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Landesschiedsgericht: Unterschied zwischen den Versionen

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=== Organisation des Landesschiedsgerichts ===
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== Organisation des Landesschiedsgerichts ==
Das Landesschiedsgericht wird auf Grundlage der [http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#Abschnitt_C:_Schiedsgerichtsordnung Schiedsgerichtsordnung] und der [[Landesschiedsgericht/Geschäftsordnung|Geschäftsordnung gemäß § 2 Abs 5 Schiedsgerichtsordnung]] tätig. Es dokumentiert seine Arbeit in Form von [[Landesschiedsgericht/Protokolle|Protokollen]], [[Landesschiedsgericht/Stellungnahmen|Stellungnahmen]] und natürlich im [[Landesschiedsgericht/Verfahren|Verzeichnis der laufenden und abgeschlossenen Verfahren (inkl. Urteilen)]], sowie im [[Landesschiedsgericht/Archiv|Archiv]].
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Das Landesschiedsgericht wird auf Grundlage der [http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#Abschnitt_C:_Schiedsgerichtsordnung Schiedsgerichtsordnung] und der [[Landesschiedsgericht/Geschäftsordnung|Geschäftsordnung gemäß § 2 Abs 5 Schiedsgerichtsordnung]] tätig. Es dokumentiert seine Arbeit in Form von [[Landesschiedsgericht/Protokolle|Protokollen]], [[Landesschiedsgericht/Stellungnahmen|Stellungnahmen]] und natürlich im [[Landesschiedsgericht/Verfahren|Verzeichnis der laufenden und abgeschlossenen Verfahren (inkl. Urteilen)]].
  
 
Das Landesschiedsgericht tagt nach Bedarf in geschlossenen Sitzungen.
 
Das Landesschiedsgericht tagt nach Bedarf in geschlossenen Sitzungen.
 
Die nächste Sitzung des Landesschiedsgerichts ist am 28.01.2015 um 18:00 Uhr im Mumblekanal des Landesschiedsgerichts.
 
  
 
==Mitglieder==
 
==Mitglieder==
  
=== Aktuelle Amtszeit ab dem 21.06.2015===
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| vorsitzender Richter
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| Markus Hoffmann<br/>''Nachgerückt zum Richter am 27.08.2015.''
 
 
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| [[Benutzer:Pirat37304|Holger Hofmann]] <br/>''Nachgerückt zum 1. Ersatzrichter am 27.08.2015.''
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<sup>(1)</sup> Nach dem LPT 2019.1 am 14.09.2020 wurde auf dem BPT 2019.2 die Schiedsgerichtsordnung = Bundessatzung Teil C, SGO) geändert.<br>
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Nunmehr sind keine Ersatzrichter mehr zulässig, jedoch 5 Richter zu wählen.  <br>
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Es wurde daher auf dem LPT 2020.1 beschlossen, entsprechend den Vorgaben der (geänderten) Bundessatzung bis zu 2 Richtern (statt 2 Ersatzrichtern) nachzuwählen.
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Die Mitglieder der vergangenen Amtszeiten sind unter [[Landesschiedsgericht/Mitglieder|Landesschiedsgericht/Mitglieder]] vermerkt.
 
Die Mitglieder der vergangenen Amtszeiten sind unter [[Landesschiedsgericht/Mitglieder|Landesschiedsgericht/Mitglieder]] vermerkt.
  
  
'''Befangenheitserklärung von [[Benutzer:Pirat37304|Holger Hofmann]] nach § 5 Abs. 2 S. 2 SGO:'''
 
  
Ich bin Beauftragter für eine gleichberechtigte Teilhabe im Landesverband Brandenburg (siehe [[Vorstand/Beschluss/2015-045]]).
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Daher erkläre ich mich für befangen in allen Angelegenheiten, in denen (auch) die Barrierefreiheit in der Piratenpartei Gegenstand der Sache ist.
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Auf die Möglichkeit meiner Ablehnung als Richter wird hingewiesen (§ 5 Abs. 2 S. 1 SGO).
 
  
  
 
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Aktuelle Version vom 21. Juni 2020, 17:17 Uhr

Landesverband | Geschäftsstelle | Vorstand | Parteitage | Schiedsgericht | Datenschutzbeauftragter | Gliederungen | Mitglieder | Finanzen | Wahlen | Aktionen | Marina Brandenburg

Landesschiedsgericht | Treffen und Protokolle | Geschäftsordnung | Verfahren | Stellungnahmen | Hilfestellungen | Archiv


Erreichbarkeit

Anschrift:

 Piratenpartei Deutschland,
 Landesverband Brandenburg  
 - Landesschiedsgericht - 
 Garnstraße 36
 14482 Potsdam

Weitere Kontaktmöglichkeiten:

eMail: Landesschiedsgericht (für Anrufungen, Schiedsgerichtskoordination, Mailinglisten etc.) (PGP-Key, siehe auch PGP-Keys)

Eine zeitnahe Befassung des Landesschiedsgerichts mit einem Anrufungsbegehren kann am ehesten durch Anrufung per eMail sichergestellt werden.
Vor einer Anrufung bitte auch die Hilfestellungen zur Anrufung lesen!

Organisation des Landesschiedsgerichts

Das Landesschiedsgericht wird auf Grundlage der Schiedsgerichtsordnung und der Geschäftsordnung gemäß § 2 Abs 5 Schiedsgerichtsordnung tätig. Es dokumentiert seine Arbeit in Form von Protokollen, Stellungnahmen und natürlich im Verzeichnis der laufenden und abgeschlossenen Verfahren (inkl. Urteilen).

Das Landesschiedsgericht tagt nach Bedarf in geschlossenen Sitzungen.

Mitglieder

Aktuelle Amtszeit ab dem 14.09.2019

Aufgabe Name
vorsitzender Richter Holger Hofmann
Richterin Ramona Harder-Jänicke
Richter Andre Engelmann
Nachwahl auf dem LPT 2020.1 am 21.06.2020: (1)

Richterin


Michelle Mante

(1) Nach dem LPT 2019.1 am 14.09.2020 wurde auf dem BPT 2019.2 die Schiedsgerichtsordnung = Bundessatzung Teil C, SGO) geändert.
Nunmehr sind keine Ersatzrichter mehr zulässig, jedoch 5 Richter zu wählen.
Die Landessatzung war bis zum LPT 2020.1 noch nicht entsprechend angepasst.
Es wurde daher auf dem LPT 2020.1 beschlossen, entsprechend den Vorgaben der (geänderten) Bundessatzung bis zu 2 Richtern (statt 2 Ersatzrichtern) nachzuwählen.


Die Mitglieder der vergangenen Amtszeiten sind unter Landesschiedsgericht/Mitglieder vermerkt.