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| | + | | 05.05.2022 |
| | + | | Oranienburg Holding: Wie geht es nach dem Beschluss zur vorzeitigen Entlassung Assadis weiter? |
| | + | | "Für die Neubesetzung der Geschäftsführung wird mindestens ein halbes Jahr benötigt, sagte der frühere stellvertretende Untersuchungsausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten). Denn laut Beschluss der Stadtverordneten soll die Ausschreibung optimiert, die Bewerbungsfrist verlängert und das Auswahlverfahren transparent werden. Der Untersuchungsausschuss hatte bei der Besetzung der Geschäftsführung mit Assadi zahlreiche Mängel aufgedeckt. [...] Thomas Ney bedauerte, dass zum Kompromissbeschluss auch die vorzeitige Entlassung des Woba-Geschäftsführers Bernd Jarczewski gehört. Es sei nun wichtig, dass es zu einem fließenden Übergang komme und nicht beide Geschäftsführer gleichzeitig gehen, so Ney." |
| | + | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburg-holding-wie-geht-es-nach-dem-beschluss-zur-vorzeitigen-entlassung-assadis-weiter_-64235385.html MOZ/OGA] |
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| | + | | 16.04.2022 |
| | + | | Seelower Höhen – so verlief der Gedenktag in Kriegszeiten |
| | + | | "Fast schien es, dass die zahlreichen Sicherheitskräfte, die das Areal der Gedenkstätte Seelower Höhen absicherten, eine kleine Delegation aus Oranienburg gar nicht zum Ehrenfriedhof hinauflassen wollten. Der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) hatte gemeinsam mit Peter und Alina Erler einen großen Kranz mit Blumen in den ukrainischen Nationalfarben niederlegen wollen. Zum selben Zeitpunkt war gerade der russische Verteidigungsattaché Sergej Tschukhrov mit einer großen Delegation in Seelow angekommen. Ney war es ein Anliegen, daran zu erinnern, dass auch viele ukrainische Soldaten in den Reihen der Roten Armee gekämpft haben. „Das wird bei den offiziellen Veranstaltungen meist verschwiegen“, meinte er. „Den ukrainischen Opfern des Faschismus“ steht auf der Schleife seines Kranzes." |
| | + | | [https://www.moz.de/lokales/seelow/russland-ukraine-krieg-seelower-hoehen-_-so-verlief-der-gedenktag-in-kriegszeiten-63927253.html MOZ/OGA] |
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| | + | | 02.04.2022 |
| | + | | Oranienburg Holding: Trickserei in der Sondersitzung hat ein Nachspiel – Empörung wegen Assadi |
| | + | | "Die CDU bekam für ihren Antrag die Stimmen von Linken und AfD sowie einzelnen SVV-Mitgliedern , darunter Holding-Aufsichtsratsmitglied Antje Wendt (FWO). Auch die Grünen stimmten zu. Die Fraktionsvorsitzende Petra Klemp entschuldigte sich für das Abstimmungsverhalten inzwischen auf Facebook. Es tue ihr sehr leid, dass sie die Tricks nicht durchschaut habe. Die Grünen hatten sich zuvor noch für die von der FDP beantragte Sondersitzung eingesetzt. Thomas Ney (Piraten) sprach von einem „fiesen Verfahrenstrick der CDU“ und einer eigenwilligen Auslegung der Geschäftsordnung der SVV durch die Verwaltung." |
| | + | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburg-holding-trickserei-in-der-sondersitzung-hat-ein-nachspiel_-empoerung-wegen-assadi-63654185.html MOZ/OGA] |
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| | + | | 31.03.2022 |
| | + | | Nach dem Frontalangriff auf die Stadt - Holding-Chef Assadi darf trotzdem bleiben |
| | + | | "Selbst die Weigerung des Holding-Geschäftsführers, Beschlüsse der Stadtverordneten zur Errichtung von E-Ladesäulen und Photovoltaikanlagen umzusetzen, verteidigte der Bürgermeister als legtim. Assadi stelle ganz berechtigte Fragen zur Inhouse-Fähigkeit der Stadtwerke. „Keiner von uns weiß, um was es wirklich geht. Das ist bei der Holding genauso. Er muss um Klarstellung bitten. Er ist verwirrt, denn ist verwirrend, was beschlossen worden ist“, verteidigte Laesicke Assadi und sprach später sogar von einem ungetrübten Vertrauensverhältnis zum Geschäftsführer. Thomas Ney (Piraten) machte dagegen deutlich, dass es klare Aussagen zur Inhouse-Fähigkeit der Stadtwerke gebe. Die bisher dort angewendete Praxis basiere laut des vom Untersuchungsausschuss beauftragten Rechtsgutachtens auf einer juristischen Minderheitenmeinung." |
| | + | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburg-holding-nach-dem-frontalangriff-auf-die-stadt-holding-chef-assadi-darf-trotzdem-bleiben-63603681.html MOZ/OGA] |
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| | + | | 31.03.2022 |
| | + | | Oranienburg Holding: Nach Untersuchungsausschuss – Stadtwerke setzen Beschlüsse nicht mehr um |
| | + | | "In einem abgestimmten Schreiben bringt Ney seine Verwunderung zum Ausdruck und widerspricht Assadi in mehreren Punkten. Zunächst sei die „problematische Inhouse-Situation bei den Stadtwerken“ nicht durch den Untersuchungsausschuss sondern durch eine Kanzlei mit einschlägigen Erfahrungen in den entsprechenden Rechtsgebieten festgestellt worden. „Darüber hinaus liegt es auch nicht in der Verantwortung des Untersuchungsausschusses, dass Sie sich in der Vergangenheit bezüglich der Inhousefähigkeit auf eine Rechtsauffassung gestützt haben, die von der Kanzlei Kapellmann als Minderheitenmeinung - und somit als besonders risikobehaftet - eingeschätzt wird“, heißt es in Neys Antwort an Assadi. Die Frage der Inhouse-Fähigkeit sei bei den Themen Ladesäulen und Photovoltaik jedoch unerheblich, so die Einschätzung Neys. Die Bereitstellung von E-Ladesäulen und grüner Energie durch PV-Anlagen gehörten zu den üblichen Geschäftsfeldern jedes Energieversorgers." |
| | + | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburg-holding-nach-untersuchungsausschuss-_-stadtwerke-setzen-beschluesse-nicht-mehr-um-63398243.html MOZ/OGA] |
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| | + | | 23.03.2022 |
| | + | | Oranienburg reaktiviert alte Kitas für Kinder aus der Ukraine – Schulen stehen vor Problem |
| | + | | "Auch für die Schulen wird es schwierig, zusätzliche Kinder aufzunehmen. Das Staatliche Schulamt frage derzeit nach Räumen sowie ehemaligen Lehrerinnen und Lehrern, insbesondere für Russisch, sagte die Ausschussvorsitzende und Leiterin des Louise-Henriette-Gymnasiums Gabriele Schiebe (CDU). Für den Unterricht seien auch Hybridklassen geplant. Thomas Ney (Piraten) regte an, auch die Fähigkeiten geflüchteter Ukrainerinnen zu nutzen, unter denen sich ebenfalls Lehrerinnen und Erzieherinnen befänden, die gerne eine Beschäftigung hätten und zudem ihre Dankbarkeit zum Ausdruck bringen wollten." |
| | + | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/kinderbetreuung-im-ukraine-krieg-oranienburg-reaktiviert-alte-kitas-fuer-kinder-aus-der-ukraine-_-schulen-stehen-vor-problem-63433785.html MOZ/OGA] |
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| | + | | 22.03.2022 |
| | + | | Oranienburg Holding: Assadi droht ehemaligem Chef des Untersuchungsausschusses mit Klage |
| | + | | "Die Stadtverordneten kommen am Mittwoch (30. März) zu einer kurzfristig anberaumten Sondersitzung in der Orangerie (Beginn: 17 Uhr) zusammen. Der SVV-Vorsitzende Dirk Blettermann (SPD) folgt mit der Einladung einem Dringlichkeitsantrag des FDP-Fraktionsvorsitzenden Daniel Langhoff, den die SPD- und die Grünen-Fraktion sowie der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) unterstützen. Grund für die Sitzung ist eine Klageandrohung des Holding-Geschäftsführers Alireza Assadi gegen den ehemaligen Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses Langhoff." |
| | + | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburg-holding-assadi-droht-ehemaligem-chef-des-untersuchungsausschusses-mit-klage-63420879.html MOZ/OGA] |
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| | + | | 25.02.2022 |
| | + | | Kritik in Oranienburg an zu stiller Demo für den Frieden |
