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Vorstand/Protokolle/2011-04-01

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Ordentliche Sitzung des Landesvorstandes vom 01.04.2011 (Mumble)

Inhaltsverzeichnis

Einladung vom 23.03.2011

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 01.04.2011

Werte Brandenburger Piraten,

der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Freitag, den 01.04.11 um 20:30 Uhr ein. Die Sitzung wird eine Online-Sitzung sein und auf dem Mumble-Server mumble.piratenbrandenburg.de stattfinden, siehe http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software zu installieren.

Die vorläufige Tagesordnung lautet:

  1. Eröffnung der Sitzung
    1. Begrüßung
    2. Wahl von Versammlungsämtern
      1. Wahl des Versammlungsleiters
      2. Wahl des Protokollführers
      3. Wahl von Protokollhelfern
    3. Beschlussfähigkeit
    4. Abstimmung über Öffentlichkeit & Genehmigung von Aufzeichnung
    5. Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 18.03.2011
    6. Abstimmung über die Tagesordnung
  2. Kennzahlen
    1. Mitglieder
    2. Finanzen
      1. Offene Forderungen
  3. Anträge
  4. Beschlüsse
    1. Umlaufbeschlüsse
    2. Beschlussvorlagen
  5. Anfragen
  6. Diskussionen & News
    1. Liederbuchaktion
  7. Sonstiges / Verschiedenes
    1. Anstehende Termine
  8. Nächste Sitzung

Weitere Infos und die aktuelle Planung findet man zu gegebener Zeit unter http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2011-04-01

Beste Grüße
Holger Kipp
i.A. des Landesvorstands


Protokoll

  • Datum: 01.04.2011
  • Beginn der Sitzung: 20:30 Uhr
  • Teilnehmer:
  1. Markus
  2. Holger Kipp
  3. Eik Wassberg
  4. Sebastian Pochert
  5. Oliver Huth
  6. Sven/701
  7. Clara Jongen
  • Gäste:
  1. RicoB CB
  2. Bastian
  3. Distillier
  4. Christoph B.
  5. FireFox
weitere
  • Tagesordnung:
  1. Eröffnung der Sitzung
    1. Begrüßung
    2. Wahl von Versammlungsämtern
      1. Wahl des Versammlungsleiters
      2. Wahl des Protokollführers
      3. Wahl von Protokollhelfern
    3. Beschlussfähigkeit
    4. Abstimmung über Öffentlichkeit & Genehmigung von Aufzeichnung
    5. Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 18.03.2011
    6. Abstimmung über die Tagesordnung
  2. Kennzahlen
    1. Mitglieder
    2. Finanzen
      1. Offene Forderungen
  3. Anträge
    1. Antrag 2011-010: Beschaffung Kleinstreaktor
    2. Antrag 2011-011: Beitritt zum Bündnis gegen die Volkszählung 2011
  4. Beschlüsse
    1. Umlaufbeschlüsse
    2. Beschlussvorlagen
  5. Anfragen
  6. Diskussionen & News
    1. Liederbuchaktion
    2. Frühling der Freiheit
    3. Presseverantwortliche/r
    4. Datenschutzbeauftragte/r
    5. Mitgliederbetreuung
    6. Ordnungsmaßnahme
  7. Nach hinten gestellte Anträge
    1. Antrag 2011-005: Distanzierung vom Bildungswerk der Piraten
  8. Sonstiges / Verschiedenes
    1. Anstehende Termine
  9. Nächste Sitzung

Eröffnung der Sitzung

Markus eröffnet die Sitzung um 20:35 Uhr.

Begrüßung

Begrüßung durch Markus.

Wahl von Versammlungsämtern

Wahl des Versammlungsleiters

Markus kandidiert als Versammlungsleiter und wird einmütig gewählt.

Wahl des Protokollführers

Christoph wird als Protokollführer einstimmig gewählt.

Wahl von Protokollhelfern

Sebastian stellt sich zur Verfügung und wird einstimmig gewählt.

Beschlussfähigkeit

Der Versammlungsleiter stellt die Beschlußfähigkeit fest, da sechs von sieben Vorstandsmitgliedern anwesend sind.

Abstimmung über Öffentlichkeit & Genehmigung von Aufzeichnung

Der Vorstand stimmt einstimmig dafür.

Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 18.03.2011

  • Bei der Mitgliederbetreuung soll "Ansprechpartner" durch "Betreuer" ersetzt werden, damit dies nicht mit den Ansprechpartnern der Kreise verwechselt wird

Das Protokoll wurde mit Änderung einstimmig bestätigt.

