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AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit/Protokolle/2011-08-21

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AG-Treffen vom Sonntag, 21. August 2011
Zeit: ab 21:00 Uhr
Ort: (Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de)
Pad: http://ag-pressearbeit-bb.piratenpad.de/98

Teilnehmer incl. Gäste

Tagesordnung und Protokoll

TOP 1: Formalia

  • Versammlungsbeginn: 21:07 Uhr
  • Versammlungsleiter: RicoB CB, Uk als Ersatzversammlungsleiter
  • Protokollführer: alle gemeinsam

TOP 2: Pressemitteilungen / Blog-Artikel

TOP 2.1: Gründung RV DOS / Landesparteitag 2011.2

  • Es gab bereits einige Meldungen in Online-Medien zu den Parteitagen

Landesparteitag der Piratenpartei Brandenburg wählt neuen Vorstand

Die Piratenpartei ist aus der politischen Landschaft in Deutschland nicht mehr wegzudenken. Zahlreiche Sitze, beispielsweise bei den vergangenen hessischen kommunalen Wahlen oder in den Bezirksversammlungen in Hamburg, belegen die Position der Piratenpartei als erfolgreichste Parteigründung der vergangenen Jahrzehnte. Für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus Berlin und den Bezirksverordnetenversammlungen am 18. September 2011 wird eine nochmalige Verbesserung des Wahlergebnisses aus Sicht der Piratenpartei prognostiziert [1]. Entsprechend interessant war es zu sehen, wen die Parteibasis des Landes Brandenburg – dem Nachbarland der Bundeshauptstadt – beim Landesparteitag am 20. August 2011 in Frankfurt (Oder) in den neuen Vorstand wählte.

Im Gegensatz zu allen anderen etablierten deutschen Parteien konnten hierbei alle Mitglieder des Landesverbandes für die verschiedenen Positionen kandidieren und die Basis entschied – da die Piratenpartei kein Delegiertensystem anwendet – direkt, wer gewählt wird. Der Wahlausgang war bei mehr als 30 angereisten und akkreditierten Teilnehmern dementsprechend spannend. Im Vorfeld der Wahl eines neues Vorstandes wurden die im Jahr 2010 in Potsdam, beziehungsweise im Jahr 2011 in Cottbus, gewählten Mitglieder des Vorstandes – der Vorsitzende Markus Freitag, der stellvertretende Vorsitzende Holger Kipp, der Schatzmeister Eik Wassberg sowie die Beisitzer Sebastian Pochert, Oliver Huth, Sven Weller und Clara Jongen – entlastet und aus ihren Ämtern verabschiedet.

Zum neuen ersten Vorsitzenden wurde mit rund 78 Prozent der Stimmen der 33-jährige Diplom-Informatiker Michael Hensel aus Brandenburg an der Havel gewählt, der bislang das Amt des Vorsitzenden im städtischen Kreisverband bekleidet und sich deutlich gegen zwei weitere Kandidaten durchsetzte. Der ehemalige Vorsitzende Markus Freitag kandidierte nicht erneut, da er sich derzeit für ein Jahr aus beruflichen Gründen in Finnland aufhält. Zur zweiten Vorsitzenden wurde mit etwa 63 Prozent der Stimmen die 24-jährige Clara Jongen aus der Uckermark gewählt, die in Berlin demnächst ihr Studium der Biophysik beginnen wird. In seinem Amt als Schatzmeister wurde der 23-jährige Eik Wassberg, Student der Wirtschaftsinformatik, mit rund 91 Prozent der gültigen Stimmen bestätigt. Holger Kipp und Sven Weller, die bereits in der vorherigen Amtszeit dem Landesvorstand angehörten, wurden zu Beisitzern gewählt, die die Aufgaben des Generalsekretärs beziehungsweise eines politischen Geschäftsführers übernehmen. Erstmals im Vorstand als Beisitzer vertreten sind die Potsdamer Michael von Gradolewski und Andreas Goebel.