| | + | | "Der Einmarsch Russlands in die Ukraine hat Wut und Bestürzung ausgelöst. Auch in Oranienburg gingen am Freitag (25. Februar) Demonstranten aus Solidarität zu dem osteuropäischen Land auf die Straße. Um der Sorge angesichts eines Angriffs dieses Ausmaßes Ausdruck zu verleihen und den Menschen in der Ukraine unsere Solidarität zu zeigen, gab es eine stilles Gedenken. Zu still, kritisiert nicht nur Thomas Ney, der Stadtverordnete der Piraten. [... ]Ähnlich formulierte es Thomas Ney. Ein stilles Gedenken für die Opfer sei nett gemeint, aber das falsche Signal. „Für leere Worte und Trauerveranstaltungen stehe ich nicht zur Verfügung“, betont der Oranienburger. „Ich habe Freunde und Familie in der Ukraine. Ihr Volk kämpft ums Überleben.“" |
| | + | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/russland-ukraine-krieg-kritik-in-oranienburg-an-zu-stiller-demo-fuer-den-frieden-62916005.html MOZ/OGA] |
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| | + | | 06.02.2022 |
| | + | | Datenschutz in Oranienburg: Werden Meldedaten von der Stadt zu leichtfertig herausgegeben? |
| | + | | "Piratenpartei fordert restrektiveren Umgang mit sensiblen Meldedaten in Oranienburg. Der Stadtverordnete Thomas Ney kritisiert, dass es keine Kontrolle über die Verwendung der Daten gebe. [...] Die Stadt Oranienburg hat im vergangenen Jahr mindestens 2500 gebührenpflichtige Auskünfte aus dem Melderegister der Stadt erteilt. Dies entspricht statistisch etwa den Daten von jedem sechzehnten erwachsenen Einwohner Oranienburgs. Das hat der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) mitgeteilt. Die Verwaltung hat die Zahl der Auskünfte bestätigt." |
| | + | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/datenschutz-in-oranienburg-werden-meldedaten-von-der-stadt-zu-leichtfertig-herausgegeben_-62504421.html MOZ/OGA] |
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| | + | | 27.01.2022 |
| | + | | Streit um Jugendcafé – intransparente Vergabe? |
| | + | | "Doch dieser Plan und die Besetzung der Jury sorgten am Dienstagabend im Sozialausschuss für Unmut. In dem Gremium sollen neben dem Kreisjugendring und dem Jugendbeirat auch die Citygemeinschaft der Händler mitreden. Vorgesehen war nur ein Jurymitglied aus der Stadtverordneteneversammlung. Der Sozialausschuss einigte sich jedoch darauf, Enrico Geißler (Linke), Robert Wolf (Grüne) und Gero Gewald (SPD) in die Jury zu entsenden. Thomas Ney (Piraten) sprach zuvor von einem „Missverhältnis der Interessengruppen“ in der Jury, in der am besten jede Fraktion vertreten sein sollte." |
| | + | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/jugend-in-oranienburg-streit-um-jugendcafe-_-intransparente-vergabe_-62279261.html MOZ/OGA] |
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| | | 26.01.2022 | | | 26.01.2022 |
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| | | Marei John-Ohnesorg (SPD) warb dagegen für einen leichten Zugang zur Kunst durch Skulpturen, Wandbilder, Brunnen oder Kunstaktionen im öffentlichenm Raum. Thomas Ney (Piraten) lehnte es dagegen ab, dass über „eine weitere Gießkanne“ Geld ausgeschüttet wird. Er sprach sich zudem dagegen aus, dass die Stadt zur Förderin von Kunstschaffenden wird. „Die Stadt soll Räume und Möglichkeiten für Künstler schaffen, aber nicht Künstler finanziell fördern. Den öffentlichen Raum besetzen muss Kunst schon alleine. Ich halte das für eine irrige Vorstellung von Kunst“, sagte Ney." | | | Marei John-Ohnesorg (SPD) warb dagegen für einen leichten Zugang zur Kunst durch Skulpturen, Wandbilder, Brunnen oder Kunstaktionen im öffentlichenm Raum. Thomas Ney (Piraten) lehnte es dagegen ab, dass über „eine weitere Gießkanne“ Geld ausgeschüttet wird. Er sprach sich zudem dagegen aus, dass die Stadt zur Förderin von Kunstschaffenden wird. „Die Stadt soll Räume und Möglichkeiten für Künstler schaffen, aber nicht Künstler finanziell fördern. Den öffentlichen Raum besetzen muss Kunst schon alleine. Ich halte das für eine irrige Vorstellung von Kunst“, sagte Ney." |
| | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/finanzen-und-investitionen-oranienburg-gibt-mehrere-millionen-euro-zusaetzlich-aus-_-worin-fliesst-das-geld_-61871647.html MOZ/OGA] | | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/finanzen-und-investitionen-oranienburg-gibt-mehrere-millionen-euro-zusaetzlich-aus-_-worin-fliesst-das-geld_-61871647.html MOZ/OGA] |
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| − | | 30.12.2021
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| − | | Fahrrad und Verkehr in Gransee Radweg zwischen Altüdersdorf und Seilershof – eine weitere Stimme für den Bau wird laut
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| − | | "Der Radweg ende vom Süden fahrend in Altlüdersdorf, bis Neulüdersdorf sei die vorhandene Straße mit geringfügigen Mitteln reparierbar. [...] Der Verein Umweltbahnhof Dannenwalde bemühe sich gemeinsam mit den Ortsbeiräten und Stadtverordneten der Grünen und der Piraten bereits seit einiger Zeit um die Verbesserung der Situation und habenun den Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg eindringlich gebeten, sich dieser Situation anzunehmen und eine Lösung auf den Weg zu bringen."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/gransee/fahrrad-und-verkehr-in-gransee-radweg-zwischen-altuedersdorf-und-seilershof-_-eine-weitere-stimme-fuer-den-bau-wird-laut-61764257.html MAZ/OGA]
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| − | | 29.12.2021
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| − | | Rückblick: Das bewegte Oranienburg 2021
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| − | | "Die Hamburger TAS-Gruppe gibt auf und verkauft den alten Speicher, behält aber die neu gebauten 264 Wohnungen drumherum. Zuvor hatten auf Initiative des Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten) fast 1600 Unterzeichner die Eigentümer zum Erhalt des Speichers aufgefordert. TAS zog die Klage auf Abrissgenehmigung zurück. Die neue Eigetümerin heißt Reinvesta Immobilien GmbH und verspricht den Erhalt des denkmalgeschützten Gebäudes."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/das-bewegte-oranienburg-rueckblick-2021-neue-bauvorhaben_-eroeffnungen_-untersuchungsausschuss_-hotel-eilers-und-ein-mord-61351943.html MOZ/OGA]
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| − | | 11.12.2021
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| − | | Oranienburg Holding: Angriffe auf die Berichterstattung zum Untersuchungsausschuss
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| − | | "Der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten), stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses, erwidert: „Wir können die Aussage genau belegen.“ Die Firmen hätten Beratungen doppelt in Rechnung gestellt. „Das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises hat in seinem Gutachten vom 28. November 2019 genau das festgestellt - und die haben sich alle Rechnungen angesehen“, sagte Ney. Das Rechnungsprüfungsamt hatte in diesem Zusammenhang gleich „mehrere Rechtsverstöße“ erkannt, hieß es wiederholt im Ausschuss."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburg-holding-angriffe-auf-die-berichterstattung-zum-untersuchungsausschuss-61261859.html MOZ/OGA]
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| − | | 09.12.2021
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| − | | Busverkehr in Oberhavel wird deutlich aufgewertet
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| − | | "Kommune muss mit „Birkenlinie“ in Vorleistung gehen - Keine Mehrheit fand allerdings nach kontroverser Debatte der Vorschlag der Fraktion FDP/Piraten, die neue Buslinie 822 („Birkenlinie“) bereits mit deren Betriebsaufnahme als Stadt-Umland-Verkehr in den Nahverkehrsplan aufzunehmen."
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Busverkehr-in-Oberhavel-wird-deutlich-aufgewertet MAZ]
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| − | | 06.12.2021
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| − | | Landratswahl in Oberhavel: Grüne und Piraten geben Empfehlung für die Stichwahl am 12.12.