Abstimmung über die Tagesordnung

  • Der Punkt "Antrag 2011-005: Distanzierung vom Bildungswerk der Piraten" soll nach hinten verschoben werden, da jemand vom Bildungswerk eventuell später etwas dazu sagen möchte
  • Punkt wird nach hinten verschoben, vor den TOP Sonstiges
  • Der Vorstand stimmt einstimmig dafür

Kennzahlen

Mitglieder

  • Aktuelle Mitgliederzahl: 342
  • davon haben 73 ihren Mitgliedsbeitrag für 2011 entrichtet
  • Seit der letzten ordentlichen Vorstandssitzung (18.03.2011) gab es:
  • Neumitglieder: 3
  • Wechsel in den LV Brandenburg hinein: 0
  • Wechsel aus dem LV Brandenburg heraus: 0
  • Auf Bestätigung wartende Neumitglieder: 0
  • Austritte: 1
  • Aufschlüsslung nach Landkreisen (Mitgliedsbeitrag 2011 bezahlt):
  • BAR, Barnim: 25 (5) Mitglieder
  • BRB, Brandenburg a.d.H.: 20 (7) Mitglieder
  • CB, Cottbus: 26 (10) Mitglieder
  • EE, Elbe-Elster: 6 (0) Mitglieder
  • FF, Frankfurt (Oder): 10 (2) Mitglieder
  • HVL, Havelland: 21 (4) Mitglieder
  • LDS, Dahme-Spreewald: 19 (3) Mitglieder
  • LOS, Oder-Spree: 20 (3) Mitglieder
  • MOL, Märkisch-Oderland: 19 (4) Mitglieder
  • OHV, Oberhavel: 19 (4) Mitglieder
  • OPR, Ostprignitz-Ruppin: 9 (0) Mitglieder
  • OSL, Oberspreewald-Lausitz: 12 (2) Mitglieder
  • P, Potsdam: 48 (14) Mitglieder
  • PM, Potsdam-Mittelmark: 33 (3) Mitglieder
  • PR, Prignitz: 6 (1) Mitglieder
  • SPN, Spree-Neiße: 7 (0) Mitglieder
  • TF, Teltow-Fläming: 27 (6) Mitglieder
  • UM, Uckermark: 15 (5) Mitglieder

Finanzen

Aktueller Kontostand: 17.354,61 €
Aktuelle Rückstellungen: 9.926,01 € 

Offene Verbindlichkeiten:
800,00 €    Miete Landesgeschäftsstelle 2011
146,48 €    Umlagen KV Havelland
220,30 €    Umlagen KV Märkisch-Oderland
127,87 €    Umlagen KV Oberhavel
734,20 €    Anteil Barnim, Staatliche Teilfinanzierung
176,21 €    Anteil Elbe-Elster, Staatliche Teilfinanzierung
293,68 €    Anteil Frankfurt(Oder), Staatliche Teilfinanzierung
616,72 €    Anteil KV Havelland, Staatliche Teilfinanzierung
557,99 €    Anteil Dahme-Spreewald, Staatliche Teilfinanzierung
587,36 €    Anteil Oder-Spree, Staatliche Teilfinanzierung
557,99 €    Anteil KV Märkisch-Oderland, Staatliche Teilfinanzierung
557,99 €    Anteil KV Oberhavel, Staatliche Teilfinanzierung
264,31 €    Anteil Ostprignitz-Ruppin, Staatliche Teilfinanzierung
323,05 €    Anteil Oberspreewald-Lausitz, Staatliche Teilfinanzierung
1380,29 €    Anteil SV Potsdam, Staatliche Teilfinanzierung
969,14 €    Anteil Potsdam-Mittelmark, Staatliche Teilfinanzierung
176,21 €    Anteil Prignitz, Staatliche Teilfinanzierung
205,57 €    Anteil Spree-Neiße, Staatliche Teilfinanzierung
792,93 €    Anteil Teltow-Fläming, Staatliche Teilfinanzierung
440,52 €    Anteil Uckermark, Staatliche Teilfinanzierung

Offene Forderungen

Offene Forderungen:
320,00 €    Untermiete Landesgeschäftsstelle
  4,81 €        Rückforderungen Umlagen KV BRB
 22,24 €        Rückforderungen Umlagen KV CB
 39,52 €        Rückforderungen Umlagen SV P

Letzte Kontenbewegungen:
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Finanzen/Bankkonto
  • Der Stand der Umlagenwerte ist der 31.12.2010
  • Die ausgefallene Kassenprüfung wird vrstl. am 16.04.2011 durchgeführt.
  • Ich bedanke mich bei allen Gliederungen die im Zuge der Rechenschaftslegung fristgemäß Ihre Bücher zu 2010 eingereicht haben. Es steht derzeit noch Potsdam aus. Ich fordere den SV Potsdam auf, dies unverzüglich nachzuholen, weitere Verzögerungen gefährden die Parteienfinanzierung! Sämtliche Geldflüsse an den SV Potsdam werden vorübergehend ausgesetzt.
  • Der Potsdamer Schatzmeister möchte noch die Umlagen (bezüglich Mitgliedbeiträgen) für seinen Kreisverband wissen, vorher möchte er die Bücher von Potsdam nicht übergeben
  • Der Potsdamer Schatzmeister möchte nachvollziehen können, welche Umlagen durch das Land an Potsdam zu zahlen sind
  • Warten auf Eik, der vielleicht die Fragen klären kann
  • Bastian: Es gibt 2 Jahrgänge, einer ist unterschrieben und zugewiesen (2009), 2010 ist auch berechnet und zugestellt
  • Eik fragt nach, ob es um die Aufschlüsselung der Umlagen geht
  • Andreas hat die Gesamtzahl der Umlagen Anfang des Monats bekommen
  • Es wurde etwas zuviel überwiesen, daher gibt es noch eine Rückforderung (siehe oben)
  • Der Potsdamer Schatzmeister meint, dass der Stadtverband noch Forderungen haben müsste
  • Bastian schlägt vor einen kurzfristigen Termin in den nächsten 5 Tagen zu machen um die Fragen zu klären
  • Die Anwesenden sind dafür und werden dies machen