In weiteren Wahlen wurden ein neues Landesschiedsgericht, Ersatzrichter und Kassenprüfer gewählt. Neben diesen Wahlen zu Parteiämtern wurden im Rahmen dieses Landesparteitages auch Anträge behandelt, da die Mitglieder des Landesverbandes zudem Satzungs-, Programm- und sonstige Anträge stellten. Beschlossen wurden beispielsweise Anträge zur Ablehnung eines "Klarnamen"-Zwangs im Internet [2], zur Abschaffung des "Amtseintrages" für Unterstützerunterschriften im Kommunalwahlrecht [3] und zur Ablehnung der Zwangsmitgliedschaft in der IHK [4]. Das vorläufige Protokoll mit einer Übersicht aller behandelten Anträge und der Wahlergebnisse ist im Internet abrufbar [5].

Bereits im Vorfeld des Landesparteitages gründete sich der Regionalverband Dahme-Oder-Spree, der die Landkreise Dahme-Spreewald, Oder-Spree und die kreisfreie Stadt Frankfurt (Oder) umfasst. Dem neuen Vorstand dieser Untergliederung gehören Frank Behr, Guido Körber und Klaus Peter an. Das endgültige Protokoll dieser Versammlung ist bereits abrufbar [6]. Wir bedanken uns bei den Mitgliedern des ehemaligen Vorstandes und des Schiedsgerichtes sowie den Kassenprüfern und Rechnungsprüfern für die geleistete Arbeit und wünschen den neuen Amtsträgern im Landesverband und im neu gegründeten Regionalverband eine erfolgreiche Amtszeit. Michael Hensel, der neue Vorsitzende des Landesverbandes Brandenburg, skizziert die bevorstehenden Aufgaben und Ziele wie folgt:

"Im vergangenen Jahr haben wir gemeinsam wichtige Grundlagen geschaffen, auf die wir weiter gemeinsam aufbauen wollen. In wenigen Wochen stehen in der Stadt Brandenburg an der Havel sowie in Jüterbog Oberbürgermeister- und Bürgermeisterwahlen an, die wir mit Kräften unterstützen werden, um eine piratige Politik für die Bürgerinnen und Bürger in den Kommunen zu etablieren. Allein an der fehlenden Untergliederung in Jüterbog hat sich gezeigt, wie wichtig es ist, regionale Entscheidungen treffen zu können. Deswegen wird der mittelfristige Aufbau von flächendeckenden Regionalverbänden als Vorbereitung für die in den Jahren 2013 und 2014 anstehenden Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen angestrebt. Im Zuge der weiteren offenen und inhaltlichen Diskussionen soll somit das politische Auftreten gestärkt und die politische Arbeit qualitativ weiterentwickelt werden."

[1] http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/berlin.htm [2] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Statement_zur_Forderung_nach_einem_%22Klarnamen%22-Zwang_im_Internet [3] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Abschaffung_des_%E2%80%9EAmtseintrages%E2%80%9C_f%C3%BCr_Unterst%C3%BCtzerunterschriften_im_Kommunalwahlrecht [4] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Keine_Zwangsmitgliedschaft_in_der_IHK [5] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2011.2#Protokoll [6] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:Protokoll_DOS_2011-08-20.pdf

  • Rico stellt den Artikel mit Bildern ins Landesblog.
  • Versenden als PM landesweit.
  • Distillier versendet die PM morgen früh.

TOP 2.2: Pressemitteilung zur GEZ

  • Leider niemand anwesend, der daran mitgearbeitet hat. Wird auf die kommende Sitzung vertagt.

TOP 3: Flaschenpost

  • Artikel zur Gründung DOS und zum Landesparteitag an die Flaschenpost senden.
  • Rico wird Christoph bitten den Artikel an die Flaschenpost zu schicken.

TOP 4: Wahlkämpfe

TOP 4.1: Brandenburg an der Havel

  • es wurden keine Bitten an die AG PrÖA herangetragen.

TOP 4.2: Jüterbog

  • Image-Text Ron Matz mit rund 250 Wörter bzw. 1500 Zeichen (ohne Leerzeichen)

Ein Bürgermeister zum Anfassen

"Wenn ich die Wahl hätte, würde ich mir einen Bürgermeister wünschen, der meine Sorgen und Nöte aus eigener Erfahrung kennt und der mir die Möglichkeit gibt, selbst an der Gestaltung meiner Kommune aktiv mitzuarbeiten".

Bei dem mehrfachen Familienvater Ronald "Ron" Matz ist genau dies der Fall. Der Kulturmanager, der als Aufstocker mit seiner Frau fünf Kinder durchbringen muss, kennt sich mit den alltäglichen Problemen bestens aus. Trotzdem hat er nicht den Mut verloren, etwas ändern zu können.

