Nordbrandenburg/Hauptversammlung/AV2019.1/Protokoll

RV Nordbrandenburg
Vorstand | Hauptversammlung | Mandatsträger | Mitglieder | Treffen und Protokolle | Anträge | Beschlüsse | Finanzen und Inventar | Presse | Geschäftsstelle | Dokumente | Archiv | Kommunalwahlen 2024

Protokoll der 2. Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2019

• Datum: 19.01.20198
• Ort: Konferenzraum der MBS-Arena, Andre-Pican-Str. 42, 16515 Oranienburg
• Beginn: 10:37 Uhr
• Ende: XX:XX Uhr

TOP 2: Wahl der Versammlungsleitung

Kandidat: Thomas Ney
Abstimmung: Einstimmung angenommen

TOP 3: Wahl des Protokollführers

Kandidat: Stefan Schulz-Günther
Abstimmung: einstimmig angenommen

TOP 4: Feststellung der form- und fristgerechten Einladung

Einladung per Email am 28.12., zusätzlich am 28.12. über Wiki-Terminleiste

Keine Einwände zur form- und fristgerechten Einladung

TOP 5: Beschluss über die Zulassung von Gästen sowie die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen/Streaming

einstimmige Zustimmung zur Zulassung von Gästen und Videoaufnahme/Streaming

TOP 6: Beschluss der Geschäftsordnung

Die Muster-GO wurde einstimmig angenommen

TOP 7: Beschlussfassung über die Tagesordnung

Tagesordnung: Aufstellungsversammlung SVV Bernau rückt an TOP 11.1.B
einstimmig angenommen

TOP 8: Bestimmung der zwei Zeugen (§ 33 Abs. 6 BbgKWahlG)

 Kandidaten: Ramona Harder-Jänicke, Marcel Stegen
 

TOP 9: Abstimmung über die Wahlordnung

Muster-Wahlordnung ist einstimmig angenommen

TOP 10: Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfern

Wahlleiter: Thomas Bennühr

Wahlhelfer: Andre Engelmann

Abstimmung: einstimmig angenommen

TOP 11: Aufstellung/Wahl der Bewerber

TOP 11.1: Kreistag Barnim

Wir haben das Angebot der BVB/FW als Untergruppe auf deren Liste zu kandidieren. Wir selbst könnten nicht alle Wahlkreise besetzen. Die Versammlung befürwortet einstimmig den Antritt als Untergruppe der BVB/FW. Meinungsbild: Die Versammung befürwortet einstimmig, dass Ulf Makarski als Kandidat der Piraten auf der Liste der BVB/FW für den Kreistag im WK Bernau 1 antrott

TOP 11.1.B: Stadtverordnetenversammlung Bernau

 Bernau hat zwei Wahlkreise.
 Kandidaten Wahlkreis 1: Nadine Schnittke
 Es sind drei stimmberechigte Mitglieder aus dem Wahlgebiet anwesend.

David Salz übernimmt Protokollführung

Es wurden drei stimmen abgegeben, alle Stimmen sind gültig, Nadine Schnittke wurde mit 100% der Stimmen gewählt. Die Kandidatin nimmt die Wahl an

Frage: Kandidaten für Bernau 2? Vorschlag: Sebastian Fröhlich Der Kandidat wird vorgestellt (es wird ein vorbereiteter Vorstellungstext des Kandidaten verlesen).

Sebastian Fröhlich ist parteilos, wir benötigen die Zustimmung der Versammlung, dass er für die Piraten antreten darf. Versammlung bestätigt dies ohne Gegenstimmen Keine weiteren Kandidaten.

Stimmberechtigt ist weiterhin, wer im Wahlkreis Barnim seinen ständigen Wohnsitz hat.

Wahlgang beginnt. Drei abgegebene Stimmen, drei Gültig, 100% für Kandidaten Sebastian Fröhlich

Der Versammlungsleiter unterbricht die Versammlung um 11:27 Uhr. Die Versammlung wird um 12:04 fortgesetzt.

Der Kandidat wird vom Wahlleiter angerufen und über das Wahlergebnis informiert. Der Kandidat nimmt die Wahl an.