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| − | | "Bereits am Freitag hatten die Piraten zur Wahl von Alexander Tönnies aufgerufen. Der SPD-Kandidat habe deutlich gemacht, dass bei ihm „weniger das Parteibuch, sondern die Zukunftsfähigkeit Oberhavels im Vordergrund steht“, sagte der Kreistagsabgeordnete Thomas Bennühr. „Ich traue ihm zu, die wichtigen Themen Digitalisierung, Bildung, Umwelt, Wirtschaft und Mobilität in der notwendigen Sachlichkeit mit allen demokratischen Fraktionen im Kreistag zu diskutieren und gemeinsam die richtigen Schritte zu unternehmen. Der Regionalvorsitzende und Oranienburger Stadtverordnete Thomas Ney rief die Oberhaveler dazu auf, ihr Stimmrecht wahrzunehmen, damit das Quorum erreicht wird."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/landratswahl-in-oberhavel-gruene-und-piraten-geben-empfehlung-fuer-die-stichwahl-am-12.12.-61297019.html MOZ/OGA]
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| − | | 01.12.2021
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| − | | Oranienburg Holding: Diese Überraschungen gab es im Untersuchungsausschuss
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| − | | "Das vom Ausschuss in Auftrag gegebene Gutachten der Kanzlei Kapellmann habe die Kündigung als rechtlich möglich eingestuft. Das wollte Geißler im Bericht stehen haben. Kapellmann sagte aber auch, dass eine Kündigung wegen möglicher Forderungen ein Risiko gewesen wäre, erwiderte Thomas Ney (Piraten)."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburg-holding-diese-ueberraschungen-gibt-es-im-untersuchungsausschuss-61196987.html MOZ/OGA]
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| − | | 28.11.2021
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| − | | Oranienburg Holding: Vor der letzten Sitzung des Untersuchungsausschusses werden die Messer gewetzt
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| − | | "Allerdings bemängelten die Vorsitzenden Daniel Langhoff (FDP) und Thomas Ney (Piraten) wiederholt, dass einige Informationen nur schwierig zu erhalten oder schlicht nicht mehr vorhanden waren. Beide hatten in den vergangenen Monaten meterweise Akten ausgewertet: Protokolle, Notizen, Beschlüsse, Rechnungen, Bewerbungsunterlagen und Ausschreibungen. Immer wieder stießen Langhoff und Ney dabei auf eine Wand: den Aufsichtsrat."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburg-holding-vor-der-letzten-sitzung-des-untersuchungsausschusses-werden-die-messer-gewetzt-61116977.html MOZ/OGA]
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| − | | 12.11.2021
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| − | | Oranienburg Holding: Neue Erkenntnisse im Untersuchungsausschuss - jetzt geht es um die Zukunft der Holding
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| − | | "So habe die Stadtverwaltung schon ab 2015 eine Holdinggründung prüfen lassen und die Idee dann nur noch von den Stadtverordneten abnicken lassen, sagte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten). Das sei nach Auswertung zahlreicher Dokumente die wesentliche Vorgehensweise in der Gründungsphase gewesen. [...] Die Überprüfung ergab nun, dass dort zum Teil absurde Rechnungen gestellt wurden. So sei eine Rechtsanwaltskanzlei, die ohnenhin in Diensten der Stadt steht, befragt und dafür zusätzlich bezahlt worden. Auftraggeber und Auftragnehmer stellten sich sogar gegenseitig Rechnungen, berichtete Thomas Ney."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburg-holding-neue-erkenntnisse-im-untersuchungsausschuss-jetzt-geht-es-um-die-zukunft-der-holding-60770965.html MOZ/OGA]
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| − | | 11.11.2021
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| − | | Verkehr & Elektroautos: Wo in Oranienburg neue Ladesäulen für E-Autos geplant sind
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| − | | "Derzeit gibt es sechs öffentliche Ladesäulen. Die Stadtverordneten hatten vor knapp einem Jahr auf Antrag der Fraktion FWO/Piraten einen Ausbau der Ladeinfrastruktur beschlossen. Derzeit gibt es je zwei Säulen auf dem Fischerplatz und in der Stralsunder Straße, eine Säule an der Turm-Erlebniscity und eine in der Parkstraße hinterm Schloss."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/verkehr-und-elektroautos-wo-in-oranienburg-neue-ladesaeulen-fuer-e-autos-geplant-sind-60756603.html MOZ/OGA]
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| − | | 30.10.2021
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| − | | Oranienburg Holding: Erneut Streit im Untersuchungsausschuss - wer sagt die Wahrheit?
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| − | | "Dabei geht es nicht nur um unterschiedliche Deutungen sondern um völlig konträre Darstellungen. Bei der Bauwärmevergabe gibt die Holding beispielsweise an, die Stadtwerke seien über die Vergabe der Woba nicht vorab informiert worden beziehungsweise seien dort keine Ausschreibungsunterlagen eingegangen. Dies sei unmöglich, denn die Stadtwerke hätten schon als zweites Unternehmen ein Angebot abgegeben, sagte Thomas Ney."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburg-holding-erneut-streit-im-untersuchungsausschuss-wer-sagt-die-wahrheit_-60511399.html MOZ/OGA]
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| − | | 27.10.2021
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| − | | Stadtbibliothek Oranienburg: 3-D-Drucker, Bohrer, Nähmaschine - wie die Bücherei zur Bibliothek der Dinge wird
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| − | | "Die Sozialausschussvorsitzende Gabriele Schiebe (CDU) zeigte sich in der Stadtverordnetenversammlung am späten Montagabend skeptisch. „Eine Bibliothek verleiht nach meiner Ansicht in erster Linie Medien, die der Wissensaneignung dienen. Eine Bohrmaschine gehört nicht unbedingt zum Kulturgut.“ Thomas Ney (Piraten) widersprach. Die Bibliothek sei ein Ort der Wissensaneignung, dazu gehöre es dann auch, Dinge auszuprobieren. Allerdings lehnte auch Ney die Entleihgebühren ab. „Wir wollen, dass die Dinge gebraucht werden.“ Die vier Euro pro Ausleihe würden kaum zur Refinanzierung des Anschaffungspreises beitragen."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/stadtbibliothek-oranienburg-3-d-drucker_-bohrer_-naehmaschine-wie-die-buecherei-zur-bibliothek-der-dinge-wird-60468013.html MOZ/OGA]
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| − | | 26.10.2021
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| − | | Untersuchungsausschuss: Was wird aus der Oranienburg Holding? Betriebsrat sorgt sich um Jobs
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| − | | "Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten) hatte in der Vergangenheit bereits deutlich gemacht, dass Beschäftigte selbst bei einer Auflösung der Holding keine Angst vor einem Arbeitsplatzverlust haben müssten, weil sie ein fünfjähriges Rückkehrrecht in ihre Gesellschaften (Stadtwerke, Woba, SOG und TKO) hätten. Davon ausgenommen sind allerdings die zum Teil fürstlich entlohnten Beschäftigten, die von außen zur Holding wechselten. In der Stadtverordnetenversammlung sagte Ney: „Kein Arbeitsplatz steht in irgendeiner Weise zur Disposition. Ich halte die Angst für absolut unbegründet.“ Es würden keine Umstrukturierungen hinsichtlich der Belegschaft diskutiert. Das sei nie Thema im Untersuchungsausschuss gewesen."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/untersuchungsausschuss-was-wird-aus-der-oranienburg-holding_-betriebsrat-sorgt-sich-um-jobs-60438931.html MOZ/OGA]
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| − | | 08.10.2021
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| − | | Solardach für die Gesamtschule geplant
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| − | | "Die Dächer der Regine Hildebrandt Schule und des ehemaligen Wohnheims in Birkenwerder sollen dahingehend geprüft werden, ob auf ihnen eine Photovoltaikanlage (PV-Anlage) errichtet werden kann – bestehend aus mehreren Einzelanlagen. Einen diesbezüglichen Antrag der Fraktionen Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen, BVB/Freie Wähler und FDP/Piraten beschloss der Kreistag in jüngster Sitzung bei lediglich drei Enthaltungen."
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Birkenwerder/Solardach-fuer-die-Gesamtschule-in-Birkenwerder-geplant MAZ]
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| − | | 07.10.2021
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| − | | Kreis soll Schulen in Gransee und Löwenberg übernehmen
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| − | | Der Landkreis Oberhavel soll auf Beschluss des Kreistages die Granseer Werner-von-Siemens-Oberschule in seine Trägerschaft übernehmen und neu bauen. Das gleiche gilt im Anschluss für die Libertas-Oberschule Löwenberg. [...] Einen diesbezüglichen Beschluss fasste der Kreistag am Mittwochabend auf Antrag der Fraktionen CDU, SPD/LGU/Tierschutzpartei und FDP/Piraten mehrheitlich bei acht Gegenstimmen und zwei Enthaltungen.
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Kreistag-Oberhavel-Kreis-soll-Schulen-in-Gransee-und-Loewenberg-uebernehmen MAZ]
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| − | | 04.10.2021
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| − | | Oranienburg Holding: Alt-Bürgermeister Laesicke sagt dem Untersuchungsausschuss endgültig ab
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| − | | "Der stellvertretende Ausschussvorsitzende ist von diesem Ton überrascht. „Es scheint so, als sei da nie Interesse an einer Befragung im Untersuchungsausschuss gewesen“, sagte Thomas Ney. Der Termin der Ausschusssitzung stand seit Monaten fest, die Vertragsunterzeichnung zur Städtepartnerschaft wurde relativ kurzfristig anberaumt. [...] Dem Ausschuss nun vorzuwerfen, er habe seinen Sitzungstermin nicht verschieben wollen, überrasche ihn, sagte Ney. „Wir gingen davon aus, dass der Alt-Bürgermeister dem Ausschuss zur Verfügung steht.“
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburg-holding-alt-buergermeister-laesicke-sagt-dem-untersuchungsausschuss-endgueltig-ab-59947581.html MOZ/OGA]
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| − | | 29.09.2021
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| − | | Wenn die Puschkin-Aula zum Wahlforum wird: Diskussion über das Wahlrecht mit 16 Jahren
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| − | | "Thomas Ney (Piraten) entgegnete, bei Kommunal und Landtagswahlen gehe das doch auch schon im Lande. „Das Chaos, was immer vorhergesagt wurde, ist ja ausgeblieben“, so Ney."