Anträge

  • Es wird nachgefragt, ob Antrag 2011-011 in die TO mit aufgenommen werden soll?
  • Markus stellt den GO-Antrag, den Antrag 2011-011 hinter den ersten Antrag anzufügen

Antrag 2011-010: Beschaffung Kleinstreaktor

  • Antragsteller stellt seinen Antrag vor
  • Markus fragt nach ob ein Bürogebäude damit betrieben werden könnte
  • Holger wäre eher dagegen, da wir gegen Atomkraft sind
  • Clara ist dafür lieber einen größeren Reaktor zu beschaffen
  • Holger schlägt als Alternative (weitaus kleiner) die Anschaffung eines Ironman's mini-arc reactors vor. (Umweltfreundlich, hohe Leistung)
  • Ein Gast würde den Reaktor lieber ablehnen, da dieser keinen Passwortgenerator hat
  • Nachfrage seitens Markus ob es Parteirabatt gibt
  • Es ist dem Antragsteller nicht bewusst, er weist aber nochmals auf die extreme Kostengünstigkeit hin
  • Clara fragt ob die Energie auch für weitere Projekte genutzt werden könnte
  • Sebastian bemängelt das Fehlen von Umspannwerken
  • Markus fragt nach ob es nicht einfach möglich ist den Stecker in die Dose zu stecken?
  • Holger ist eher für Power over WLAN
  • Bastian schlägt vor Castoren zu nutzen
  • Diese könnten die Wärmeversorgung sicherstellen
  • Insbesondere bei Leute, bei die bereits bezuschusst werden könnte dies Einsparungen bringen
  • Zudem sind keine Endlager mehr notwendig
  • Holger: Leistungsfähigkeit des Ironman-Reaktors: 3 gigajoules per second (3GW)
  • Es wird gefragt, ob genug Fachpersonal vorhanden ist
  • Sebastian ist im Umgang mit radioaktiven Materialien geübt
  • Man kann es in kurzer Zeit in einem Gefangenenlager zusammenbauen
  • Markus gefällt das Preis-Leistungs-Verhältnis noch nicht
  • Holger würde gern einen besser ausgearbeiteten Antrag mit preisgüstigeren Alternativen auszuarbeiten
  • Der Antragsteller wird dies tun den den Antrag in etwa einem Jahr wieder vorlegen
Markus: dagegen
Holger: dafür
Eik: dafür
Sebastian: dagegen
Oliver: dagegen
Sven: dagegen
Clara: dafür
Der Antrag wurde mit 3 Stimmen dafür, 0 Enthaltungen und 4 Stimme dagegen abgelehnt.
  • Der Antragsteller bedankt sich und wird bis zum 01.04.2012 einen überarbeiteten und besser formulierten Antrag vorlegen.

Antrag 2011-011: Beitritt zum Bündnis gegen die Volkszählung 2011

  • Ein Mitglied aus Niedersachsen hat diesen Antrag eingereicht
  • Da dieser nicht antragsberechtigt ist hat Sven diesen übernommen
  • Sven empfielt dem Antrag zuzustimmen
  • Markus fragt nach ob Sven die Aufgabe übernehmen würde
  • Sven stimmt zu
  • Aus den Grundsätzen der Piraten sollte die Grundlage zum Beitritt gegeben sein

Abstimmung:

Markus: dafür
Holger: dafür
Eik: dafür
Sebastian P.: dafür
Oliver: dafür
Sven: dafür
Clara: dafür
Der Antrag wurde einstimmig mit 7 Stimmen dafür angenommen.

Beschlüsse

Umlaufbeschlüsse

  • Es gab eine Aufnahme eines Neumitgliedes (LINK)
  • Zudem gab es eine Kostenübernahme für Flyer
  • Werbematerialien für Infostände und Stammtische im Wert von 24 EUR

Beschlussvorlagen

2011-010 Mitgliederbetreuung

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-010

  • Clara stellt den Antrag vor
  • Es soll eine Ausschreibung geben, zu der sich Personen zur Mitgliederbetreuung bewerben können
  • Benötigt wird eMail-Adresse, Vornamen und Kreiszuordnung
  • Es wird nachgefragt ob dies nur für Neumitglieder gilt oder ob auch Daten von Mitglieder weitergegeben werden sollen, welche bereits länger im Landesverband sind
  • Christoph weist darauf hin, da dass es gut wäre auch die Daten älterer Mitglieder zu übergeben um inaktive Mitglieder anzusprechen und nachzufragen ob man helfen kann
  • Eventuell kann man dadurch auch Aktivität generieren
  • Bastian: Es ist ein Unterschied ob Daten übergeben werden oder zugänglich gemacht werden
  • Bastian wäre für ein System, wo die Mitgliederbetreuer Zugriff hätten
  • Um die Ausarbeitung dessen, könnte sich die AG Technik kümmern
  • Vorstand übergibt Daten an die Mitgliederbetreuung
  • Meinungsbild:

Markus: positiv Holger: positiv Eik: positiv Sebastian P.: positiv Oliver: positiv Sven: positiv Clara: positiv

  • Wortmeldung, es sollte geklärt werden, nach welchem Verfahren dies gehandhabt werden soll
  • Die AG Technik sollte sich Gedanken über ein sicheres Verfahren für die Datenübergabe machen
  • Der Antrag soll ergänzt werden um: "Um die Ausarbeitung des Verfahrens, soll sich die AG Technik kümmern."
  • Wortmeldung, dass ein Zugriff auf die Mitgliederdaten nur im Einzelfall erfolgen soll
  • Beispielsweise beim Neueintritt
  • Oder um inaktive Mitglieder anzusprechen, ob diese Hilfe benötigen
  • Clara ist der Meinung, dass der Vorstand die Mitglieder betreuen sollte
  • Wenn der Vorstand dafür nicht ausreichend Zeit hat, dann kann dieses an die Mitgliederbetreuung übergeben werden
  • Man kann darüber reden wie die Mitgliederbetreuung noch genau arbeiten soll
  • Diskussion darüber, welche Mitglieder angeschrieben werden dürfen, nur Neumitglieder oder auch Bestandsmitglieder
  • Der erste Teil des Antrags wird wie folgt geändert:

--- Beauftragung einer Crew zur Mitgliederbetreuung (berichtigte Version):

Der Vorstand des Landesverbandes Brandenburg beauftragt eine Crew zur Mitgliederbetreuung. Den Mitgliedern der Crew werden, zur Erfüllung ihrer Aufgaben folgende Daten von Neumitgliedern zur Verfügung gestellt:

  • Vorname des Mitglieds
  • eMail-Adresse des Mitglieds
  • Kreiszuordnung des Mitglieds

Die zur Verfügung gestellten Daten sind ausschließlich zur Erfüllung der Aufgabe der Mitgliederbetreuung zu benutzen. Die Mitglieder der Crew müssen eine unterschriebene Datenschutzverpflichtung abgebenen haben, bevor ihnen Mitgliedsdaten ausgehändigt werden. Daten dürfen nur verschlüsselt übermittelt und gespeichert werden.

Der Vorstand führt dazu eine Ausschreibung durch. ---

  • Eik wird gebeten, dass er eine eMail an die Bestandmitglieder sendet, dass es nun eine Mitgliederbetreuung gibt an die man sich bei Fragen und Hilfsbedarf wenden kann.

Abstimmung:

Markus: dafür
Holger: dafür
Eik: dafür
Sebastian P.: dafür
Oliver: dafür
Sven: dafür
Clara: dafür
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

2011-011 Frühling der Freiheit - Werbemittelfinanzierung

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-011

  • Es sind 4 unterschiedliche Flyertypen angedacht, daher wäre es Budget von 200 EUR angemessen
  • Dies sollen die Flyer für die gesamte Aktion im Landesverband sein
  • Nachfrage ob die Flyer nur für die Aktion geeignet sind
  • Es sind "Frühling der Freiheit" Flyer, inhaltlich sind sie jedoch zeitlos und man könnte sich auch im nächsten Frühjahr wieder verteilen, wenn man nicht alle verteilt bekommt
  • Sven sieht nicht die Möglichkeit alle zu verteilen, da noch andere Aktionen mit anderen Inhatle und anderen Flyern geplant sind
  • Markus: Flyer sind Themenflyer, die mehrere Kerninhalte der Piraten beinhalten und es wäre günstiger mehrere verschiedene Flyer zu verteilen
  • Wenn dann lieber verschiedene Themenflyer bestellen und dafür weniger
  • Man sollte mal bei Berlin oder LSA nachfragen ob diese eventuell auch Flyer benötigen, dann könnte man gemeinsam bestellen
  • Bastian: Die Flyer können mit Sicherheit auch noch in den folgenden Jahren verteilt werden
  • Holger ist für die größere Bestellung und würde die Flyer kostengünstig weiterverteilen, wenn andere Landesverbände Bedarf haben

Abstimmung:

Markus: dafür
Holger: dafür
Eik: dafür
Sebastian P.: Enthaltung
Oliver: dafür
Sven: Enthaltung
Clara: Enthaltung
Der Antrag wurde mit 4 Stimmen und 3 Enthaltungen angenommen.

2011-012 Nutzungsbedingungen der LiquidFeedback-Testinstanz

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2011-012

  • Sebastian stellt die Nutzungsbedingungen vor
  • Entwickler verändern das System nur anhand von veränderten Nutzungsbedingungen
  • Die Nutzungsbedingungen dienen dazu dies umzusetzen
  • Nutzungsbedingungen wurden über das Meinungsbild des Parteitags erfasst und durch die AG Liquid Feedback festgeschrieben
  • Die Nutzungsbedingungen gleichen in etwa den Nutzungsbedingungen des Bundesliquids, die Änderungen dazu sind im Beschluss dokumentiert
  • Sven fragt wieviele Mitglieder die AG hat und ob die Nutzungsbedingungen einstimmig zustande kamen
  • 6 AG-Mitglieder und weitere die sich beteiligt haben
  • Auf den letzten Situngen waren 12 bzw. 5 Mitglieder anwesend
  • Nachfrage ob die Meinungsbilder in Liquid Feedback umgesetzt werden müssen
  • Aus den Nutzungsbedingung geht hervor, dass Meinungsbilder keine für Organe verpflichtenden Entscheidungen sind
  • Bastian empfiehlt die AG mit der AG TDBD zusammenzulegen, da die Themen zusammenpassen