TOP 11.2: Kreistag Ostprignitz-Ruppin

Können selbst nur 2 von 4 Wahlkreisen besetzten; Chancen auf Kreistagssitz wären so sehr gering. Haben Angebot der Freien Wähler, dort als Unterliste zu kandidieren. Wir machen Aufstellungsversammlung unter den Annahme, dass wir allein antreten müssen. Sollte Kooperation mit den Freien Wählen funktionieren, würden wir diese Unterlagen einfach nicht einreichen. Aufstellungsversammlung der Freien Wähler findet im März ab. Frage an Versammlung: Meinungsbild - ist gemeinsame Kandidatur mit den Freien Wählen im Sinne der Versammlung? - Versammlung bestätigt das geplante Vorgehen einstimmig.

Wahlleiter beginnt Abstimmung zu Wahlkreis 1 (Neuruppin Stadt)

• Kandidaten: Nic Teichert
• keine weiteren Kandidaten, Kandidatenliste geschlossen
• Kandidat hat sich bereits ausreichend vorgestellt

Es sind drei Piraten wahlberechtigt. Wahlergebnis: drei abgegebene Stimmen, drei gültig, 100% Zustimmung für Nic Teichert Der Kandidat nimmt die Wahl an.

Wahlleiter beginnt Abstimmung zu Wahlkreis 2 (Neuruppin Land)

• Kandidaten: Dirk Harder
• keine weiteren Kandidaten, Kandidatenliste geschlossen
• Kandidat hat sich bereits ausreichend vorgestellt

Es sind drei Piraten wahlberechtigt. Wahlergebnis: drei abgegebene Stimmen, drei gültig, 100% Zustimmung für Nic Teichert Der Kandidat nimmt die Wahl an.

TOP 11.3: Kreistag Uckermark

Abstimmung, ob wir bereit sind, für Kreistag Uckermark als Untergruppe der Freien Wähler zu kandidieren. Wird einstimmig befürwortet.

ggf müssten wir Aufstellungsversammlung für Gemeindevertretung Tantow machen.

TOP 11.4: Kreistag Prignitz

Aktuell gibt es keine Kandidaten. Ggf. wird eine Aufstellungsversammlung nachgeholt.

Abstimmung, ob wir bereit sind, für Kreistag Prignitz als Untergruppe der Freien Wähler zu kandidieren. Wird einstimmig befürwortet.

TOP 11.5: Stadtverordnetenversammlung Bernau

verlegt auf TOP 11.1.B

TOP 11.6: Gemeindevertretung Großwoltersdorf

Markus (Gemeindevertreter für Piraten in Großwoltersdorf) berichtet. Plant, eine unabhängige Wählergruppe zu gründen, um nicht länger als Einzelkämpfer arbeiten zu müssen. Benötigt nur 5 Unterschriften. Termin für Aufstellungsverammlung / Bürgerversammlung ist 14.2. oder 23.2. Ein bis zwei Helfer werden benötigt. Soll aber keine reine Piraten-Liste sein. Tagesordnungspunkt wird daher zurückgezogen. Versammlung bestätigt dies durch Handzeichen.

TOP 11.7: Gemeindevertretung Tantow

Marko möchte gern allein oder mit Freien Wählern antreten. Ausreichend Mitglieder wären für AV wären vorhanden, müsste nur organisiert werden. Abstimmung, ob Marko ggf. mit den Freien Wählern antreten darf. Versammlung bestätigt einstimmig. Tagesordnungspunkt wird daher zurückgezogen. Versammlung bestätigt dies durch Handzeichen.

TOP 11.8: Gemeindevertretung Lenzen

André möchte kandidieren, könnte nur als Untergruppe Piraten der Freien Wähler geschehen. André stellt sich vor. Versammlung bestätigt einstimmig, dass André als Untergruppe der Freien Wähler kandidieren darf.

TOP 12: Sonstiges

Aufruf, Wahlkampfideen einzubringen! Videodreh mit Patrick Breyer für die Europawahl geplant. Spot wird durch die Europawahl sein und vom rbb ausgestrahlt werden.

Versammlungsleiter unterbricht die Versammlung um 13:04

TOP 13: Schlusswort und Schließen der Versammlung

Die Versammlung wird um 13:52 beendet.