Landesschiedsgericht/Verfahren/LSG-BB-2010.01: Unterschied zwischen den Versionen
(→LSG-BB-2010.01 - Eingang 12.04.2010) |
(→LSG-BB-2010.01 - Eingang 12.04.2010) |
||
| Zeile 13: | Zeile 13: | ||
:* Die Verkündung des Urteils erfolgt binnen einer Woche. Bis dahin wird gebeten, von Anfragen abzusehen. | :* Die Verkündung des Urteils erfolgt binnen einer Woche. Bis dahin wird gebeten, von Anfragen abzusehen. | ||
| + | |||
| + | :* Das Urteil wurde den Parteien zugestellt. Eine Veröffentlichung erfolgt an dieser Stelle ab 31.05.2010 24.00h. | ||
| + | :* Aufgrund des Beschlusses des Bundesvorstandes der Piratenpartei wird das Urteil ohne Namen der Beteiligten veröffentlicht. | ||
| + | :* Auch die pflichtgemäß nach SGO zu veröffentlichen Anlagen werden entsprechend bereinigt, welches noch etwas Zeit in Anspruch nehmen wird. | ||
| + | |||
| + | :*Diese Veröffentlichungen haben keinen Einfluss auf Fristen. | ||
Das Schiedsgericht wird weiter in der gebotenen Form berichten. | Das Schiedsgericht wird weiter in der gebotenen Form berichten. | ||
Version vom 31. Mai 2010, 22:19 Uhr
Landesschiedsgericht | Treffen und Protokolle | Geschäftsordnung | Verfahren | Stellungnahmen | Hilfestellungen | Archiv
LSG-BB-2010.01 - Eingang 12.04.2010
- Antrag eingegangen.
- Sitzung wg. Prüfung auf Eröffnung des Verfahrens am 12.04.2010 22.00h.
- Das Verfahren wurde eröffnet.
- Beklagte und Kläger wurden zur Stellungnahme unter Fristsetzung aufgefordert.
- Sitzung wg. Prüfung des Verfahrens am 20.04.2010 23.00h.
- Beteiligte werden zur Stellungnahme unter Fristsetzung aufgefordert.
- Das Schiedsgerichts hat in seiner Sitzung am 25.05.2010 nach über fünfstündiger Sitzung ein einstimmiges Votum beschlossen.
- Die Verkündung des Urteils erfolgt binnen einer Woche. Bis dahin wird gebeten, von Anfragen abzusehen.
- Das Urteil wurde den Parteien zugestellt. Eine Veröffentlichung erfolgt an dieser Stelle ab 31.05.2010 24.00h.
- Aufgrund des Beschlusses des Bundesvorstandes der Piratenpartei wird das Urteil ohne Namen der Beteiligten veröffentlicht.
- Auch die pflichtgemäß nach SGO zu veröffentlichen Anlagen werden entsprechend bereinigt, welches noch etwas Zeit in Anspruch nehmen wird.
- Diese Veröffentlichungen haben keinen Einfluss auf Fristen.
Das Schiedsgericht wird weiter in der gebotenen Form berichten.