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Hennigsdorf/Wenn-die-Puschkin-Aula-zum-Wahlforum-wird-Diskussion-ueber-das-Wahlrecht-mit-16-Jahren MAZ]
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| − | | 28.09.2021
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| − | | Bundestagswahl 2021: Überraschung bei den „Sonstigen“
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| − | | "Für Thomas Ney lief der Wahlabend entspannt. Der Lehrer aus Oranienburg trat erneut für die Piraten an. 2017 holte er 1174 Stimmen (0,6 Prozent). Sein Ziel, in diesem Jahr eine Eins vor dem Komma zu haben, ist ihm geglückt. Er konnte mehr als 1000 Menschen mehr von sich überzeugen als zur letzten Wahl. 2267 Menschen stimmten für ihn – und damit 1,2 Prozent. „Persönlich bin ich mit dem Ergebnis zufrieden“, sagte er nach der Wahl. Auf Landesebene haben die Piraten ihr 0,5-Prozent-Ziel verfehlt. „Insgesamt sehen wir die Ergebnisse zur Mitte der Kommunallegislaturperiode aber als positive Bestätigung und nehmen jetzt optimistisch die Kommunalwahl in zweieinhalb Jahren in den Blick“, so Ney."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/bundestagswahl-2021-wie-linksextreme-und-rechtsextreme-parteien-in-oberhavel-abschnitten-59825187.html MOZ/OGA]
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| − | | 27.09.2021
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| − | | Bundestagswahl 2021: So stimmte Oranienburg bei den Wahlen ab - CDU nur auf Platz 3
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| − | | "Anke Domscheit-Berg (Linke) erhielt in Oranienburg 9,9 Prozent, Ralf Tiedemann (FDP) kam auf 7,9 Prozent. Anke Schumacher (Grüne) erzielte 7,7 Prozent. 12,6 Prozent der Erststimmen gingen an die Kandidierenden der kleineren Parteien. Der Oranienburger Rick Grothe (Die Partei) kam auf 3,2 Prozent. Und der Oranienburger Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) erzielte 2,5 Prozent. Bei den Zweitstimmen kamen die Piraten in Oranienburg lediglich auf 0,9 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag mit 74,3 Prozent in Oranienburg unter dem Bundesdurchschnitt von 76,6 Prozent."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/bundestagswahl-2021-so-stimmte-oranienburg-bei-den-wahlen-ab-cdu-nur-auf-platz-3-59797433.html MOZ/OGA]
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| − | | 26.09.2021
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| − | | Bundestagswahl: Ariane Fäscher (SPD)und Uwe Feiler (CDU) schaffen den Einzug in den Bundestag
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| − | | Thomas Ney, der für die Piraten angetreten war und gegen 21 Uhr bei 1,2 Prozent der Erststimmen lag, erklärte: „Dafür, dass wir einen eher durchwachsenen Wahlkampf hatten, sind wir mit dem Ergebnis zufrieden.“ Man habe immer gesagt, alles was am Ende mit einer Eins vor dem Komma ende, sei ein zufriedenstellendes Ergebnis. „Demnach können wir damit gut leben.“
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Bundestagswahl-Ariane-Faescher-SPD-liegt-vor-Uwe-Feiler-CDU-Zittern-bei-der-Auszaehlung-dauert-an MAZ]
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| − | | 26.09.2021
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| − | | Bundestagswahl 2021: Oranienburger Pirat Thomas Ney zufrieden mit der eins vor dem Komma
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| − | | Mit einer Wahlparty auf dem Oranienburger Schlossplatz beendete die Piratenpartei den Wahlkampf 2021. Bei kühlen Getränken und Speisen vom Grill zeigen sich die Piraten zufrieden mit dem Ergebnis. Entspannt sitzen die Piratenpolitiker um den Oranienburger Spitzenkandidaten Thomas Ney in ihren Campingstühlen, hinter ihnen die malerische Kulisse des Oranienburger Schlosses. Der Grill ist an, immer mal wieder halten vorbeilaufende Passanten an und schauen gebannt auf den großen Bildschirm, der im gläsernenden Homeoffice-Mobil hängt und die aktuellsten Hochrechnungen präsentiert.
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Bundestagswahl-2021-Oranienburger-Pirat-Thomas-Ney-zufrieden-mit-der-eins-vor-dem-Komma MAZ]
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| − | | 25.09.2021
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| − | | Bundestagswahl 2021: Soll der Bund mehr Zuständigkeit in der Schulpolitik erhalten?
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| − | | Thomas Ney (Piraten): "Die Qualität eines Bildungsabschlusses darf nicht davon abhängen, wie viel Geld die Eltern haben, aber auch nicht davon, wie viel Geld das Bundesland hat. Wir brauchen also die Möglichkeit, dass sich der Bund an der Finanzierung der Bildungspolitik in den Ländern beteiligen kann. [...] Und es muss natürlich eine bundesweite Vergleichbarkeit von Abschlüssen gewährleistet sein."
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Bundestagskandidaten-im-Wahlkreis-56-Oberhavek-Havelland-antworten-Soll-der-Bund-mehr-Zustaendigkeit-in-der-Schulpolitik-erhalten MAZ]
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| − | | 25.09.2021
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| − | | Bundestagswahl 2021: Sollten Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten begrenzt werden?
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| − | | Axel Heidkamp (Piraten): "Ich halte die Lösung von Nordrhein-Westfalen mit 9600 Euro für eine angebrachte Größe. Wer dort mehr verdient, muss das alles zurückgeben an die Staatskasse, so sollte es im Bundestag auch laufen. Wenn ein Herr Lindner 400 000 Euro nebenbei verdient, kann er gar nicht mehr frei entscheiden und sich als unabhängiger Kandidat und Abgeordneter bewegen."
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Neuruppin/Bundestagswahl-im-Wahlkreis-56-Direktkandidaten-mit-ihren-Zielen-fuer-Prignitz-und-OPR-Frage-6 MAZ]
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| − | | 25.09.2021
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| − | | Bundestagswahl 2021: Wie kommt die Region bei der Digitalisierung voran?
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| − | | Axel Heidkamp (Piraten): "Da der Ausbau für die Netzbetreiber in den ländlichen Räumen in den letzen Ecken – heute weiße Flecken – nicht rentabel ist, müssen wir das aus Bundes- und Landesmitteln bezahlen und das muss in kürzester Zeit geschehen."
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Neuruppin/Bundestagswahl-im-Wahlkreis-56-Direktkandidaten-mit-ihren-Zielen-fuer-Prignitz-und-OPR-Frage-5 MAZ]
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| − | | 25.09.2021
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| − | | Bundestagswahl 2021: Soll die Politik die Mieten deckeln?
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| − | | Axel Heidkamp (Piraten): "Nein, das wäre ein Eingriff in die freie Marktwirtschaft. Die Senkung der Mietkosten muss durch mehr öffentlichen Wohnraum erwirtschaftet werden. Steigt das Angebot, sinkt die Nachfrage – und der Preis fällt. Nur so kann man den Immobilienhaien beikommen."
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Neuruppin/Bundestagswahl-im-Wahlkreis-56-Direktkandidaten-mit-ihren-Zielen-fuer-Prignitz-und-OPR-Frage-4 MAZ]
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| − | | 25.09.2021
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| − | | Bundestagswahl 2021: Soll es für Ungeimpfte mehr Corona-Einschränkungen geben?
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| − | | Axel Heidkamp (Piraten): "Nein, es sollten keine weiteren Einschränkungen mehr ausgesprochen werden, da nicht mehr so viele Menschen wie bisher schwer erkranken können. [...] Es sollte weiterhin kostenfrei bis Januar getestet werden, um einen Überblick über den Verlauf zu behalten."
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Neuruppin/Bundestagswahl-im-Wahlkreis-56-Direktkandidaten-mit-ihrem-Zielen-fuer-Prignitz-und-OPR-Frage-3 MAZ]
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| − | | 25.09.2021
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| − | | Bundestagswahl 2021: Soll die Region Flüchtlinge aus Afghanistan aufnehmen?
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| − | | Axel Heidkamp (Piraten): "Jede afghanische Familie, von der jemand für die deutschen Soldaten als Verbindungsperson gearbeitet hat, muss von uns aufgenommen werden. Es ist auszuschließen, dass eine Völkerwanderung auf Europa zugeht. Die Bundesregierung muss mit transparenter Darstellung den Menschen in der BRD beweisen, wie viele Afghanen wirklich dazugehören."
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Neuruppin/Bundestagswahl-im-Wahlkreis-56-Direktkandidaten-mit-ihren-Zielen-fuer-Prignitz-und-OPR-Frage-2 MAZ]
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| − | | 25.09.2021
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| − | | Bundestagswahl 2021: Wie kann Politik das Landleben attraktiver machen?
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| − | | Axel Heidkamp (Piraten): "Es ist dafür zu sorgen, dass das Leben im ländlichen Raum lukrativ bleibt. Darum muss der Netzausbau auch für die kleinsten Dörfer in den nächsten zwei Jahren klappen. [...] Die Coronakrise hat bewiesen, dass zum Beispiel die Schüler im ländlichen Raum völlig abgehängt sind. Die Infrastruktur-Verkehrsanbindung muss ebenfalls in zwei bis vier Jahren optimiert sein."
