hebt dabei hervor, das es noch keine Wertung oder Handlungsempfehlung darstellt, sondern nur ein Zwischenbericht." | MAZ |
25.08.2021 | Bundestagswahl 2021: In Oranienburg stellt der Pfarrer den Kandidaten die Fragen | "Die Evangelische Kirchengemeinde Oranienburg lädt die Bundestagswahlkandidatinnen und -kandidaten der im Bundestag befindlichen Parteien sowie den Oranienburger Kandidaten Thomas Ney (Piraten) zu einer Talkrunde ein." | MOZ/OGA |
20.08.2021 | Untersuchungsausschuss: Gründung der Oranienburg Holding war intransparent, unseriös und überteuert | "Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zur Oranienburg Holding, Daniel Langhoff (FDP), und sein Stellvertreter Thomas Ney (Piraten) haben alle Protokolle, Beschlüsse und sonstiges Archivmaterial zur Gründung der Holding gesichtet und am Donnerstag (19.8.) mit dem Ausschuss darüber diskutiert." | MOZ/OGA |
19.08.2021 | Untersuchungsausschuss: Bürgermeister Laesicke sieht bei der Oranienburg Holding alle Beteiligten entlastet | "Der stellvertretende Vorsitzende des Untersuchungsausschusses Thomas Ney (Piraten) zeigte sich irretiert von der Einschätzung des Bürgermeisters. Der Zwischenbericht gebe noch keinerlei abschließende Wertungen oder Empfehlungen ab. Dies erfolge im Abschlussbericht, der bis Dezember vorliegen soll. „Es wirkt fast so, als möchte hier jemand den Ausschuss für beendet erklären, bevor dieser seinen Auftrag abgearbeitet hat“, so Ney." | MOZ/OGA |
17.08.2021 | Havelland: Kandidierenden-Listen sind fix: Sie wollen für das Havelland in den Bundestag | "Über viel politische Erfahrung verfügen auch zahlreiche weitere Kandidierende. [...] AfD-Kandidat Ulrich Storm ist als Stadtverordneter in Falkensee regelmäßig politisch aktiv, Thomas Ney von den Piraten verfügt als Stadtverordneter in Oranienburg sowie als Beisitzer des Brandenburger Landesvorstands seiner Partei ebenfalls über mehrjährige politische Erfahrung." | MAZ |
09.08.2021 | FDP/Piraten reichen Antrag auf Luftfilter für Schulen beim Kreistag Oberhavel ein | "Wie schon im Dezember 2020 reicht die Fraktion FDP/Piraten einen Antrag auf Luftfilter für kreiseigene Schulen beim Kreistag Oberhavel ein. Im vergangenen Jahr war der Antrag noch abgelehnt worden. " | MAZ |
09.08.2021 | Alle Bewerber für das Bundestagsmandat in Oberhavel sind fix | "Zugelassen wurden im Wahlkreis 58 [...] die nachfolgenden insgesamt elf Bewerberinnen und Bewerber für das Bundestagsmandat: Uwe Feiler (CDU), Ulrich Storm (AfD), Ariane Fäscher (SPD), Anke Domscheit-Berg (Linke), Ralf Tiedemann (FDP), Annemarie Schumacher (B90/Grüne), Rick Grothe (Die Partei), Stefanie Gebauer (Freie Wähler), Nathanael Uhlig (ÖDP), André Lingreen (dieBasis) und Thomas Ney (Piraten)." | MAZ |
07.08.2021 | Bundestagswahl 2021: Wer kandidiert im Wahlkreis 56? | "Die Freien Wähler schicken Michael Güldner (51) ins Rennen. Die PARTEI hat Corvin Drößler (Jahrgang 1999) nominiert. Stephan Dietzsch (Jahrgang 1976) ist für die Basisdemokratische Partei Deutschland „die Basis“ nominiert. Die Piraten wollen mit Axel Heidkamp (Jahrgang 1958) punkten." | MAZ |
07.08.2021 | Bundestagswahl 2021: Wer kandidiert im Wahlkreis 57? | "Die Freien Wähler schicken Jörg Arnold (55) als ihren Spitzenkandidaten ins Rennen. Richard MacLean (72) ist für die Basisdemokratische Partei Deutschland „die Basis“ nominiert. Die ÖDP schickt Thomas Löb (Jahrgang 1966) ins Rennen. Für „Die Partei“ kandidiert Niels Neudeck (Jahrgang 1968). Stefan Günther (Jahrgang. 1981) ist Kandidat der Piraten." | MAZ |
06.08.2021 | Bundestagswahl 2021: Wer kandidiert im Wahlkreis 58? | "Sven Lingreen ist für die Basisdemokratische Partei Deutschland „die Basis“ nominiert. Für „Die Partei“ kandidiert Rick Grothe (Jahrgang 1987). Für die ÖDP soll Nathanael Uhlig (Jahrgang 1994) punkten. Thomas Ney (Jahrgang 1986) ist Kandidat der Piraten." | MOZ/OGA |
29.07.2021 | Erste Bilanz: Untersuchungsausschuss fordert Änderungen in der Oranienburg Holding | "Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten) hatte in der Vergangenheit wiederholt gefragt, ob eine reine Finanzholding für die städtischen Unternehmen nicht besser wäre als die bestehende Managementholding. Der Zwischenbericht stellt nun die Frage, ob den damalgigen Stadtverordneten beim Beschluss zur Holdinggründung der Unterschied zwischen einer reinen Finanz- und einer Managementholding überhaupt bewusst gewesen sei." | MOZ/OGA |
21.07.2021 | So viel wie nie: zwölf Direktkandidaten für den Bundestag im Wahlkreis 56 | "Dazu kommen Axel Heidkamp, Jahrgang 1958, aus Oranienburg für die Piraten, der Erzieher Stephan Dietzsch aus Neuhardenberg für die neue Partei „Die Basis“ sowie Michael Güldener (51). " | MAZ |
25.06.2021 | Wasser und Politik: Kann Oranienburg nicht mehr weiter wachsen? | "„Wir haben damit beiläufig erfahren, dass die Stadt eine natürlich Wachstumsgrenze hat“, sagte Thomas Ney (Piraten). „Wir könne nicht einfach darüber hinwegsehen.“ Eine Versorgung der an den Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverband (NWA) angeschlossenen SWZ-Ortsteile durch die Stadtwerke sei damit vom Tisch." | MOZ/OGA |
22.06.2021 | Bauen und Immobilien: Historischer Beschluss – das Hotel Eilers in Oranienburg wird wieder aufgebaut | "Der Geschichtslehrer und Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) stellte klar, dass der Barockbau mit Turmuhr von 1711 rund 130 Jahre vor der Einführung der preußischen Pickelhauben entstand. Stattdessen habe schon Theodor Fontane das „Eilers“ beschrieben. „Es wäre doch schön, wenn die Fonatenroute künftig dort beginnt, wo Fontane einst saß“, sagte Ney." | MOZ/OGA |
13.06.2021 | Wahlkreis 58: Die Kleinparteien haben eine Menge zu sagen | Politisch in der Runde die meiste Erfahrung wies der Oranienburger Thomas Ney auf. Der 34-Jährige sitzt seit geraumer Zeit für Die Piraten in der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung und setzte dort bereits Achtungszeichen. Er ist zudem Mitglied im Vorstand des Landesverbands Brandenburg der Piratenpartei. Als Direktkandidat geht er im Wahlkreis 58 nun auch in den Bundestagswahlkampf. | MAZ |
13.06.2021 | Bundestagswahl 2021: Cannabis, Corona, Atomkraft – das sagen die Bundestagskandidaten der kleinen Parteien aus Oberhavel | Interessant waren die Ausführugen von Thomas Ney (Piraten) als Lehrer. Es sei zu befürchten, dass ein Drittel der der Schüler durch die Schulschließungen abgehängt worden sei. „Wir werden viel nachzuholen haben. Das wird Spuren hinterlassen im Lebensweg“, sagte Ney | MOZ/OGA |
10.06.2021 | Protokolle der Ausschüsse: Untersuchungsausschuss lehnt Zugriffsrecht der Oranienburg Holding ab | "Der Antrag komme zur Unzeit, sagte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten). Grundsätzlich sei das Auskunftsrecht gut – wenn es denn auch in umgekehrter Richtung erfolge. Doch davon steht im Beschlussantrag der Stadt nichts. In der Vergangenheit habe sich gezeigt, dass der Untersuchungsausschuss nur schwer an Informationen komme, so Ney. Die Stadtverordneten würden auch keine Inhalte aus dem Aufsichtsrat erhalten." | MOZ/OGA |
10.06.2021 | Wahlkreis 58: Die „Kleinen“ stellen sich im Livetalk vor | "Auf dem Podium mit dabei sein werden Evelyn Steffens (Volt), Rick Grothe (Die PARTEI), Nathanael Uhlig (ÖDP), Lukas Minogue (Die Humanisten) und Thomas Ney (Die Piraten). Mit der Veranstaltung wolle man interessante Persönlichkeiten als Wahlalternativen der etablierten Politik gegenüber stellen, heißt es seitens des Veranstalters." | MAZ |
06.06.2021 | Untersuchungsausschuss: Oranienburg Holding verlangt Einsicht in Protokolle | "Ähnlich äußerte sich auf Anfrage der stellvertretende Vorsitzende des Holding-Untersuchungsausschusses Thomas Ney (Piraten). „Der Untersuchungsausschuss muss jede Auskunft rechtlich begründen. Doch der Aufsichtsrat soll jetzt ohne Grund ein weitgehendes Auskunftsrecht erhalten“, kritisierte Ney und schlug vor, das Auskunftsrecht in umgekehrter Richtung zu beschließen." | MOZ/OGA |
05.06.2021 | Bundestagswahl 2021: In Oranienburg stellen sich die „Sonstigen“ vor – und reden über Cannabis und das Klima | "Vervollständigt wird die Runde mit Thomas Ney von der Piratenpartei. Der 34-jährige Lehrer Thomas Ney dürfte am bekanntesten sein, unter anderem durch sein Engagement für den Erhalt des Speichers und in seiner Funktion im Untersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding. Er sitzt in einer Fraktion mit den Freien Wählern in Oranienburgs Stadtparlament, schon 2017 trat er zur Bundestagswahl an." | MOZ/OGA |
04.06.2021 | Untersuchungsausschuss: Chef der Oranienburg Holding kritisiert Berichterstattung über sein Gehalt | "Die in dem Artikel getroffenen Einschätzungen und Wertungen sind durch die Pressefreiheit gedeckt. Die Aussagen des Artikels halten einer Überprüfung stand. Dazu herangezogen werden kann neben Auskünften des Untersuchungsausschussvorsitzenden Daniel Langhoff (FDP) und seines Stellvertreters Thomas Ney (Piraten) auch das Gutachten der Kanzlei Rettenmaier, das im Auftrag der Holding entstand und auf 157 Seiten Aussagen unter anderem zur Gründung, zu Vertragsverhältnissen und zu den aktuellen Problemen insbesondere mit der Woba trifft." | MOZ/OGA |
30.05.2021 | Wahlkreis 58: Diese Damen und Herren möchten in den Bundestag | "Die Liste der Kandidaten ist längst noch nicht vollständig. Die Nominierung des AfD-Kandidaten steht noch aus. Auch Freie Wähler und Piratenpartei planen, Kandidaten aufzustellen. Die Piraten könnten nach MAZ-Informationen im Wahlkreis 58 den Oranienburger Thomas Ney ins Rennen schicken." | MAZ |
30.05.2021 | Wahlkreis 58: Piraten benennen ihre Kandidaten | Der Oranienburger Thomas Ney will es wissen: Er tritt im Wahlkreis 58 erneut als Kandidat für den neuen Bundestag an. Die Piraten haben ihre Kandidaten für Nordbrandenburg benannt. | MAZ |
24.05.2021 | Wahlkreis 58: Diese Damen und Herren möchten in den Bundestag | "Die Liste der Kandidaten ist längst noch nicht vollständig. [...] Auch Freie Wähler und Piratenpartei planen, Kandidaten aufzustellen. Die Piraten könnten nach MAZ-Informationen im Wahlkreis 58 den Oranienburger Thomas Ney ins Rennen schicken." | MAZ |
23.05.2021 | Bundestagswahl 2021: Zersplittert – drei Wahlkreise im Havelland | "Die Liste der Kandidaten ist längst noch nicht vollständig, weitere Kandidaten werden in den nächsten Wochen gekürt. [...] Freie Wähler und Piratenpartei planen nach MAZ-Informationen ebenfalls, Kandidaten aufzustellen. Im Wahlkreis 58 könnten die Piraten nach MAZ-Informationen den Oranienburger Stadtverordneten Thomas Ney ins Rennen schicken. | MAZ |
22.05.2021 | Baden im See: Ruhe oder Strandbad am Lehnitzsee in Oranienburg? | "„Lärm gehört zu einer Stadt und zu einer gesunden Gesellschaft dazu“, sagte auch Thomas Ney (Piraten). Kinderlärm dürfe nicht als Belästigung abqualifiziert werden. Er bat aber darum, zunächst die städtischen Gesellschaften zu ihren Plänen für einen Badestrand zu fragen. Hier sei die Wirtschaftlichkeit zu beachten." | MOZ/OGA |
21.05.2021 | Nach Raketenangriffen: Keine Israel-Flagge vor dem Schloss Oranienburg | "Die Fraktion Freie Wähler/Piraten sprach sich für „ein öffentliches Statement gegen Antisemitismus“ aus. „Wir verurteilen die kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen Israel und Palästina und rufen dazu auf, sich für sofortigen Waffenstillstand und Aufnehmen von Friedensverhandlungen einzusetzen, um das Leid der Bevölkerung auf beiden Seiten zu beenden“, sagte Thomas Ney (Piraten)." | MOZ/OGA |
20.05.2021 | Immobilien und Wiederaufbau: Hotel Eilers Zu wenig Beteiligung bei Schlossplatzbebauung in Oranienburg? | "„Städtebaulichen Missststand beseitigen“, so ist der Antrag von SPD, CDU, FWO/Piraten und FDP überschrieben. Mit der Wiederherstellung der historischen Fassade des historischen Rathauses solle der Startschuss für eine Bebauung der 5000 Quadratmeter großen „Atrium“-Fläche nördlich der Blutgasse erfolgen. Im Antrag wird auf die bisherige Beteiligung zur Schlossplatzbebauung verwiesen" | MOZ/OGA |
