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Landesvorstandssitzung, 05.11.2020
Inhaltsverzeichnis
Ort
- Mumble BB
- Beginn: 20:30 h
- Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/sitzung-lvbb-2020-11-05-gh44xz7j
- Dauer: maximal 90 Minuten
Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)
- Katrin Körber @Tinka2611
- Dirk Harder @harderdi
- Bastian @bastianbb
- Ulf Makarski @u_makarski
- Marko Tittel @markotittel
- Thomas Gaul @Thomas1G
- Susanne Gonschorek @SunGoCottbus
Teilnehmer
- Katrin Körber @Tinka2611
- Dirk Harder @harderdi
- Bastian
- Susanne Gonschorek @SunGoCottbus
- Ulf Makarski @u_makarski
- Entschuldigt:
- Gäste:
Tagesordnung
- TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- TOP 2: Formalien der Sitzung
- TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
- TOP 4: Aktuelles
- TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
- TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
- TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen
- TOP 8: Infos
- TOP 9: Sonstiges
- TOP 10: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
- TOP 11: nichtöffentlicher Teil
- TOP 12: Schließen der Sitzung
Audioaufzeichnung
- es regt sich kein Widerstand
- https://owncloud.ag-technik.de/s/cqXQSG27i5kjCpe
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- Begrüßung der Teilnehmer durch Tinka und Eröffnung der Sitzung um 20:30 h
TOP 2: Formalien der Sitzung
- Wahl des Versammlungsleiters: Katrin
- Wahl des Protokollführers: alle
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung – per ML eingeladen
- Turnusmäßige Sitzung (heute am Freitag)
- Sitzungen Donnerstags im Wechsel mit dem Bundesvorstand 14-tägig
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 5von 7 anwesend; also beschlussfähig.
- Abstimmung über die Tagesordnung:
- angenommen
- Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 10.09.2020
- Ich bitte fürderhin die Tagesordnung auf readonly zu stellen, bis die Sitzung anfängt. Es kann nicht sein, dass Dritte die TO von außen und ohne Frist beeinflussen. Mitglieder können gerne Anträge und Anfragen einreichen.
TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
- Dauer: ca. 15 Min
Katrin Körber 1V
- Katrin legt mit sofortiger Wirkung ihr Amt als 1. Vorsitzende des LV Brandenburg, ebenso auch des kommisarischen Vorstandes der RV TF :MOLnieder.
- Moderation Arbeitstreffen LAVOBB
- bisschen Vorstandsfoo
- Moderation außerordentliche Vorstandssitzung LVBB
- bisschen BPT2020.1 orga
Dirk Harder 2V
- Dirk legt mir sofortiger Wirkung sein Amt als 2. Vorsitzender des LV Brandenburg nieder.
- Teilnahme Arbeitssitzung LaVo
- ein wenig Vorstandsarbeit
Bastian LSM
- Vorbemerkung: Da bemängelt wurde, dass ich hier nur Werbung für meinen Blog betreiben würde, nunmehr die Auswertung der Statistik aus meinem Logbuch der letzten 4 Wochen (05.10. bis 04.11.2020):
- Teilnahme an 18 Sitzungen (PP-DE)
- Teilnahme an 5 Internationalen Sitzungen
- 5 Besuche der LGS
- 4 Live-Sendungen
- 113 Einträge ins LVBB-Wiki
- 63 Einträge im Bundes-Wiki
- Finanzen LVBB 29.07. bis 14.10.2020 ins Wiki gestellt
- Schlussarbeiten LVBB ReBe 2019
- Wiederherstellung der Pirate-Times (rd. 1.500 Seiten)
- Relaunch der Piratenpartei Kanada
- Bundeskassenprüfung (knapp 2 Jahre Buchungen überprüft)
- Orga PPEU-Council Meeting
- Orga Piraten Ohne Grenzen
- PPI-Finanzen Mai 2018 bis Oktober 2020 ins Wiki gestellt
Ulf Makarski BS
- kleinere Arbeiten in Bernau, Gespräche besonders zu Corona.
Marko Tittel BS
Thomas Gaul BS
Susanne Gonschorek BS
Aussprache zum Rücktritt des 1V und 2V
- Nach klarer Nachfrage an den LSM und Feststellung das ich Aufgrund eine Unwahrheit ein Votum getroffen habe, welchem ich vorher sehr kritisch gegenüber stand und durch diese Unwahrheit anders abgestimmt habe.,trette ich ,Ulf Makarskivon seinem Amt als Beisitzer des LAVO zurück.
Bericht zu den Finanzen / Mitglieder
- Stand 04.11.2020
- Konto 700: 52,20 EUR
- Konto MBS: 41.916,98 EUR
- abzüglich: 3.402,10 EUR (KV MOL Guthaben virtuell)
- abzüglich: 10.000,00 EUR (Rücklage)
- PayPal: 0,00
- Handkasse: 556,10 EUR
- Konto 703 (gekündigt): 6,20 EUR
- Das Guthaben wurde an den RV Süd ausgekehrt.
