Vorstand/Protokolle/2021-06-07

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Landesvorstandssitzung, 07.06.2021

Informationen zur Sitzung

• Ort: Mumble BB
• Beginn: 20:43 Uhr
• Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/2021-06-07-ad2kpzup
• Aufzeichnung: https://cloud.piraten-nbb.de/index.php/s/LQmZ3JMeC8atjTe

Teilnehmer

• Katrin Körber @Tinka2611
• Dirk Harder @harderdi
• Thomas Ney @neythomas
• Jeannette Paech @Chevynetti67

Entschuldigt:

• Daniel

Gäste:

• 5 Gäste anwesend
• riccardo

Grund für die außerordentliche Einladung

Wegen dringender Beschlüsse zum Wahlkampf wird dieser zusätzliche Termin angesetzt.

Tagesordnung

• TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
• TOP 2: Formalien der Sitzung
• TOP 3: Aktuelles
• TOP 4: Wahlkampf zur BTW
• TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
• TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
• TOP 7: Sonstiges
• TOP 8: Infos und Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
• TOP 9: Nichtöffentlicher Teil
• TOP 10: Schließen der Sitzung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

• Begrüßung der Teilnehmer durch Tinka und Eröffnung der Sitzung um 20.40 Uhr

TOP 2: Formalien der Sitzung

• Wahl des Versammlungsleiters: Tinka
• Wahl des Protokollführers: Alle
• Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung: Ankündigung auf der ML und im Wiki am 04.06.2021, die GO verlangt für außerordentliche Sitzungen eine Ladungsfrist von 3 Tagen
• Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 4 von 5 anwesend, damit ist die Beschlussfähigkeit gegeben

• Abstimmung über die Tagesordnung: angenommen
• Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung: keine Widerrede, somit angenommen

TOP 3: Aktuelles

• 73 von 195 Plakatiergenehmigungen liegen vor
• Morgen Termin Wasserzähler in der LGS

TOP 4: Wahlkampf zur BTW

• Thomas gibt einen kurzen Sachstand von der letzten Sitzung der AG TF Wahlkampf
• Riccardo gibt einen kurzen Überblick, woran die AG TF Wahlkampf seit der letzten Sitzung gearbeitet hat

TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand

• Thomas fasst die Beantwortung der Anfrage zu den Telefon-/Internetkosten in der LGS zusammen
  • Laufzeit des Vertrages bis zum 16.07.2021
  • Nächster Kündigungstermin im April 2022
• Restliche Anfragen müssen mit dem TechTeam bzw. dem Schatzmeister geklärt werden

TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

Beschluss: Wahlkampfbudget

Der Landesvorstand möge beschließen:

Für den Wahlkampf zur Bundestagswahl 2021 wird ein Budget in Höhe von 8.000 Euro zur Verfügung gestellt. Hierfür wird ein eigenes Unterbudget unter dem Posten 064 (Sachausgaben für Wahlkämpfe, Budgetrahmen: 20.000 EUR) angelegt. Spenden erhöhen das Budget.

Das Budget soll durch die AG TF Wahlkampf verwaltet werden. Zahlungen aus dem Budget werden von einem Koordinator der AG TF Wahlkampf an den Landesvorstand übermittelt und nur gegen Beschluss der AG und unter Vorlage entsprechender Belege gewährt. Nicht ausgeschöpfte Mittel werden am Ende des Wahlkampfes, spätestens jedoch zum 31.12.2021 in den allgemeinen Haushalt des Landesverbandes rücküberführt.

• Diskussion:
  • Tinka schlägt 7.000 Euro vor. Thomas hält diese Größenordnung für realistisch
  • Der Bund will rund 3.500 vom LV für den Bund haben; fraglich ist, welche Leistungen wir davon tatsächlich in Anspruch nehmen.

Abstimmung:	Wahlkampfbudget AG TF WK
Dafür:	Katrin, Jeannette, Dirk, Thomas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Daniel
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Beschluss: Durchführung einer Wahlkampftour

Der Landesvorstand möge beschließen:

Im Rahmen des Wahlkampfes zur Bundestagswahl 2021 wird eine Wahlkampftour mit einem dafür zu beschaffenden oder zu mietenden Wahlkampffahrzeug durchgeführt. Die Kosten hierfür trägt der Landesverband. Ein entsprechendes Budget ist nach Vorlage von mindestens drei Angebote separat zu beschließen.

• • Meinungsbild: (aus der TFWK)
    • Ja (GLM): Thomas, Stefan, Katrin
    • Ja (Bus): Katrin, Guido, Thomas, Stefan
    • Generelles Nein:
    • Generelle Enthaltung:
    • Ergebnis: Es gibt eine Tendenz, zumindest eine Form der Tour umzusetzen

Abstimmung:	Wahlkampftour
Dafür:	Katrin, Dirk, Thomas, Jeannette
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Daniel
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Beschluss: Durchführung von Aufstellungsversammlungen in den WK 61 und 64

Der Landesvorstand möge beschließen:

Für den Wahlkreis 61 wird eine Auftsellungsversammlung durchgeführt.

Abstimmung:	Aufstellungsversammlung Präsenz WK 61 am 12.6. 11:00
Dafür:	Jeannette, Dirk, Katrin
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Daniel, Thomas
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Dieser Beschluß ist nichtig. Es wird ein neuer Beschluss gefällt.

Abstimmung:	Aufstellungsversammlung online WK 61 am 13.6. 14:00 im BB-Mumble
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Daniel, Thomas
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	Versand der Briefwahlunterlagen übernimmt Thomas Gaul in Zusammenarbeit mit dem SV Potsdam nach erfolgter Wahl. Thomas Gaul würde die VL für die AV übernehmen, sofern gewählt. Riccardo bereitet die Stimmzettel vor.

Zum Arbeitspad für die AV des WK61

TOP 8: Infos und Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

• 09.6.2021 - TF WK 20:00 im Mumble BB
• 11.6.2021- Arbeitstreffen 20:30 im Mumble BB

TOP 10: Schließen der Sitzung

• Schluss der Sitzung 23.02 Uhr