Ron war bereits in der Wendezeit in der Bürgerbewegung "Neues Forum" aktiv, in der er sich für neue Strukturen der Bürgerbeteiligung und eine verstärkte Basisdemokratie engagierte. Anfang der neunziger Jahre lernte er in Basel die schweizerische Form der Demokratie kennen. Auch heute setzt er sich vor allem für eine stärkere Mitbestimmung der Bevölkerung an kommunalen Entscheidungsprozessen ein. Die kommunale Selbstverwaltung betrachtet er als wesentliches Element der staatlichen Dezentralisierung und Demokratisierung. Hierzu möchte er Mittel der direkten und partizipativen Demokratie nutzen. Beispielsweise sollen ein offener Bürgerhaushalt eingeführt und Bürgerbegehren sowie Bürgerentscheide auf kommunaler Ebene etabliert werden. Städtische Entscheidungsprozesse sollen transparenter und das "Kulturquartier Mönchenkloster" für die Nutzung durch die Bürger häufiger und zu günstigeren Bedingungen geöffnet werden. In offenen und parteiunabhängigen Bürgerforen sollen die Anlie­gen der Bürgerinnen und Bürger aufgenommen und gemeinsam mit ihnen diskutiert werden.

Daher ist Ron auch mit ganzen Herzen bei der Piratenpartei, die diesen sympathischen Politikstil lebt! Darum am 11. September: Ronald "Ron" Matz wählen! Jüterbog ändern!

  • Clara schickt den Image-Text an Ron raus und richtet die besten Grüße der AG PrÖA aus.

TOP 5: Organisation der AG PrÖA

  • Geschäftsordnung
  • Koordinatorenwahl und Presseverantwortliche
  • Ziel sollte sein jederzeit effektiv arbeiten zu können; irgendjemand sollte immer erreichbar sein; Wahl von 3 Koordinatoren (zur inneren AG-Koordination)? Ggf. sollte der Landesvorstand einen stellvertretenden Presseverantwortlichen benennen, um eine noch bessere Erreichbarkeit gewährleisten zu können (beide dann verantwortlich für versenden von PMs etc.).
  • Der Landesvorstand sollte definitiv einen Ansprechpartner für die Presse und die AG PrÖA benennen, der aus dem Landesvorstand kommt.

TOP 6: Sonstiges

  • Vergangene und kommende Termine:
  • RicoB CB war da für die AG PrÖA - Themen waren unter anderem eine Zusammenfassung der Ergebnisse des Pressetreffens in Plankenfels und verschiedene Ideen zu Aktionen.
  • Nächste Kampagnentelko zur Vernetzung Bund und Länder am 08.09.2011 um 19:00 Uhr.
  • Presseschulung wird voraussichtlich Ende Oktober in Bremerhaven stattfinden http://presseschulung.piratenpad.de/3 - jeder LV sollte ein bis zwei Vertreter entsenden.
  • Aktion "GEZ-Hausverbot"
  • Bundespresse-Artikel zu Bürgermeister/Oberbürgermeister-Kandidaten
  • Ist gut angekommen; soll wohl kommen. Rico klemmt sich dahinter.
  • Aktualisierung Landesprogramm und Positionspapiere im Landesblog
  • Bitte an die Redaktionskommission zunächst das Landesprogramm im Wiki entsprechend den Beschlüssen des LPT 2011.2 anzupassen http://wiki.piratenbrandenburg.de/Landesprogramm
  • Dann kann jemand diese Änderung auch ins Landesblog übertragen.
  • Positionspapiere sollten ins Landeswiki umziehen. Uk wird das vorbereiten.
  • Hinweis an alle Gliederungen: Bitte alle offiziellen PMs in Kopie auch an piraten-pms@lists.piratenpartei-bayern.de senden!

TOP 7: Nächste Sitzung

  • Nächste Sitzung: Montag, 29.08.2011, 21:00 Uhr mit Beschluss der Geschäftsordnung und ggf. Wahl der Koordinatoren, Einladung sollte rechtzeitig dazu an die AG PrÖA-ML rausgehen.
  • Sitzungsschluss: 22:48 Uhr
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