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Vorstand/Protokolle/2018-01-17

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Landesvorstandssitzung, 17.01.2018

Ort

Mumble BB
Beginn: 20:30 h

Teilnehmer

  • Gäste
Bastian
Piratenradio
Riccardo
Thomas G.
knarf
Beo
Fienchen
katargo

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 3: Bericht des Vorstandes
TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
TOP 4.1: Umlaufbeschlüsse
TOP 4.2: Beschlussvorlagen
TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
TOP 6: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 7: Team für Presse und Öffentlichkeitsarbeit
TOP 8: Info und Sonstiges
TOP 9: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
TOP 10: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

https://owncloud.ag-technik.de:443/owncloud/index.php/s/cWuHqNJz7201D2e

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Eröffnung der Sitzung um 20.37 Uhr

TOP 2: Formalien der Sitzung

  • Wahl des Versammlungsleiters: Stefan
  • Wahl des Protokollführers: gemeinsam
  • Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Turnusmäßige Sitzung, bzw. langfristig angekündigter Termin - somit Ordnungsgemäß geladen
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
Beschlussfähigkeit bei min. drei Mitgliedern gegeben:
4 von fünf anwesend, beschlussfähig
  • Abstimmung über die Tagesordnung: OK
  • Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 20.12.2017
https://lavo-bb.piratenpad.de/2079
Einverstanden
  • Audioaufzeichnung
Einverstanden

TOP 3: Bericht des Vorstandes

  • Bericht Thomas
Fazit LPTBB181:
Regionalverband Nordbrandenburg wurde bestätigt
Ein Satzungsänderungsantrag wurde abgelehnt, zwei Satzungsänderungsanträge wurden vertagt, einer zurückgezogen
Mehrheit spricht sich dafür aus, die Forderung nach Beitragsfreiheit für Kitas und Horte in das Wahlprogramm aufzunehmen
Antrag zum Aufbau eines Fakt-O-Maten wurde angenommen
Wir fordern, das Recht auf sauberes Trinkwasser in der Verfassung von Brandenburg zu verankern
LPT spricht sich mit großer Mehrheit dafür aus, auszuloten, ob mit mit welchen Parteien möglicherweise mit einer Listenvereinigung zur Landtagswahl 2019 angetreten werden soll. Besser als Listenvereinigung Landtagsmandate zu erreichen, als gar nicht. Gemeinsam gegen rechtsnationale und rechtsextreme Strömungen im Landtag antreten ist besser, als von außen zuzusehen.
Anstoß zur Wiederbelebung der programmatischen Arbeit wurde gegeben.
Keine Fragen an Thomas
  • Bericht Guido
Schwerpunkt Pressearbeit, auch auf Bundesebene, Vernetzung von Landesverbänden.
Fazit LPTBB181: 37 Anträge, 7 angenommen, 9 abgelehnt, 4 entscheidet die Versammlung nicht behandeln zu wollen, 17 zurück gezogen. 34 Anträge von zwei Antragstellern, 25 von einem. Angenommen wurden: 2 Beschlüsse zum Programm, 4 organisatorische Entscheidungen, 1 Tagesordnung.
LPT war Scheiße, Leute waren frustriert, LPT ohne Inhalt darf nicht gemacht werden, Sinnhaftigkeit wird hinterfragt
Keine Fragen an Guido
  • Bericht Frank
- Mitgliederzahlen aktuell: [1]
Stand 20.12.2017
529 Mitglieder (ohne schwebend) (- 26)
davon stimmberechtigt: 50 (CRM) ( - 44)
3 Mitglieder (nur schwebend)
Schön, dass zum Jahresbeginn schon so viele gezahlt haben.
- Mitgliederstatistik 2018:
Eintritte: 1
Austritte: 13
- Mitgliederstatistik 2017:
Stimmberechtigte 94
Eintritte: 13 (+ 2 noch Schwebend)
Austritte: 122
Keine Fragen zu den Mitgliedern
Konten
Hauptkonto(700): 40.162,80€
KV MOL(703): 3.130,60€
Rücklage(704): 10.224,39€
RV Barum: 4.490,96€
RV Süd: in Arbeit
Handkasse: 623,23€
Keine Fragen zu den Konten
Hinweis von T.G. zur Skatbank: Skatbank reagiert auf Einschreiben mit Rückschein
Frank fragt nächste Woche bei der Skatbank nochmal nach
Frank findet die technische Seite beim LPT schön, ohne Probleme
Thomas vergleicht die Mitgliederzahlen von Dez. 2015 mit den akzuellen Zahlen
Frank schlägt Klausursitzung des Vorstand zu diesem Thema vor, kein Widerspruch, Termin wird gefunden
  • Bericht Jeannette
entfällt
  • Bericht Stefan
Gesundheitlicher Stress, hofft wird bald besser
Keine Fragen an Stefan