20.05.2021 | Wiederaufbau Hotel Eilers: Kein Interesse an modernen Ideen für den Schlossplatz Oranienburg? | "Ein Bündnis der Fraktionen von SPD, CDU, FWO/Piraten und FDP will einen schnellen Wiederaufbau des historischen Rathauses und späteren Hotels Eilers am Schlossplatz in Oranienburg als Verwaltungsgebäude. Es zeichnet sich eine breite Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung ab. Dennoch wurde im Bauausschuss kontrovers diskutiert." | MOZ/OGA |
19.05.2021 | Freizeit und Erholung: Freier Eintritt für den Schlosspark Oranienburg? | "Auch Thomas Ney (Piraten) äußerte Bedenken. Er erinnere sich zwar gut daran, wie er als Jugendlicher Schulpausen und Nachmittage im frei zugänglichen Park verbracht habe. Er wisse aber auch noch, wie der Park damals aussah. Eine Öffnung werde eine sinkende Aufenthaltsqualität zur Folge haben. „Der Park lebt gerade davon, dass dort nicht so viele Menschen sind“, sagte Ney." | MOZ/OGA |
19.05.2021 | Oranienburg: Debatte über Strandbad am Lehnitzsee | "Für Thomas Ney von der Piratenpartei gibt es wirtschaftliche Hintergründe, die bei dieses Themas genau zu prüfen sind. „Mit der SOG haben wir ein städtisches Unternehmen, welches mit der Turm-Erlebniscity bereits Erholungsmöglichkeiten am Lehnitzsee anbietet. Und sollte die SOG im Bereich der Turm-Erlebniscity eine eigens entwickelte Badestelle planen, sollten wir dann nicht als Konkurrenz auftreten.“" | MAZ |
07.05.2021 | Untersuchungsausschuss: Oranienburg Holding vor dem Aus? Gutachten legt viel zu hohes Gehalt des Geschäftsführers Assadi offen | Thomas Ney erklärte jedoch, dass sich eine breite Mehrheit auf einen 15-seitigen Zwischenbericht geeinigt habe. Darin wird deutlich, dass für das jetzige Konstrukt der Holding Änderungen vorgenommen werden sollten. Ein Stadtverordneter sagte sogar, dass die Holding ganz aufgelöst werden könnte. [...] So weit wollte Thomas Ney nicht gehen. „Wir haben von Anfang an gesagt, dass wir keine Richter sind“, sagte Ney. | MOZ/OGA |
07.05.2021 | Hotel Eilers: Oranienburg will das historische Rathaus am Schloss schon bald wieder aufbauen | " „Städtebaulichen Missstand beseitigen“, steht über einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Freien Wählern/Piraten und FDP zur Bebauung der Brache gegenüber dem Schloss. Mit dem Wiederaufbau des historischen Rathauses von 1711 solle schon bald begonnen werden. Die Fraktionen wollen für den Haushalt 2022 Planungsmittel bereitstellen. Deshalb soll bereits bis zum Herbst ein Nutzungskonzept erstellt werden, an dem die Bürgerinnen und Bürger beteiligt werden. Der Grundsatzbeschluss fordert einen umgehenden Beginn der Planungen." | MOZ/OGA |
06.05.2021 | Oranienburg: Holding Befragung der Bürgermeister – Laesicke Junior und Senior im Untersuchungsausschuss | "Langhoff und sein Stellvertreter Thomas Ney (Piraten) legen dem Ausschuss zudem den Entwurf eines Zwischenberichts vor. Auch darüber werde nicht-öffentlich gesprochen, sagt Langhoff. Das Ergebnis werde dann aber in der Stadtverordnetenversammlung am 21. Juni öffentlich besprochen. Dann sei auch eine Handlungsempfehlung zu erwarten, kündigte Langhoff an." | MOZ/OGA |
03.05.2021 | Oranienburg: Thomas Ney, Gründer der Petition zum Erhalt des Speichers, begrüßt den Verkauf des Speichers | "Der Piratenpolitiker Thomas Ney hatte im Dezember 2020 eine Online-Petition zum Erhalt des Gebäudes ins Leben gerufen. Die mehr als 1700 Unterschriften übergab er im März dieses Jahres den damaligen Eigentümer, der TAS Unternehmensgruppe. Zufrieden blickt Thomas Ney auf den Speicher, seit vergangener Woche ist ein Abriss des denkmalgeschützten Gebäudes in der Oranienburger Lehnitzstraße vom Tisch." | MAZ |
29.04.2021 | Der neue Eigentümer will den Speicher in Oranienburg bald sanieren | "Der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten), der mit seiner Initiative „Rettet den Speicher!“ 1650 Unterschriften sammelte, freute sich über die Entwicklung und bot der neuen Eigentümerin Unterstützung an. „Offenbar war nicht nur die Bürgerinitiative davon überzeugt, dass man den Speicher wirtschaftlich sanieren kann“, sagte Ney." | MOZ/OGA |
28.04.2021 | Alter Speicher in Oranienburg verkauft – was wird jetzt aus dem Baudenkmal? | "Eine vom Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten) initiierte Online-Petition "Rettet den Speicher!" mit 1590 Unterschriften wurde am 21. März schriftlich an die TAS-Geschäftsführer Marcus und Thomas Schwarz überreicht. Eine persönliche Übergabe lehnten diese ab." | MOZ/OGA |
26.04.2021 | So könnte bei Bauarbeiten auf der S25 von Hennigsdorf nach Berlin der Ersatzverkehr schneller gehen | "„Da müssten unsere Fahrer ja mit 120 Stundenkilometern fahren. Das schaffen unsere Busse aber nicht.“ Maik Meißner, der bei der Oberhavel Holding für die Fahrpläne der Busse zuständig ist, staunt über eine Idee der Fraktion von FDP und Piraten im Kreistag. Vom Tisch wischen kann er sie allerdings nicht." | MOZ/OGA |
20.04.2021 | Heftiger Streit um das Budget des Oranienburger Bürgermeisters | "Nur ein Antrag sieht Kürzungen vor: Die Fraktionen von CDU, Freien Wählern/Piraten und FDP wollen im Budget des Bürgermeisters streichen. Dieses sei sei seit 2019 kontinuierlich gewachsen uns sehe bis 2024 Mehrausgaben von insgesamt 2,61 Millionen Euro vor. Insbesondere der Bereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit verschlinge Mehrausgabe, sei aber lediglich ein „untergeordneter Bereich“." | MOZ/OGA |
14.04.2021 | Oranienburg fordert Notbrücke für Havelhausen | "Auf die B96alt könne als Zubringer zur Autobahn A10 nicht verzichtet werden, heißt es im Antrag von Linken sowie Freien Wählern/Piraten. Die ohne Notbrücke notwendigen Umleitungen könnten von der A10 oder südlichen B96 kommend nur über Lehnitz oder die innerstädtischen Zubringerstraßen zur B96neu geführt werden. Dies sorgen für eine hohe Verkehrsbelastung in Lehnitz." | MOZ/OGA |
13.04.2021 | Stadtverordnete sind sich einig: Notbrücke für Havelhausen erforderlich | "Um ein drohendes Verkehrschaos zu vermeiden, stellten die Oranienburger Fraktionen Die Linke und Freie Wähler/Piraten den Antrag, eine Notbrücke zu errichten für den Zeitraum der Baumaßnahmen. Dieser Antrag wurde am Montagabend im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung mit einer deutlichen Mehrheit angenommen. Es votierten 29 Stadtverordnete dafür, bei zwei Gegenstimmen und drei Enthaltungen." | MAZ |
26.03.2021 | Park oder Parkplatz in der Rungestraße: Fraktionsvorsitzende des Oranienburger Stadtparlamentes beziehen Stellung | "Thomas Ney, Fraktionsvorsitzender der Piratenpartei: „Wir sind generell dafür, diese Fläche in der Rungestraße für Handel, Wohnraum und Parkraum zu nutzen. Die vorhandene Fläche ist groß genug, um alles dort zu vereinen. Eine temporäre Nutzung als Parkraum ist durchaus sinnvoll, weil einfach Parkmöglichkeiten in der Innenstadt fehlen.“" | MAZ |
24.03.2021 | Bildung: Schulstandorte in Oberhavel - FDP und Piraten warnen vor frühzeitigen Planungen | "Die Kreistagsfraktion FDP/Piraten warnt nun als Reaktion auf das Grundsatzpapier der Grünen vor frühzeitigen Vorfestlegungen für oder gegen Schulstandorte. „Zunächst sollten alle Fraktionen die Schulentwicklungsplanung aktiv mitgestalten“, teilt der Fraktionsvorsitzende Uwe Münchow mit. Er weist auf einen Arbeitskreis hin, der im April erstmals tagen soll. Im vorigen Kreistag wurde parteiübergreifend der FDP/Piraten-Antrag, einen als Unterausschuss angedachten Arbeitskreis für den SEP ins Leben zu rufen, beschlossen." | MOZ/OGA |
23.03.2021 | Immobilien und Stadtentwicklung: Streit um Parkplatz in der Rungestraße von Oranienburg | "Pirat Thomas Ney spricht sich für eine aufgelockerte Bebauung der Brache mit begrüntem, für die Öffentlichkeit über die Bernauer Straße zugänglichen Innenhof aus. Dort könnte künftig auch der Wochenmarkt sein, so Ney. In einem Neubau sollen neben Wohnungen auch Büros, Arztpraxen und Einzelhändler Platz finden. Zudem solle ein Parkhaus oder Parkdeck entstehen." | MOZ/OGA |
22.03.2021 | Denkmal: 1590 Unterschriften für den Erhalt des Oranienburger Speichers | "Am Wochenende bekam Schwarz eine E-Mail von Thomas Ney. Der Stadtverordnete der Piraten ist Initiator der Online-Petition „Rettet den Speicher!“. Seit Dezember haben innerhalb von drei Monaten 1650 Personen die Petition unterzeichnet, darunter 1093 Oranienburgerinnen und Oranienburger. Ney lud Schwarz zur Übergabe der Unterschriften vor dem Speicher ein." | MOZ/OGA |
22.03.2021 | Oranienburg: Petition für Speichererhalt mit 1600 Unterschriften beendet | "Knapp 1600 Unterschriften umfasst eine Petition zum Erhalt des Oranienburger Speichers, die von Piratenpolitiker Thomas Ney im Dezember 2020 ins Leben gerufen wurde. Thomas Ney wandte sich nun in einem Schreiben an die TAS-Unternehmensgruppe, die den Speicher gerne aus wirtschaftlichen Gründen abreißen lassen würde." | MAZ |
19.03.2021 | Untersuchungsausschuss: In der Oranienburg Holding wurden die Geschäftsführer zu „Marionetten“ degradiert | "Thomas Ney (Piraten) wollte schließlich wissen, wie es zu einer Personalkostensteigerung bei der Holding um drei Millionen Euro innerhalb von drei Jahren kommen konnte, ohne dass sich die Zahl der Beschäftigten in diesem Zeitraum verändert habe. So hätten die Personalkosten vor dem Start der Holding 2018 bei 15,6 Millionen Euro gelegen und inzwischen 18,6 Millionen Euro erreicht." | MOZ/OGA |
17.03.2021 | Stadtpark oder Parkplatz? Oranienburgs Piratenpartei sagt: Weder noch! | "In die Debatte um die Brachfläche in der Oranienburger Rungestraße schaltet sich auch nun Oranienburgs Piratenpartei ein. Sie sagt: Weder noch! Sie plädieren für eine aufgelockerte Bauweise, in der verschiedenste Bedürfnisse abgedeckt werden." | MAZ |
12.03.2021 | Beschluss im Kreistag: Aufsichtsrat der Oberhavel Holding neu bestellt | "Einstimmig hat der Kreistag die Neubesetzung des Aufsichtsrates der Oberhavel Holding Besitz-und Verwaltungsgesellschaft mbH beschlossen. Auf Vorschlag der Fraktionen folgende Kreistagsabgeordnete als Mitglieder für den Aufsichtsrat bestellt worden: [...] für die Fraktion FDP/Piraten: Thomas Bennühr. [...] | MAZ |
11.03.2021 | Kreistag nimmt Schullandschaft in Oberhavel unter die Lupe: Beschluss zu neuem Arbeitskreis | "Der Kreistag hat am Mittwochabend ausführlich über die Schullandschaft in Oberhavel diskutiert. Alle fünf Jahre steht die Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes bevor. Die Kreistagsfraktion FDP/Piraten beantragten die Gründung eines Arbeitskreises. Das Gremium soll sich mit der Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes befassen." | MAZ |
08.03.2021 | Bedarfsplanung: Konflikt um die Zukunft der Kitas in Zehdenick schwelt weiter | "Das wäre nun Fakt, würde sich die Bedarfsplanung nur allein nach der Geburtenzahl richten. Was sie aber nicht tut, worauf der Granseer Stadtverordnete Frank Görden (Piraten) hinwies, der Reinicke für seine Äußerungen scharf kritisierte. „Als Politiker sollte man bemüht sein, die Gesamtzusammenhänge zu betrachten und nicht nur einen Teil davon“, schrieb Görden in einen Brief an diese Zeitung. So wies Görden auf den möglichen Zuzug hin." | MOZ/Gransee-Zeitung |
05.03.2021 | Prognosen: Voraussagen über zukünftige Schließungen von Kindertagesstätten in Zehdenick stoßen in Gransee auf Unverständnis | "Gransees Stadtverordneter Frank Görden kritisiert Statistikaussagen des Zehdenicker Lokalpolitikers Bernd Reinicke [...] Der Granseer Stadtverordnete Frank Görden (Piraten) hat, wie er selbst sagt, „mit einigem Befremden“ die Argumentation des Zehdenicker Stadtverordneten Bernd Reinicke (Bürger für Zehdenick/Foto: Martin Risken) zum geplanten Neubau der Kindertagesstätte am Liebenwalder Ausbau in der Havelstadt zur Kenntnis genommen." | MOZ/Gransee-Zeitung |
27.02.2021 | Umweltschutz: Mehr als 100 Helfer beseitigen Müllhaufen im Summter Wald | "Der Kreistagsabgeordnete Thomas Bennühr (Piraten) will den Umgang mit illegal entsorgtem Müll in Oberhavel jetzt zum Thema im Umweltausschuss machen. „Es kann nicht sein, dass die Förster mit dem Problem allein gelassen werden“, sagt er, bevor er sich wieder anstellt, um das nächste Brett in den Container zu werfen. Revierförster Carsten Voigt begrüßt die Ankündigung des Glienicker Politikers, das Thema auf die politische Ebene zu bringen." | MOZ/OGA |
