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[[Aufstellungsversammlung/Bundestagswahl/2016/Ausschreibung|Ausschreibung]]
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==Aufstellungsversammlungen 2016 für die Bundestagswahl (#AVBB16)==
Die Aufstellungsversammlungen der Piratenpartei Brandenburg zur kommenden Bundestagswahl finden am 5. und 6. November 2016 in Potsdam statt.
__TOC__
== Datum und Veranstaltungsort ==
* Datum: '''5. November 2016 (Samstag) und 6. November 2016 (Sonntag)'''
* Ort: Berufsbildungswerk im Oberlinhaus gGmbH, Steinstraße 80/82/84, 14480 Potsdam
==Einladungen und Tagesordnungen (insgesamt 11 Veranstaltungen)==
'''Stand: 21.10.2016 (vorläufig)'''
===Aufstellungsversammlung Landesliste===
{{Kasten|1=Einladung zur Aufstellungsversammlung für die Wahl der Landesliste des Landesverbandes Brandenburg zum 19. Deutschen Bundestag der Piratenpartei Brandenburg|
Liebes Mitglied der Piratenpartei,
der Landesvorstand der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Brandenburg, lädt Dich herzlich zur Aufstellungsversammlung für die Wahl der Landesliste des Landesverbandes Brandenburg zum 19. Deutschen Bundestag in Potsdam ein. <br />
Die Aufstellungsversammlung findet am 5. November 2016 (Samstag) und 6. November 2016 (Sonntag) statt. Veranstaltungsort ist das Berufsbildungswerk im Oberlinhaus gGmbH, Steinstraße 80/82/84, 14480 Potsdam.
Der Zeitplan gestaltet sich wie folgt:
05.11.2016, 09:00 Uhr - Beginn der Akkreditierung <br />
06.11.2016, 10:30 Uhr - Beginn der Versammlung zur Aufstellung der Landesliste <br />
Vorläufige Tagesordnung:<br />
TOP 1 – Begrüßung, Formalia, Wahl der Versammlungsämter<br />
TOP 2 – Beschluss zur Tagesordnung<br />
TOP 3 – Ggfls. Beschluss einer Geschäftsordnung<br />
TOP 4 – Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen<br />
TOP 5 – Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme<br />
TOP 6 – Wahl der Landesliste<br />
TOP 7 – Wahl einer Vertrauensperson und ggf. eines Stellvertreters<br />
TOP 8 – Sonstiges<br />
TOP 9 – Schluss der Versammlung zur Aufstellung der Landesliste (ca. 19.30 Uhr) bzw.oder Vertagung auf Sonntag.<br />
Ggfls. Fortsetzung der AV am 06.11.2016<br />
Allgemeine Hinweise:<br />
Es ist geplant, die Aufstellung der Landesliste am Samstag zu beenden. Sollte größerer Zeitbedarf auftreten, wird die Versammlung am Sonntag fortgesetzt. Danach folgen die Aufstellungsversammlungen für die Direktkandidaten.<br />
Möglichst wollen wir auch die Wahlkreise von Potsdam Mittelmark bereits am 5.11.2016 aufstellen, da in PM am 6.11.2016 eine Veranstaltung statt findet. <br />
Stimmberechtigt ist jedes Mitglied der Piratenpartei, das zum Zeitpunkt der Aufstellungsversammlung im Bundesland Brandenburg für die Landesliste bzw. im jeweiligen Wahlkreis wahlberechtigt und für die jeweilige Versammlung akkreditiert worden ist. Ein Mitglied kann daher maximal für zwei Versammlungen (Aufstellung zur Landesliste und für seinen Wahlkreis) akkreditiert werden.<br />
Für einen entsprechenden Nachweis der Wahlberechtigung ist das Mitglied selbst verantwortlich. Hierzu ist ein gültiger Personalausweis mit dem Eintrag der Meldeanschrift ggfls. zuzüglich eine Meldebescheinigung mitzubringen. Wer nur einen Reisepass vorlegen kann, soll eine Meldebescheinigung vorlegen, oder muss eine eidesstattliche Versicherung über seine Wahlberechtigung abgeben.<br />
Für die Folgen einer ungültigen Aufstellungsversammlung wegen unrichtiger Angaben zur Wahlberechtigung haftet der Teilnehmer.<br />
