Vorstand/Protokolle/2018-02-21

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Landesvorstandssitzung, 21.02.2018

Ort

Mumble BB

Beginn: 20:30 h

Teilnehmer

• Guido Körber

• Thomas Bennühr

• Frank Behr

• Stefan Schulz-Günther

• Fehlt

• Entschuldigt

• jeannette (Kommunalpolitik)

• Gäste

Bastian

Thomas G

Riccardo

Beo

Thomas N

GeKa

Fienchen

Katargo

Burger

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 3: Bericht des Vorstandes

TOP 4: Untergliederungen

TOP 5: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

TOP 6: Anträge an den Landesvorstand

TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand

TOP 8: Info und Sonstiges

TOP 9: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

TOP 10: Schließen der Sitzung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Eröffnung der Sitzung um 20:31 Uhr

TOP 2: Formalien der Sitzung

• Wahl des Versammlungsleiters: Stefan

• Wahl des Protokollführers: gemeinsam

• Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Turnusmäßige Sitzung, bzw. langfristig angekündigter Termin - somit ordnungsgemäß geladen

• Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschlussfähigkeit bei min. drei Mitgliedern gegeben:

4 von 5 anwesend, beschlussfähig

• Abstimmung über die Tagesordnung:

• Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 17.01.2018

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2018-01-17

genehmigt

• Audioaufzeichnung

OK, Frank zeichnet auf

TOP 3: Bericht des Vorstandes

• Bericht Thomas

Formalfoo

Mitglied bei der AG Technik geworden

Kontaktaufnahme wegen der Frage Listenvereinigung Landtagswahl 2019 mit den Landesvorständen "Die Partei", "Tierschutzpartei", "Bündnis Grundeinkommen", "FDP", "Bündnis90/ Die Grünen", "Freie Wähler"

Rücklauf bisher: "Tierschutzpartei", "FDP", Die Partei und "Freie Wähler" sind grundsätzlich zu Gesprächen bereit. Bei den anderen wird nochmal nachgehakt.

Teilnahme am LPT Sachsen-Anhalt

Keine Nachfragen

• Bericht Guido

Haufenweise Kleinkram

Pressearbeit Land/Bund

Kontaktaufnahme BIS (lokale BI Schönefeld)

Blog mehr bespielt, Twitteraccount mehr bespielt

Keine Nachfragen

• Bericht Frank

- Mitgliederzahlen aktuell: [1]

Stand 21.02.2018

Mitglieder: 504 (ohne schwebend)( -25 )

davon stimmberechtigt: 64 (CRM) ( +14 )

Mitglieder: 4 (nur schwebend)

- Mitgliederstatistik 2018:

Eintritte: 1

Austritte: 34

Konten

Hauptkonto(700): 40732,55€

KV MOL(703): 3125,20€

Rücklage(704): 10224,39€

RV Barum: 4490,96€

RV Süd:

Handkasse: 673,94€

ReBe sieht gut aus. Schatzmeisterrunde habt getagt. Schlüssel für Verteilung Parteienfinanzierung auf die Untergliederungen angestoßen. Berechnungen werden durchgeführt.

Probleme mit der Skatbank, werden sich aber lösen lassen

Keine Nachfragen

Aktuelle Zahlen an Gliederungsschatzmeister versand

• Bericht Jeannette

nicht da

• Bericht Stefan

- meiste Zeit krank

TOP 4: Untergliederungen

• Nachbesetzung kommissarischer Vorstand TF

Da ein Mitglied des bisher benannten Kommissarischen Vorstandes nicht mehr aktiv ist, ist eine Nachbesetzung erforderlich.

Vorschläge oder Kandidaturen?

Thomas B stellt sich zur Verfügung als Ersatz für Oliver Mücke zum kommissarischen Vorstand in TF

Beschluss: Der Landesvorstand beschließt, als Ersatz für Oliver Thomas B zum Mitglied des kommissarischen Vorstandes zu berufen.

Abstimmung

Dafür: Guido, Frank, Stefan

Dagegen

Enthaltung: Thomas B

Beschluss angenommen

• Die Gründungsphase für den RV Westbrandenburg ist angelaufen. Es sind formale Voraussetzungen zu erfüllen.

Raimond hat den LaVo informiert. KV PM hat einen entsprechenden TOP für den nächsten Kreisparteitag auf der Tagesordnung.

Thomas N berichtet über die Vorgehensweise und bietet Unterstützung an. Kann aber wegen Ämterkumulation nicht selber in den komVo. Gibt den Hinweis, gleich eine GO zu machen und festzulegen, wer auf die Mitgliederdaten zugreifen darf. Können auch Beauftragte sein.

• Kommissarischer Vorstand KV Brandenburg a.d. Havel

Vorschläge oder Kandidaturen?

Der KV hat aktuell 9 Mitglieder, davon keiner stimmberechtigt.

Thomas B, Guido und Frank stellen sich zur Verfügung

Beschluss: Der Landesvorstand beschließt, als kommissarischen Vorstand für den KV Brandenburg a.d.Havel Thomas B, Guido und Frank zu berufen.

Abstimmung

Dafür: Guido, Frank, Stefan, Thomas B.

Dagegen

Enthaltung:

Beschluss angenommen

TOP 5: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen

Umlaufbeschluss B2018-005

Reisekostenerstattung Teilnahme am LPT des LV Sachsen-Anhalt

09.02.2018

Status = Angenommen

Thema: Reisekostenerstattung an den Landesvorsitzenden und den Koordinator der AG Technik im Landesverband Riccardo Popp

Der Vorstand möge beschließen für die genannten Personen die Kosten laut Reisekostenformular BB zur Kontaktpflege und Unterstützung des Landesverbandes Sachsen Anhalt beim Landesparteitag am 10.02.2018 zu übernehmen.

