Dahme-Oder-Spree/Treffen/2012-01-12

Regionalverband DOS
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Vorstandssitzung 12.01.2012

Einladung (Datum, Zeit, Ort, vorläufige Tagesordnung)

Einladung vom 05.01.2012

Lieber Vorstand, liebe Dahme-Oder-Spree Piraten, liebe Mitleser,

der Regionalvorstand trifft sich am 12. Januar 2012 zur nächsten ordentlichen Sitzung um 19:30 in 12529 Schönefeld, Karl-Marx-Str. 147a, Konferenzraum der Fa. Code Mercenaries GmbH. Die Sitzung wird eine RL-Sitzung sein und im BB-Mumble [1] übertragen.

• TOP 1 – Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
• TOP 2 – Wahl des Versammlungsleiters
• TOP 3 – Wahl des Protokollführers
• TOP 4 – Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
• TOP 5 – Feststellung der Beschlussfähigkeit
• TOP 6 – Beschluss der Tagesordnung
• TOP 7 – Beschluss über die Zulassung von Gästen
• TOP 8 – Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
• TOP 9 – Bericht des Kassenwarts über Finanzenl und Mitgliederzahlen
• TOP 11 – Anträge an den Regionalvorstand
• TOP 12 – Beschlüsse durch den Regionalvorstand
• TOP 14 – Sonstiges
• TOP 15 – Schließen der Versammlung

Die Tagesordnung ist im Landeswiki[2] der Piratenpartei Brandenburg zu finden. Der Regionalvorstand nimmt gerne Ergänzungswünsche zur Tagesordnung – beispielsweise Anfragen – entgegen. Diese können entweder im Landeswiki eingestellt, per E-Mail an vorstand@piraten-dos.de gesendet oder per Post an den Regionalvorstand Dahme-Oder-Spree (Piratenpartei Deutschland, Landesverband Brandenburg, Am Bürohochhaus 2-4, 14478 Potsdam) geschickt werden. Alle Interessierten sind herzlich zu dieser Vorstandssitzung eingeladen. Ich hoffe auf rege Teilnahme von Piraten und Gästen.

Frank Behr

• [1] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2
• [2] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Treffen/2012-01-12

Anträge zur Vorstandssitzung

• Anträge können unter Dahme-Oder-Spree/Antrag eingereicht werden.

Themensammlung zum TOP "Sonstiges"

• ..

Vorläufiges Protokoll Vorstandssitzung RV-DOS

• Datum: 12.01.2012
• Beginn der Sitzung: 20:00 Uhr
• Ort / Streaming: Konferenzraum bei Fa. Code Mercenaries GmbH in 12529 Schönefeld, live Streaming über Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de
• Pad: https://revo_dos.piratenpad.de/2

Teilnehmer

• Guido Körber
• Frank Behr
• Klaus Peter

Gäste

• Micha (LaVo)
• Klaus Bischoff (MAZ)
• Bastian (LDS)
• Simon (FFO)
• 1 Bürger aus Großziethen
• 3 Vertreter der BIS (Bürgerinitiative Schönefeld)

Mumble

• Angelika FF (FFO)
• und weitere

Protokoll

TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden

• 20:01 Uhr Beginn der Sitzung. FrankB begrüßt die Anwesenden.

TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters

• FrankB wird einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt.

TOP 3 - Wahl des Protokollführers

• TheBug wird einstimmig zum Protokollführer gewählt.

TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung

• Es wurde fristgerecht und satzungsgemäß eingeladen. Keine Einrede.

TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Vorstand ist komplett anwesend und damit beschlussfähig.

TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung

• Es gibt keine Einwände gegen die Tagesordnung gemäß der Einladung.

TOP 7 - Beschluss über die Zulassung von Gästen

• Gäste werden zugelassen.

TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen

• Wird zugelassen.

TOP 9 - Bericht des Kassenwarts über Finanzen und Mitgliederzahlen

• Zahlen von Eik liegen nicht vor, Michael versucht ihn zu erreichen.
• (zunächst verschoben)
• Zugriff auf Zahlen und Kontoeinrichtung aus technischen Gründen verzögert, wird von Landesschatzmeister baldmöglichst nachgrereicht.

TOP 10 - Anträge an den Regionalvorstand

• Es wurden keine Anträge eingereicht.