Jeder Deutsche, der am Tag der Bundestagswahl 18 Jahre alt wird und dem das passive Wahlrecht nicht entzogen worden ist, kann aufgestellt werden. Allerdings muss er von einem stimmberechtigten Mitglied der jeweiligen Aufstellungsversammlung vorgeschlagen werden.<br />
Die Kandidaten werden nachdrücklich darum gebeten, eine Wählbarkeitsbescheinigung mitzubringen http://www.gesetze-im-internet.de/bwo_1985/anlage_16_123.html<br />
Die Bescheinigung ist von der Gemeindebehörde kostenfrei zu erteilen.<br />
Im Falle von größerem Zeitbedarf können sich die Aufstellungsversammlungen zeitlich etwas verlagern. <br />
Die Wahlberechtigten wie auch die Kandidaten sind angehalten, sich selbst durch die Parteimedien aktuell über den Sachstand zu informieren.<br />
Wir freuen uns über zahlreiches Erscheinen und stehen gerne für Nachfragen zur Verfügung. <br />
Mit freundlichen Grüßen,<br />
der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg.<br />
Piratenpartei LV Brandenburg<br />
Landesgeschäftsstelle<br />
Garnstrasse 36<br />
14482 Potsdam<br />
E-Mail: vorstand@piratenbrandenburg.de<br />
Telefon (0331) 6475 8963<br />
Telefax (0331) 6475 8964<br />
Landesvorstand: Telefon (0331) 6475 8965 (AB) <br />
}}
===Aufstellungsversammlungen Wahlkreisbewerber===
{{Kasten|1=Einladung zu den Aufstellungsversammlungen für die Wahl der Direktkandidaten der Piratenpartei Deutschland für die nachstehenden Wahlkreise (Kreiswahlvorschläge) zur Wahl zum 19. Deutschen Bundestag|
Liebes Mitglied der Piratenpartei, <br />
der Landesvorstand der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Brandenburg, lädt Dich - auch im Namen und mit Bevollmächtigung der zuständigen Gliederungen - herzlich zur Aufstellungsversammlung für die Wahl der Direktkandidaten der Piratenpartei Deutschland für die nachstehenden Wahlkreise (Kreiswahlvorschläge) zur Wahl zum 19. Deutschen Bundestag in Potsdam ein. Die Aufstellungsversammlung findet am 6. November 2016 (Sonntag).<br />
Der Beginn ist der jeweiligen Tagesordnung zu entnehmen. Da die Veranstaltungen nacheinander stattfinden, kann es zu Verzögerungen im Zeitplan kommen.<br />
Veranstaltungsort ist das Berufsbildungswerk im Oberlinhaus gGmbH, Steinstraße 80/82/84, 14480 Potsdam. <br />
Ablaufplan:<br />
06.11.2016, 09:00 Uhr - Beginn der Akkreditierung <br />
06.11.2016, 09:30 Uhr - Beginn der Versammlungen zur Aufstellung des Wahlkreisbewerbers für den Wahlkreis (WK) 59, gefolgt von den Versammlungen zum WK 58, WK 57 und WK 56 <br />
Jeweilige Tagesordnung:<br />
TOP 1 – Begrüßung, Formalia, Wahl der Versammlungsämter<br />
TOP 2 – Beschluss zur Tagesordnung<br />
TOP 3 – Ggfls. Beschluss einer Geschäftsordnung<br />
TOP 4 – Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen<br />
TOP 5 – Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme<br />
TOP 6 – Wahl des Wahlkreisbewerbers<br />
TOP 7 – Wahl einer Vertrauensperson und ggf. eines Stellvertreters<br />
TOP 8 – Sonstiges<br />
TOP 9 – Schluss der Versammlung zur Aufstellung des Wahlkreisbewerbers<br />
06.11.2016, 13:30 Uhr - Beginn der Versammlungen zur Aufstellung des Wahlkreisbewerbers für den Wahlkreis (WK) 60, gefolgt von den Versammlungen zum WK 61 und WK 62.<br />
Jeweilige Tagesordnung:<br />
TOP 1 – Begrüßung, Formalia, Wahl der Versammlungsämter<br />
TOP 2 – Beschluss zur Tagesordnung<br />
TOP 3 – Ggfls. Beschluss einer Geschäftsordnung<br />