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Neuruppin/Bundestagswahl-im-Wahlkreis-56-Direktkandidaten-mit-ihren-Zielen-fuer-Prignitz-und-OPR MAZ]
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| − | | 24.09.2021
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| − | | Infrastruktur Gransee trifft Vorbereitungen für Radweg nach Zehdenick
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| − | | Kritik an und Verbesserungsvorschläge für das Radwege-Netz in und um Gransee brachte bei der jüngsten Stadtratssitzung die Fraktion Bündnis 90/Grüne/Piraten vor. [...] „Wir sollten uns von der Vorstellung verabschieden, dass das Rad nur mit Blick auf den Tourismus von Bedeutung ist, sondern es als Teil der normalen Verkehrsinfrastruktur begreifen“, begann Frank Görden (Piraten) den Vortrag, den er gemeinsam mit seinem Fraktionskollegen Uwe Mietrasch (Bündnis 90/Grüne) hielt.
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/gransee/infrastruktur-gransee-trifft-vorbereitungen-fuer-radweg-nach-zehdenick-59707195.html MOZ/Gransee-Zeitung]
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| − | | 23.09.2021
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| − | | Bundestagswahl 2021: Sind Sie für eine gesetzliche Rentenversicherung aller Erwerbstätigen?
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| − | | Thomas Ney (Piraten): "Ja, ich bin auf jeden Fall dafür, dass alle Menschen in eine Grundrentenversicherung einzahlen. Ich glaube aber auch, dass wir ergänzend zu einer gesetzlichen Rente weiter private Vorsorgesysteme brauchen, da die Rente nicht demografiesicher ist."
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Bundestagswahl-in-Oberhavel-und-im-Havelland-Sind-Sie-fuer-eine-gesetzliche-Rentenversicherung-aller-Erwerbstaetigen MAZ]
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| − | | 23.09.2021
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| − | | Wahlen in der Uckermark: Drei Kreuze für die Zukunft in Schwedt und im Bund
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| − | | "Die Liste wird diesmal angeführt von den aktuellen Bundestagsabgeordneten Jens Koeppen (CDU) und Stefan Zierke (SPD) und beinhaltet außerdem: Hannes Gnauck (AfD), Isabelle Czok-Alm (Linke), Friedhelm Boginski (FDP), Michael Kellner (Grüne), Niels Neudeck (Die Partei), Jörg Arnold (Freie Wähler), Thomas Löb (ÖDP), Richard MacLean (dieBasis), Stefan Günther (Piratenpartei) sowie die Einzelbewerber Jürgen Buro und Christoph Graf von Schlippenbach."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/schwedt/wahlen-in-der-uckermark-drei-kreuze-fuer-die-zukunft-in-schwedt-und-im-bund-59679251.html MOZ/Märkische Oderzeitung]
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| − | | 22.09.2021
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| − | | Bundestagswahl 2021: Soll der Kohleausstieg vorgezogen werden?
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| − | | Thomas Ney (Piraten): "Ich glaube, dass Kohle schon vor 2038 unrentabel werden wird, das heißt, egal was wir uns da für eine Jahreszahl hinschreiben, wirtschaftliche Interessen werden dominieren. Wir müssen uns jetzt darum kümmern, die Regionen, die davon betroffen sein werden – da denke ich zuallererst an die Lausitz, die noch sehr stark von der Kohle abhängt – schon jetzt auf dem Strukturwandel zu begleiten und diesen zu forcieren, aber eben auch Angebote zu schaffen, dass da nicht eine Lücke gerissen wird, die die Menschen dort schwer trifft."
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Bundestagskandidaten-aus-Oberhavel-und-dem-Havelland-antworten-Soll-der-Kohleausstieg-vorgezogen-werden MAZ]
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| − | | 21.09.2021
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| − | | Bundestagswahl 2021: Wie können Menschen dazu bewegt werden, weniger Auto zu fahren?
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| − | | Thomas Ney (Piraten): "Ja natürlich brauchen wir einen Ausbau des ÖPNV, wir müssen die Linien reaktivieren und insbesondere die Mittelzentren wieder miteinander verbinden. Wir müssen aber auch den ÖPNV attraktiver machen durch einen fahrscheinfreien ÖPNV. Ich kann einfach einsteigen, muss nicht erst ein Ticket ziehen, sondern komme sofort von A nach B."
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Bundestagskandidten-im-Wahlkreis-58-Oberhavel-Havelland-II-geben-Antworten-Wie-koennen-Menschen-bewegt-werden-weniger-Auto-zu-fahren MAZ]
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| − | | 20.09.2021
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| − | | Bundestagswahl 2021: Wie muss die Digitalisierung in Oberhavel und im Havelland vorangetrieben werden?
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| − | | Wir Piraten sind natürlich für den Gigabit-Glasfaseranschluss in jedes Haus [...] um einfach Potenzial für den Mittelstand, aber auch für das Homeoffice freizusetzen. Wir müssen die Frequenzversteigerungen, die Erlöse, die damit erzielt werden in den Netzausbau umleiten. Und wir müssen zum Beispiel beim Straßenbau immer schon Leerrohre mit verlegen, damit wir dort dann später dementsprechend die Digitalisierung nachziehen können."
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Wie-muss-die-Digitalisierung-in-Oberhavel-und-im-Havelland-vorangetrieben-werden MAZ]
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| − | | 19.09.2021
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| − | | Bundestagswahl 2021: B96, Bildung, Klima – Was wollen die Kandidaten im Bundestag erreichen?
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| − | | Thomas Ney (Piratenpartei): "Das wichtigste Ziel für mich ist, dass gesunder Menschenverstand wieder die Geschicke unseres Landes leitet. Dafür braucht es transparente, nachvollziehbare Entscheidungen auf solider Grundlage und mit vorheriger Folgenabschätzung. Parteipolitik und Partikularinteressen bringen uns hier nicht weiter. Darüber hinaus möchte ich mich für eine bundesweit bessere Bildung einsetzen. Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wenig das System Schule, vor allem die Verwaltung in den einzelnen Ländern, auf die Herausforderungen der Zukunft vorbereitet ist. Hier muss dringend etwas getan werden, wenn wir international nicht den Anschluss verlieren wollen."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/bundestagswahl-2021-b96_-bildung_-klima-_-was-wollen-die-kandidaten-im-bundestag-erreichen_-59586871.html#paywall-tab-anmeldung MOZ/OGA]
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| − | | 18.09.2021
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| − | | Bundestagswahl 2021: Ernährung und Landwirtschaft – Wie kann sich Oberhavel regional selbst ernähren?
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| − | | "Thomas Ney (Piratenpartei): „Was hier angebaut werden kann, sollte nicht per Containerschiff vom anderen Ende der Welt kommen. Dafür müssen wir regionale Landwirte und ihre Vertriebsstrukturen stärken. Projekte wie der Marktschwärmer sind gute Ansätze – aber auch der klassische Wochenmarkt kann hier helfen. Heimische Landwirte haben dadurch einen Standortvorteil und gesicherte Absatzmärkte.“
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/bundestagswahl-2021-wie-kann-sich-oberhavel-regional-selbst-ernaehren_-59556761.html MOZ/OGA]
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| − | | 17.09.2021
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| − | | Bundestagswahl 2021: Corona in Oberhavel – Was muss sich ändern, um eine weitere Infektionswelle zu verhindern?
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| − | | "Thomas Ney (Piratenpartei): „Die Taktik der Dauerlockdowns mit ständig geänderten Bestimmungen hat sich als wenig effektiv erwiesen. Dort, wo realistisch Infektionsgefahr besteht, muss dieser begegnet werden – etwa in Schulen mit Raumluftfiltern. Eine hohe Impfbereitschaft lässt sich am besten durch Aufklärung und Beratung vom Arzt erreichen, nicht mit Androhung von Freiheitsbeschränkungen.“
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/bundestagswahl-2021-corona-in-oberhavel-_-was-muss-sich-aendern_-um-eine-weitere-infektionswelle-zu-verhindern_-59550061.html MOZ/OGA]
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| − | | 17.09.2021
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| − | | Soll die Politik die Mieten deckeln?
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| − | | Axel Heidkamp, Piraten: „Nein, das wäre ein Eingriff in die freie Marktwirtschaft. Die Senkung der Mietkosten muss durch mehr öffentlichen Wohnraum erwirtschaftet werden. Steigt das Angebot, sinkt die Nachfrage – und der Preis fällt. Nur so kann man den Immobilienhaien beikommen. Es darf kein Bauland von der öffentlichen Hand verkauft werden. Zusätzliches Bauland muss unbedingt gesichert werden. Das Vorkaufsrecht der öffentlichen Hand macht das möglich.“
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Neuruppin/Bundestagswahl-im-Wahlkreis-56-Direktkandidaten-und-ihre-Ziele-fuer-Prignitz-und-OPR-Frage-4 MAZ]
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| − | | 16.09.2021
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| − | | Bundestagswahl 2021: Gut Wohnen in Oberhavel – Was kann und muss der Bund beitragen?