TOP 4: Beschlüsse im Landesvorstand

TOP 4.1: Umlaufbeschlüsse

B2018-001: Ort LPT 2018.1 wurde angenommen
B2018-002: Neuaufnahme eines Mitgliedes wurde angenommen
Keine Fragen

TOP 4.2: Beschlussvorlagen

  • B2017-60 Haushaltsplan 2018
Der Haushaltsplan muss beschlossen werden.
https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/c/c1/Entwurf-Haushaltsplan_2018_LV-BB.pdf
Frank erläutert kurz und hält den HH-Plan 2018 für eine gute Lösung
Thema wurde ausführlich besprochen, keine weiteren Anmerkungen
Abstimmung:
Ja: ThomasB., Frank, Guido, Stefan
Nein
Enthaltung
Ergebnis: Einstimmig angenommen.
Es wird darauf hingewiesen, dass Untergliederungen, die in ihren Satzungen auf die entsprechenden Regelungen der Landessatzung verweisen, ebenfalls einen Haushaltsplan erstellen müssen.


  • B 2017-62 Minijob zur weiteren Betreuung der Landesgeschäftsstelle Potsdam
Anfrage an Gliederungen steht noch aus.
Thomas macht den Text morgen fertig, Versand über Guido
  • Zuschuss für Prozesskosten Bruno Kramm / Erdowahn
Bruno hat einen Strafprozess wegen der Demos gegen Erdogan in Berlin anhängig. In erster Instanz ist er verurteilt worden, weil er das Böhmermann-Gedicht entgegen einer richterlichen Anordnung zitiert hätte. Zur Absicherung des Verfahren, bei dem es um freie Meinungsäußerung geht, stellt der LV Brandenburg ein Budget von xxx € zur Verfügung.
Frage, ob wir uns beteiligen, andere Verbände haben schon ihre Beteiligung zugesagt.
Anmerkungen
Bastian: Würde grundsätzlich ablehnen. Wer das Risiko eingeht, sollte sich darüber im Klaren sein. Fragt, wo das enden würde, wenn wir hier einen Präzedenzfall schaffen.
Thomas B. weist darauf hin, das bisher ca. 1.900 € gesammelt wurden. Der LV Berlin wird versuchen zu unterstützen.
Ricardo schließt sich Bastian an. Sieht auch das Risiko des Präzedenzfalls.
Einstimmigkeit im Vorstand: Zurückgestellt und beobachten
  • Reisekostenerstattung an die Mitglieder des Landesvorstandes, die zur Marina Kassel fahren
Einzelbeschluss ist erforderlich
Zulässigkeit einer "Tischvorlage" ist einstimmig beschlossen
Beschlussvorschlag:Der Vorstand möge beschließen für max. 2 Teilnehmer die Kosten gedeckelt auf 800,- Euro laut Reisekostenformular_BB zur Marina Kassel zu übernehmen.
Abstimmung:
Ja: Thomas B., Guido, Stefan, Frank
Nein:
Enthaltung:
Ergebnis: Einstimmig angenommen.