Begründung

Sehr kurzfristig kam der Vorschlag, dass der Landesvorsitzende und ein Koordinator der AG Technik am LPT des LV Sachsen-Anhalt teilnehmen mögen.

Hintergrund ist zum einen die Vernetzung des Landesverbände und zum anderen die Klärung der Frage, wie im weiteren die AG Technik des LV BB den Beschluss des Vorstandes des LV LSA "Der Vorstand des Landesverbandes der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beauftragt die AG Technik im LV Brandenburg der Piratenpartei Deutschland mit der Administration und Wartung des Servers mit der IP 171.19.71.88 zu http://piraten-lsa.de und anderen dort laufenden Diensten." weiter umsetzen kann.

Keine Fragen

TOP 6: Anträge an den Landesvorstand

• A2018-002

Datum: 18.02.2018

Antragsteller: Riccardo

Thema: 10-jähriger Geburtstag LVBB

Antrag: Der Landesvorstand möge beschließen, eine Geburtstagsfeier zum 10-jährigen Bestehen der Piraten Brandenburg zu veranstalten, ein Orga-Team unter der Leitung von Riccardo mit der Organisation und Durchführung zu beauftragen und für die Veranstaltung ein Budget in Höhe von maximal 3.500,00 € zur Verfügung zu stellen.

Grund:

Der Landesverband wird 10 Jahre alt und der Geburtstag fällt in denn Beginn des Wahlkampfjahres 2019. Aus diesem Grund sollten die Piraten mit viel Wirbel auf sich aufmerksam machen. Eine Vorplanung ist in folgendem Pad zu finden. https://los.piratenpad.de/Riccardo

Nachdem alle das "Planungspad" gelesen haben, intensive Diskussion. Vom Grundsatz sind alle einverstanden. Die Kosten sind natürlich für uns sehr hoch. Aufwandsverzichtspenden für Musiker und weiteres werden angekündigt.

Abstimmung:

Ja: Thomas B, Stefan,Frank, Guido

Nein:

Enthaltung:

Ergebnis: Angenommen

TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand

• Nr-00205

Thema: Stand der Dinge X016/LPT2016.3

Name: uk

Frage: Wie ist der Stand der Dinge bei der Umsetzung des beschlossenen Antrages X016/LPT2016.3?

Antwort: Es wurde zu einer Kick-Off-Veranstaltung für den 28.02.2018 eingeladen. Wir hoffen auf viele Mitmacher.

TOP 8: Info und Sonstiges

• DIe AG Kommunikation des LVBB ist am 20.02.2018 zum Bund verlegt worden und damit keine AG des LVBB mehr.

https://ag-pressearbeit-bb.piratenpad.de/Treffen-2018-02-20?

Vorschlag: Neue AG Kommunikation, Presse und Öffentlichkeitsarbeit.

Bastian und Thomas G erläutern die Gründe für die Entscheidung

• SeCon

Guido erläutert die Secon und die Öffentlichkeitsarbeit des LV BB auf seinem Blog. Heise hat darüber berichtet.

Bastian: Veranstaltung war gelungen. Mittlerweile viele Internationale Gäste, Gute Technik, gute Medienakzeptanz. Viel dazugelernt. ÖA des Bundes hat die Veranstaltung boykottiert.

Der Landesvorstand wird sich an den Beauftragten der Piratenpartei für die SeCon wenden und eine Bestätigung anfordern, dass Denk Selbst e.V. für die Rechnungsstellung beauftragt wurde.

• TeamPolGf-Sitzung

Guido berichtet: Am 2-tem März-WE soll in Kassel eine Programmkonferenz stattfinden. Es scheint sich aber nicht um Vorbereitungen zur Europawahl zu handeln. Wir müssen langsam Vollgas geben.

Bastian: Das EU19 Team hat schon 16 mal getagt. Im BuVo war das nicht so bekannt, wer beauftragt ist.

Thomas G führt weiter aus, dass in Kassel entsprechend gearbeitet werden muss, um ein Wahlprogramm für die EU-Wahl zu erstellen.

Guido: Auf Bundesebene sind einige AGs daran, an einem Europawahlprogramm zu arbeiten.

Bastian: Programmvorschläge für das internationale Wahlprogramm: bitte einfach Kontakt mit Thomas G aufnehmen.

Bastian: Aufstellungsversammlung EU zusammen mit BPT im Juni, BPT 2018_2 soll im Oktober in Neuruppin stattfinden.

• Sachstand Anstellung Ronny

Thomas N kündigt an, das im RV Nord Bereitschaft besteht, sich vermutlich dauerhaft zu beteiligen. Er selber würde einmalig 75 € spenden. Bastian weist darauf hin, dass bei 75 € netto ca. 100 € brutto monatlich anfallen,

Thomas B macht UB-Entwurf fertig

TOP 9: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

Jeden ersten Mittwoch im Monat findet ein offenes Arbeitstreffen des Vorstandes statt und jeden dritten Mittwoch im Monat eine Vorstandssitzung.

Termine Arbeitstreffen, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 21.30 Uhr

• 07.03.2018

• 04.04.2018

Termine Vorstandssitzung, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 21.30 Uhr

• 21.03.2018

• 18.04.2018

TOP 10 Schließen der Sitzung

• Schließen der Sitzung um 21:51 Uhr