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| − | | "Thomas Ney (Piratenpartei): „Wer bezahlbaren Wohnraum will, muss diesen entweder mit kommunalen Wohnungsbauunternehmen selbst bauen, oder private Investoren dazu ermutigen. Gleichzeitig soll es auch künftig Familien möglich sein, sich den Traum vom eigenen Heim zu verwirklichen. Der ländliche Raum Brandenburgs bietet dafür gute Möglichkeiten – wenn das Umfeld (Kita, Schulen, ÖPNV, medizinische Versorgung und Glasfaserausbau) stimmt. So bekämpfen wir auch den demografischen Wandel auf dem Land.“"
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/bundestagswahl-2021-gut-wohnen-in-oberhavel-_-was-kann-und-muss-der-bund-beitragen_-59518957.html MOZ/OGA]
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| − | | 16.09.2021
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| − | | Bundestagswahl 2021: „Ja, die Piraten gibt es noch“ – auch einen Kandidaten für Uckermark und Barnim
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| − | | "Er setzt auf Meinungsfreiheit im Internet sowie Volksentscheide in Sachen Klima und hofft, dass ihn auch Frauen wählen – Piraten-Bundestagskandidat Stefan Günther im Interview."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/eberswalde/bundestagswahl-2021-_ja_-die-piraten-gibt-es-noch_-_-auch-einen-kandidaten-fuer-uckermark-und-barnim-59257309.html MOZ/Barnim-Echo]
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| − | | 15.09.2021
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| − | | Soll es für Ungeimpfte mehr Corona-Einschränkungen geben?
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| − | | Axel Heidkamp, Piraten: „Nein, es sollten keine weiteren Einschränkungen mehr ausgesprochen werden, da nicht mehr so viele Menschen wie bisher schwer erkranken können. [...] Es sollte weiterhin kostenfrei bis Januar getestet werden, um einen Überblick über den Verlauf zu behalten.“
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Neuruppin/Bundestagswahl-im-Wahlkreis-56-Direktkandidaten-und-ihre-Ziele-fuer-Prignitz-und-OPR-Frage-3 MAZ]
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| − | | 15.09.2021
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| − | | Jugend und Soziales: Warum das geplante Jugendcafé in Oranienburg auf der Kippe steht
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| − | | "Die sachkundige Einwohnerin Ria Nicola Schulz (Piraten) appellierte an den Bürgermeister, die Betroffenen immer sofort einzubeziehen, damit es nicht - wie bei der Feuerwehr - schief läuft. Ria Nicola Schulz meinte den Jugendbeirat, der aber offenbar als politisches Gremium nicht ernst genug genmommen wird. [...] Die Verwaltung wollte dafür ein Stimmungsbild vom Bildungsausschuss. Doch dafür waren Thomas Ney (Piraten) und der Ausschussvorsitzenden Gabriele Schiebe (CDU) die Informationen zu vage und die Uhrzeit - es war mittlerweile 22.40 Uhr - einfach zu spät."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/jugend-und-soziales-warum-das-geplante-jugendcafe-in-oranienburg-auf-der-kippe-steht-59521471.html MOZ/OGA]
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| − | | 15.09.2021
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| − | | Bundestagswahl 2021: Verkehrswende in Oberhavel – Wie kommen wir 2030 von A nach B?
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| − | | "Thomas Ney (Piratenpartei): „Was bis dahin in jedem Fall umgesetzt sein soll, ist eine flächendeckende, bedarfsgerechte Infrastruktur für Elektrofahrzeuge – die dann den größten Teil des motorisierten Individualverkehrs bilden. Was ich mir auch vorstellen könnte, wäre ein flexibles Rufbussystem mit dynamischer Linienführung. Man meldet sein Wunschziel per App an und die Verkehrsbetriebe planen live eine Route, die möglichst viele Kundenwünsche abdeckt und so für eine optimale Auslastung bei möglichst kurzer Wartezeit und Wegstrecke sorgt.“"
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/bundestagswahl-2021-verkehrswende-in-oberhavel-_-wie-kommen-wir-2030-von-a-nach-b_-59498009.html MOZ/OGA]
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| − | | 15.09.2021
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| − | | Talk auf der Tanzfläche: Bundestagskandidaten diskutieren in der Beat-Fabrik über Themen der Zukunft
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| − | | Uwe Feiler (CDU) entgegnete, gegen Wohnungsmangel helfe nur Bauen, Bauen, Bauen. Thomas Ney stimmte zu, man dürfe auch private Investoren nicht ausbremsen. [...] „Wenn man CO2-Ausstöße begrenzen will, muss man das bei der Technologie der Fahrzeuge machen und nicht bei der Geschwindigkeit“, sagte Thomas Ney (Piraten).
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oberkraemer/Talk-auf-der-Tanzflaeche-Bundestagskandidaten-diskutieren-in-der-Beat-Fabrik-ueber-Themen-der-Zukunft MAZ]
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| − | | 15.09.2021
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| − | | Jugend und Soziales: Warum das geplante Jugendcafé in Oranienburg auf der Kippe steht
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| − | | "Die sachkundige Einwohnerin Ria Nicola Schulz (Piraten) appellierte an den Bürgermeister, die Betroffenen immer sofort einzubeziehen, damit es nicht - wie bei der Feuerwehr - schief läuft. [...] Die Verwaltung wollte dafür ein Stimmungsbild vom Bildungsausschuss. Doch dafür waren Thomas Ney (Piraten) und der Ausschussvorsitzenden Gabriele Schiebe (CDU) die Informationen zu vage und die Uhrzeit - es war mittlerweile 22.40 Uhr - einfach zu spät."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/jugend-und-soziales-warum-das-geplante-jugendcafe-in-oranienburg-auf-der-kippe-steht-59521471.html MOZ/OGA]
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| − | | 14.09.2021
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| − | | Bundestagswahl 2021: Klimawandel in Oberhavel – Wie müssen Städte und Kommunen reagieren?
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| − | | "Thomas Ney (Piratenpartei): „Kurzfristig müssen die Kommunen mit Klimaanpassungsmaßnahmen, etwa gegen Starkregen oder Waldbrände reagieren. Wir müssen darauf vorbereitet sein, dass wir zukünftig häufiger und gravierender die Folgen des Klimawandels zu spüren bekommen. Klimaschutzmaßnahmen werden den Klimawandel nur begrenzen können und sich erst langfristig auswirken. Dennoch müssen wir auch vor Ort unseren Beitrag zum Klimaschutz leisten – etwa durch einen attraktiveren ÖPNV, eine dezentrale, erneuerbare Energieversorgung oder klimaschonende Bauweisen.“"
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/bundestagswahl-2021-klimawandel-in-oberhavel-_-wie-muessen-staedte-und-kommunen-reagieren_-59495247.html MOZ/OGA]
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| − | | 13.09.2021
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| − | | Soll die Region Flüchtlinge aus Afghanistan aufnehmen?
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| − | | "Axel Heidkamp, Piraten: „Jede afghanische Familie, von der jemand für die deutschen Soldaten als Verbindungsperson gearbeitet hat, muss von uns aufgenommen werden. Es ist auszuschließen, dass eine Völkerwanderung auf Europa zugeht. Die Bundesregierung muss mit transparenter Darstellung den Menschen in der BRD beweisen, wie viele Afghanen wirklich dazugehören. Auch in Ostprignitz-Ruppin sollte es möglich sein, prozentual an der Bevölkerung bemessen, Flüchtlinge aufzunehmen.“"
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Neuruppin/Bundestagswahl-im-Wahlkreis-56-Direktkandidaten-und-ihre-Ziele-fuer-Prignitz-und-OPR-Frage-2 MAZ]
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| − | | 13.09.2021
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| − | | Wie kann Politik das Landleben attraktiver machen?
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| − | | "Axel Heidkamp, Piraten: “Es ist dafür zu sorgen, dass das Leben im ländlichen Raum lukrativ bleibt. Darum muss der Netzausbau auch für die kleinsten Dörfer in den nächsten zwei Jahren klappen. Wo die Kosten für die Betreiber zu hoch werden, muss das mit öffentlichen Geldern bezahlt werden. Die Coronakrise hat bewiesen, dass zum Beispiel die Schüler im ländlichen Raum völlig abgehängt sind. "
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Neuruppin/Bundestagswahl-im-Wahlkreis-56-Direktkandidaten-und-ihre-Ziele-fuer-Prignitz-und-OPR2 MAZ]
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| − | | 10.09.2021
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| − | | Bundestagswahl 2021: Wie kann Politik das Landleben attraktiver machen?
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| − | | "Axel Heidkamp, Piraten: Netzausbau auf den Dörfern fördern: Es ist dafür zu sorgen, dass das Leben im ländlichen Raum lukrativ bleibt. Darum muss der Netzausbau auch für die kleinsten Dörfer in den nächsten zwei Jahren klappen. Wo die Kosten für die Betreiber zu hoch werden, muss das mit öffentlichen Geldern bezahlt werden."
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Neuruppin/Bundestagswahl-im-Wahlkreis-56-Direktkandidaten-und-ihre-Ziele-fuer-Prignitz-und-OPR MAZ]
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| − | | 10.09.2021
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| − | | Einst in der CDU, jetzt Pirat: Axel Heidkamp fordert mehr Sensibilität für die Landwirtschaft
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| − | | "Der 63-jährige gebürtige Kieler Axel Heidkamp tritt zur Bundestagswahl für die Piratenpartei im Wahlkreis 56 an. Für ihn ist es wichtig, Menschen wieder für Politik zu begeistern."