TOP 5: Anträge an den Landesvorstand

Nummer: A2018-001
Datum: 02.01.2018
Gliederung: KV DOS
Antragsteller: Geka_FF
Termin für Sitzung: 17:01:2018
Status: neu
AntragEU19-Team
Antragsbegehren Der Landesvorstand wird gebeten, einen Beauftragten für die Europawahl 2019 zu benennen. Dieser hat Name und Stimme im zuständigen Team auf Bundesebene (EU19-Team https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2019/Treffen) Ein Vertreter darf vom Beauftragten ernannt werden.
Antragsbegründung Hintergrund: Die Kandidaten zur EU-Wahl werden vor Ort aufgestellt und sollen demokratisch bundesweit Chancen haben. Ausserdem brauchen wir jemanden, der die EU-Wahl (Plakate etc) koordinieren kann.
Ergebnis Arbeitstreffen 03.01.2018: Wir suchen jemanden, der sich bereit erklärt, als Beauftragter des Landesverbandes bei der EU-Wahl mitzuwirken. Guido macht entsprechendes Anschreiben.
Abstimmung:
Ja: Thomas B., Stefan, Guido, FrankB
Nein:
Enthaltung:
Ergebnis: Einstimmig angenommen

TOP 6: Anfragen an den Landesvorstand

Thema = Handlungs(un)fähigkeit des Stadtverbandes Potsdam
Name = Andreas Schramm
Status = neu
  • Frage:
Der Stadtverband Potsdam ist mittlerweile quasi handlungsunfähig. Auf der gestrigen Mitgliederversammlung waren laut Protokoll lediglich drei Mitglieder anwesend. Der bisherige 1. Vorsitzende trat als Versammlungsleiter auf und kandidierte anschließend selber, was wohl einen ziemlich einmaligen Vorgang in der Piratenpartei darstellen dürfte. Ohne Gäste von außen (Guido und Ehegattin) wäre die Mitgliederversammlung überhaupt nicht durchführbar gewesen.
-> https://potsdam.piratenpad.de/SPT2017-1?
Um auf Landesebene Wahlen erfolgreich gestalten zu können, ist die Landeshauptstadt Potsdam für den Landesverband von großer Wichtigkeit.
Wie bewertet der Landesvorstand die Situation in Potsdam?
Soll dort alles so weitergehen?
Macht sich aus Sicht des Landesverbandes eine Auflösung/Verschmelzung erforderlich, um einen Neustart zu ermöglichen?
  • Diskussion:
Guido weist darauf hin, dass der Landesvorstand bereits im letzten Jahr mitgeteilt hatte, dass er nicht für persönliche Animositäten zur Verfügung steht und bittet darum, von derartigen Anfragen in Zukunft abzusehen.
Bastian sieht Bestreben, den SV Potsdam aufzulösen. Thomas B. erklärt deutlich, dass dies nicht der Fall ist.
Thomas G. möchte, dass die Arbeit im SV Potsdam positiv genannt wird. Thomas B. sagt, dass dies schon einmal sehr deutlich in einer Mail gesagt wurde.
Riccardo mahnt an, dass wir alle an einem Strang ziehen müssen. Es muss endlich Schluss sein mit diesen Anfeindungen. Dies gilt für alle Seiten.
Bastian sieht sich angegriffen. Der SV Potsdam würde immer wieder negativ konnotiert.
Riccardo: Hinterfrage dich Bastian, wenn du dich immer angegriffen fühlst. Lass es doch einfach gut sein.
Thomas G.: Der SV Potsdam wird seit mehreren Jahre immer wieder angegriffen. Immer wieder versucht, mit dem KV PM zusammenzuarbeiten.
Riccardo appelliert noch einmal dazu, diese Streitereien und Empfindlichkeiten zu lassen. Und zwar auf allen Seiten.
  • Antwort:
Der Landesvorstand weist darauf hin, dass er bereits im letzten Jahr mitgeteilt hatte, dass er nicht für persönliche Animositäten zur Verfügung steht und bittet darum, von Anfragen dieser Art in Zukunft abzusehen. Wir bewerten sowohl die Arbeit des Stadtverbandes Potsdam als auch des KV Potsdam Mittelmark positiv und unterstützen diese gerne.
Die Antwort wird einstimmig für gut befunden.

