Änderungen

= E N T W U R F = Geschäftsordnung für die AG Programmkommission, beschlossen am 28.03.2018, korrigiert per Beschluss am 3.7.2018 ==

== Art. = 1. Auftrag Allgemeines und Status der Arbeitsgemeinschaft ===Diese : (1) Die AG Programmkommission mit dem Status einer Arbeitsgemeinschaft wurde (kurz: AG-PK, oder AG-PK-BB) wird im Auftrag des Landesparteitages vom Landesvorstand eingerichtet (siehe Antrag [[https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.3/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_016|X016/LPT2016)und ist eine Arbeitsgemeinschaft der Piratenpartei Brandenburg im Sinne des § 23 Abs. 1 der Satzung des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland (LVBB) in der Fassung vom 13.05.2017 (im Folgenden: "Landessatzung").3]]: (2)Die AG Programm fördert die Absichten und Ziele der Piratenpartei entsprechend § 23 Absatz 2 Satz 5 der Landessatzung.

== Art = 2. Koordinatoren Aufgaben der Arbeitsgemeinschaft ===Die Aufgaben der AG Programmkommission wird durch Koordinatoren vertretenProgramm umfassen::Beratung und Hilfe bei Antragserstellung und -einreichung, die aus ihrer Mitte gewählt werden. sowie Lektorat von Beschlussvorlagen aller Antragstypen:Redaktionelle Überarbeitung und Vorbereitung der Programme zur Abstimmung auf Parteitagen des Landesverbandes§ 23 :Laufende Kontrolle der Landessatzung findet Anwendung.Aktualität und Statusänderungen von Positionspapieren des Landesverbandes:Bereinigung von Fehlern oder Falschinformationen in Programmen und Positionspapieren des Landesverbandes:Ausarbeitung von Vorschlägen zu Tagesordnungen für kommende Parteitage:Mitwirkung in Antragskommissionen bei Parteitagen des Landesverbandes:Sichtungen von Anträgen anderer Parteigliederungen zur eventuellen Übernahme und Weiterverarbeitung:Einladungen zu Diskussionsrunden zur Vorstellung aktueller Arbeitsergebnisse

== Art = 3. Entscheidungen Koordinatoren ===''Die AG Programmkommission wird durch Koordinatoren vertreten, die aus ihrer Mitte gewählt werden.Die Wahl findet einmal im Jahr statt. § 23 der Landessatzung findet Anwendung.Die Wahl kann in einer Online-Sitzung stattfinden. Wird bei einer Online-Sitzung eine geheime Wahl gewünscht, nimmt der Wahlleiter die Stimmabgaben per Mail auf einer gesonderten Adresse entgegen. Der Wahlleiter ist zur absoluten Verschwiegenheit im Sinne des § 107c StGB verpflichtet und gibt lediglich das Wahlergebnis bekannt (Anmerkung: entspricht LPT-Beschluss [[ParteitagJa/Nein/2016.3Enthaltung/Antragsportalungültig/Sonstiger_Antrag_-_016|X016Anzahl der Stimmabgabe/LPT2016Anzahl der Wahlberechtigten).§24 Landessatzung findet sinngemäß Anwendung.Dieses Verfahren gilt solange, bis ein besseres technisches Verfahren zur Verfügung steht.Eine Abwahl der Koordinatoren ist nach vorheriger Ankündung und fristgemäßer Einladung zur Sitzung mit 2/3]])''Mehrheit der anwesenden, aktiven Mitglieder der AG Programmkommission möglich.

Entscheidungen === 4 Beschlussfassung ===Anträge für Beschlüsse können immer gestellt werden. Es soll mit einer Frist von sieben Tagen eingeladen werden.Jedes Mitglied der AG Programmkommission hat das Recht, seine Meinung zu äußern. Beschlüsse werden grundsätzlich nach Konsens in einer Sitzung diskutiert und Dissens gefälltabgestimmt. Alternativ gibt es ein Umlaufverfahren, bei dem jedes zuständige Mitglied 3 Tage Zeit hat, seine Stimme abzugeben. Klare Übereinstimmungen Es gilt dabei eine einfache Mehrheit der anwesenden Mitglieder bei Beschlussvorlagen dürfen zu Parteitagen zur endgültigen Abstimmung eingereicht Sitzungen, im Umlaufbeschluss müssen 66% der aktiven AG-Mitglieder zustimmen. Angelegenheiten, die den normalen Betrieb betreffen, werdendurch die Koordinatoren mit einfacher Mehrheit der anwesenden Koordinatoren gefällt. Bei Uneinigkeit kann die AG Programmkommission dem Parteitag entsprechende Alternativen zur Abstimmung vorgelegenDie Entscheidungen bezüglich des Tagesgeschäftes werden von den Lenkungsteams getroffen.