TOP 4 – Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen<br />
TOP 5 – Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme<br />
TOP 6 – Wahl des Wahlkreisbewerbers<br />
TOP 7 – Wahl einer Vertrauensperson und ggf. eines Stellvertreters<br />
TOP 8 – Sonstiges<br />
TOP 9 – Schluss der Versammlung zur Aufstellung des Wahlkreisbewerbers<br />
06.11.2016, 16:30 Uhr - Beginn der Versammlungen zur Aufstellung des Wahlkreisbewerbers für den Wahlkreis (WK) 63, gefolgt von den Versammlungen zum WK 64 und WK 65.<br />
Jeweilige Tagesordnung:<br />
TOP 1 – Begrüßung, Formalia, Wahl der Versammlungsämter<br />
TOP 2 – Beschluss zur Tagesordnung<br />
TOP 3 – Ggfls. Beschluss einer Geschäftsordnung<br />
TOP 4 – Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen<br />
TOP 5 – Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme<br />
TOP 6 – Wahl des Wahlkreisbewerbers<br />
TOP 7 – Wahl einer Vertrauensperson und ggf. eines Stellvertreters<br />
TOP 8 – Sonstiges<br />
TOP 9 – Schluss der Versammlung zur Aufstellung des Wahlkreisbewerbers<br />
Voraussichtliches Ende der Aufstellungsversammlung ca. 20.00 Uhr.<br />
Allgemeine Hinweise:<br />
Stimmberechtigt ist jedes Mitglied der Piratenpartei, das zum Zeitpunkt der Aufstellungsversammlung im Bundesland Brandenburg für die Landesliste bzw. im jeweiligen Wahlkreis wahlberechtigt und für die jeweilige Versammlung akkreditiert worden ist. Ein Mitglied kann daher maximal für zwei Versammlungen (Aufstellung zur Landesliste und für seinen Wahlkreis) akkreditiert werden.<br />
Für einen entsprechenden Nachweis der Wahlberechtigung ist das Mitglied selbst verantwortlich. Hierzu ist ein gültiger Personalausweis mit dem Eintrag der Meldeanschrift ggfls. zuzüglich eine Meldebescheinigung mitzubringen. Wer nur einen Reisepass vorlegen kann, soll eine Meldebescheinigung vorlegen, oder muss eine eidesstattliche Versicherung über seine Wahlberechtigung abgeben. <br />
Für die Folgen einer ungültigen Aufstellungsversammlung wegen unrichtiger Angaben zur Wahlberechtigung haftet der Teilnehmer.<br />
Jeder Deutsche, der am Tag der Bundestagswahl 18 Jahre alt wird und dem das passive Wahlrecht nicht entzogen worden ist, kann aufgestellt werden. Allerdings muss er von einem stimmberechtigten Mitglied der jeweiligen Aufstellungsversammlung vorgeschlagen werden.<br />
Die Kandidaten werden nachdrücklich darum gebeten, eine Wählbarkeitsbescheinigung mitzubringen http://www.gesetze-im-internet.de/bwo_1985/anlage_16_123.html
Die Bescheinigung ist von der Gemeindebehörde kostenfrei zu erteilen.<br />
Im Falle von größerem Zeitbedarf können sich die Aufstellungsversammlungen für die Direktkandidaten zeitlich etwas verlagern. Die Wahlberechtigten wie auch die Kandidaten sind angehalten, sich selbst durch die Parteimedien aktuell über den Sachstand zu informieren.<br />
Wir freuen uns über zahlreiches Erscheinen und stehen gerne für Nachfragen zur Verfügung. <br />
Mit freundlichen Grüßen,<br />
der Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg.<br />
Piratenpartei LV Brandenburg<br />
Landesgeschäftsstelle<br />
Garnstrasse 36<br />
14482 Potsdam<br />
E-Mail: vorstand@piratenbrandenburg.de<br />
Telefon (0331) 6475 8963<br />
Telefax (0331) 6475 8964<br />
Landesvorstand: Telefon (0331) 6475 8965 (AB) <br />
}}
===Kandidaten===
*Hier findet ihr die [[Bundestagswahl_2016/Kandidaten|Kandidaten, für die die Wahlvorschläge auf den jeweiligen Aufstellungsversammlungen eingereicht werden müssen]].