26.02.2021 | Oranienburg: Speicher-Petition knackt nächste Schallmauer | "Die von Thomas Ney (Piraten) ins Leben gerufene Petition „Rettet den Speicher“ übertrifft alle Erwartungen. Inzwischen haben mehr als 1500 Menschen unterzeichnet, eine Übergabe der Unterschriften an den Investor steht bevor." | MAZ |
12.02.2021 | Bernd Jarczewski: „Man hat versucht, mein Team und mich als Trottel der Nation hinzustellen“ | "Auf die Frage von Ausschussmitglied Thomas Ney (Piraten), ob er das Wohnbauprojekt „Weiße Stadt“ in Gefahr sieht, antwortete der Woba-Chef: „Nein, es wird zu Ende gebaut. Aber schon jetzt ist klar – mit circa zwei Jahren Verzögerung." | MAZ |
12.02.2021 | Untersuchungsausschuss: Verzögert die Holding den Wohnungsbau in Oranienburg? | "Der Ausschussvorsitzende Daniel Langhoff (FDP) und sein Stellvertreter Thomas Ney (Piraten) wollen im März einen Zwischenbericht vorlegen. Bis zum Jahresende soll auch der Abschlussbericht fertig sein." | MOZ/OGA |
09.02.2021 | Oranienburg: „Neustart“ für den lokalen Einzelhandel | "Die lokale Wirtschaft trägt schwere Last unter den staatlich verordneten Schließungen. Um den hart betroffenen Einzelhandel vor allem in der Oranienburger Innenstadt zu stärken, stellten die Fraktionen CDU, SPD, Freie Wähler/Piraten und FDP einen gemeinsamen Antrag, um unterstützende Maßnahmen auf den Weg zu bringen. " | MAZ |
08.02.2021 | Wirtschaft: Vier Fraktionen fordern Neustart für Innenstadt von Oranienburg | "Die Stadt soll Händlern mit Überbrückungskrediten helfen und die Wiedereröffnung nach dem Lockdown unterstützen. Im Gegenzug sollen die Ladeninhaber ein Leistungsversprechen abgeben. SPD, CDU, FDP und Freie Wähler/Piraten stellen einen gemeinsamen Antrag." | MOZ/OGA |
06.02.2021 | Holding: Oranienburgs Untersuchungsausschuss will erste Ergebnisse präsentieren | "Sie haben zusammen mit dem stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Thomas Ney (Piraten) seit der vergangenen Sitzung im Dezember einiges vorbereitet. [...] Wir haben eine ganze Menge der Antworten, die wir bislang erhalten haben, untersucht und dazu recherchiert. Dabei haben wir zum Beispiel Verträge und Protokolle gelesen. Grundsätzlich werden wir von der Verwaltung dabei gut unterstützt. Akteneinsicht ist uns aber nicht immer gewährt worden. Wir haben eben nicht den Stand eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses. Deshalb sind wir an Grenzen der Zusammenarbeit gestoßen. Dabei wurden rechtliche Bedenken geäußert." | MOZ/OGA |
02.02.2021 | Oranienburg: Kritik am Bürgermeister wird zunehmend lauter | "Parteiübergreifend wächst der Unmut über Oranienburgs Bürgermeister Alexander Laesicke. Als Hauptkritikgrund wird vor allem die mangelnde Umsetzung von Beschlüssen herangezogen. „Fraktionsübergreifend herrscht große Unzufriedenheit über die Arbeit des Bürgermeisters. Viele Stadtverordnete haben inzwischen das Gefühl, von ihm nicht Ernst genommen zu werden“, äußert sich Thomas Ney von der Piratenpartei." | MAZ |
31.01.2021 | Ein Bus für Birkenwerder: Landkreis soll sich an den Kosten beteiligen | "Ab dem Sommer soll eine neue Buslinie für mehr Flexibilität im öffentlichen Personennahverkehr in Birkenwerder und Hohen Neuendorf sorgen. Mit einer Plakataktion will die Fraktion FDP/Piraten dafür sorgen, dass die im Kreistag abgelehnte Kostenteilung zwischen den Kommunen und dem Landkreis doch noch stattfindet. [...] „Der ÖPNV entlastet die Straßen, wenn dann noch der Regionalbahnhof kommt, haben wir für Birkenwerder viel gewonnen. Das muss ein Ziel über die Parteigrenzen hinaus werden“, bekräftigt Thomas Bennühr." | MAZ |
31.01.2021 | Mobilität: FDP und Piraten fordern weiter die überregionale Buslinie durch Birkenwerder | "Auf die Problematik macht die Kreistagsfraktion FDP/Piraten mit einer Plakataktion aufmerksam. [...] Thomas Bennühr von der Piratenpartei und stellvertretender Fraktionsvorsitzender fordert: „Wir müssen als Landkreis mehr Geld für Mobilität in die Hand nehmen. Das ist die logische Konsequenz aus dem beschlossenen Mobilitätskonzept. Alle Parteien haben ihren Wählern versprochen, dass Birkenwerder Regionalbahnhalt werden soll. Die Buslinie ist dazu zwingende Voraussetzung. Wir wollen, dass das Warten ein Ende hat und die Linie startet!“" | MOZ/OGA |
29.01.2021 | Manchmal kein Ton im Oranienburger Livestream: Deshalb sind einige Amtsleiter nicht zu hören | "In zwei Ausschusssitzungen der Stadt Oranienburg waren Aussagen von Amtsleitern nicht zu hören im Livestream – aus Datenschutzgründen. Verwunderung herrscht darüber nicht nur bei Thomas Ney von der Piratenpartei. [...] „Ich habe zunächst auch gedacht dass es sich dabei um einen technischen Fehler handelt, umso mehr war ich dann überrascht und verwundert, als ich hörte, dass es bewusst ausgestellt wurde“, zeigt sich auch Thomas Ney von der Piratenpartei verwundert." | MAZ |
26.01.2021 | Ordnung und Sicherheit: Sozialausschuss lehnte neues Ordnungskonzept für Oranienburg ab | "Elke Kästner (Linke) und Thomas Ney (Pirtaten/FWO) schlossen sich Geißlers Kritik weitgehend an. Laub sei nicht das Hauptproblem, sagte Ney. Er befürworte zusätzliches Personal, das solle dann aber im Ordnungsamt tätig sein und nicht in beauftragten Privatfirmen. Das Konzept sieht zusätzliche Außendienstmitarbeiter für das Ordnungsamt sowie den Einsatz einer Sicherheitsfirma in den Abendstunden der Wochenende im Sommerhalbjahr vor." | MOZ/OGA |
26.01.2021 | Abwahl: Oranienburger Stadtverordneter der CDU spricht von „Amtsenthebung“ des Bürgermeisters | "Besser als eine Abwahl, für die es bewusst hohe Hürden gebe, sei jedoch ein Wandel des Bürgermeisters und seiner Arbeitsauffassung, so Howe. [...] Der Abgeordnete Thomas Ney (Piraten) pflichtet Howe bei: „Wir erwarten für dieses Jahr eine 180-Grad-Wende.“ Die Unzufriedenheit mit dem Bürgermeister sei in allen Fraktionen groß, das Verhältnis verschlechtere sich seit geraumer Zeit, das Vertrauen sei beschädigt. Das liege auch daran, dass Beschlüsse nicht umgesetzt würden. „Wir befinden uns in einer Hängepartie, die wir uns nicht leisten können.“" | MOZ/OGA |
25.01.2021 | Für den Erhalt des Speichers: Petition übertrifft alle Erwartungen | "Die am 9. Dezember 2020 von Thomas Ney (Piratenpartei) ins Leben gerufene Petition zum Erhalt des Oranienburger Speichers bewegt die Oranienburger ungemein. Mehr als 1300 Menschen haben bereits unterschrieben. In circa drei Wochen soll die die Petition dann an die TAS-Unternehmensgruppe weitergeleitet werden, die den Speicher gerne abreißen würde." | MAZ |
2020
Datum | Titel | Textauszug | Quelle |
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29.12.2020 | Oranienburg: Über 1000 Unterschriften für den Erhalt des Speichers | "Die Petition zum Erhalt des Speichers in Oranienburg hat einen Meilenstein geknackt. Am Montagabend verkündete Initiator Thomas Ney (Piraten), dass seit Beginn der Unterschriftensammlung am 9. Dezember dieses Jahres mehr als 1000 Unterschriften eingereicht wurden. Das Maximum dürfte damit aber noch nicht erreicht sein, wie der Stadtverordnete verrät [...]" | MAZ |
14.12.2020 | Beschlüsse: Oranienburgs Stadtverordnete machen Weg frei für Hafencamp, Caranvanserei und autofreies Viertel an der Friedensstraße | "Die Parkraumbewirtschaftung der Zone Ost, die weite Teile der Innenstadt umfasst, soll nach fünf Jahren Laufzeit 2021 entfristet fortgeführt werden. Dazu sind einige Neuerungen geplant, beispielsweise kann künftig das Parkticket auch per Smartphone gelöst werden. Die Stadtverordneten wollen außerdem prüfen lassen, ob auf der Freifläche an der Rungestraße kurzfristig und vorübergehend ein Parkplatz entstehen könnte. Das würde auch einen Teil des Suchverkehrs aus der Bernauer Straße heraushalten, sagte Thomas Ney (Piraten)." | MOZ/OGA |
11.12.2020 | Denkmal: Oranienburgs Bürgermeister unterstützt Petition für Kornspeicher | "Die Petition zum Erhalt des Oranienburger Kornspeichers des Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten) hat auch Bürgermeister Alexander Laesicke (parteilos) unterzeichnet." | MOZ/OGA |
10.12.2020 | Denkmal: Petition zum Erhalt des Oranienburger Speichers gestartet | "Der Oranienburger Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) will den Abriss des denkmalgeschützten Gebäudes durch die Eigentümer verhindern. Die Stadt und die TAS sollen in konstruktive Gespräche treten." | MOZ/OGA |
10.12.2020 | Thomas Ney startet Petition zum Erhalt des Oranienburger Speichers | "Der Oranienburger Thomas Ney (Piraten-Partei) hat eine Petition zum Erhalt des denkmalgeschützten Oranienburger Speichers gestartet. Auch eine Bürgerinitiative zum Erhalt des altehrwürdigen Gebäudes soll folgen." | MAZ |
07.12.2020 | Interviews: Kritik an Podcast von Oranienburgs Bürgermeister Alexander Laesicke | "Nicole Walter-Mundt (CDU) fragt, ob Laesicke nicht falsche Prioritäten setze. Ihr Fraktionskollege Christian Howe schlägt vor, der Bürgermeister solle sich die Zeit für die Interviews sparen und stattdessen lieber an den Sitzungen des Sozialausschusses teilnehmen. Dort war zuletzt in Bezug auf die Feuerwehr vom „Versagen des Bürgermeisters“ (Thomas Ney, Piraten) die Rede. Enrico Geißler (Linke) hatte bei der Debatte um den geplanten Sonderausschuss zur Feuerwehr sogar gesagt: „Wir werden ja nicht in kurzer Zeit einen Bürgermeister bekommen, der plötzlich seine Arbeit macht oder sein Handwerk richtig lernt.“" | MOZ/OGA |
02.12.2020 | Holding: Zur Entlassung des Oranienburger Woba-Chefs bleiben Fragezeichen | "Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten) erklärte knapp, dass mit einer Vergabe innerhalb eines Konzerns die Gefahr bestehe, dass Kosten künstlich hochgerechnet werden. „Warum wurde die Inhouse-Vergabe im Nachgang dann zu so einem Problem?“, wollte Ney von Assadi wissen. „Da gibt’s einiges an Hintergrundwissen, das sich nicht-öffentlich einfach darstellen lässt“, lautete die Antwort des Holding-Chefs." | MOZ/OGA |
30.11.2020 | Oranienburg: Gemeinsame Erklärung: Oranienburg bleibt zu Hause – Gemeinsam gegen Corona | "Thomas Ney: „Gerade in schwierigen Zeiten ist es wichtig, einen kühlen Kopf zu bewahren. Wir Piraten tauschen deshalb selbstverständlich die Augenklappe gegen eine Maske. Wer die Freiheit achtet, nimmt Rücksicht und schützt vor allem jene, die darauf angewiesen sind.“" | MAZ |
29.11.2020 | Corona in Oberhavel: Parteiübergreifender Appell an Oranienburger gegen Querdenker | "Thomas Ney: „Gerade in schwierigen Zeiten ist es wichtig, einen kühlen Kopf zu bewahren. Wir Piraten tauschen deshalb selbstverständlich die Augenklappe gegen eine Maske. Wer die Freiheit achtet, nimmt Rücksicht und schützt vor allem jene, die darauf angewiesen sind.“" | MOZ/OGA |
18.11.2020 | ÖPNV: Start der „Birken-Linie“ durch Birkenwerder steckt im Corona-Stau | "Zur Finanzierung der Buslinie hat die FDP/Piraten-Kreistagsfraktion jetzt einen Beschlussantrag zur Dezembersitzung des Kreistages eingereicht. Darin wird der Landkreis Oberhavel aufgefordert, sich mit 50 Prozent an den tatsächlichen Kosten, die der Gemeinde Birkenwerder sowie der Stadt Hohen Neuendorf während der zweijährigen Evaluationsphase der neu entstehenden überregionalen Buslinie entstehen, zu beteiligen. Die Kosten sollen im Haushalt 2021 eingeplant und für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 vorgemerkt werden." | MOZ/OGA |
18.11.2020 | Digitalisierung: Oranienburgs Schulen bekommen eine Ponk - auch Wlan-Verbindung geplant | "Der Stadtverordnete und Informatiklehrer Thomas Ney (Piraten) berichtete, dass in den Schulen häufig teure Technik wie Smartboards verstaube, weil sie nicht funktioniere. Lehrer seien immer wieder mit der modernen Technik überfordert, müssten Reparaturen selber erledigen. Als Informatiklehrer sei er da besonders gefragt." | MOZ/OGA |