Abstimmung:

Markus: dafür
Holger: dafür
Eik: dafür
Sebastian P.: dafür
Oliver: dafür
Sven: dafür
Clara: dafür
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Anfragen

  • Es gab keine Anfragen an den Vorstand
  • Nachfrage wann die zahlungssäumigen Mitglieder angeschrieben werden
  • Zahlungserinnerung soll demnächst rausgehen
  • Holger fragt ob man eine Einzugsermächtigung einrichten sollte für diejenigen, welche dies wünschen
  • Es spricht dagegen, dass Lastschriftrückläufer Kosten verursachen könnten und, dass man 6 Wochen nicht über dieses Geld verfügen kann
  • Es wird empfohlen, dass Daueraufträge eingerichtet werden, wenn man die Zahlung sonst eventuell vergisst

Diskussionen & News

Liederbuchaktion

Am Wochenende wird der Druck in der Druckerei vorbereitet. Von da an wird es noch 4 Wochen dauern, bis diese geliefert werden.

  • Man könnte in dieser Zeit Piraten organisieren, die diese verteilen.
  • Markus würde gerne mit jemandem sprechen, der Kindergärtner ist.
  • In der Uckermark gibt es ein Mitglied, das Kindergärtnerin ist

Frühling der Freiheit

Es werden aktuelle Bezüge für die Flyer gebraucht.

  • Markus erklärt ein grobes Konzept für die Flyer
  • Auf der Rückseite soll ein Text stehen, der sich auf die Vorderseite bezieht und diese erklärt
  • Darunter soll u.a. stehen, wer die Piraten sind und wie man diese erreicht.
  • Markus möchte die Flyergestaltung bis Sonntag beendet wissen, sodass die bis nächsten Samstag geliefert werden können

http://wiki.piratenpartei.de/Fr%C3%BChlingDerFreiheit/Werbemittel

<Anmerkung: Slogan: Piraten stehen für Freiheit. Wer, wenn nicht wir? >

Es soll am Mittwoch, den 6.4. eine Sitzung der AG PrÖA angesetzt werden.

Presseverantwortliche/r

  • keine Neuigkeiten, evtl. will sich Distiller bewerben.

Datenschutzbeauftragte/r

  • keine Neuigkeiten

Mitgliederbetreuung

  • wurde schon zu Antrag 2011-010 ausführlich diskutiert.

Ordnungsmaßnahme

  • Kein weiterer neuer Sachstand.

Nach hinten gestellte Anträge

Antrag 2011-005: Distanzierung vom Bildungswerk der Piraten

"Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: "Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland distanziert sich hiermit öffentlich vom Bundesverband der Bildungswerke der Piraten e.V. und vom Bildungswerk der Piraten Landesverband Brandenburg e.V." Sollte der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland diesen Antrag nicht beschließen, wird um eine Stellungnahme gebeten, wie der Landesvorstand zu den Bildungswerken der Piraten e.V. steht."

  • Aus dem Piratenbildungswerk ist niemand anwesend
  • Clara darf Antwort und Stellungnahme des Bildungswerks veröffentlichen:
Hallo,
Leider herrscht bei uns im Landesverband Unklarheit über die Beziehung/
Zusammenarbeit zwischen der Piratenpartei und den Bildungswerken der
Piraten e.V. Es wäre schön, wenn ihr uns aufklären könntet, wie dieseaus
eurer Sicht aussieht bzw. aussehen sollte. Auch sind wir uns unsicher,
welches Verhältnis zwischen dem Bundesverband der Piratenwerke und den
Piratenwerk-Landesverbänden, insbesondere dem Landesverband Brandenburg
e.V. besteht. Auf eurer Website ist leider der Landesverband Thüringen
als einziger aufgeführt, so dass die Beziehung unklar bleibt.

Zu unserem Bedauern besteht zur Zeit kaum Kontakt zwischen dem
Landesverband Brandenburg der Piratenpartei und dem Brandenburger
Piratenwerk. Zur Klärung der Beziehung wüssten wir  daher gerne von
euch, ob von eurer Seite aus eine Zusammenarbeit  erwünscht ist, und
falls ja, wie ihr euch eine solche vorstellen würdet. Es wäre schön,
wenn Ihr die (existierende und/oder gewünschte) Beziehung/
Zusammenarbeit zwischen der PiratenparteiBrandenburg und dem Piratenwerk
Brandenburg aus eurer Sicht darstellen würdet.Wir sind durchaus an einer
Zusammenarbeit im Bereich Bildung interessiert.