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Einst-in-der-CDU-jetzt-Pirat-Axel-Heidkamp-fordert-mehr-Sensibilitaet-fuer-die-Landwirtschaft MAZ]
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| − | | 07.09.2021
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| − | | Bundestagswahl 2021 Landwirt aus Ostprignitz-Ruppin geht als Pirat in den Wahlkampf
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| − | | "Am 26. September wird der nächste deutsche Bundestag gewählt. Der ehemalige Landwirt Axel Heidkamp von den Piraten ist einer der Kandidaten aus Ostprignitz-Ruppin für den Wahlkreis 56."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/neuruppin/bundestagswahl-2021-landwirt-aus-ostprignitz-ruppin-geht-als-pirat-in-den-wahlkampf-59253181.html MOZ/OGA]
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| − | | 03.09.2021
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| − | | Bundestagswahl 2021: Talk in Eberswalde angeblich genauso spannend wie Lanz
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| − | | "Stefan Günther (Piraten), der aus beruflichen Gründen etwas später hinzustieß, las die Position zur Rente aus dem Parteiprogramm vor. Seine Partei stehe zudem für Bürgerentscheide auf Bundesebene. Dem Bürger als Souverän solle mehr Bedeutung zukommen."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/eberswalde/bundestagswahl-2021-talk-in-eberswalde-angeblich-genauso-spannend-wie-lanz-59285037.html MOZ/OGA]
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| − | | 03.09.2021
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| − | | Thomas Ney aus Oranienburg will für die Piraten in den Bundestag
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| − | | "Schon seit dem Studium beschäftigt sich der Oranienburger Thomas Ney mit dem Thema Digitalisierung. Mit seinem Wissen dazu will er im Wahlkreis 58 als Direktkandidat für die Piraten in den Bundestag einziehen."
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Thomas-Ney-aus-Oranienburg-will-fuer-die-Piraten-in-den-Bundestag MAZ]
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| − | | 02.09.2021
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| − | | Bundestagswahl 2021: Bundestagskandidaten stellen sich den Bauern in Ostprignitz-Ruppin
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| − | | "Axel Heidkamp von den Piraten, selbst Landwirt, sagte, er wolle für alle Landwirte einzutreten, ob Bio-, Familien- oder Großbetrieb. [...] Heidkamp von den Piraten erklärte, Regionalität solle nicht nur in der Landwirtschaft, sondern auch in der Produktion eine Rolle spielen.
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/neuruppin/bundestagswahl-2021-bundestagskandidaten-stellen-sich-den-bauern-in-ostprignitz-ruppin-59249971.html MOZ/OGA]
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| − | | 01.09.2021
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| − | | Bundestagswahl 2021: Ärger mit AfD-Kandidat Storm in der Nicolaikirche Oranienburg
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| − | | "Auf dem Podium saßen lediglich Kandidaten der bereits im Bundestag vertretenen Parteien sowie der Oranienburger Piraten-Kandidat Thomas Ney. [...] Thomas Ney (Piraten) erinnerte Storm daran, dass die Kirche in der DDR auch Schutz für Andersdenkende bot. Auf die Kritik Storms, Kirchen sollten keine Politik machen und Kommunen sollten Räume für solche Kandidatenrunden zur Verfügung stellen, antwortete Ney: „Das wundert mich, wo wir doch heute morgen noch alle zusammen im Rathaus Hohen Neuendorf waren.“"
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/bundestagswahl-2021-aerger-mit-afd-kandidat-storm-in-der-nicolaikirche-oranienburg-59225563.html MOZ/OGA]
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| − | | 31.08.2021
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| − | | Hohen Neuendorf: Sieben Minuten politische Tuchfühlung
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| − | | "Ein Heimspiel in zumindest einer Fragerunde hatte Piratenpartei-Kandidat Thomas Ney. Von Beruf Lehrer, hätten die vergangenen 1,5 Jahre sehr deutlich gezeigt, „dass wir dabei sind, den Anschluss zu verlieren“. Wichtig sei, in digitale Bildung zu investieren und nicht nur in die Ausstattung in Form von Technik."
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Hohen-Neuendorf/Hohen-Neuendorf-Sieben-Minuten-politische-Tuchfuehlung MAZ]
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| − | | 31.08.2021
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| − | | Holding-Untersuchungsausschuss: Für die Linkspartei ist das alles nur Show
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| − | | "Piratenpolitiker Thomas Ney stellte den Zwischenbericht in seiner Rolle als stellvertretender Ausschussvorsitzender vor. Thomas Ney bekräftigte in seiner Rede, dass der Zwischenbericht keine Wertung darstellt oder Handlungsempfehlungen enthält. „Ich bin schon etwas verwundert über die Pressemitteilung von Bürgermeister Laesicke vor einigen Tagen, dass der Untersuchungsausschuss eigentlich seine Arbeit schon jetzt beenden könnte. Das ist mitnichten so, wir stecken noch tief drin in der Sacharbeit.“"
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Holding-Untersuchungsausschuss-Fuer-die-Linkspartei-ist-das-alles-nur-Show MAZ]
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| − | | 31.08.2021
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| − | | Debatte um Holding: Ist der Untersuchungsausschuss in Oranienburg nur eine Show?
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| − | | "Der Ausschuss habe bewusst auf ein Fazit oder eine Zwischenempfehlung verzichtet, sagte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten) bei der Vorlage des Berichts in der Sondersitzung der SVV am Montag (30.8.). „Insofern fand ich die Pressemitteilung des Bürgermeisters deplatziert, weil sie den Eindruck vermitteln konnte, der Ausschuss könne seine Arbeit schon beenden.“ Es gebe noch viele offene Fragen, die bis Dezember abgearbeitet werden sollen."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/debatte-um-holding-ist-der-untersuchungsausschuss-in-oranienburg-nur-eine-show_-59158355.html MOZ/OGA]
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| − | | 30.08.2021
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| − | | Oranienburg: Sondersitzung der SVV im Liveticker
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| − | | "Thomas Ney (Piratenpartei) stellt nun als stellvertretender Vorsitzender des Holding-Untersuchungsausschusses den Zwischenbericht vor. Thomas Ney hebt dabei hervor, das es noch keine Wertung oder Handlungsempfehlung darstellt, sondern nur ein Zwischenbericht."
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburg-Sondersitzung-der-SVV-im-Liveticker MAZ]
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| − | | 25.08.2021
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| − | | Bundestagswahl 2021: In Oranienburg stellt der Pfarrer den Kandidaten die Fragen
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| − | | "Die Evangelische Kirchengemeinde Oranienburg lädt die Bundestagswahlkandidatinnen und -kandidaten der im Bundestag befindlichen Parteien sowie den Oranienburger Kandidaten Thomas Ney (Piraten) zu einer Talkrunde ein."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/bundestagswahl-2021-in-oranienburg-stellt-der-pfarrer-den-kandidaten-die-fragen-59045453.html MOZ/OGA]
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| − | | 20.08.2021
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| − | | Untersuchungsausschuss: Gründung der Oranienburg Holding war intransparent, unseriös und überteuert
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| − | | "Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zur Oranienburg Holding, Daniel Langhoff (FDP), und sein Stellvertreter Thomas Ney (Piraten) haben alle Protokolle, Beschlüsse und sonstiges Archivmaterial zur Gründung der Holding gesichtet und am Donnerstag (19.8.) mit dem Ausschuss darüber diskutiert."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/untersuchungsausschuss-gruendung-der-oranienburg-holding-war-intransparent_-unserioes-und-ueberteuert-58947839.html MOZ/OGA]
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| − | | 19.08.2021
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| − | | Untersuchungsausschuss: Bürgermeister Laesicke sieht bei der Oranienburg Holding alle Beteiligten entlastet
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| − | | "Der stellvertretende Vorsitzende des Untersuchungsausschusses Thomas Ney (Piraten) zeigte sich irretiert von der Einschätzung des Bürgermeisters. Der Zwischenbericht gebe noch keinerlei abschließende Wertungen oder Empfehlungen ab. Dies erfolge im Abschlussbericht, der bis Dezember vorliegen soll. „Es wirkt fast so, als möchte hier jemand den Ausschuss für beendet erklären, bevor dieser seinen Auftrag abgearbeitet hat“, so Ney."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/untersuchungsausschuss-buergermeister-laesicke-sieht-bei-der-oranienburg-holding-alle-beteiligten-entlastet-58929361.html MOZ/OGA]
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| − | | 17.08.2021
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| − | | Havelland: Kandidierenden-Listen sind fix: Sie wollen für das Havelland in den Bundestag
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| − | | "Über viel politische Erfahrung verfügen auch zahlreiche weitere Kandidierende. [...] AfD-Kandidat Ulrich Storm ist als Stadtverordneter in Falkensee regelmäßig politisch aktiv, Thomas Ney von den Piraten verfügt als Stadtverordneter in Oranienburg sowie als Beisitzer des Brandenburger Landesvorstands seiner Partei ebenfalls über mehrjährige politische Erfahrung."
