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Änderungen
Änderung 112518 von Thomas(OHV) (Diskussion) rückgängig gemacht. Siehe Beschluss von LaVo Sitzung 19.7.2017
Bemerkung Dieser Antrag wurde per Mail an den Vorstand gesendet.
: Ausgiebige Diskussion. Siehe Aufzeichnung. In der Audioaufzeichnung nachzuhören ab der 48-ten Minute. Ende des Tops bei 1Abstimmung:28:30.Stefan: Kurzfassung der Antwort des Landesvorsitzenden: Der Antrag ist eine Nebelkerze, um vom erheblichen politischen Versagen des Antragstellers abzulenken. Denn trotz mehrfacher und eindringlicher Hinweise von BuVo und LaVo, keine Ordnungsmaßnahme gegen T. Goede zu verhängenEnthaltung, beschloss der Kreisvorstand Potsdam mit 2 zu 1 Stimmen, ohne weitere Rücksprache mit dem Bundesvorstand oder dem Landesvorsitzenden, nur kennt die zweitniedrigste Ordnungsmaßnahme (Verweis). Damit konnte das erforderliche Parteiausschlussverfahren Zusammenhänge nicht mehr eingeleitet werden. Der Landesvorsitzende geht nicht davon ausausreichendGuido: Enthaltung, dass durch diesen Beschluss ein stillschweigendes Einverständnis mit lehnte den Äußerungen von T. Goede demonstriert werden sollte. Der Beschluss war voreilig und unzureichend. Die politische Außenwirkung wurde nicht erkannt. Im Gegenteil. Die Verantwortlichen äußerten sich am nächsten Tag gegenüber Inhalt der PresseEmail aber abFrank: Enthaltung, dass ein Parteiausschlussverfahren nicht eingeleitet werden. Dieses sei zu "schwierig", man hätte eine "Fürsorgepflicht" für seine Mitglieder und müssen hatte auch Vorbehalte gegen die "menschliche Seite" sehen. Der Landesvorsitzende forderte den Kreisvorsitzenden und den Schatzmeister des Stadtverbandes Potsdam auf, nicht nur die politische Verantwortung zu übernehmen, sondern auch die politischen Konsequenzen zu tragen und unverzüglich von ihren Ämtern zurückzutreten. Dies wurde von beiden Angesprochenen umgehend zurückgewiesen.MailThomas: EnthaltungErgebnis: Nicht angenommen
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