17.11.2020 | Brandschutz: Bekommt Oranienburg einen Sonderausschuss für die Feuerwehr? | "Thomas Ney (Piraten) sprach deshalb am Dienstagabend vom „Versagen des Bürgermeisters“. Alexander Laesicke bekomme es „nicht gebacken, nach dem Warnschuss des Ortsbeirats auf die Ortsbeiräte zuzugehen“. Stattdessen seien Stefanie Rose und Sven Marten zu Prellböcken geworden. „Das tat mir ausgesprochen leid“, sagte Ney. Die Stadtverwaltung hätte ein geändertes Konzept vorlegen sollen, meinte Ney. „Dann bräuchten wir auch keinen Sonderausschuss. Ich erwarte, dass der Bürgermeister seinen Job macht.“" | MOZ/OGA |
14.11.2020 | Stadtwerke Oranienburg sollen grüner werden | "Aus Sicht der Fraktion Freie Wähler/Piraten hinkt die Stadt Oranienburg beim Thema E-Mobilität hinterher. Sie beantragt deshalb mehr Ladesäulen für E-Autos. Dazu soll auch geprüft werden, ob Ladepunkte auch unkompliziert an Laternen entstehen können. Und außerdem soll auch Bewohnern von Mehrfamilienhäuser ermöglicht werden, E-Autos vor der Haustür zu laden." | MOZ/OGA |
12.11.2020 | Verkehr: Beschäftigte blockieren Kundenparkplätze in Oranienburg | "Kurzfristig wollen die Fraktionen Fraktionen CDU, SPD, Freie Wähler/Piraten und FDP mit einem geänderten Antrag zur Parkraumbewirtschaftung auch dafür sorgen, dass die Brache an der Rungestraße noch in diesem Jahr als provisorischer Parkplatz hergerichtet wird. Das Parken solle tagsüber kostenlos sein. Damit solle dem Einzelhandel geholfen werden, der unter den Folgen der Eindämmungsverodnung leide." | MOZ/OGA |
10.11.2020 | Feuerwehr: Sozialausschuss spricht sich für Neubau der Feuerwache in Zehlendorf aus | "Auch Thomas Ney (Piraten) warf Alexander Laesicke vor, seine Arbeit nicht zu machen. Ney zeigte zwar Verständnis für die Vorschläge der Verwaltung, vermisste aber Kompensationsprojekte für die Dörfer." | MOZ/OGA |
03.11.2020 | Untersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding: Kurz und knapp – mit Kritik an Präsenzsitzung | "Finanzdezernent Christoph Schmidt-Jansa (CDU) wies darauf hin, dass ein Testlauf für solch eine Sitzung am Montag durch die Verwaltung erfolgreich durchgeführt worden sei. „Ich lehne mich weit aus dem Fenster, sage aber, dass wir die nächste Sitzung hybrid und ganz digital durchführen können“, erklärte er. In diesem Fall könne man bei der Planung bleiben, die man bisher besprochen habe, erklärte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (FWO/Piraten) und kündigte eine Klärung bis spätestens zur kommenden Woche an." | MAZ |
30.10.2020 | Corona-Gegner rufen zu Montags-Demonstrationen in Oranienburg auf | "Der Großwoltersdorfer Ex-Pirat Markus Hoffmann ist einer der Initiatoren von „Querdenken 330“. Er organisiert die Proteste mit. Die Piratenpartei Nordbrandenburg distanziert sich aber klar vom Demonstrationsaufruf." | MOZ/OGA |
27.10.2020 | Schaukämpfe des Oranienburger Stadtparlaments werden jetzt live im Internet übertragen | "Bujok empörte sich zudem darüber, dass Langhoff und sein Stellvertreter als Ausschussvorsitzender Thomas Ney (Piraten) eine Stadtwerke-Mitarbeiterin ohne sein Wissen aufgesucht und befragt hätten. „So kann ich meiner Aufgabe als Aufsichtsratsvorsitzender nicht nachkommen“, sagte Bujok. [...] Langhoff sagte, dass die Holding über den Besuch bei den Stadtwerken informiert gewesen sei. Außerdem müsse er mit Ney die Ausschusssitzungen im Gegensatz zu den Fachausschüssen ohne Zutun der Verwaltung vorbereiten. [...] Gerne wird er schließlich das Lob von Jörg Roitsch gehört haben: „Thomas Ney und Daniel Langhoff machen eine ganz hervorragende Arbeit. Ich bin dankbar, dass sie die Arbeit ergebnisorientiert voranbringen. Ich bin echt stolz auf die Beiden.“" | MOZ/OGA |
27.10.2020 | Antrag: Freie Wähler und Piraten überraschen in Debatte um Friedrich-Wolf-Gedenkstätte Lehnitz | "Die Fraktion sprach sich in dem Antrag nämlich gegen eine exklusive Personalförderung für die Gedenkstätte aus und forderte stattdessen, über die städtische Tourismus und Kultur gGmbH (TKO) einen Kulturmanager einzustellen, der nicht nur den Lehnitzern, sondern allen Kulturinitiativen der Stadt bei der Einwerbung von Fördermitteln und Erarbeitung von Nutzungskonzepten unter die Arme greift.
[...] Thomas Ney (Piraten) begründete den Antrag vor allem mit dem Gleichbehandlungsgrundsatz." |
MOZ/OGA |
27.10.2020 | Aufatmen in Lehnitz: Unterstützung für Friedrich-Wolf-Gedenkstätte beschlossen | "Reges Echo fand hingegen der Vorstoß der Freien Wähler/Piraten, die für die Einrichtung eines Kulturmanagers in der Stadt unter dem Dach der Tourismus Und Kultur Oranienburg Gmbh warben. Damit wäre eine Gleichbehandlung mit Blick zur Unterstützung auch anderer kultureller Einrichtungen Oranienburgs gewährleistet, erklärte Thomas Ney. Dieser Änderungsantrag wurde indes nicht angenommen (14 Ja, 18 Nein, 3 Enthaltungen)." | MAZ |
09.10.2020 | Untersuchungsausschuss: Wollte der Oranienburg Holding-Chef absichtlich Vergabefehler erzwingen? | "Der Untersuchungsausschuss befragte die frühere Woba-Projektleiterin für die Weiße Stadt zu einer Auftragsvergabe, die fast zur Absetzung des Woba-Chefs geführt hätte. [...] Die Linke und die AfD reichten keine Fragen ein. „Es gab keine Rückmeldung von der AfD. Ich weiß nicht, ob da überhaupt noch was kommt“, sagte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney. Die AfD fehlte in der Sitzung am Donnerstag und hat bislang kaum zur Arbeit des Ausschusses beigetragen." | MOZ/OGA |
08.10.2020 | Bürgerhaushalt: Kommunalpolitiker wollen mehr Geld und Abstimmungsrecht für Kinder in Oranienburg | "Noch bis Ende des Monats kann über den Oranienburger Bürgerhaushalt abgestimmt werden. Derweil wird schon über Reformen für kommende Abstimmungsrunden nachgedacht. [...] In den Ausschüssen durchgesetzt hat sich auch die Fraktion von Freien Wählern und Piraten mit dem Vorschlag, die pauschale Summe von 100.000 Euro abzuschaffen und durch einen flexiblen Wert zu ersetzen, der einem Promille der Erträge der Stadt aus dem laufenden Verwaltungsgeschäft entsprechen soll. „Wenn es der Stadt gut geht, soll auch der Bürgerhaushalt davon profitieren“, begründete der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) die Initiative. " | MOZ/OGA |
26.09.2020 | Mobilitätskonzept: FDP und Piraten kontern Kritik der Grünen in Oberhavel | "Der Fraktionschef von FDP und Piraten im Kreistag, Uwe Münchow, hat die Kritik der Bündnisgrünen am Mobilitätskonzept für Oberhavel zurückgewiesen. „Jetzt alles Erarbeitete, auf das man sich geeinigt hat, in Frage zu stellen, kommt einer Missachtung der gemeinsamen, überparteilichen Arbeit gleich“, sagte Münchow. [...] Zudem hätten auch FDP und Piraten im Ausschuss für mehr Buslinien, zusätzliche Radwege und bessere Bahntakte gekämpft. „Die Grünen sollten aufhören so zu tun, als kämpften alleine sie für Radwege und Busse.“" | MOZ/OGA |
23.09.2020 | Oranienburger Bürgerhaushalt: Altersgrenze soll fallen | "Einschließlich eines Änderungsantrags der Fraktion FWO/Piraten befürwortete der Ausschuss schließlich die Beschlussvorlage der Stadtverwaltung, die nun von Hauptausschuss und SVV genehmigt werden soll." | MAZ |
23.09.2020 | Widerstand gegen Feuerwehrfusion in den Oranienburger Ortsteilen hält an | "Thomas Ney (Piraten) sagte, ein „kulturelles und soziales Absterben“ durch den Verlust der Feuerwehr sei nicht von der Hand zu weisen. Die Verwaltung müsse Vorschläge unterbreiten, wie die Folgen abgefedert werden könnten. „Ich kann keinem einseitigen Konzept zustimmen.“" | MOZ/OGA |
15.09.2020 | Oranienburger Holding-Untersuchungsausschuss: Bereits „3000 bis 4000 Seiten Material“ | "Beschlossen wurde am Ende der Sitzung der weitere Fahrplan. Die nächste Sitzung wurde für den 8. Oktober (17 Uhr, Orangerie) angesetzt. Dann sollen die Fragen aller Fraktionen dem Ausschuss vorliegen. Dessen stellvertretender Vorsitzender Thomas Ney (Piraten) sicherte zu, eingegangene Fragen vorab allen Ausschussmitgliedern zur Verfügung zu stellen. Gleichzeitig warb er dafür, diese dann bereits im Vorfeld der nächsten Sitzung innerhalb der einzelnen Fraktionen zu besprechen, um Diskussionen in der Ausschusssitzung nicht völlig ausufern zu lassen." | MAZ |
03.09.2020 | Nächster Akt im Streit um Speicher-Abriss | "Seit dieser Woche ist bekannt geworden, dass die TAS-Unternehmensgruppe rechtliche Schritte gegen den Ablehnungsbescheid der unteren Denkmalschutzbehörde einlegen will. Der Investor will damit erreichen, dass das seit 1995 denkmalgeschützte Gebäude abgerissen werden darf. Für den Oranienburger Stadtverordneten Thomas Ney (Die Piraten) ist die Sachlage klar: „Die historische Bausubstanz Oranienburgs darf nicht den Profitinteressen eines millionenschweren Investors geopfert werden. Ich vertraue darauf, dass die zuständigen Richter dies am Ende ähnlich beurteilen werden.“" | MAZ |
03.09.2020 | Investor bedauert Klage auf Abriss des alten Oranienburger Speichers | "„Die historische Bausubstanz Oranienburgs darf nicht den Profitinteressen eines millionenschweren Investors geopfert werden. Ich vertraue darauf, dass die zuständigen Richter dies am Ende ähnlich beurteilen werden“, sagte der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten). Er erinnerte an die von seiner Partei initiierte und von den Stadtverordneten im November 2019 beschlossene Resolution zum Erhalt des Speichers." | MOZ/OGA |
25.08.2020 | Aufklärung: Jetzt geht es um die Zukunft der Oranienburg Holding | "Damit liegt die Verantwortung auf den Schultern aller elf Mitglieder. Langhoff hat mit seinem Stellvertreter Thomas Ney (Piraten) schon lange vor der ersten Sitzung mit der Arbeit begonnen und unter anderem Unterlagen angefordert. Der Ausschuss soll auch die Vorgeschichte zur Gründung der Holding beleuchten." | MOZ/OGA |
25.08.2020 | Affäre um Oranienburg-Holding: Untersuchungsausschuss will Arbeit bis Sommer 2021 beenden | "Thomas Ney (Piraten) erklärte, das Gremium wolle die Angelegenheit blockweise aufklären. Er nannte dabei vier Untersuchungsschwerpunkte. Die dringendsten Fragen, die zuerst geklärt werden müssten, seien jene nach dem Bauprojekt „Weiße Stadt“, die juristisch höchst strittigen „Inhouse“-Vergaben, das Weisungsrecht zwischen Holding und Woba sowie die Vergabe von Konzessionen." | MAZ |
25.08.2020 | Holding: Start für den Untersuchungsausschuss in Oranienburg | "Viele Fragen im Gründungsprozess seien offen geblieben. Schon seit Wochen bereite er mit Thomas Ney den Ausschuss vor. Sie hätten sich im Stadtarchiv angemeldet, um frühere Sitzungsvorlagen lesen zu können. Einzelne Themenblöcke wie die Berufung von Assadi als Geschäftsführer sollen in Arbeitsgruppen behandelt werden." | MOZ/OGA |
21.08.2020 | Unregelmäßigkeiten: Auch die Oranienburg Holding beauftragt eine Untersuchung | "Es werde auch eine Konkurrenz zur Arbeit des Untersuchungsausschusses befürchtet. Um dem entgegenzuwirken, werde der stellvertretende Vorsitzende des Holding-Untersuchungsausschusses, Thomas Ney (Piraten), die Untersuchung des Aufsichtsrats begleiten. Bujok sagte, die Stadtverordnetenversammlung müsse sich zu dieser Art "Innenrevision" bekennen. Es dürfe nicht der Anschein erweckt werden, dass ein "Gegengutachten" erstellt werde." | MOZ/OGA |
17.08.2020 | Mobilitätskonzept: Wirtschaftsausschuss und Kreisverwaltung einigen sich auf Ziele | "Die BVB/Freien Wähler und FDP/Piraten-Fraktion im Kreistag hat einen ganzen Katalog an Änderungen eingebracht. Die alte Fassung des Mobilitätskonzepts lehnten die Liberalen klar ab. Sie wollen zum Beispiel schwerwiegende Eingriffe in die Oberhaveler Wirtschaft verhindern. Im alten Konzept wird empfohlen, schon ab 2022 Stadtzentren für Lieferfahrzeuge zu sperren. "Diese Maßnahme ist ein Schlag ins Gesicht für die Unternehmen in Innenstädten und daher abzulehnen", so die FDP/Piraten-Fraktion. Sie wolle lieber gemeinsame Verteilstationen am Stadtrand für den Lieferverkehr." | MOZ/OGA |