Freundliche Grüße,
Clara Jongen
i.A. des Landesvorstandes der Piratenpartei Brandenburg

Hallo Clara, hallo Ihr Piraten im Landesvorstand Brandenburg,
durch die gesetzlichen Hintergründe, Prozedere und den Charakter eines
gemeinnützigen Vereins bedingt, sind die PiratenWerke u.a. in
Brandenburg noch nicht so weit, dass sie nach außen groß wirksam werden
können. (Wenn es soweit ist, melden wir uns selbstverständlich gern bei
Euch!)
Für das Abrufen bereits konzipierter Bildungsveranstaltungen (s. immer
wieder aktuelle WebSite), das Ideeneinbringen, die Diskussion um
konstruktive inhaltliche Zusammenarbeit stehe ich Euch gern persönlich -
sozusagen als Staffelstabträger - zur Verfügung. Als Spezialist auf dem
Gebiet der Erwachsenenbildung mit wissenschaftlichem Hintergrund. u.a.
in der Soziologie und Demokratieforschung, werde ich sicher Eure
Intentionen für eine Zusammenarbeit mit den Bildungswerken verstehen und
mit realisieren helfen können.

Meine Telefonnummer für alle konstruktiven Gespräche dazu kennt Ihr:
XXXXX (Änderung durch mich, Clara).

Beste Grüße
Dr. phil. Katharina Kühnel
Vorstand der Bundesverbandes der Bildungswerke der Piraten e.V.

Meine Antwort-Mail auf der "Aktiven" vom 9.1.11:

PiratenWerke, Transparenz und Demokratie-Ideen-Inkubatoren (war: "PW und
Vereinssumpf")
---------------------------
Hallo Rico, hallo Aktive, hallo Piraten,
Provokation hin oder her; ich nehme die mir übermittelte Frage mal als
Anlaß, ein paar - sicher viel weiterführende - Antworten zu geben:

Hier die abstracts:
1. Wir als Piraten stehen für den gläsernen Staat, nicht für den
gläsernen Bürger.
2. Wissen ist Holpflicht - oder: Wer lesen kann, ist klar im Vorteil.
3. Konstruktive Beiträge nutzen allen Demokraten - Willkommen Allen, die
als "PiratenWerker" Wissen, Forschung und Kultur befreien, verbreiten
und voranbringen wollen!

Nun meine Argumente:

zu 1.
Namen und Funktionen von PiratenWerkern:
Die Bildungswerke der Piraten e.V. (PiratenWerke) stehen genauso auf den
Grundlagen der deutschen Gesetzgebung wie auch die PiratenPartei, wobei
sich das Vereinsrecht vom Parteirecht in einigen wesentlichen Punkten
unterscheidet. (Und wenn sich im komplizierten Prozeß der Gründungsphase
die Vereine durch einen erfahrenen Spezialisten, der noch dazu "piratig"
denkt und handelt, beraten lassen, ist das nur klug und richtig.)
Bis zum Zeitpunkt einer veröffentlichten Eintragung in amtliche
Vereinsregister und die (ebenso amtliche) Anerkennung der
Gemeinnützigkeit von Vereinen (die dies anstreben) sind alle Aktivitäten
Privatsache - und die entsprechenden Mitglieder haben Anspruch auf
Schutz ihrer Privatsphäre (s.o.). - So auch hier: Wenn wir auf Websites
o.ä. bisher überhaupt Namen und Kontaktdaten nennen, so jeweils auf der
Grundlage einer persönlichen Entscheidung. Alle weitere "Öffentlichkeit"
der PiratenWerke erfolgt im Rahmen gesetzlicher Möglichkeiten - versprochen.
Darüber hinaus sind alle PiratenWerke organisatorisch, finanziell und
rechtlich eigenständig und unabhängig von der PiratenPartei gegründet.

zu 2.
Transparenz der PiratenWerke von Anfang an:
Als eine der (selbst-denkenden und verantwortlich handelnden)
Initiatoren von piraten-nahen Bildungswerken war ich in den vergangenen
Monaten persönlich bundesweit auf insgesamt 15 Parteitagen, MVV und
Plenen von Verbänden der PiratenPartei und habe dort in aller
Öffentlichkeit und Diskussionen aktiv für den Aufbau von Bildungswerken
geworben.
Außerdem hatte ich im Frühjahr 2010 in einem ausführlichen, offenen
Brief an alle Landes- und Bundesvorstände der PiratenPartei die
Notwendigkeit, Chancen und Wege von PiratenWerken begründet. Auf den
meisten Landes-Mailinglisten wurde dieser Brief auch veröffentlicht -
und entsprechende Interessenten sind auch mit mir in Kontakt getreten
und haben die Gründung von eigenständigen Bildungswerken der Piraten
e.V. vorangetrieben.

zu 3.
"Cui bono" - Worte und Taten:
Auf der "Aktiven-ML" wurde das Wort "Vereinssumpf" geprägt. Ich nehme
an, daß in Zusammenhang mit den PiratenWerken der Autor davon spricht,
indem er an die erdgeschichtliche Rolle von
Natur-Sümpfen als schützendes Umfeld und idealer Entstehungsraum
vielfältigen Lebens dachte...
Und in der Tat werden die Bildungswerke der Piraten ein solides
Fundament mit idealen Wachstumsbedingungen für Demokratie-Bewegungen im
digitalen Zeitalter sein, also "Demokratie-Ideen-Inkubatoren".
Wenn aber - hier wie auch anderswo - mit Diktion oder Eristik lediglich
egozentristische, provozierende, diffamierende oder manipulierende
Wirkungen erzielt werden (sollen), dann kann ich das nur als sowohl
gegen die Interessen der Piratenbewegung als auch gegen die Demokratie
gerichtet entlarven. Und dazu gibt es von mir ein klares Bekenntnis:
keinerlei Unterstützung!
"Und wenn wir sagen, daß der Mensch für sich selber verantwortlich ist,
so wollen wir nicht sagen, daß der Mensch gerade eben nur für seine
Individualität verantwortlich ist, sondern daß er verantwortlich ist für
alle Menschen." (J-P. Sartre)