TOP 11 - Beschlüsse durch den Regionalvorstand

TOP 11.1 Beschluss 2012-001 - Einziehung der Mitgliedsbeiträge

Abstimmung:	Beschluss 2012-01
Dafür:	Frank, Guido, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Einziehung der Mitgliedsbeiträge
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 12.01.2011

Antragstext:

• 1. Der Vorstand stellt fest, dass er nunmehr für die Entgegennahme und Einziehung der Mitgliedsbeiträge der Mitglieder des RV DOS zuständig ist.
• 2. Der Vorstand überträgt die Aufgabe der Entgegennahme und Einziehung der Mitgliedsbeiträge, der Mitglieder des RV DOS für das Jahr 2012 und für offene Beiträge aus vorhergehenden Zeiträumen, an den Landesvorstand, nachdem dieser dem zugestimmt hat.
  

Begründung: der Beschluss ist notwendig, da die Bundessatzung auf dem BPT2011.2 geändert wurde ( " §5 (4) Der Mitgliedsbeitrag ist an die für das Mitglied zuständige Gliederung zu entrichten.") und der RV noch kein eigenes Konto hat.

Bemerkung: der Regionalvorstand wird die Mitglieder zeitnah über den Beschluss Informieren Beschluss wird einstimmig angenommen.

Ergebnis: angenommen

TOP 11.2 Beschluss 2012-002 Aufnahme eines Neumitgliedes

Abstimmung:	Beschluss 2012-02
Dafür:	Frank, Guido, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Aufnahme eines Neumitgliedes
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 12.01.2011

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Aufnahme des Neumitgliedes [Name entfernt] in die Piratenpartei, Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.

Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitgliedes zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§2(2) der Regionalverbandssatzung).

Ergebnis: angenommen

TOP 11.3 Beschluss 2012-003 Anschaffung einer Barkasse

Abstimmung:	Beschluss 2012-03
Dafür:	Frank, Guido, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Anschaffung einer Barkasse
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 12.01.2011

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, dem Kassenwart für die satzungsgemäße Erfüllung seiner Aufgaben eine Barkasse zur Verfügung zu stellen. Dieser Barkasse ist als Inhalt eine Summe von €100,- einzulegen.

Begründung: Für kurzfristig anfallende Ausgaben des RV DOS ist dem Kassenwart die oben bezeichnete Summe zur Verfügung zu stellen.

Ergebnis: angenommen

TOP 11.4 Beschluss 2012-004 Anschaffung Infostand Sets

Abstimmung:	Beschluss 2012-04
Dafür:	Frank, Guido, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Anschaffung Infostand Sets
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 12.01.2011

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, dem RV DOS folgendes Material (bzw. die notwendigen Geldmittel) für Info-Stände bereitzustellen.

• 3 Schirme
• 6 Tische (zwei Tische bereits im RV vorhanden/Bereitgestellt)
• 3 Fahnen

Das Material ist unter den drei dem RV DOS zugeordneten Landkreisen zu gleichen Teilen aufzuteilen.

Begründung: Die Beschaffung dient der Vorbereitung auf die kommenden Wahlkämpfe und allg. Info-Stände. Die Aufteilung bereitet bereits eine etwaige, zukünftige Aufteilung des RV DOS vor.

Ergebnis: angenommen

TOP 11.5 Beschluss 2012-005 Teilnahme Brückenfest in FFO

Abstimmung:	Beschluss 2012-05
Dafür:	Frank, Guido, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Titel: Teilnahme Brückenfest in FFO
Initiator: KlausP
Zeitraum für Beschlussfassung: Vorstandssitzung 12.01.2011

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, eine Teilnahme des RV DOS am Frankfurter Brückenfest zu ermöglichen und für die weitere Organisation den ortsansässigen Klaus Peter zu beauftragen.

Begründung: Das Frankfurter Brückenfest am 01.05.12 ist eine ausgezeichnete Gelegenheit, Frankfurter Bürgern lokales, regionales und überregionales Wahlprogramm der PIRATEN näher zu bringen. Auch können hier Neumitglieder geworben und Anregungen eingeholt werden.

Bemerkung: Bastian schlägt vor, dazu möglicherweise Bürgerinitiativen mit ins Boot zu holen. Bastian wird hierzu Kontakt mit infrage kommenden Kandidaten aufnehmen

Ergebnis: angenommen

TOP 12 - Sonstiges

• Frank fragt Bastian nach den Streuwerbemitteln, noch ist nicht klar was wann zur Verfügung stehen wird.

• Vorschlag für Streuwerbemittel werden gerne entgegen genommen. Da Micha anwesend wurde hier auch über eine LV_BB Bestellung diskutiert wo sich möglichst alle Untergliederungen beteiligen.