17.08.2020 | Wohnungsbau: Oranienburgs Bürgermeister muss sich schon wieder erklären | "Bujok verweist nun auf eine Mail des Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten), der künftig den Untersuchungsausschuss zur Holding stellvertretend leitet und der von einem dringenden Handlungsbedarf schon eine Woche vor der Bekanntmachung der Eilentscheidung schrieb. Diese Information liegt auch der Redaktion vor. Sogar bereits im Mai soll demnach auf die drohende Finanzierungslücke aufmerksam gemacht worden sein. Doch soll es in der Holding versäumt worden sein, den notwendigen Kredit zu besorgen." | MOZ/OGA |
11.08.2020 | Ausschussvorsitzender Daniel Langhoff: „Jetzt wird nach vorn gearbeitet“ | "Der Vorsitzende des Untersuchungsschusses Daniel Langhoff (FDP) will keine weitere Zeit mehr verlieren. Am Dienstag stimmte er sich mit seinem Stellvertreter, Thomas Ney (Piraten), über die ersten Termine ab, schon am frühen Nachmittag wurde das Datum für die konstituierende Sitzung des Ausschusses am 25. August durch die Verwaltung bestätigt." | MAZ |
11.08.2020 | Holding: Oranienburgs Bürgermeister Laesicke in Erklärungsnot | "Innerhalb von zwei Wochen soll der am Montagabend von den Stadtverordneten beschlossene Untersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding seine Arbeit aufnehmen. Das sagte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney. Geleitet wird das zeitweilige Gremium, das bis spätestens zum Ende des kommenden Jahres ein Ergebnis vorlegen soll, von Daniel Langhoff (FDP). Der Entscheidung vorausgegangen war eine erneut emotionale Debatte, in der es vor allem um die mögliche Befangenheit von Stadtverordneten ging." | MOZ/OGA |
10.08.2020 | Nach Vorwürfen: Oranienburg setzt Untersuchungsausschuss ein | "Die Stadtverordneten haben am Montagabend während einer Sondersitzung einstimmig die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Oranienburg Holding beschlossen. Die Fraktionen einigten sich auf Daniel Langhoff (FDP) als Vorsitzender. Stellvertreter ist Thomas Ney (Piraten)." | MOZ/OGA |
10.08.2020 | Eine schwere Geburt: Oranienburgs Untersuchungsausschuss zur Holding steht | "Den Ausschussvorsitz übernimmt der FDP-Fraktionsvorsitzende Daniel Langhoff, Thomas Ney nimmt den Vize-Vorsitz ein. Binnen Sekunden wurden anschließend einstimmig der Prüfauftrag, ergo die zunächst durch den Ausschuss zu prüfenden Sachverhalte (darunter Unregelmäßigkeiten beim Gründungsprozess, Finanzbeziehungen, Geschäftsverteilungen, Zahlungsmodalitäten, die rechtliche Ausgestaltung der Holding sowie Inhouse-Vergaben des Konzerns), beschlossen, die jederzeit erweitert oder verändert werden können. " | MAZ |
04.08.2020 | Untersuchungsausschuss zur Holding: Oranienburgs Stadtverordneter Thomas Ney (Piraten) spricht von einem wichtigen Signal | "Thomas Ney (Piraten) möchte gerne im Untersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding mitarbeiten und zur Aufklärung beitragen. Von der Gründung bis zu aktuellen Problemen hat er dabei viele Fragen. " | MOZ/OGA |
28.07.2020 | Holding: Schwere Vorwürfe gegen Oranienburgs Bürgermeister | "Ähnlich äußerte sich der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten). Laesicke habe es versäumt, frühzeitig das Gespräch mit Woba-Chef Bernd Jarczewski zu suchen. Spätestens nach dessen Brief an die Stadtverordneten hätte der Bürgermeister sofort zum Hörer greifen und das Gespräch mit Jarczewski suchen müssen. Die letztlich gescheiterte Kündigung müsse Thema im Untersuchungsausschuss sein, so Ney." | MOZ/OGA |
24.07.2020 | Sechs Mitglieder im Oranienburger Untersuchungsausschuss befangen | "'Die Kommunalaufsicht teilt damit die Einschätzung der Piratenpartei, wonach ein Untersuchungsausschuss ausschließlich mit Personen besetzt werden sollte, die nicht zugleich Mitglieder des Holding-Aufsichtsrates sind', sagt Thomas Ney, der Stadtverordnete der Piraten, der sich der FWO-Fraktion angeschlossen hat." | MOZ/OGA |
24.07.2020 | Oranienburg Holding: Trubel um Besetzung des Sonderausschusses schon vor der ersten Sitzung | "Bereits im Vorfeld ob der im Raum stehenden Befangenheit aufgrund einer Überschneidung der Mandate reagiert hat die Fraktion FWO/Piraten. [...] „Das hätte man auch einfacher haben können“, konstatiert Thomas Ney (Piraten) die Entwicklung. Seine Fraktion hatte ursprünglich mit der FDP einen gemeinsamen Antrag auf die Einrichtung eines unabhängigen Gremiums zur Aufklärung der Geschehnisse rund um die Holding vorgeschlagen." | MAZ |
13.07.2020 | Streit um Straßennamen: Politiker aus Oranienburg wollen politische Grabenkämpfe vermeiden | "Offenbar sei es aber nicht gelungen, alle Beteiligen, insbesondere die Gedenkstätte und das ISK frühzeitig in die Kommunikation einzubeziehen, schreibt der Stadtverordnete Thomas Ney (FWO/Piraten) in seinem Blog zum Aderluch. Denn nur so hätte die gegenwärtige Eskalation, bei der alle nur verlören, vermieden werden können. "Hier müssen Verwaltung, aber auch Gedenkstätte und nicht zuletzt die Stadtverordneten besser werden", so der Appell von Thomas Ney." | MOZ/OGA |
08.07.2020 | Straßen am Aderluch: Diskussion um Stadtverordnetenbeschluss hält weiter an | "Die Diskussion über die Straßenbenennung in der Wohnsiedlich Am Aderluch in Oranienburg hält weiter an. Rückendeckung für das Stadtparlament kommt jetzt von Altbürgermeister Hans-Joachim Laesicke. Zur Versachlichung der Debatte könnte zudem ein Beitrag des Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten) beitragen." | MAZ |
08.07.2020 | Streit um Straßenbenennungen in Oranienburg spitzt sich zu | "Erst die gerade veröffentlichte informative Ausarbeitung des Stadtverordneten Thomas Ney habe hier Aufklärung gebracht, so Hans-Joachim Laesicke, der sich dagegen verwahrt, Stadtverordnete und Bürgermeister Geschichtsvergessenheit und Schlimmeres vorzuwerfen. Die aufgeregte Diskussion sei zielführender, wenn sie versachlicht würde. Laesicke senior vermutet das eigentliche Problem dahinter, dass erstmals an ein Opfer des sowjetischen Speziallagers mit einer Straßenbenennung erinnert werden solle." | MOZ/OGA |
06.07.2020 | Streit um Straßennamen in Oranienburg: Das vergessene KZ-Außenlager | "Es sei einfach zu spät gewesen für weitere monatelange Diskussionen, sagt Pirat Thomas Ney, „da die ersten Häuser bereits bezugsfertig sind“. [...] Dass der Konflikt am Ende so eskaliert ist, liegt nach seiner Ansicht zum einen an der unzureichenden Kommunikation zwischen Stadt, Gedenkstätte und Namensfindungskommission. Zum anderen, glaubt der Pirat, „ist die Stadt in eine Konkurrenzsituation verschiedener Opfergruppen geraten, die beide aus – aus ihrer Sicht legitimen – Gründen eine Benennung in ihrem Sinne gewünscht haben“." | TAZ |
03.07.2020 | Kulturministerin fordert neuen Beschluss zu Straßennamen in Oranienburg | "Der Stadtverordnete Thoams Ney (Piraten) verteidigt die Namensfindung. [...] Auf seiner Homepage schreibt Ney, dass es der Kommission darum ging, mit den ausgewählten Namen Frauen zu würdigen. Die Gedenkstätte habe zunächst keine Frauennamen vorschlagen. Die Liste sei schließlich "gemeinsam erarbeitet, einstimmig angenommen und später vom Hauptausschuss einstimmig befürwortet" worden, so Ney. Stadtverordnetenvorsteher Dirk Blettermann (SPD) bedankte sich bei Thomas Ney für den "Versuch, Sachlichkeit in den Beschluss zu bringen"." | MOZ/OGA |
23.06.2020 | Auswirkungen der Corona-Pandemie: Stadtverordnete verabschieden Fünf-Pakete-Paket | "Die Corona-Pandemie hat auch die Stadt Oranienburg empfindlich getroffen, die Auswirkungen sind in allen Bereichen spürbar. Hilfsmaßnahmen sollen nun angeschoben werden. So wurde ein Antrag der Fraktionen SPD, CDU, FWO und Piraten am Montag bei der Stadtverordnetenversammlung mit großer Mehrheit angenommen. " | MAZ |
23.06.2020 | Umstrittene Straßennamen in Oranienburg beschlossen | "Für die Liste der acht Frauen sprach sich Thomas Ney (Piraten) aus. Die Benennungskommission habe eine ausgewogene Liste beschlossen, die unterschiedliche Aspekte der Oranienburger Geschichte berücksichtige. [...] Thomas Ney verteidigte die Namensliste auch mit dem Hinweis, dass an Opfer des Sowjetischen Speziallagers in der Stadt bisher nicht mit einem Straßennamen erinnert werde." | MOZ/OGA |
23.06.2020 | Den Wunsch der KZ-Opfer stur ignoriert | "Es sollten Orte mit Bezug zum KZ grundsätzlich nicht nach Häftlingen des Speziallagers heißen, meinte Petra Klemp, Fraktionschefin der Grünen. [...] Nach dieser Logik könnte keine Straße nach einem Speziallagerhäftling benannt werden, erklärte der Stadtverordnete Thomas Ney [...]. Er sprach von 89 Orten im Stadtgebiet, an denen in der Nazizeit Menschen erniedrigt worden sind und zeigte dazu eine fast komplett rot eingefärbte Karte." | ND |
22.06.2020 | Zuwegung zur Gedenkstätte Sachsenhausen: Eine Lösung ist in Sicht | "Die Zuwegung für Busse des Reise- und Linienbusverkehrs zur Gedenkstätte Sachsenhausen ist seit langem ein Zankapfel, der Lärm plagt die Anwohner. Nun bahnt sich eine Lösung an, die sie entlasten könnte. [...] Thomas Ney (Piraten) erklärte, der Antrag sei so offen formuliert, dass er den Bedürfnissen aller Beteiligten Rechnung tragen könne." | MAZ |
22.06.2020 | Untersuchungsausschuss soll Vorgänge in Oranienburg Holding prüfen | "Der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) sagte, es gebe eine 'massive Verunsicherung in der Bevölkerung' zur Holding. Er könne aber viele Fragen, die ihm gestellt werden, nicht beantworten. 'Der Vorgang kann das Vertrauen in die Stadtverordnetenversammlung insgesamt beschädigen', sagte Ney. Im Untersuchungsausschuss seien Fragen zu klären, 'die uns keine Anwaltskanzlei beantworten kann', so Ney." | MOZ/OGA |
06.06.2020 | Oranienburg würdigt acht Frauen | "'Es ist ein hart errungener Kompromiss, der alle zuvor festgelegten Kriterien erfüllt, ausgewogen ist und beiden Seiten der doppelten Historie Sachsenhausens gerecht wird', sagte Thomas Ney (Piraten/FWO)" | MOZ/OGA |
25.05.2020 | Piraten fordern Aufklärung zur Oranienburg Holding | "Oranienburgs Piraten, die mit Thomas Ney auch einen Stadtverordneten stellen, der mit den Freien Wählern eine Fraktion gebildet hat, fordern die Untersuchung aller zur städtischen Holding in einem anonymen Brief erhobenen Vorwürfe. Dies müsse juristisch und politisch unabhängig und professionell erfolgen, fordern die Piraten." | MOZ/OGA |
19.05.2020 | Jüdisches Schicksal: Fraktionen fordern Gedenktafel für einstigen Eigentümer des Oranienburger Kornspeichers | "Der Stadtverordnete Thomas Ney (FWO/Piraten) hat zum Schicksal von Max Lazarus recherchiert. Jetzt wird eine Gedenktafel für den einstigen Eigentümer des Oranienburger Kornspeichers gefordert." | MOZ/OGA |
16.04.2020 | Alter Speicher in Oranienburg: Forschung zum einstigen Besitzer offenbart tragisches Schicksal | "Thomas Ney lässt die Geschichte des Alten Oranienburger Speichers nicht los, verbirgt sich doch dahinter auch ein tragisches persönliches Schicksal. So wurde der einstige Mühlenbesitzer Max Lazarus im zweiten Weltkrieg erst ins Ghetto, dann ins Vernichtungslager deportiert. Dies förderten private Forschungen des Stadtverordneten zu Tage." | MAZ |
15.04.2020 | Oranienburg: Piraten stellen „Lokalhelden Oranienburg“ vor | "Um den Oranienburger Einzelhandel in der schweren Zeit der Corona-Krise zu unterstützen, hat die Piratenpartei die Plattform „Lokalhelden Oranienburg“ ins Leben gerufen. " | MAZ |
14.04.2020 | Digitaler Handel: Oranienburger sollen vom Sofa aus im Lieblingsgeschäft einkaufen | "Jetzt müssen sich Einzelhändler und Dienstleister nur kostenlos registrieren, um eine möglichst breite Angebotspalette im virtuellen Kaufhaus bereit zu stellen. Kunden können dann durch die verschiedene Abteilungen stöbern, zum Beispiel bei Büchern, Bekleidung, Sport, Drogerieartikeln oder Lebensmitteln. Auch Handwerker und Rechtsanwälte, Ärzte und Vereine können mitmachen. "Mit unserem Portal wollen wir Unternehmen und Kunden näher zusammen zu bringen", sagt Thomas Ney. [...] Auf diese Weise wolle die Piratenpartei den lokalen Einzelhandel in der Krise unterstützen." | MOZ/OGA |