Noch einmal mein Aufruf:
Wem Wissen und Kultur und deren Entwicklung und Verbreitung in der
Demokratie des digitalten Zeitalters wichtig sind und am Herzen liegen;
wer sich aktiv, konstruktiv und effizient dabei einbringen möchte; wer
verantwortungsvoll "piratig" denkt und handelt  - der ist gern
willkommen als "PiratenWerker".

Katha aka Dr. phil. Katharina Kühnel

PS: Weitere Fragen können nächstens sicherlich in direkter Kommunikation
schneller geklärt werden (ich lese die Aktiven-Liste nicht selbst).
  • (Mindestens) 2 Mitglieder der Brandenburger Piraten wurden mit fadenscheinigen bzw. gar keinen Begründungen der Beitritt zum Bildungswerk der Piraten verwehrt
  • Es gibt keine wirkliche Klärung
  • Die Meinung des Antragstellers zum Antrag hat sich aufgrund der bisherigen Klärungsversuche nicht geändert
  • Meinungsbild:

Markus: unentschlossen - positiv Holger: positiv Eik: unentschlossen - positiv Sebastian P.: positiv Oliver: positiv Sven: positiv Clara: positiv

  • Es wird darüber diskutiert wie sich Ablehnungen vom Piratenwerk begründen
  • Gast merkt an, dass es kaum möglich ist Informationen zum Bildunsgwerk und seinen Landesverbänden einzuholen
  • Es gibt keine öffentliche Satzung
  • Es gibt keine sichtliche Möglichkeit auf dem Onlineweg Mitglied zu werden
  • Auf Mitgliedsanfragen an Personen des Piratenwerkes gibt es fragwürdige Antworten
  • höfliche Anfragen werden in unangemessener Weise beantwortet
  • Erlangung der Mitgliedschaft ist Geheimverfahren
  • PW bezieht sich auf "piratig sein", definiert dies jedoch nicht; Piraten werden ohne Begründung abgelehnt
  • Offenbar wird nach Gutdünken abgelehnt
  • Brandenburger Piraten sind offenbar nicht "piratig"
  • der Name "Piratenwerk" stelle sich als Rufausbeutung dar; ein Zusammenhang zu den Piraten als Partei nicht gegeben
  • PW höchst intransparent
  • Holger: Idee des Piratenwerks ist an sich sinnvoll. Es tut sich jedoch derzeit nichts Sinnvolles und wir bekommen auch keine sinnvollen Antworten mit greifbarem Inhalt.
  • Clara wäre für eine Distanzierung vom derzeitigen Zustand
  • Markus fragt nach wie die Distanzierung aussehen soll
  • Antragsteller sls Anmerkung im Protokoll

Abstimmung:

Markus: dafür
Holger: dafür
Eik: dafür
Sebastian P.: dafür
Oliver: dafür
Sven: dafür
Clara: dafür
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
  • Protokollnotiz: Der Antragsteller dankt insbesondere Clara für Ihre Bemühungen zur Klärung der Angelegenheit.

Der Landesverband Brandenburg der Piratenpartei Deutschland distanziert sich wegen der derzeitigen Situation der Bildungswerke vom Bildungswerk der Piraten. Die ausführliche Begründung wird in Kürze an dieser Stelle nachgereicht.

Begründung (nachgereicht am 13.04.2011)

Auch wenn der Name anderes vermuten lässt besteht zur Zeit keinerlei Beziehung und keinerlei Zusammenhang zwischen dem Bildungswerk der Piraten und der Piratenpartei Brandenburg. Der Piratenpartei Brandenburg ist nur wenig über den Vorstand der Bildungswerke bekannt. Die Bildungswerke pochen diesbezüglich auf die Privatsphäre der Vorstandsmitglieder, solange sie noch kein eingetragener, als gemeinnützig annerkannter, Verein sind. Informationen darüber, wie man im Bildungswerk Mitglied werden kann liegen uns nicht vor, abgesehen davon, dass die Mitglieder "piratig" sein sollten. Was genau das Bildungswerk unter diesem Begriff versteht ist uns nicht bekannt. Brandenburger Piraten, die an einer Mitgliedschaft interessiert waren, wurden ohne offizielle Begründung abgelehnt. Eine solche Vorselektion sehen wir kritisch, insbesondere in Hinsicht auf demokratische Strukturen und Meinungsvielfalt. Auch die Satzung des Bildungswerkes ist bis jetzt nicht öffentlich einsehbar. Dies steht im Gegensatz zur Selbstverpflichtung zur Transparenz der Piratenpartei Brandenburg.

