Benutzer:MorgenlandfahrtBRB/plaedoyer

Plädoyer für eine neue Finanzpolitik

Warum der Kapitalismus Scheiße ist . . .

Zwei Dinge vorweg:

• Der realexistierende Kapitalismus hat uns in Deutschland ein beachtliches Maß an Wohlstand beschert, auch wenn über die Verteilung dieses Wohlstandes mit Sicherheit gestritten werden kann.

• Kapitalismus als System regelt die Verteilung knapper Ressourcen relativ effizient, empirisch gesehen auf jeden Fall besser als die staatsdirigistischen Systeme der Vergangenheit und Gegenwart.

Dennoch: Der Kapitalismus zwingt die Menschen dem Geld hinterher zu jagen. Dieser Zwang ist für Milliarden existenziell. Viele kämpfen diesen Kampf, obwohl sie kaum eine praktische Chance haben jemals im Leben auf einen grünen Zweig zu kommen. Sie kämpfen schlicht um über den nächsten Tag, die nächste Woche zu kommen. Diese Not wird oft von den Herrschenden und Besitzenden ausgenutzt, um "Verträge" zu ihren Bedingungen zu schließen. Dieser Zustand ist für mich nicht mit meinem Begriff der Menschenwürde in Einklang zu bringen.

Auf den Begriff Gerechtigkeit verzichte ich hier und im Folgenden bewusst, denn da halte ich es mit dem griechischen Philosophen Trasymachos: Gerechtigkeit ist immer der Vorteil des Stärkeren.

In Deutschland haben wir diese existenzielle Not weitestgehend minimiert. Wir haben umfangreiche Sozialtransfers direkt über staatliche Leistungen oder über Sozialversicherungen organisiert. Die Jagd nach dem Geld gilt bei uns in der Regel anderen Bedürfnissen - jenseits des Überlebenskampfes. Wenn alle meine Nachbarn schicke Auto`s fahren, kommt nicht so richtig Freude über ein paar feste Schuhe auf. Die Medien tun ihr übriges immer neue Bedürnisse zu wecken, um so das große Rad in Schwung zu halten. Kapitalismus braucht Wachstum, denn Kapital will verzinst sein, Gewinn bringen, und diese Zinsen müssen irgendwo verdient werden.

Das sich Finanz- und Kapitalmärkte, das Herz der kapitalistischen Weltordnung, in ihrem Streben nach Profitmaximierung in den letzten Jahrzehnten zum Schaden der Allgemeinheit immer weiter verselbständigt haben, hat wahrscheinlich mittlerweile auch der Letzte begriffen.

Zusammengefasst und auf den Punkt gebracht: Es gilt dem Kapital die Zähne zu ziehen. Die Befriedigung der existenziellen Grundbedürfnisse ist die Grundvoraussetzung für ein Leben in Freiheit und Würde. Da der realexistierende Kapitalismus dies offensichtlich nicht leistet bedarf es des Staates. Es bleibt die Frage, wie der Staat diese Aufgabe finanziert und organisiert.

Der Staat soll öffentliche Aufgaben wahrnehmen und dazu braucht er Geld. Heute finanziert der Staat seine Aufgaben über ein komplexes System von Steuern und Abgaben. Die nachfolgende Idee bricht mit dieser Tradition und stellt die Staatsfinanzierung auf eine völlig andere Grundlage.

Alle Steuern und Abgaben werden abgeschafft. Das benötigte Geld wird schlicht gedruckt, wobei man sich das Drucken heute schenken kann. Der Staat als öffentliche Körperschaft bringt einfach frisches Geld in Umlauf. Als Souverän wird niemand ihn daran hindern können.

Welche Auswirkungen hat ein solcher Paradigmenwechsel?

• Zunächst einmal zahlt keiner mehr Steuern und Abgaben. Brutto = Netto ! Und auch die Arbeitgeber sparen auch ihren Teil an der Sozialversicherung. Keine Mehrwertsteuer, keine Kraftstoffsteuer etc. Die Verbraucherpreise werden zunächst spürbar fallen. Alle haben mehr Geld und Alles wird billiger.

• Alle Lenkungseffekte durch Steuern entfallen. Diesen Sachverhalt können wir als ein Abschütteln staatlicher Bevormundung oder als fiskalpolitische Kapitulation vor der Dummheit des Menschen ansehen. ;-)

• Die komplette Finanzbürokratie wird überflüssig. Der Staat spart einen bislang notwendigen Kostenblock zur Erfüllung seiner Aufgaben vollständig ein.

• Der Staat verliert seine Abhängigkeit von den Kapital- und Finanzmärkten. Er bezahlt seine Schulden - durch Gelddrucken - und spart sich mit den Zinsen in Zukunft einen weiteren Kostenblock öffentlicher Haushalte.

• Ein Inflationsdruck entsteht. Der reale Wert des Geldes wird sich neu bestimmen. Wie hoch diese Inflation ausfallen wird bestimmt der Markt, das Spiel und Angebot und Nachfrage. Die Kosten des Staatswesens werden nur und ausschließlich auf alle Kapitalbesitzer abgewälzt. Niemand kann sich entziehen, wer viel Kapital hat wird stärker zur Finanzierung herangezogen, wer kein Kapital hat bezahlt nichts. Wer unter dem Strich Schulden hat, z.B. junge arbeitende Familien mit Eigenheim oder Menschen die im Leben einmal gescheitert sind, verlieren durch die Inflation faktisch einen Teil ihrer Schulden.

Da das Staatswesen durch Inflation finanziert wird, findet sich hier mehr zum Thema Inflation, Geldschöpfung und den damit verbundenen Sekundäreffekten.

Eine weitergehende praktische Abschätzung der Idee findet sich hier.