===Versammlungsämter & Orga===
{{GreenBox2|1=Versammlungsämter|2=
====Versammlungsleiter====
====Versammlungsleitung (Helfer)====
====Protokollführer====
====Wahlleiter====
====Wahlhelfer====
====Vorlagen für die Wahlleitung/Wahlhelfer====
*[[Media:Guide für Wahlhelfer_AV.pdf|Guide für Wahlhelfer]]
*[[Media:AV_Liste.pdf|AV-Liste]]
*[[Media:AV_WK.pdf|AV-WK]]
*[[Media:LPT-Auszaehlung_temp_AV.pdf|AV-Auszählung]]
}} <!-- End Greenbox -->
{{BlueBox2|1=Orga|2=
===Techniker / Netzwerk, Audio, Stream===
===Antragsbüro===
}} <!-- End Bluebox -->
===Presse===
====Content-Team====
====Akkreditierung====
====Lotsen====
====Photos====
===Stimmkarten, Stimmzettel, Wahlurnen===
===Galerie===
===Mitsegeln (Fahrgemeinschaften)===
[[Aufstellungsversammlung/Bundestagswahl/2016/Mitsegeln|Fahrgemeinschaften]]
===Übernachtung===
[[Aufstellungsversammlung/Bundestagswahl/2016/Übernachtung]]
== Teilnehmer ==
{| class="wikitable"
! width="2%" class="hintergrundfarbe5" | Nr.
! width="24%" class="hintergrundfarbe5" | Wahlkreis
! width="24%" class="hintergrundfarbe5" | Gebiet
!
! width="2%" class="hintergrundfarbe5" | Nr.
! width="24%" class="hintergrundfarbe5" | Wahlkreis
! width="24%" class="hintergrundfarbe5" | Gebiet
|-
| align="center" colspan="7" | '''Brandenburg'''
|-
| align="center" | 56
| [http://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahlkreis_Prignitz_%E2%80%93_Ostprignitz-Ruppin_%E2%80%93_Havelland_I Prignitz – Ostprignitz-Ruppin – Havelland I]
| Landkreis Prignitz, Landkreis Ostprignitz-Ruppin, vom Landkreis Havelland die Ämter Friesack und Rhinow
|
| align="center" | 57
| [http://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahlkreis_Uckermark_%E2%80%93_Barnim_I Uckermark – Barnim I]
| Landkreis Uckermark, Landkreis Barnim (nördl. Teil)
|-
| align="center" | 58
| [http://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahlkreis_Oberhavel_%E2%80%93_Havelland_II Oberhavel – Havelland II]
| Landkreis Oberhavel, Landkreis Havelland (östl. Teil)
|
| align="center" | 59
| [http://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahlkreis_M%C3%A4rkisch-Oderland_%E2%80%93_Barnim_II Märkisch-Oderland – Barnim II]
| Landkreis Märkisch-Oderland, Landkreis Barnim (südl. Teil)
|-
| align="center" | 60
| [http://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahlkreis_Brandenburg_an_der_Havel_%E2%80%93_Potsdam-Mittelmark_I_%E2%80%93_Havelland_III_%E2%80%93_Teltow-Fl%C3%A4ming_I Brandenburg an der Havel – Potsdam-Mittelmark I – Havelland III – Teltow-Fläming I]
| Brandenburg an der Havel, Landkreis Potsdam-Mittelmark (südl. Teil), Landkreis Havelland (südwestl. Teil), vom Landkreis Teltow-Fläming die Gemeinden Jüterbog und Niedergörsdorf
|
| align="center" | 61
| [http://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahlkreis_Potsdam_%E2%80%93_Potsdam-Mittelmark_II_%E2%80%93_Teltow-Fl%C3%A4ming_II Potsdam – Potsdam-Mittelmark II – Teltow-Fläming II]
| Potsdam, Landkreis Potsdam-Mittelmark (nordöstl. Teil), Landkreis Teltow-Fläming (nördl. Teil)
|-
| align="center" | 62
| [http://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahlkreis_Dahme-Spreewald_%E2%80%93_Teltow-Fl%C3%A4ming_III_%E2%80%93_Oberspreewald-Lausitz_I Dahme-Spreewald – Teltow-Fläming III – Oberspreewald-Lausitz I]