Auch wenn der Landesverband Brandenburg der Piratenpartei Deutschland die Idee eines Bildungswerks der Piraten befürwortet kann er den derzeitigen Zustand der Bildungswerke nicht gutheißen. Aus diesem Grund halten wir eine Distanzierung für notwendig. Eine spätere Zusammenarbeit schließen wir aber nicht generell aus, sofern sich die von uns beanstandeten Punkte aufgelöst haben.

Sonstiges / Verschiedenes

  • Infomaterial: Bei Bedarf bei Holger nachfragen (bis die verbliebenen Reste in der LGS gelagert werden)
  • 2000 INDECT-Flyer stehen für Infostände zur Verfügung
  • 99 Grundgesetz-Bücher sind ebenfalls neu geliefert worden.
  • Sven: Thema auf dem Treffen der Gliederungen war die Piratenzeitung
  • Die Zeitung wurde dort für eine gute Sache befunden
  • Sven schlägt vor eine Brandenburger Seite mit einzubringen
  • Eine finanzielle Unterstützung der Zeitung wäre auch gut
  • Die Zeitung kann dann an die Mitglieder gesendet werden um diese zu motivieren und ihnen Piratenthemen nahe zu bringen
  • Für die Zeitung wird eine Spende von 150 EUR vorgeschlagen
  • Der Versand würde rund 80 EUR im Vierteljahr betragen
  • Piratenzeitung: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Piratenzeitung
  • Zeitung könnte auch an interessierte Bürger auf Infoständen verteilt werden
  • Bastian schlägt vor, eine Garantieabnahme zuzusichern (etwa 500 pro Ausgabe)
  • Höhere Auflagen sind kostengünstiger
  • Sven fragt, was der Vorstand davon hält
  • Meinungsbild:

Markus: positiv Holger: positiv Eik: positiv, Finanzierung muss geklärt werden Sebastian P.: positiv Oliver: positiv, Finanzierung ist machbar Sven: positiv Clara: positiv, Finanzierung muss geklärt werden

  • Der Kreisvorsitzende des KV Brandenburg merkt an, dass es demnächst einen Kreisparteitag geben soll, um einen Kandidaten für die OB-Wahl in Brandenburg (Havel) zu nominieren.
  • Der KV BRB merkt an, dass in diesem Falle JEDE Hilfe gerne gesehen ist.
  • Für den 16. April ist in Jüterbog (TF) ein Stammtisch geplant, jemand möchte bei seiner Kandidatur zum Bürgermeister unterstützt werden
  • Die Piraten der Landkreise LDS, FFO und LOS machen eine Serie von Veranstaltungen mit dem Ziel zukünfig einen gemeinsamen Gebietsverband zu gründen
  • Dank an die AG Technik für den Umzug auf den neuen Landesserver
  • Wiki, Blog, Mumble, Kalender etc. sind erfolgreich umgezogen und laufen stabil
  • Der Vorstand schließt sich diesem Dank ausdrücklich an
  • Gibt es noch öffentlichen Klärungsbedarf zur Stellungnahme der AG Technik zum Blogeintrag in der Woche
  • Es wurde ein Passwort zu einem System genutzt welches durch die betreffenden Personen nicht mehr genutzt werden darf
  • Der Account der zu dem Passwort gehört wurdem dem Landesverband nicht übergeben
  • Es wurden Inhalte aus diesem Login veröffentlich die unter Datenschutz fallen
  • ggf. strafrechtlichen Charakter
  • Problem sollte noch genauer analysiert werden
  • Logs dürfen jedoch nur 7 Tage gespeichert werden
  • Es gab Aktivitäten, welche ggf. dann nicht mehr nachvollziehbar sind
  • Mittwoch gab es ein Meinungsbild zum Thema
  • Es wurde nachgefragt ob man eine Anzeige gegen unbekannt gemacht werden soll
  • Bastian klärt, dass diese Logs nicht ohne weitere gelöscht werden, wenn es strafrechtliche Bedenken gibt
  • Es soll geklärt werden, ob die Logs tatsächlich gesichert werden
  • Micha klärt dies
  • Kurze Unterbrechung der Sitzung
  • Die Rechtsabteilung der Piraten wird sich dem annehmen

Anstehende Termine

  • 02.04. Stammtisch der Uckermärker
  • 06.04. Stammtisch in Michendorf (Einladung über den Landesvorstand ist raus)
  • 16.04. InfoStammtisch FFO
  • 30.04. InfoStammtisch LOS
  • 01.05. Aktion Struktur in Senftenberg (Hauptthema "Grundrecht auf Breitband")
  • 07.05. InfoStammtisch Schenkenländchen (LDS)
  • 21.05. Aktionstag in Schönefeld oder Eberswalde zum Thema CCS
  • Es wird derzeit von Lobby und EU-Energiekommissar massiv für CCS geworben, nach der AKW-Aussetzung

Nächste Sitzung

Der nächste Termin zur Landesvorstandssitzung ist am 06.05.2011. Es wird eine Präsenzsitzung des Vorstandes sein, wo wird noch geklärt.

Falls es nötig ist wird eine kurzfristige Sondersitzung einberufen.


Markus schließt die Versammlung um 0:43.

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