31.03.2020 | Thomas Ney (Piraten): „Jetzt sind pragmatische Lösungen gefragt“ | "Wie lässt sich eine Handlungsfähigkeit der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung auch zwischen Kontaktverbot und Eindämmungsverordnung erhalten? Der Abgeordnete Thomas Ney (Piraten) plädiert für pragmatische Lösungen und befürwortet Online-Tagungen als Übergangslösung. Denn die Dynamik einer Präsenzsitzung sei nicht ersetzbar." | MAZ |
28.03.2020 | Piraten fördern Nachbarschaftshilfe | "Die Piratenpartei Nordbrandenburg hat einen Online-Generator bereitgestellt, mit dem sich Aushänge für gegenwärtige Nachbarschaftshilfe erstellen lassen." | Märker |
12.03.2020 | Neue Regeln für Kindertagespflege in Gransee | "Frank Görden (Piraten) äußerte im Rahmen der Einwohnerfragestunde die Vermutung, dass es wohl keine Kindertagespflege im Amtsbereich gäbe, weil die Bezahlung schlecht sei, wie generell das Klima für Tagesmütter, was nicht unwesentlich an den Zuständigen in der Amtsverwaltung liege." | MOZ/Gransee-Zeitung |
14.01.2020 | Beschlossen: Stadtpolitik bald live im Internet | "Mehr Transparenz wollen Oranienburgs Stadtverordnete. Ihre Sitzungen sollen künftig einem größeren Publikum zugänglich werden. Einstimmig sprachen sie sich am Montagabend dafür aus, die Sitzungen per Livestream im Internet zu übertragen. Die Fraktion der Freien Wähler/Piraten hatte dies beantragt. [...] Bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung verabschiedeten die Stadtverordneten eine Resolution zum Erhalt des historischen Kornspeichers in der Lehnitzstraße [...] den die FWO/Piraten eingebracht hatten." | MOZ/OGA |
14.01.2020 | Per Resolution: Klares Bekenntnis zum „Alten Speicher“ | "„Der Antrag liegt schon länger zurück und hatte damals ein gewisses Eilbedürfnis“, verwies Thomas Ney (Piraten) auf die ursprünglich zur Sitzung am 9. Dezember eingebrachte Vorlage. „Jetzt haben wir eine veränderte Situation, der Bescheid der Denkmalbehörde liegt inzwischen vor. Wir halten solch ein Bekenntnis dennoch für ein wichtiges Signal, auch für die Denkmalschutzbehörde.“" | MAZ |
14.01.2020 | Oranienburger Stadtparlament zukünftig im Internet-Livestream | "Befürchtungen, derlei Videoübertragungen könnten das Verhalten der Abgeordneten in den Sitzungen verändern, entkräftete Thomas Ney (Piraten) – seine Fraktion Freie Wähler/Piraten hatte den Antrag eingebracht." | MAZ |
13.01.2020 | Aus der SVV Oranienburg: Pauschale für Straßenbau – bald Live-Übertragung | "Die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung von Oranienburg werden künftig auch live im Internet übertragen. Einstimmig nahm das Stadtparlament heute einen entsprechenden Antrag des Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten) an." | MAZ |
2019
Datum | Titel | Textauszug | Quelle |
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19.12.2019 | Unverständnis über parallel stattfindende Weihnachtsmärkte | ""Regionalbezug hin oder her, eine Konkurrenzsituation zwischen Gransee und Zehdenick ist durchaus vorhanden", entgegnete Frank Görden (Piraten)." | MOZ/Gransee-Zeitung |
18.12.2019 | Abrissverbot-Verbot für den Speicher: Piraten sehen Verpflichtung beim Investor | "Bei den Piraten in Oranienburg herrscht Erleichterung über die Entscheidung der Denkmalschutzbehörde für ein Verbot des Speicher-Abrisses. Der Investor sei beim kauf des Geländes eine Verpflichtung eingegangen, heißt es." | MAZ |
10.12.2019 | Oranienburg: Infrastrukturplan, Tempo-30-Zone, Bürgerhaushalt: Das sind die Entscheidungen | "Insbesondere der Änderungsantrag des FWO/Piraten-Abgeordneten Thomas Ney, nach dessen Dafürhalten die Lesbarkeit der Satzung durch diese Umformulierung teils erheblich eingeschränkt wurde, sorgte für Aufsehen, wurde gar als „Sternstunde der SVV“ geadelt." | MAZ |
21.11.2019 | Innenstadtbelebung: Themenpark als Identifikation | Auch anwesende Gäste aus der Politik nahmen die Vorschläge und Ideen positiv auf, wie zum Beispiel der Stadtverordnete Thomas Ney (Piratenpartei). | MAZ |
13.11.2019 | Sozialausschuss: Einstimmig für das Bürgervotum | Trotz Bedenken des Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten) zur Sicherheit der Online-Abstimmung sollen acht Projekte des aktuellen Bürgerhaushalts umgesetzt werden. [...] "Die Online-Abstimmung war einfach zu manipulieren", sagte Thomas Ney. Darauf habe er die Stadtverwaltung aufmerksam gemacht. | MOZ/OGA |
07.11.2019 | Film läuft, Ton ab! im Kreistag Oberhavel | Schon vor einigen Jahren hatte sich die Piratenpartei dafür stark gemacht, sie war jedoch abgeblockt worden. | MOZ/OGA |
15.10.2019 | Neuer Anlauf für Live-Übertragung | Ende vergangenen Jahres war ein ähnlicher Antrag der Bündnisgrünen schon einmal gescheitert. Nun wagt der Stadtverordnete Thomas Ney einen neuen Versuch. Der Pirat fordert, die Sitzungen des Oranienburger Kommunalparlaments künftig live im Internet zu übertragen. | MOZ/OGA |
15.10.2019 | Gemeindezentrum: Termin für ersten Spatenstich steht | "Für prinzipiell eine gute Sache hält das auch der Stadtverordnete Frank Görden (Piraten). Er kritisierte in der jüngsten Finanzausschuss-Sitzung jedoch, dass ein solcher Treffpunkt angesichts der hohen Investitionskosten vergleichsweise wenig genutzt werde." | MOZ/Gransee-Zeitung |
01.10.2019 | Stasi-Überprüfung für Oranienburgs Stadtverordnete kommt | Mit großer Mehrheit nahmen am Montagabend die Oranienburger Stadtverordneten einen Antrag zur neuerlichen Überprüfung ihrer Mitglieder nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz an. Eine heiße Debatte entspann sich während der Diskussion um den von der Fraktion Freie Wähler/Die Piraten eingebrachten Antrag um die nun zu bildende Ehrenkommission. Thomas Ney (Die Piraten) erläuterte den Antrag für seine Fraktion. | MAZ |
01.10.2019 | Abriss des Speichers in Oranienburg – für Bürgermeister Laesicke eine „Scheindebatte“ | [...] Noch deutlicher wurde Thomas Ney (Die Piraten): „Der Verdacht, den viele von Anfang an hatten, bestätigt sich: Der Investor hat nie vorgehabt, den Speicher zu entwickeln, sondern lediglich die renditeträchtige Fläche rund um das Gebäude“. [...] | MAZ |
30.09.2019 | Kornspeicher: Stadtverordnete wollen selbst mit Investoren reden | "Thomas Ney (Piraten) sagte, man hätte die Baugenehmigung für die Neubauten an die Bedingung knüpfen können, dass auch der Speicher entwickelt wird." | MOZ/OGA |
27.09.2019 | Kommt neue Stasi-Überprüfung für Oranienburgs Stadtverordnete? | Er habe keinen Verdacht, sagt Thomas Ney (Die Piraten). Dennoch möchte der Politiker die Oranienburger Stadtverordneten auf mögliche Stasi-Zusammenarbeit überprüfen lassen. Am Montag wird über den Antrag entschieden. | MAZ |
28.08.2019 | Dirk Harder aus Rheinsberg tritt für die Piraten an | "Dirk Harder fordert, dass die ländlichen Regionen nicht weiter abgehängt werden. Der gebürtige Hamburger und heutige Rheinsberger will für die Piraten in den Landtag einziehen. Und dort für mehr Gerechtigkeit zwischen Stadt und Land sorgen." | MAZ |
27.08.2019 | Landtagskandidaten bekennen Farbe, Teil 5 | Im Altkreis Neuruppin treten neun Direktkandidaten für die Landtagswahl am 1. September an – um den Lesern die Entscheidung zu erleichtern, hat die MAZ ihnen fünf Fragen gestellt. In der fünften und letzten Frage geht es um die Finanzierung der freiwilligen Feuerwehren. | MAZ |
27.08.2019 | Parteien äußern sich zum Lkw-Verkehr | "Die Piraten schlagen ein Belohnungssystem vor für Unternehmen vor, die zwar viele Güter bewegen aber gleichzeitig dabei die Verkehrsinfrastruktur möglichst wenig belasten. [...] Das bestehende System mit GPS und der sogenannten OnBordUnit könnte weitergenutzt werden. Die Linken unterstützen das nicht, die Piraten lehnen es aus Datenschutzgründen ab." | MOZ |
26.08.2019 | Landtagskandidaten bekennen Farbe, Teil 4 | Im Altkreis Neuruppin treten neun Direktkandidaten für die Landtagswahl am 1. September an. Um den Lesern die Entscheidung zu erleichtern, hat die MAZ den Kandidaten fünf Fragen gestellt. In der vierten Frage geht es um den Lehrermangel. | MAZ |
25.08.2019 | Forderung untermauert: 140 Menschen bei Demo für Radweg an der L 21 | "Rund 140 Menschen haben nach Schätzung der Polizei am Samstagvormittag für einen Radweg zwischen Wensickendorf und Summt an der L 21 demonstriert. Unterstützt wurde die Fahrraddemo von der Wensickendorfer Feuerwehr und auch von Kommunalpolitikern von SPD, Linken, CDU, Bündnisgrünen und Piraten." | MAZ/OGA |
23.08.2019 | Landtagswahl 2019: Acht Kandidaten, elf Leser im MAZ-Speeddating | Die Transparenz, die Ria Nicola Schulz (Piraten)im politischen Alltag enorm wichtig ist, lebt die 35-jährige Oranienburgerin auch selbst vor. Sie trete zwar für die Piraten an, sei aber nicht selbst Mitglied, nicht für alle Themengebiete, über welche die MAZ-Leser mit der Kandidatin sprechen wollen, sei sie Expertin, räumt sie offen und ehrlich ein. | MAZ |
23.08.2019 | Landtagskandidaten bekennen Farbe, Teil 3 | Im Altkreis Neuruppin treten neun Direktkandidaten für die Landtagswahl am 1. September an – um den Lesern die Entscheidung zu erleichtern, hat die MAZ ihnen fünf Fragen gestellt. In der dritten Frage geht es um einen attraktiven Busverkehr. | MAZ |
23.08.2019 | MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 5): Lieblingsplätze zum Erholen im Wahlkreis 8 | Die MAZ stellt den Landtagskandidaten des Wahlkreises 8 täglich eine Frage per WhatsApp. Am Freitag ging es um die jeweiligen Lieblingsplätze zum Erholen in Oberhavel. | MAZ |
22.08.2019 | Landtagskandidaten stellen sich beim Speeddating den Fragen von Jugendlichen | "Er stehe für öffentlichen Nahverkehr, Breitbandausbau, Bildung und die Nutzung von regenerativen Energien, sagt Thomas Bennühr (Piraten)." | MOZ |
22.08.2019 | MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 4): Bessere Erwerbsmöglichkeiten im Wahlkreis 8 | Die MAZ stellt den Landtagskandidaten des Wahlkreises 8 täglich eine Frage per WhatsApp. Am Donnerstag ging es um Erwerbsmöglichkeiten in der Region. | MAZ |
22.08.2019 | MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 3): Zur S-Bahn-Taktung im Wahlkreis 8 | Die MAZ stellt den Landtagskandidaten des Wahlkreises 8 täglich eine Frage per WhatsApp. Am Mittwoch ging es darum, wie die neun Kandidaten zu einer veränderten S-Bahn-Taktung stehen. | MAZ |
22.08.2019 | Landtagskandidaten bekennen Farbe, Teil 2 | Im Altkreis Neuruppin treten neun Direktkandidaten für die Landtagswahl am 1. September an – um den Lesern die Entscheidung zu erleichtern, hat die MAZ ihnen fünf Fragen gestellt. In der zweiten Frage geht es um mehr Radwege in Ostprignitz-Ruppin. | MAZ |
21.08.2019 | Landtagskandidaten bekennen Farbe | Im Altkreis Neuruppin treten neun Direktkandidaten für die Landtagswahl am 1. September an – um den Lesern die Entscheidung zu erleichtern, hat die MAZ ihnen fünf Fragen gestellt. Als Erstes geht es um die Windkraft. | MAZ |
21.08.2019 | Landtagskandidaten stellen sich beim Speeddating den Fragen von Jugendlichen | Er stehe für öffentlichen Nahverkehr, Breitbandausbau, Bildung und die Nutzung von regenerativen Energien, sagt Thomas Bennühr (Piraten). | MOZ/OGA |
20.08.2019 | MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 2): Die Schulsituation im Wahlkreis 8 | Die MAZ stellt den Landtagskandidaten des Wahlkreises 8 täglich eine Frage per WhatsApp. Am Dienstag ging es darum, wie die neun Kandidaten die hiesige Schulsituation einschätzen und was sie dazu vorschlagen. | MAZ |
19.08.2019 | MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 1): Die wichtigsten Ziele im Wahlkreis 8 | Die MAZ stellt den Landtagskandidaten des Wahlkreises 8 täglich eine Frage per WhatsApp. Am Montag ging es um die jeweils wichtigsten Ziele der neun Kandidaten. | MAZ |
16.08.2019 | MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 5): Neue Unternehmen ansiedeln | Die MAZ stellte den Landtagskandidaten des Wahlkreises 9 in dieser Woche von Montag bis Freitag täglich eine Frage per WhatsApp. Am letzten Tag ging es um die Frage, wie man neue Unternehmen in der Region ansiedeln kann. | MAZ |
15.08.2019 | MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 4): Junge Familien in der Region halten | Die MAZ stellt den Landtagskandidaten des Wahlkreises 9 täglich eine Frage per WhatsApp. Am Donnerstag ging es um die Frage, wie man junge Familien in der Region halten kann. | MAZ |