| Landkreis Dahme-Spreewald, Landkreis Teltow-Fläming (südl. Teil), vom Landkreis Oberspreewald-Lausitz die Gemeinde Lübbenau/Spreewald
|
| align="center" | 63
| [http://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahlkreis_Frankfurt_%28Oder%29_%E2%80%93_Oder-Spree Frankfurt (Oder) – Oder-Spree]
| Frankfurt (Oder), Landkreis Oder-Spree
|-
| align="center" | 64
| [http://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahlkreis_Cottbus_%E2%80%93_Spree-Nei%C3%9Fe Cottbus – Spree-Neiße]
| Cottbus, Landkreis Spree-Neiße
|
| align="center" | 65
| [http://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahlkreis_Elbe-Elster_%E2%80%93_Oberspreewald-Lausitz_II Elbe-Elster – Oberspreewald-Lausitz II]
| Landkreis Elbe-Elster, Landkreis Oberspreewald-Lausitz ohne Lübbenau/Spreewald
|}
Einfach <nowiki># ~~~~</nowiki> eingeben
===Ausschreibung für einen Veranstaltungsort für die Aufstellungsversammlungen BTW 2017Aufstellungsversammlung "Landesliste" (NUR Stimmberechtigte!) ===
=== Aufstellungsversammlung "Wahlkreis 65" (NUR Stimmberechtigte!) ===
==Hinweise (Bundeswahlgesetz):==
*§ 15 Wählbarkeit
:(1) Wählbar ist, wer am Wahltage
:1. Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist und 2. das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat.
:(2) Nicht wählbar ist,
:1. wer nach § 13 vom Wahlrecht ausgeschlossen ist oder 2. wer infolge Richterspruchs die Wählbarkeit oder die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzt.
*§ 21 Aufstellung von Parteibewerbern
:(1) Als Bewerber einer Partei kann in einem Kreiswahlvorschlag nur benannt werden, wer nicht Mitglied einer anderen Partei ist und in einer Mitgliederversammlung zur Wahl eines Wahlkreisbewerbers oder in einer besonderen oder allgemeinen Vertreterversammlung hierzu gewählt worden ist.
:...
:Mitgliederversammlung zur Wahl eines Wahlkreisbewerbers ist eine Versammlung der im Zeitpunkt ihres Zusammentritts im Wahlkreis zum Deutschen Bundestag wahlberechtigten Mitglieder der Partei.
:...
:(3) Die Bewerber und die Vertreter für die Vertreterversammlungen werden in geheimer Abstimmung gewählt. Jeder stimmberechtigte Teilnehmer der Versammlung ist hierbei vorschlagsberechtigt.
===Ergänzung zum Platzbedarf=Geschäftsordnung==Bitte den Platzbedarf nicht unterschätzen[[Aufstellungsversammlung/Bundestagswahl/2012. Neben dem Platz für die Teilnehmer brauchen wir auch ausreichend Fläche für das Präsidium mit Backoffice und die Akkreditierung.<br 1/>GO|Geschäftsordnung]] Wenn wir alle Wahlkreise besetzen können, finden insgesamt 11 Aufstellungsversammlungen statt. Für jede einzelne davon müssen wir akkreditieren. Nach jeder müssen wir die Protokolle und sonstige Formulare fertig stellen, die Unterschriften aller Beteiligten einsammeln (es geht bitte niemand von den Versammlungsfunktionsträgern bevor das erledigt ist<!) und Unterlagen von den Kandidaten einsammeln. Dafür brauchen wir Leute und Platz.<br /-- Kategorien -->Und auch dran denken[[Kategorie: Stimmberechtigt ist jeder Pirate der im Wahlbereich wohnt, unabhängig davon wie der Zahlungsstand bei den Mitgliedsbeiträgen ist. Es könnte also voller werden als bei einem LPT.Aufstellungsversammlung| ]]