TOP 7: Team für Presse und Öffentlichkeitsarbeit

Siehe Tätigkeitsbericht Guido. Im Anschluss an LaVo-Sitzung ist noch PR-Team Sitzung.

Thomas B. weist darauf hin, dass ein Blogbeitrag bzw. die vom ihm geschriebene PM nicht rausging.
Soll an anderer Stelle weiter vertieft und diskutiert werden.

TOP 8 Info und Sonstiges


Punkt von letzter Sitzung noch offen:

  • Information zur Frage der Verteilung des Innerparteilichen Finanzausgleichs
In regelmäßigen Abständen wird der amtierende Landesvorstand gebeten, für die Weiterleitung der an den Landesverband im Rahmen des des innerparteilichen Finanzausgleichs gezahlten Gelder an die Untergliederungen zu sorgen.
Nach der Satzung erhalten die Untergliederungen 30 Prozent der von ihren Mitgliedern gezahlten Beiträge. Darüber hinausgehende Unterstützungszahlungen kann der Landesvorstand im Rahmen seiner Möglichkeiten beschließen. Dies findet seinen Niederschlag dann im Haushaltsplan des Geschäftsjahres.
Das Thema der freiwilligen Weiterleitung der Anteile der staatlichen Teilfinanzierung an die Untergliederungen wurde erstmalig mit Beschluß vom 05.03.2012 behandelt.
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2012-026
Eine erneuter Antrag aus 2014 - https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2014-015 - wurde vom Antragsteller zurückgezogen. Offensichtlich wurde das Thema innerparteilich mit dem Ergebnis diskutiert, in Zukunft "nur gesetzlich vorgeschriebene Zahlungen an die Gliederungen zu leisten und als Ausgleich Wahlkampfbudget an Gliederungen zu überweisen".
Ein weiterer Antrag aus 2015 -

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2015-016 - wurde in den Vorstandssitzungen am 20.03.2015 und 24.04.2015 diskutiert und abgelehnt.

Bastian hätte gerne Geld von Landesverband für alle Untergliederungen.
Frank schlägt einen gemeinsamen Termin vor. Aber erst muss der Rechenschaftsbericht durch sein, dann kurzfristig Termin suchen.
Frank erläutert, dass die Untergliederungen ihren zustehenden Beitragsanteil direkt vom Bund erhalten.
  • Thomas G.: Thema Neujahrsempfang. Thomas G. und Bastian fallen für den geplanten Neujahrsempfang am 28.01. aus. Guido weist darauf hin, dass bisher nicht eingeladen wurde und der Termin wegen der Kurzfristigkeit keinen Sinn mehr macht.
Riccardo erklärt, das sich eigentlich alle in Fürstenwalde darauf vorbereitet hätten.
Thema soll auf nächster Arbeitssitzung am 07.02. diskutiert werden.
  • FrankB: 10. Landes-Geburtstag muss heiß gefeiert werden. Wir brauchen Beauftragte, die sich der Sache annehmen.
  • FrankB: LOGO LVBB neu machen? Guido plädiert dafür, das Logo so zu lassen, wie es ist. Sehen Stefan und Thomas B. genau so.

TOP 9: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

Jeden ersten Mittwoch im Monat findet ein offenes Arbeitstreffen des Vorstandes statt und jeden dritten Mittwoch im Monat eine Vorstandssitzung.

Termine Arbeitstreffen, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 21.30 Uhr

  • 07.02.2018
  • 07.03.2018
  • 04.04.2018

Termine Vorstandssitzung, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 21.30 Uhr

  • 21.02.2018
  • 21.03.2018
  • 18.04.2018


TOP 10 Schließen der Sitzung

  • Schließen der Sitzung um 22:00 Uhr


Pad

[Protokollpad]