== Art = 4. Aufgaben 1 Allgemeine Beschlüsse ===''(Anmerkung: entspricht LPTAlle aktiven Mitglieder in der AG Programmkommission haben ein einfaches Stimmrecht. Entscheidungen werden mit einfacher Mehrheit der Ja-Beschluss [[Parteitag/2016Stimmen gefällt.3/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_016|X016/LPT2016Enthaltungen werden nicht mitgezählt.3]])''

Die Aufgaben === 4.2 Vetorecht für Koordinatoren ===Jeder Koordinator hat innerhalb von sieben Tagen bei Entscheidungen zu 4.1. ein Vetorecht. In diesem Fall muss ein neuer Beschluss herbei geführt werden. Der Einspruch der Koordinatoren kann mit einer 3/4 Mehrheit der anwesenden, aktiven Mitglieder der AG Programmkommission überstimmt werden wie folgt festgelegt:.

* redaktionelle Überarbeitung === 5 Anwesenheits- und Vorbereitung Beteiligungspflicht von Mitgliedern der Programme zur Abstimmung auf Parteitagen des Landesverbandes* Beratung und Hilfe bei Antragserstellung und TF-einreichung, sowie Lektorat von Beschlussvorlagen aller AntragstypenWahlkampf ===* laufende Kontrolle Mitglieder der Aktualtät und Statusänderungen von Positionspapieren des Landesverbandes* Mitwirkung AG Programmkommission, die zwei Monate in Antragskommissionen bei Parteitagen des LandesverbandesFolge unentschuldigt nicht an Sitzungen der AG Programmkommission teilgenommen haben, werden als inaktives Mitglied geführt, da dies als Desinteresse gewertet wird. * Ausarbeitung von Vorschlägen zu Tagesordnungen für kommende Parteitage* Sichtungen von Anträgen anderer Parteigliederungen zur eventuellen Übernahme und Weiterverarbeitung* Bereinigung von Fehler oder Falschinformationen in Programmen und Positionspapieren des Landesverbandes* Einladungen zu Diskussionsrunden zur Vorstellung aktueller ArbeitsergebnisseBleibt das Mitglied weitere drei Monate inaktiv, wird es aus der Mitgliederliste der AG Programmkommission gestrichen.

== ToDo = 6. Kommunikation innerhalb der AG Programmkommission/ Sitzungen ===* === 6.1. Sitzungen?===* Anwesenheitsregelungen?Die AG Programmkommission hat, wenn möglich, einmal im Monat eine formelle Sitzung. Diese Sitzung findet als Telefonkonferenz, Onlinekonferenz oder Realsitzung statt.* Beschlüsse und Dokumentation?* Kommunikationswege?* Nutzer-Informationen?* Tools? Nutzung [[SAPO|Ständiges Antragsportal]]?Über die Sitzungen wird jeweils ein gemeinsames Protokoll (inkl. Anwesenheitsliste) geführt.

<!-- Kategorien -->=== 7 Aufgabenverteilung ===[[Kategorie:Die Verteilung der Aufgaben wird in den Sitzungen der AG Programmkommission]]festgelegt und an geeigneter Stelle im Wiki veröffentlicht. === 8 Inkrafttreten und sonstige Regelungen ===[[Kategorie:Die Geschäftsordnung|tritt nach Abstimmung und Bekanntgabe sofort in Kraft. Änderungen an dieser Geschäftsordnung bedürfen einer 2/3-Mehrheit der anwesenden aktiven Mitglieder der AG Programmkommission]].Protokolle sind zeitnah zu veröffentlichen.