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Wahlkampf/Koordinierungstreffen/2019/2019-04-11

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Ort & Datum

Ansprechpartner / Koordinatoren

AG-Mitglieder

Teilnehmer

TOP 1: Formalien

  • Begrüßung durch Thomas Ney
  • Versammlungsleiter:Thomas Ney
  • Protokoll: alle
  • Zulassung von Audioaufnahmen: entfällt
  • Aufzeichnung: keine
  • Protokoll der letzten Sitzung: [1]
Es regt sich kein Widerspruch

TOP 2: Mitglieder

  • Bewerbungen um Mitarbeit: keine
  • Inaktive Mitglieder: keine
  • Zu streichende Mitglieder: keine

TOP 3: Sachstand

TOP 4: Aktuelle Themen

Europaplakate Mit Beschluss des Landesvorstandes vom 08.04.2019 wurden weitere 600 Plakate nachbestellt. Diese werden zur Plakatierung wie Folgt unter den Gliederungen verteilt:

  • RV Nord: 140
  • RV West: 180
  • RV DOS: 180 (10 FFO, 50 FüWa, ca. 100 Guido inkl. TF)
  • SV Potsdam: 50 Stück; Potsdam soll bitte seine Plakate von der 1 Runde aus der LGS abholen.

Cottbus 50 Stück bleiben in der LGS bis zum hängen.

  • Große Kabelbinder und kleine sind noch ausreichend in der LGS vorhanden

Einkaufswagenchips

  • Guido kümmert sich um Sammelbestellung
  • Eigenbedarf des LV: 30.000
Bedarf von anderen LV bisher angemedet für 30.000

Landtagswahl

  • Tinka erarbeitet Plakatentwürfe; geplante Bestellung in ca. 5 Wochen
  • UU-Sammlung wird demnächst mit diversen Sammelaktionen vorangetrieben; Thomas N. bietet Hilfe an, würde auch nach Potsdam kommen; RV Nord macht Stand in Oranienburg
  • Aktueller Stand unter https://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlen/Landtagswahl_2019/UUs
  • Fragenkatalog des Landesjugendrings, für Beantwortung bitte zeitnah bei Thomas Ney melden!
https://www.machs-ab-16.de/
    • Barnim (beantwortet)
    • Dahme-Spreewald
    • Elbe-Elster
    • Havelland
    • Märkisch-Oderland
    • Oberhavel (Nord) (beantwortet)
    • Oberhavel (Süd) (beantwortet)
    • Oberspreewald-Lausitz
    • Oder-Spree (beantwortet)
    • Ostprignitz-Ruppin (Beantwortung in Bearbeitung)
    • Potsdam-Mittelmark
    • Prignitz (Beantwortung in Bearbeitung)
    • Spree-Neiße
    • Teltow-Fläming
    • Uckermark (Beantwortung in Bearbeitung)
    • Brandenburg/Havel
    • Frankfurt/Oder (beantwortet)
    • Potsdam
    • Königs-Wusterhausen ( Ronny hat Anfrage auch bekommen und macht es grad mit der Wählervereinigung)
    • Ludwigsfelde
    • Nauen
    • Prenzlau
    • Rheinsberg (Beantwortung in Bearbeitung)
    • Strausberg
    • Wittstock

https://fw.kandidaten-befragung.de

TOP 5: Anträge/Anfragen/Beschlüsse

TOP 5.1 Anträge

  • Antrag 20190411-01
Antragstext:
Die AG Taskforce Wahlkampf unterstützt die Regionalverbände Westbrandenburg und Dahme-Oder-Spree zur Kommunalwahl 2019 für die Anschaffung von Plakaten und Flyern mit bis zu 250,- Euro pro Kandidat, maximal jedoch bis zu einer Höhe von 2.500 Euro pro Regionalverband. Voraussetzung ist, dass der jeweilige Kandidat Mitglied der Piratenpartei Deutschland ist und auf einer der Piratenpartei zuzuordnenden Liste oder Listenvereinigung gemäß §32 BbgKWahlG kandidiert.
Ausgaben sind von den Kandidaten vorzuverauslagen und können nach Vorlage eines geeigneten Beleges erstattet werden. Alternativ kann die Verauslagung gegen Vorlage eines geeigneten Beleges durch den Landesschatzmeister direkt erfolgen.
Die von den Mitteln dieses Wahlkampfbudgets angeschafften Gegenstände sind Eigentum des Landesverbandes Brandenburg.
Mittel, die bis zum 28.04.2019 nicht abgerufen wurden, können zu gleichen Teilen unter den anderen Kandidaten des jeweiligen Regionalverbandes aufgeteilt werden. Ausgaben, die dem Landesschatzmeister nicht bis einschließlich 26.05.2019 angezeigt wurden, werden nicht erstattet. Nicht ausgeschöpfte Mittel fließen dem Budget der Taskforce Wahlkampf zurück.
Mit Annahme dieses Beschlusses gelten die anders lautenden Beschlüsse zur Bereitstellung von Wahlkampfbudgets vom 20.03. und 03.04. als aufgehoben.
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
  • Ergebnis: zurückgezogen
  • Antrag 20190411-XX
Antragstext:
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
  • Ergebnis: [angenommen/abgelehnt/zurückgezogen/vertagt]

TOP 5.2 Anfragen

  • keine

TOP 5.3 Beschlüsse

  • Beschluss XXXX
Beschlusstext
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
  • Ergebnis: [angenommen/abgelehnt/zurückgezogen/vertagt]

TOP 6: Diskussion

  • verlegt auf TOP 8

TOP 7: Budget

TOP 8: Sonstiges

  • Für das Wahlportal (wahl.piratenbrandenburg.de) stehen nun Zugangsdaten zur Verfügung. Um Mitarbeit wird gebeten; bitte bei Thomas Ney melden.
  • Popcornmaschine: Lieferung wird morgen erwartet; Aktionen im Zusammenhang mit einem Straßenfest geplant; Ronny würde anmelden, bittet um Ideen

TOP 9 Schließung der Sitzung und nächster Termin

  • Schließung um 23.52 Uhr
  • Nächster Termin: 25.04.2019
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