Potsdam/SPT2017.1/Protokoll

Twitter-Hashtag: #SPTP163

Inhaltsverzeichnis

Datum und Veranstaltungsort

Datum: 11.11.2017, 13.37 Uhr (22. Cheshvan 5578)
Ort: Stadtgeschäftsstelle Behlertstraße 3, 14467 Potsdam
Stream: https://potsdam.piratenbrandenburg.org/stream
Twitter-Hashtag: #SPT171

Geschäftsordnung

Geschäftsordnung des Parteitages

Protokoll und Aufzeichnung

Link zum Protokollpad
Protokoll der Hauptversammlung
Stream

Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Anträge

Antragsportal

Teilnehmende

Teilnehmende aus dem SV Potsdam

Gäste

Presse

Ansprechpartner: Thomas Gaul, Telefon: 0331- 5839 8787, E-Mail: thomas.gaul@piratenpartei.de (siehe Benutzerseite)

Tagesordnung:

TOP 01 – Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand

Sebastian Krone eröffnet die Sitzung um 13:39 Uhr
Es wird erläutert wo wir derzeit im Stream als auch im Mumble zu finden ist.
- Die AG Single Malt wird begrüßt genauso wie alle Teilnehmer an der Sitzung in nah und fern

TOP 02 – Wahl des Versammlungsleiters

Vorschlag: Sebastian Krone
- einmütig angenommen

TOP 03 – Wahl des Protokollführers

Vorschlag: Thomas Gaul
- einstimmig so beschlossen

TOP 04 – Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

Es wird festgestellt, dass die Veröffentlichung rechtzeitig auf der Homepage und als per Mail erfolgt ist.

TOP 05 – Feststellung der Beschlussfähigkeit

14 Stimmberechtigte Mitglieder. - 3 Stimmberechtigte Mitglieder sind anwesend.

69 Mitglieder derzeit

Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

TOP 06 – Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer

Vorschlag Guido Körber
- einstimmig beschlossen

TOP 07 – Beschluss über die Zulassung von Gästen

wir begrüßen den 2. Vorsitzenden des Landesverbandes samt Ehegattin.

Gäste sind einstimmig zugelassen

TOP 08 – Beschluss über die Zulassung von Audio-, Bild- und Videoaufnahmen

einstimmig zugelassen

TOP 09 – Beschluss der Geschäftsordnung

so beschlossen, von § 5 wird ausdrücklich abgewichen

einstimmig beschlossen

TOP 10 – Beschluss der Tagesordnung

einstimmig beschlossen

TOP 11 – Wahl der Rechnungsprüfung

Vorschlag:Guido Körber

Einstimmig angenommen

TOP 12 – Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

1. Vorsitzende Sebastian Krone berichtet (siehe *Link folgt*)
2. Vorsitzende Frank Erfurt berichtet folgendes

Tätigkeitsbericht 2. Vorsitzender

Aktive Teilnahme an zahlreichen Veranstaltungen des Stadt- und Landesverbandes und lokaler Organisationen wie z.B.

Stände in Potsdam

Treffen & Stammtische

Stadtparteitage und Online PT des SVs

Landesparteitage

Demo/Kundgebung

Sammeln von UU für BTW

TOSIP

Erstellung von Blogs für den SV und Landesblog & Korrekturlesen von Beiträgen anderer Piraten

Aktive Mitarbeit im Vorstand der Piraten Potsdam

Mitarbeit beim Um- und Ausbau der SGS.

Schatzmeister Thomas Gaul berichtet (siehe Medium:Bericht Kassenwart SV Potsdam 2017-11-10.pdf)

TOP 13 – Bericht der Kassenprüfung

Bericht von der Kassenprüfung: Zur Versammlung lagen dem Prüfer die Belege der Kasse und des Kontos, sowie die Kontoauszüge für den Zeitraum 17.12.2016 bis 10.11.2017 vor. Es ergaben sich keine Beanstandungen. Als Hinweis an den Schatzmeister: Bei der Zahlung von Gebühren bitte versuchen durch rechtzeitige Überweisung Mahngebühren zu vermeiden.

TOP 14 – Bericht der Rechnungsprüfung
Auf Beschluss der Versammlung mit TOP 13 zusammengelegt Entlastung des Vorstands empfohlen und beantragt.

TOP 15 – Beschluss über den Tätigkeitsbericht gem. § 9 Abs.5 ParteienG

Der Beschluss wird einstmmig bestätigt.

TOP 16 – Entlastung der Vorstandsmitglieder/des Gesamtvorstandes

Die Entlastung wird auf den nächsten Parteitag/online Parteitag vertagt.

TOP 17 – Satzungsänderungsanträge, sofern sie die Zusammensetzung des Vorstandes betreffen

es liegen keine vor

TOP 18 – Wahlen

TOP 18.1 – Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Stadtverbandes

keine Beisitzer sind vorgesehen

TOP 18.2 – Vorstellung der Kandidierenden und Wahl der Vorstandsmitglieder

TOP 18.2.1 – Wahl des 1. Vorsitzenden

Vorschlag: Sebastian Krone

Der Wahleiter übernimmt.

Der Kandidat stellt sich vor

Der Wahlgang wird um 14:05 Uhr eröffnet
- Stimmzettel 1
Der Wahlgang ist um 14:07 Uhr geschlossen

Auf den Kandidaten entfielen: 3 Ja - Stimmen

Auf Nachfrage nimmt Sebastian Krone die Wahl zum 1. Vorsitzenden an.

TOP 18.2.2 – Wahl des 2. Vorsitzenden

Vorschlag: Frank Erfurt

Der Wahlgang wird um 14:08 Uhr eröffnet
- Stimmzettel 2
Der Wahlgang ist um 14:09 Uhr geschlossen

Auf den Kandidaten entfielen: 3 Ja - Stimmen

Auf Nachfrage nimmt Frank Erfurt die Wahl zum 2. Vorsitzenden an.

TOP 18.2.3 – Wahl des Schatzmeisters/Kassenwartes

Vorschlag: Thomas Gaul

Der Wahlgang wird um 14:10 Uhr eröffnet
- Stimmzettel 3
Der Wahlgang wird um 14:11 Uhr geschlossen

Auf den Kandidaten entfielen: 3 Ja - Stimmen

Auf Nachfrage nimmt Thomas Gaul die Wahl zum Schatzmeister an.

TOP 18.2.4 – ggfls. Wahl der Beisitzer

entfällt

TOP 18.3 – Vorstellung der Kandidierenden und Wahl des/der Kassenprüfer

Vorschlag: die Kassenprüfung wird weiterhin durch den Landesvorstand vorgenommen
- einstimmig beschlossen

TOP 19 – Beschluss über die Wahl eines eigenen Schiedsgerichtes

entfällt wegen mangelner Kandidaten

TOP 19.1 – ggfls. Vorstellung der Kandidierenden für das Schiedsgericht

TOP 19.2 – ggfls. Wahl des Schiedsgerichtes/Ersatzschiedsrichter

TOP 20 – Satzungsänderungsanträge

Der SÄA wird vorgelesen
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2017.1/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_001

Abstimmung: die Satzungsänderung wird einstimmig beschlossen.

TOP 21 – Programmanträge

liegen keine vor

TOP 22 – Sonstige Anträge

Antrag 1 - Teilnahme an den OB-Wahlen 2018:

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2017.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_001

Der Antrag ist einstimmig angenommen

Antrag 2: - Teilnahme an den Kommunalwahlen 2019:

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2017.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_002

kurze Aussprache über die vergangenen Kommunalwahlen und warum die Teilnahme wichtig ist.