Mitglieder
- Stand 04.11.2020
- 420 Mitglieder, 95 stimmberechtigt (= 22,6%), 1 schwebend (RV West)
- Wartefrist Aufnahme von 14 Tagen gem. §2 Abs. 2 Satz 2 LaSa
- Stimmberechtigung endete für alle - auch Vorstandsmitglieder - am 31.03.2020, wenn der Beitrag nicht bezahlt ist. Auf Parteitagen ist nur stimmberechtigt, wer alle Beiträge bezahlt hat.
Technikgedöns
TOP 4: Aktuelles
TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
- keine
TOP 5.1: Beschlussvorlagen
- Beschlussantrag zu den AVen zur BTW 2020.1
- Der Landesvorstand möge beschließen:
- Die AVen zur BTW 2020.1 sollen trotz der neuen Eindämmungsverordnung („Lockdown“) durchgeführt werden.
- Begründung:
- Es herrscht Unsicherheit, ob es in der Zeit einen bundesweiten „Lockdowns“ sinnvoll ist, Aufstellungsversammlungen durchzuführen. Kandidaten sind bisher nicht bekannt.
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlen/Bundestagswahl_2021#Kandidaten
- Eine Veranstaltungsstätte ist noch offen.
- Mangels Beschlussfähigkeit nicht behandelt.
Anmerkung: Für den WK 61 gibt es einen Kandidaten. Besonders In der Landeshauptstadt ist eine Direktkandidatur wichtig.
TOP 5.2: Anfragen an den Landesvorstand
- Es liegen keine vor.
TOP 6: Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen
- Es liegen keine vor.
TOP 7: Infos
- Allgemeine Infos zum BPT 2020.1
TOP 8: Sonstiges und Termine
Sonstiges
- Beschluss 2020-44 vom 09.10.2020, Storno einer Rechnung
- Sachstand?
- Beschluss 2020-049 vom 09.10.2020, Einsetzung eines kommissarischen Vorstandes für den RV West
- Sachstand?
- Beschluss 2020-051 vom 15.10.2020, Corona-Tests für BPT 2020.1
- Begründung für Absage des Schatzmeisters
- Save the Date: Kommunal Campus 2020
- Fast 25 Prozent der Menschen in Deutschland haben eine Migrationsbiografie. Migranten und Migrantinnen sind politisch zwar durchaus aktiv, jedoch selten in Parteien und Parlamenten vertreten.
- Die kommunale Verwaltung steht vor einem Generationswechsel und erhält damit die Chance von der Fachexpertise der vielfältigen Gesellschaft zu profitieren. Aber wie gestaltet man die politischen Strukturen und die kommunale Verwaltung so, dass man auch Menschen mit Migrationsbiografie die Teilhabe ermöglicht? Wie kann eine Kommune inklusiv zusammenwachsen und in der Zukunft zusammenhalten?
- Gemeinsam mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend lädt das Helene Weber Kolleg daher engagierte Kommunalpolitiker*innen und politisch engagierte Multiplikator*innen aus ganz Deutschland zum 4. Kommunal Campus ein.
- Online-Veranstaltung am 21.11.2020, 15.00-17.45 Uhr
- Details und Anmeldung entnehmen Sie bitte der Anlage
- aus der Anlage:
- HIER KÖNNEN SIE SICH ANMELDEN: https://eveeno.com/103980545
- Aufruf der AG Drogenpolitik
- die AG Drogenpolitik ist aktiv und will den Kahn wieder flott machen! Um noch effektiver für eine neue Drogenpolitik arbeiten zu können, brauchen wir Euch!
- Die AG Drogenpolitik trifft sich jeden Mittwoch, 19 Uhr im NRW-Mumble. Wir freuen uns auf Euch!
- Mitglieder der AG Drogenpolitik: Zora 1138, NaturalBornChiller 41356, Monsterkater 46019, AdrianG., Patrick Bodden 46742, deko
- B-B-Rundbrief von VENROB e.V.
- AUS DEM INHALT:
- Corona-Folge: Round Table Entwicklungspolitik Brandenburg kurzfristig abgesagt
- Gut fürs Klime: Besonderer Schoko-Transport für Brandenburg/Havel
- Gemeinsam stark: Oikocredit-Förderkreise vereinen sich
- Zahnputzandacht: Neues Youtube-Format für entwicklungspolitische Inhalte
- Lieferkettengesetz: Die Wirtschaftslobbyisten laufen Sturm
Termine
- 29.11.2020 AVen BTW21
TOP 9: nichtöffentlicher Teil
- findet nicht statt.
TOP 10: Schließen der Sitzung
- Schluss der Sitzung 21:48 Uhr