• Vorschläge: Kondome wie in Sachsen, Einkaufswagen Chips ....

• An Frank wurde die Frage von einem Mitglied herangetragen ob ggf. für einzelne Stammtische gezielt in Zeitungen eine Eintragung in die Termine gebucht werden kann, dies kostet typischerweise 5 Euro, dem stimmt der Vorstand zu.

• Bastian fragt nach der Taktung der Stammtische und regt an, für weniger Kollisionen mit Landes-Terminen zu sorgen

• der ReVo will sich weiterhin bemühen möglichst wenige Kollisionen zu verursachen bei der Terminvergabe

• Thema Transparenz in den Gemeinden wird angesprochen, hier gibt es in vielen Gemeinden und Kreisen erhebliche Probleme.

• In Schönefeld funktioniert die E-Governance Kommunikation der SVV wohl sehr gut: Einladungen, Beschlüsse, Protokolle etc. stehen wohl zeitnah im Netz. (Aussage Gast von BIS)

• Bildung und Landflucht in Brandenburg werden angesprochen, auch hier großes Interesse der Gäste von der BIS.

TOP 12.1 – Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

• Seit der letzten Sitzung hat der Vorstand 25 Umlaufbeschlüsse angenommen und 0 Umlaufbeschlüsse abgelehnt.

• 24 Umlaufbeschlüsse zur Aufnahme von Neumitglieder wurden beschlossen.
• 53 Neumitgliedern wurden aufgenommen
• 0 Neumitgliedern abgelehnt
• 1 Sonstiger Umlaufbeschlüsse

Beschluss	Sache	Ergebniss
Umlaufbeschluss 2011-05	Aufnahme 3 Neumitglieder	angenommen
Umlaufbeschluss 2011-06	Aufnahme 1 Neumitglieder	angenommen
Umlaufbeschluss 2011-07	Aufnahme 1 Neumitglieder	angenommen
Umlaufbeschluss 2011-08	Aufnahme 4 Neumitglieder	angenommen
Umlaufbeschluss 2011-09	Aufnahme 1 Neumitglieder	angenommen
Umlaufbeschluss 2011-10	Beauftragung von Bastian zur Beschaffung Werbemittel	angenommen
Umlaufbeschluss 2011-11	Aufnahme 2 Neumitglieder	angenommen
Umlaufbeschluss 2011-12	Aufnahme 2 Neumitglieder	angenommen
Umlaufbeschluss 2011-13	Aufnahme 1 Neumitglieder	angenommen
Umlaufbeschluss 2011-14	Aufnahme 2 Neumitglieder	angenommen
Umlaufbeschluss 2011-15	Aufnahme 2 Neumitglieder	angenommen
Umlaufbeschluss 2011-16	Aufnahme 2 Neumitglieder	angenommen
Umlaufbeschluss 2011-17	Aufnahme 2 Neumitglieder	angenommen
Umlaufbeschluss 2011-18	Aufnahme 1 Neumitglieder	angenommen
Umlaufbeschluss 2011-19	Aufnahme 1 Neumitglieder	angenommen
Umlaufbeschluss 2011-20	Aufnahme 4 Neumitglieder	angenommen
Umlaufbeschluss 2011-21	Aufnahme 1 Neumitglieder	angenommen
Umlaufbeschluss 2011-22	Aufnahme 6 Neumitglieder	angenommen
Umlaufbeschluss 2011-23	Aufnahme 2 Neumitglieder	angenommen
Umlaufbeschluss 2011-24	Aufnahme 1 Neumitglieder	angenommen
Umlaufbeschluss 2011-25	Aufnahme 2 Neumitglieder	angenommen
Umlaufbeschluss 2011-26	Aufnahme 6 Neumitglieder	angenommen
Umlaufbeschluss 2011-27	Aufnahme 2 Neumitglieder	angenommen
Umlaufbeschluss 2011-28	Aufnahme 1 Neumitglieder	angenommen
Umlaufbeschluss 2011-29	Aufnahme 3 Neumitglieder	angenommen

• Hiermit bekanntgegeben.

TOP 12.2 Behandlung von Austritten

• Frank hatte von einem Mitglied eine Kündigung per Email erhalten, diese ist nicht gültig, da in der Bundessatzung (§ 4 V) vorgesehen ist, dass eine Austrittserklärung persönlich unterschrieben sein muss.
• das Mitglied wurde hierüber informiert

TOP 13 - Schließen der Versammlung

21:30 Frank schließt die Sitzung.