14.08.2019 | MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 3): Die S-Bahn-Taktung der S1 | Die MAZ stellt den Landtagskandidaten des Wahlkreises 9 täglich eine Frage per WhatsApp. Am Mittwoch ging es um die Taktung der S-Bahn-Linie 1 nach Oranienburg. | MAZ |
13.08.2019 | Piraten-Kandidatin – sozial, grün und nicht digital | "Ria Nicola Schulz legt den Zeigefinger nachdenklich an die Wange. Die andere Hand tanzt über den Tisch, wenn sie davon erzählt, was ihr an der Politik nicht gefällt." | MOZ/OGA |
13.08.2019 | MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 2): Die aktuelle Schulsituation | Die MAZ stellt den Landtagskandidaten des Wahlkreises 9 täglich eine Frage per WhatsApp. Am Dienstag ging es um die aktuelle Schulsituation in der Region. | MAZ |
13.08.2019 | Oranienburgs Stadtverordnete: Erst konstituiert, dann konsterniert | Ralph Bujok (Die Linke) und Thomas Ney (FWO/Piraten) hatten den Antrag zuvor auseinander genommen und unter anderem auf sprachliche und damit inhaltliche Fehler hingewiesen (Ney: „Damit ist dieser Antrag sinnbefreit.“), während sich die CDU „dieser Schaufenster-Debatte“ enthielt. AfD-Fraktionschef Tim Zimmermann wollte den Antrag schließlich während der Abstimmung wegen eben dieser inhaltlichen Fehler zurückziehen, entging dem Abstimmungsergebnis damit jedoch nicht. | MAZ |
12.08.2019 | MAZ-Landtagskandidaten-Check (Frage 1): Welches sind die wichtigsten Ziele? | Die MAZ stellt den Landtagskandidaten des Wahlkreises 9 täglich eine Frage per WhatsApp. Am Montag sprachen sie darüber, welches ihre wichtigsten Ziele sind. | MAZ |
12.08.2019 | Stadtverordnetenversammlung: AfD-Fraktion scheitert mit ihrem ersten Antrag | "Der Antrag ist damit sinnbefreit", schlussfolgerte Thomas Ney (Piraten/FWO) | MOZ/OGA |
08.08.2019 | Podiumsdiskussion: Direktkandidaten stellen sich den Fragen | Die Attraktivität des ländlichen Raumes liegt auch Dirk Harder (Die Piraten) am Herzen. Der Hamburger hat seit 2009 in Rheinsberg eine neue Heimat gefunden. "Es ist ein toller Landkreis. Wir müssen es schaffen, nicht weiter abgehängt zu werden." | MOZ |
20.07.2019 | Landtagswahl: Bernauer ist auf Platz eins bei den Piraten | "Der Bernauer Ulf Makarski führt die Landesliste der "Piraten" zur Landtagswahl am 1. September an. Makarski, Jahrgang 1973, ist verheirateter Familienvater und im Hort der Grundschule an der Hasenheide als Erzieher tätig." | MOZ |
19.07.2019 | Neun Direktkandidaten für den Landtag | "Daneben treten die Neuruppiner Rentnerin Gabriele Köhler für die AfD, Siegfried Wittkopf für die Wählergemeinschaft BVB-Freie Wähler, ebenfalls aus Neuruppin, der Rheinsberger Dirk Harder für die Piratenpartei und die Rheinsbergerin Gabriele Schare-Ruf für die FDP sowie Corvin Drößler aus Walsleben für die Partei an. Lediglich die Piraten und die Partei hatten für ihre Direktkandidaten jeweils unter 100 Unterstützerunterschriften benötigt, weil sie bisher noch keine Mandate auf Kreisebene haben, sagte am Freitag Kreiswahlleiter Dietmar Tripke in Neuruppin." | MAZ |
17.06.2019 | Freie Demokraten und Piraten bilden Kreistagsfraktion | "Im Kreistag wird es künftig eine Fraktion bestehend aus drei Abgeordneten der Freien Demokraten und einem Abgeordneten der Piraten geben. Mit dem Zusammenschluss sollen gemeinsame Ziele erreicht werden und konkrete Anträge Mehrheiten finden." | MAZ |
27.06.2019 | Gransee: Stadtparlament ist arbeitsfähig | "Die beiden für die Piratenpartei und Bündnis 90/Die Grünen ins Stadtparlament gewählten Vertreter bilden zusammen eine Fraktion. " | MAZ |
13.06.2019 | Kesy: Piratenpartei klagt gegen Überwachung aller Autofahrer | "ie Fahndung im Vermisstenfall Rebecca hat das Erfassungssystem "Kesy" auf der A12 und anderen märkischen Autobahnen bekannt gemacht. Seitdem gibt es politische Diskussionen über die Zulässigkeit der wahllosen Registrierung aller Autokennzeichen durch die Brandenburger Polizei. Und nach dem Willen der Piratenpartei sollen sich nun auch die Gerichte mit der Praxis beschäftigen. " | MOZ |
05.06.2019 | Freie Wähler und Piraten eine Fraktion | In der Stadtverordnetenversammlung von Oranienburg gibt es ein neues Bündnis. | MAZ |
03.06.2019 | Glienicke: Die SPD bildet mit dem Piraten eine Fraktion | "In Glienicke gibt es jetzt eine SPD/Piraten-Fraktion. Am Montagabend ist das beschlossen worden. Uwe Klein wird Fraktionsvorsitzender. " | MAZ |
30.05.2019 | Fraktionsbildung: Grüne offen für Piraten und Co. – SPD setzt auf Doppelspitze | "Eine Doppelspitze gibt es womöglich auch bei den Bündnisgrünen. Entschieden ist das allerdings noch nicht. Vorerst ist Thomas Hebestreit Ansprechpartner der vierköpfigen Fraktion. Die könnte sich eventuell sogar noch vergrößern, sollte sich einer der "Einzelkämpfer" von den Piraten und/oder der Satirepartei "Die Partei" entschließen, mit den Grünen eine gemeinsame Fraktion zu bilden. Entsprechende Gesprächsangebote sollen jedenfalls unterbreitet werden, ist von den Grünen zu erfahren." | MOZ/OGA |
30.05.2019 | Oranienburg: SPD ist Wahlsieger – trotz Stimmenverlustes | "Für die Piratenpartei erreichte Thomas Ney 2,0 Prozent (plus 1,2). " | MAZ |
29.05.2019 | Kommunalwahl: Zwölf Stadtverordnete haben Wiederwahl verpasst | "17 "altgediente" Stadtverordnete sind vom Wähler wieder mit einem Mandat ausgestattet worden. Dem stehen 19 Mandatsträger gegenüber, die erstmals den Sprung in die Oranienburger Kommunalvertretung geschafft haben. Neu sind alle sechs Vertreter der AfD, die drei Abgeordneten der FDP sowie Thomas Ney von den Piraten und Mario Etzold von "Die Partei"." | MOZ/OGA |
28.05.2019 | Kommunalwahlen: Viele Neulinge künftig im Stadtrat | "Erstmals im Stadtparlament vertreten sind Bündnis 90/Die Grünen mit Uwe Mietrasch sowie die Piraten mit Frank Görden." | MOZ/Gransee-Zeitung |
28.05.2019 | Kommunalwahlen: Neun Parteien ziehen ins Oranienburger Stadtparlament | "Auch "Die Partei" und den Piraten gelang es, mit jeweils einem Vertreter ins neue Stadtparlament einzuziehen." | MOZ/OGA |
28.05.2019 | Kommunalpolitik: Große Koalition verliert Mehrheit im Kreistag | Jeweils mit einem Sitz vertreten sind LGU, BfO, Piraten, die Tierschutzpartei, die NPD und Pro Velten. | MOZ |
28.05.2019 | Bürgermeister verhilft SPD zum Wahlsieg im Mühlenbecker Land | "Unter der Zehn-Prozent-Marke liegen die Linken mit 9,8 Prozent, die AG Mühlenbecker Land (6,4), die FDP (4,1) und die Piraten (2,2). Die in anderen Gemeinden erfolgreiche AfD stellte sich im Mühlenbecker Land nicht zur Wahl." | MOZ/OGA |
28.05.2019 | Gemeindevertreter und Ortsbeiräte im Mühlenbecker Land stehen fest | "Auf die AG Mühlenbecker Land entfielen 6,4 Prozent (1601) vor der FDP mit 4,1 Prozent (1033) und den Piraten mit 2,2 Prozent (546)." | MAZ |
28.05.2019 | Kreistagswahlen: Die jüngste Kandidatin holt die meisten Stimmen | "Thomas Ney verteidigte gegen den Trend den Sitz der Piraten im Kreistag." | MOZ/OGA |
27.05.2019 | Glienicke Kommunalwahl: SPD siegt vor der CDU | "Die FDP kommt auf 7,7 Prozent (Jörg Rathmer und Valeska Thiessen), die Piraten auf 2,4 Prozent (Alexander Kunst). Die Wahlbeteiligung lag bei 67,4 Prozent." | MAZ |
27.05.2019 | Kommunalwahlen in Oberhavel: Das ist der neue Kreistag – Stichwahl ums Zehdenicker Rathaus | "In Gransee bleibt in der Stadtverordnetenversammlung fast alles so, wie es ist: Elf der 18 Mandate im Stadtparlament bekommen die beiden Parteien CDU und SPD, nämlich sechs und fünf. Neu dabei sind die Grünen und die Piraten." | MAZ |
27.05.2019 | Wahl zum Kreistag: In Oranienburg siegt die SPD haudünn vor der CDU | "Die Satirepartei „Die Partei“ konnte 3,4 Prozent der Wählerstimmen verbuchen und die Piraten 2,1 Prozent" | MAZ |
27.05.2019 | Oranienburger Stadtparlament: Große Verluste für SPD, CDU und Linke | "Stärkste Kraft im Parlament wird die SPD mit sieben Sitzen. Die CDU und die AfD bekommen sechs, Die Linken fünf, Bündnis 90/Die Grünen vier, FWO und FDP je drei, Die Partei und die Piraten je einen Sitz." | MAZ |
26.05.2019 | Jubel bei der AfD, Wahlkrimi in Velten: So liefen die Wahlen in Oberhavel | "Die Auszählung für die Stadtverordnetenversammlung in Oranienburg ist beendet. Die SPD stellt die stärkste Fraktion, die CDU wird Zweiter. Die AfD zieht erstmals mit sechs Abgeordneten in die SVV ein, die NPD fliegt raus. Neu in der Runde sind je ein Vertreter der Piraten und der Satirepartei „Die Partei“." | MOZ/OGA |
24.05.2019 | Pirat holt vor der Wahl noch einmal aus | " Kurz vor der Kommunalwahl am Sonntag holt der Großwoltersdorfer Markus Hofmann noch einmal weit aus. Der Gemeindevertreter, der mit der Wählergruppe "Frischer Wind" um den Wiedereinzug in die Versammlung kämpft sowie für die Piraten in den Oberhaveler Kreistag möchte, hat einen offenen Brief verfasst, der unter anderem auf Hoffmanns Internetseite 89m.de einsehbar ist und in dem er einige, in seinen Augen fehlerhafte Entwicklungen der vergangenen Wahlperiode auflistet. " | MOZ/Gransee-Zeitung |
24.05.2019 | MAZ-Kandidaten-Check (Frage 5): Was wird im Falle Ihrer Wahl Ihr Hauptthema? | Thomas Ney (Piraten): „Ich denke, die Hauptprobleme (Schul-/Kitaausbau, besserer ÖPNV, sozialer Wohnungsbau) sind bekannt. Ich möchte helfen, über Parteigrenzen hinweg endlich Lösungen zu finden. Persönlich werde ich mich für mehr Bürgerbeteiligung stark machen, und dafür, dass mehr Angebote für junge Menschen entstehen.“ | MAZ |
23.05.2019 | MAZ-Kandidaten-Check (Frage 4): Wie würden Sie den Parkplatz vorm Oranienburger Schloss gestalten? | Thomas Ney (Piraten): „Wir setzen uns für eine Bebauung der Stirnseite zwischen Breiter und Berliner Straße ein – am besten in Anlehnung an das historische Rathaus/Hotel Eilers. Perspektivisch sollte das gesamte Umfeld ein klassisches Aussehen zurück erhalten, mit Café, Biergarten und einem Parkhaus in der Mitte.“ | MAZ |
22.05.2019 | MAZ-Kandidaten-Check (Frage 3): Sind die Ortsteile abgehängt? | Thomas Ney (Piraten): „ÖPNV-technisch sind sie es tatsächlich. Deshalb braucht es eine bessere Busanbindung (z.B. Taktverdichtung für den 805). Alle Ortsteile müssen in den C-Bereich der Bahn. Um die Ortsteile politisch zu stärken, wollen wir die Bürgerbeteiligung ausbauen, damit Einwohner ihre Anliegen einbringen können.“ | MAZ |
21.05.2019 | MAZ-Kandidaten-Check (Frage 2): Wie soll die City attraktiver werden? | Thomas Ney (Piraten): „Der Einzelhandel selbst muss attraktive Konzepte entwickeln. Nur so kann er gegen die Großen bestehen. Wir wollen dies mit einem städtischen Onlinemarktplatz unterstützen, leere Flächen für Kultur- und Jugendarbeit öffnen sowie genug Kurzzeitparkplätze bereitstellen. Es muss Leben in die Innenstadt.“ | MAZ |
20.05.2019 | MAZ-Kandidaten-Check (Frage 1): Was wollen Sie für Oranienburg erreichen? | Thomas Ney (Piraten): „3 Dinge, die mir besonders wichtig sind: 1.) Besserer ÖPNV (Bahnanbindung an Berlin, Busse in die Ortsteile, ganze Stadt im C-Tarif), 2.) digitale Bildung und intensivere Sozialarbeit an Schulen, 3.) mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung, Bürgerhaushalt ausbauen. Und persönlich: den Speicher erhalten!“ | MAZ |
11.05.2019 | Arbeit des Kreistages greifbar machen | "Thomas Ney (Piraten) regte zudem eine dynamische Routenplanung der Busse, orientiert am tatsächlichen Bedarf, an. „Der Norden Oberhavels wäre eine ideale Modellregion.“" | MAZ |
24.04.2019 | Mühlenbecker Land: Die Qual der Wahl | [...] Die Anzahl der Parteien und Wählergruppen indes bleibt im Vergleich konstant: Während die NPD [...] nun gar nicht mehr antritt, ist die Piratenpartei neu im Rennen. Allerdings gibt es mit dem selbstständigen IT-Fachmann Simon Jäger aus Mühlenbeck (Jahrgang 2000) [...] nur einen Kandidaten. | MAZ |
02.04.2019 | Mühlenbecker Land: NPD und AfD kandidieren nicht | [...] Neu auf dem Wahlzettel sind die Piraten, für die Simon Jäger aus Mühlenbeck antritt. [...] | MOZ/OGA |
01.04.2019 | Rheinsberg: 74 Kandidaten fürs Stadtparlament | "Die Piraten, die erstmals in Rheinsberg kandidieren, treten mit zwei Bewerbern bei den Kommunalwahlen an. An erster Stelle steht Dirk Harder. " | MAZ |
31.03.2019 | Speicher: „Brandschutz und Statik sind problematisch“ | [...] Die Ortsgruppe Oranienburg der Piratenpartei spricht sich klar gegen derartige Pläne aus. „Bei dem historischen Gebäude handelt es sich um ein unbedingt erhaltenswertes Wahrzeichen unserer Stadt“, so Thomas Ney, Regionalvorsitzender der Piraten und Kandidat zur Stadtverordnetenversammlung. Die Piratenpartei werde daher alle Initiativen zum Erhalt des Gebäudes unterstützen und sich an entsprechenden Protesten beteiligen. [...] | MAZ |
27.03.2019 | Kommunalwahlen: 162 Oranienburger wollen ins Stadtparlament | Acht Parteien und die Freien Wähler Oberhavel (FWO) haben Vorschläge eingereicht. Deshalb werden SPD (45 Bewerberinnen und Bewerber), Linke (29), CDU (24), Grüne (17), FDP (16), AfD (11), FWO (10), Piraten (5) und Die Partei (5) auf den Wahlzetteln in allen fünf Oranienburger Wahlkreisen mit Kandidaten für das Stadtparlament vertreten sein. | MOZ/OGA |
27.03.2019 | Oranienburg: 162 Kandidaten wollen Stadtverordnete werden | Diese Parteien Werden auf den Wahlzetteln stehen: Grüne/B90, FDP, AfD, CDU, Freie Wähler, Piraten, Die Linke, Die Partei, SPD. | MAZ |
27.03.2019 | Gransee: 56 Kandidaten bewerben sich um 18 Sitze | [...] Die Piratenpartei will mit Frank Görden auf dem Stimmzettel Flagge zeigen. [...] | MOZ/Granseezeitung |
27.03.2019 | Rheinsberg: 74 Kandidaten fürs Stadtparlament | [...] Die Piraten, die erstmals in Rheinsberg kandidieren, treten mit zwei Bewerbern an. An erster Stelle steht Dirk Harder. [...] | MAZ |
18.03.2019 | Piraten starten mit 12 Bewerbern | Zur Kreistagswahl geht die Piratenpartei in Oberhavel mit insgesamt zwölf Kandidaten ins Rennen. [...] | OGA (Scan liegt vor) |
12.03.2019 | Piraten und Freie Wähler benennen Kreistag-Kandidaten | Insgesamt 24 Kandidaten für den Kreistag Ostprignitz-Ruppin umfasst die Liste von BVB/Freie Wähler für die Kommunalwahl im Mai. Die Piratenpartei stellt dabei zwei Bewerber. In Rheinsberg tritt sie mit eigener Liste an. | MAZ |
28.02.2019 | „Frischer Wind“ tritt bei Wahlen an | „Frischer Wind“ nennt sich eine neue Wählergruppe, die bei der Kommunalwahl am 26. Mai in der Gemeinde Großwoltersdorf antreten will. Am Dienstagabend trafen sich 13 Interessierte zur Aufstellungsversammlung auf Gut Zernikow. | MOZ/Gransee-Zeitung |
27.02.2019 | Wählergruppe sorgt für frischen Wind | In Großwoltersdorf gibt es eine neue Wählergruppe. Unter dem Namen „Frischer Wind“ treten drei Kandidaten für die Wahl zur Gemeindevertretung an. | MAZ |
23.02.2019 | Klimaparty auf Glienickes Straßen | Rund 400 Jugendliche des Neuen Gymnasiums Glienicke demonstrieren lautstark für eine bessere Klimapolitik. [...] Auch Piraten-Landesvorsitzender Thomas Bennühr lobte die Aktion: "Was ihr hier macht, ist einfach geil." | MAZ |
23.02.2019 | Piraten für Erhalt der Alten Fleischerei | Die Oranienburger Piratenpartei spricht sich für den Erhalt der "Alten Fleischerei" aus. Sie unterzeichneten den Offenen Brief [...] von Initiator Henning Schluß. [...] | MAZ (Scan liegt vor) |
23.02.2019 | Piraten stellen Programm vor | Die Ortsgruppe der Piraten in Oranienburg hat ihr Stadtprogramm für die Kommunalwahl im Mai vorgestellt. Dieses ergänzt das kommunalpolitische Programm der Partei. (Artikel weitestgehend entsprechend unserer Pressemitteilung). | MAZ (Scan liegt vor) |
22.02.2019 | Piraten wollen Alte Fleischerei erhalten | Die Initiative zum Erhalt der Alten Fleischerei ist auf großes Interesse gestoßen. Offiziell kündigte am Donnerstag die Oranienburger Piratenpartei ihre Unterstützung an. (Artikel weitestgehend entsprechend unserer Pressemitteilung). | MOZ/Oranienburger Generalanzeiger (Scan liegt vor) |
12.02.2019 | Virtueller Marktplatz: Piraten wollen Online-Geschäft der Cityhändler stärken | Die Oranienburger Piratenpartei will den Onlineverkauf der Einzelhändler stärken. Die Antwort auf die nur durchschnittlichen Bewertungen für das Angebot der Innenstadt bentworten die Piraten mit einem virtuellen Marktplatz. | MOZ/OGA |
2018
Datum | Titel | Textauszug | Quelle |
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04.12.2018 | Piraten stellen Kandidaten auf | Die Piraten Nordbrandenburgs haben am Sonntag in Bernau ihre ersten Kandidaten für die Kommunalwahl im kommenden Jahr bestimmt. (Artikel weitestgehend entsprechend unserer Pressemitteilung). | MOZ/Oranienburger Generalanzeiger (Scan liegt vor) |
04.12.2018 | Piratenfamilie kandidiert für Rheinsberg | Zwei Piraten möchten die Rheinsberger Stadtverordnung kapern. (Rest des Artikels entsprechend unserer Pressemitteilung). | MOZ/Ruppiner Anzeiger (Scan liegt vor) |
15.06.2018 | Aufregung: Gemeinderat fordert wolfsfreihe Zone | Bei den Gemeindevertreter- und Stadtverordnetensitzungen im Amt Gransee und Gemeinden stehen dieser Tage Erklärungen zum Beschluss an, mit denen das Land aufgefordert werden soll, [...] das jeweilige Gebiet zur wolfsfreien Zone zu erklären. [...] Lediglich der Pirat Markus Hoffmann votierte dagegen. | MOZ/Granseezeitung |
25.05.2018 | Diskussion: Neue Schule in Oberkrämer, Velten oder gar nicht? | Oberschule für Oberkrämer: Die Elterninitiative unter der Leitung von Mandy Krenz aus Bötzow hat am Donnerstagabend zur Podiumsdiskussion nach Marwitz geladen. [...] Axel Heidkamp von den Piraten sagte, dass allein im Landkreis in den nächsten Jahren 70 Klassenzimmer mehr gebraucht würden. [...] Aus dem Publikum heraus, sagte Thomas Ney von den Oberhavel-Piraten, dass
der ländliche Raum sterbe, wenn nichts angesiedelt werde. Er kritisierte die einseitige Fokussierung auf die Mittelzentren. |
MAZ |
17.05.2018 | Oberschule für Oberkrämer: Diskussion in Marwitz | Am Donnerstag, 24. Mai, gibt es in der Turnhalle in Marwitz eine Podiumsdiskussion. Dabei geht es um die Forderung nach einer weiterführenden Schule für Oberkrämer. Immer mehr Eltern kämpfen darum. Zur Podiumsdiskussion haben Mandy Krenz aus Bötzow, Vertreter der Parteien, Mitstreiterinnen aus Verwaltungen und Schulen eingeladen. Mit dabei: [...] Axel Heidkamp (Piraten) | MAZ |
27.04.2018 | Initiative: Zu wenig Plätze in der Mittelstufe | Die Diskussion um die künftigen Schülerzahlen in Oberkrämer und Oberhavel geht weiter. [...] Auch Mitglieder des Regionalverbandes Nordbrandenburg, der Piratenpartei, melden sich zu Wort. Die Lage habe sich jetzt derart verschärft, dass der Landkreis Oberhavel nach Informationen der Piraten bereits private Schulträger mit der Bitte um eine Kapazitätserhöhung kontaktiert habe. „Der Landkreis versucht sich hier aus der Verantwortung zu stehlen“, sagt Axel Heidkamp, Kreistagsabgeordneter der Piraten. | MAZ |
23.04.2018 | Piraten gründen neuen Regionalverband | Die Piratenpartei hat am Sonnabend in Gransee einen Regionalverband für Nordbrandenburg gegründet. Er ersetzt die bisherigen Kreisgliederungen aus Oberhavel, Ostprignitz-Ruppin, dem Barnim, der Uckermark und aus dem Havelland. Dem neuen Regionalverband gehören 111 Mitglieder an [...]. | MOZ/Gransee-Zeitung |
22.04.2018 | Regionalverband gegründet: Piraten in Nordbrandenburg vereint | Im Heimatmuseum Gransee hat sich am Sonnabend die Piratenpartei neu aufgestellt. In dem Regionalverband Nordbrandenburg sind nun die Kreisverbände Oberhavel, Prignitz-Ruppin und Barnim-Uckermark vereint. Der bisherige Parteichef in Oberhavel, Thomas Ney, ist zum Regionalverbandsvorsitzenden gewählt worden. | MAZ |
18.04.2018 | Regionalverband vor Gründung: Piraten stellen sich neu auf | Positive Impulse erhoffen sich die Piraten in Hinblick auf die Kommunalwahlkämpfe im kommenden Jahr mit der Neuausrichtung ihrer Partei. Die Mitglieder sehen es als Neustart an. | MAZ |
17.04.2018 | Bilanz: Laesicke blickt auf die ersten 100 Tage als Bürgermeister | Kritik von Grünen und Piraten, bei der Besetzung der Dezernate sei Hinterzimmerpolitik mit Mauscheleien betrieben worden, weist der parteilose Bürgermeister zurück. [...] Bei der Besetzung der Dezernate seien zwar Parteimitglieder zum Zuge gekommen. „Das wichtigste war mir aber deren Kompetenz“, sagt der Bürgermeister. | MOZ/OGA |
17.04.2018 | Regionalverband: Piraten stellen sich neu auf | Die Piratenpartei sortiert sich neu. In Gransee kommen am Sonnabend die Mitglieder aus Oberhavel, Barnim, Ostprignitz-Ruppin, Prignitz und der Uckermark zusammen, um einen Regionalverband Nordbrandenburg zu gründen. Ihr Ziel ist es, sich im Norden Brandenburgs organisatorisch und inhaltlich neu aufzustellen. | MOZ/OGA |
09.04.2018 | Sollen Städte mit Bürger-Daten Geld machen? | Mit einer besseren Vermarktung staatlicher Datensammlungen will der Städte- und Gemeindebund zusätzliche Finanzquellen für die Kommunen erschließen. [...] Die Brandenburger Piratenpartei stellte am Montag einen Vordruck ins Internet, mit dem Bürger vorsorglich Widerpsruch einlegen können. Staatliche Stellen sollten "lieber dem Treiben von Facebook und Co. entschieden entgegentreten", so Thomas Ney, Vorsitzender der Piraten Oberhavel. | MAZ |
04.04.2018 | Piraten: „Posten nach Parteibuch besetzt“ | Der Piraten-Kreisvorsitzende Thomas Ney kritisiert die vorige Woche bekannt gewordenen Besetzung der Dezernentenstelle für Finanzen in Oranienburg. Ney unterstellt dem parteilosen Bürgermeister Alexander Laesicke, die Stelle nach Parteibuch besetzt zu haben. Das gesamte Ausschreibungsverfahren der drei Stellen sei eine Farce, so Ney. | MOZ/OGA |
08.03.2018 | Antworten ohne Widerworte | Welche Konsequenzen ziehen die Parteien aus dem Einzug der AfD in den Bundestag? Ist Nicht-Wählen eine Option und sollte Cannabis legalisiert werden? Darüber diskutierten am Mittwoch Schüler des Bernhardinums mit prominenten Gästen. [...] Und Piraten-Landeschef Thomas Bennühr bekennt: „Wir hatten auch Protestwähler. Das zeigt ja nur, dass sich jemand innerhalb der Parteien nicht wiederfindet.“ | MOZ |
27.02.2018 | „Bio-Eier müssen von hier kommen“ | Zirka 48 Millionen Eier werden statistisch pro Jahr in Oberhavel verzehrt, hat der Kreistagsabgeordnete Axel Heidkamp von der Fraktion Grüne/Piraten errechnet. [...] Wenn Oberhavel sich mit Eiern regional selbst versorgen wolle, müssten hierzulande etwa 160 500 Hühner gehalten werden. „Wo aber sollen die gehalten werden, wenn nicht in größeren Ställen?, fragt der Abgeordnete der Piraten. | MOZ/OGA |
21.02.2018 | Sofagruppe für den Rathauspark | Die Gemeinde Glienicke will mit dem Künstlerpaar Christine Gersch und Igor Jerschov [...] ein Kunstprojekt vor dem Standesamt realisieren. 35000 Euro soll die Sofagruppe mit Blumenmosaiken kosten. [...] Abgelehnt wurde ein Vorschlag der Grünen, die sich eine Umsetzung eines Glienicker Themas gewünscht hatten, ebenso wie der Vorschlag von Thomas Bennühr (Piraten), der für das Projekt die Bürger befragen wollte. | MAZ |
27.01.2018 | Piraten tagen in Neuruppin | Die Piratenpartei Deutschland will im Herbst ihren Bundesparteitag in Neuruppin (Ostprignitz-Ruppin) abhalten. | MOZ |
25.01.2018 | Piraten: Bundesparteitag in der Provinz | Mehrere Hundert Vertreter der Piratenpartei aus ganz Deutschland werden im Oktober in Neuruppin erwartet. [...] Im Nordwesten Brandenburgs war es zuletzt sehr ruhig um die Piraten geworden. Anfang des Jahres hat die Partei in Oranienburg beschlossen, einen gemeinsamen Regionalverband für den Norden des Landes zu gründen. | MAZ |
09.01.2018 | Piraten setzen Segel | Am vergangenen Samstag trafen sich die Mitglieder der Piratenpartei aus den Landkreisen Barnim, Oberhavel, Ostprignitz-Ruppin, Prignitz und der Uckermark, um über die organisatorische und politische Zukunft der Partei zu diskutieren. | Uckermark-TV |
08.01.2018 | Die Piraten wagen einen neuen Anlauf | Gut zwei Jahre war es mächtig ruhig um die Piratenpartei in Ostprignitz-Ruppin und Prignitz. Nun soll es einen Neuanfang geben. Der Startschuss dafür fiel bereits am Wochenende in Oberhavel. Stimmt der Landesparteitag, könnte bald ein Regionalverband für den Norden der Mark entstehen. Einige seien wild entschlossen, bei den Wahlen 2019 anzutreten. | MAZ |