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Havelland/Kandidierenden-Listen-sind-fix-Sie-wollen-fuer-das-Havelland-in-den-Bundestag MAZ]
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| − | | 09.08.2021
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| − | | FDP/Piraten reichen Antrag auf Luftfilter für Schulen beim Kreistag Oberhavel ein
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| − | | "Wie schon im Dezember 2020 reicht die Fraktion FDP/Piraten einen Antrag auf Luftfilter für kreiseigene Schulen beim Kreistag Oberhavel ein. Im vergangenen Jahr war der Antrag noch abgelehnt worden. "
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/FDP-Piraten-reichen-Antrag-auf-Luftfilter-fuer-Schulen-beim-Kreistag-Oberhavel-ein MAZ]
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| − | | 09.08.2021
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| − | | Alle Bewerber für das Bundestagsmandat in Oberhavel sind fix
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| − | | "Zugelassen wurden im Wahlkreis 58 [...] die nachfolgenden insgesamt elf Bewerberinnen und Bewerber für das Bundestagsmandat: Uwe Feiler (CDU), Ulrich Storm (AfD), Ariane Fäscher (SPD), Anke Domscheit-Berg (Linke), Ralf Tiedemann (FDP), Annemarie Schumacher (B90/Grüne), Rick Grothe (Die Partei), Stefanie Gebauer (Freie Wähler), Nathanael Uhlig (ÖDP), André Lingreen (dieBasis) und Thomas Ney (Piraten)."
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Alle-Bewerber-fuer-das-Bundestagsmandat-in-Oberhavel-sind-fix MAZ]
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| − | | 07.08.2021
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| − | | Bundestagswahl 2021: Wer kandidiert im Wahlkreis 56?
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| − | | "Die Freien Wähler schicken Michael Güldner (51) ins Rennen. Die PARTEI hat Corvin Drößler (Jahrgang 1999) nominiert. Stephan Dietzsch (Jahrgang 1976) ist für die Basisdemokratische Partei Deutschland „die Basis“ nominiert. Die Piraten wollen mit Axel Heidkamp (Jahrgang 1958) punkten."
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| − | | [https://www.moz.de/nachrichten/brandenburg/bundestagswahl-2021-wer-kandidiert-im-wahlkreis-56_-58566101.html MAZ]
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| − | | 07.08.2021
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| − | | Bundestagswahl 2021: Wer kandidiert im Wahlkreis 57?
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| − | | "Die Freien Wähler schicken Jörg Arnold (55) als ihren Spitzenkandidaten ins Rennen. Richard MacLean (72) ist für die Basisdemokratische Partei Deutschland „die Basis“ nominiert. Die ÖDP schickt Thomas Löb (Jahrgang 1966) ins Rennen. Für „Die Partei“ kandidiert Niels Neudeck (Jahrgang 1968). Stefan Günther (Jahrgang. 1981) ist Kandidat der Piraten."
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| − | | [https://www.moz.de/nachrichten/brandenburg/bundestagswahl-2021-wer-kandidiert-im-wahlkreis-57_-58567631.html MAZ]
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| − | | 06.08.2021
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| − | | Bundestagswahl 2021: Wer kandidiert im Wahlkreis 58?
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| − | | "Sven Lingreen ist für die Basisdemokratische Partei Deutschland „die Basis“ nominiert. Für „Die Partei“ kandidiert Rick Grothe (Jahrgang 1987). Für die ÖDP soll Nathanael Uhlig (Jahrgang 1994) punkten. Thomas Ney (Jahrgang 1986) ist Kandidat der Piraten."
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| − | | [https://www.moz.de/nachrichten/brandenburg/bundestagswahl-2021-wer-kandidiert-im-wahlkreis-58_-58568593.html MOZ/OGA]
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| − | | 29.07.2021
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| − | | Erste Bilanz: Untersuchungsausschuss fordert Änderungen in der Oranienburg Holding
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| − | | "Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten) hatte in der Vergangenheit wiederholt gefragt, ob eine reine Finanzholding für die städtischen Unternehmen nicht besser wäre als die bestehende Managementholding. Der Zwischenbericht stellt nun die Frage, ob den damalgigen Stadtverordneten beim Beschluss zur Holdinggründung der Unterschied zwischen einer reinen Finanz- und einer Managementholding überhaupt bewusst gewesen sei."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/erste-bilanz-untersuchungsausschuss-fordert-aenderungen-in-der-oranienburg-holding-58487035.html MOZ/OGA]
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| − | | 21.07.2021
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| − | | So viel wie nie: zwölf Direktkandidaten für den Bundestag im Wahlkreis 56
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| − | | "Dazu kommen Axel Heidkamp, Jahrgang 1958, aus Oranienburg für die Piraten, der Erzieher Stephan Dietzsch aus Neuhardenberg für die neue Partei „Die Basis“ sowie Michael Güldener (51). "
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Neuruppin/So-viel-wie-nie-12-Direktkandidaten-fuer-den-Bundestag-im-Wahlkreis-56 MAZ]
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| − | | 25.06.2021
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| − | | Wasser und Politik: Kann Oranienburg nicht mehr weiter wachsen?
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| − | | "„Wir haben damit beiläufig erfahren, dass die Stadt eine natürlich Wachstumsgrenze hat“, sagte Thomas Ney (Piraten). „Wir könne nicht einfach darüber hinwegsehen.“ Eine Versorgung der an den Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverband (NWA) angeschlossenen SWZ-Ortsteile durch die Stadtwerke sei damit vom Tisch."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/wasser-und-politik-kann-oranienburg-nicht-mehr-weiter-wachsen_-57694525.html MOZ/OGA]
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| − | | 22.06.2021
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| − | | Bauen und Immobilien: Historischer Beschluss – das Hotel Eilers in Oranienburg wird wieder aufgebaut
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| − | | "Der Geschichtslehrer und Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten) stellte klar, dass der Barockbau mit Turmuhr von 1711 rund 130 Jahre vor der Einführung der preußischen Pickelhauben entstand. Stattdessen habe schon Theodor Fontane das „Eilers“ beschrieben. „Es wäre doch schön, wenn die Fonatenroute künftig dort beginnt, wo Fontane einst saß“, sagte Ney."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/bauen-und-immobilien-historischer-beschluss-_-das-hotel-eilers-in-oranienburg-wird-wieder-aufgebaut-57599155.html MOZ/OGA]
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| − | | 13.06.2021
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| − | | Wahlkreis 58: Die Kleinparteien haben eine Menge zu sagen
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| − | | Politisch in der Runde die meiste Erfahrung wies der Oranienburger Thomas Ney auf. Der 34-Jährige sitzt seit geraumer Zeit für Die Piraten in der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung und setzte dort bereits Achtungszeichen. Er ist zudem Mitglied im Vorstand des Landesverbands Brandenburg der Piratenpartei. Als Direktkandidat geht er im Wahlkreis 58 nun auch in den Bundestagswahlkampf.
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Bundestagswahl-Wahlkreis-58-Kleinparteien-haben-eine-Menge-zu-sagen MAZ]
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| − | | 13.06.2021
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| − | | Bundestagswahl 2021: Cannabis, Corona, Atomkraft – das sagen die Bundestagskandidaten der kleinen Parteien aus Oberhavel
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| − | | Interessant waren die Ausführugen von Thomas Ney (Piraten) als Lehrer. Es sei zu befürchten, dass ein Drittel der der Schüler durch die Schulschließungen abgehängt worden sei. „Wir werden viel nachzuholen haben. Das wird Spuren hinterlassen im Lebensweg“, sagte Ney
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/bundestagswahl-2021-cannabis_-corona_-atomkraft-_-das-sagen-die-bundestagskandidaten-der-kleinen-parteien-aus-oberhavel-57427013.html MOZ/OGA]
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| − | | 10.06.2021
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| − | | Protokolle der Ausschüsse: Untersuchungsausschuss lehnt Zugriffsrecht der Oranienburg Holding ab
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| − | | "Der Antrag komme zur Unzeit, sagte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Ney (Piraten). Grundsätzlich sei das Auskunftsrecht gut – wenn es denn auch in umgekehrter Richtung erfolge. Doch davon steht im Beschlussantrag der Stadt nichts. In der Vergangenheit habe sich gezeigt, dass der Untersuchungsausschuss nur schwer an Informationen komme, so Ney. Die Stadtverordneten würden auch keine Inhalte aus dem Aufsichtsrat erhalten."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/protokolle-der-ausschuesse-untersuchungsausschuss-lehnt-zugriffsrecht-der-oranienburg-holding-ab-57385871.html MOZ/OGA]
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| − | | 10.06.2021
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| − | | Wahlkreis 58: Die „Kleinen“ stellen sich im Livetalk vor
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| − | | "Auf dem Podium mit dabei sein werden Evelyn Steffens (Volt), Rick Grothe (Die PARTEI), Nathanael Uhlig (ÖDP), Lukas Minogue (Die Humanisten) und Thomas Ney (Die Piraten). Mit der Veranstaltung wolle man interessante Persönlichkeiten als Wahlalternativen der etablierten Politik gegenüber stellen, heißt es seitens des Veranstalters."
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Wahlkreis-58-Die-Kleinen-stellen-sich-im-Livetalk-vor MAZ]
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| − | | 06.06.2021
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| − | | Untersuchungsausschuss: Oranienburg Holding verlangt Einsicht in Protokolle
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| − | | "Ähnlich äußerte sich auf Anfrage der stellvertretende Vorsitzende des Holding-Untersuchungsausschusses Thomas Ney (Piraten). „Der Untersuchungsausschuss muss jede Auskunft rechtlich begründen. Doch der Aufsichtsrat soll jetzt ohne Grund ein weitgehendes Auskunftsrecht erhalten“, kritisierte Ney und schlug vor, das Auskunftsrecht in umgekehrter Richtung zu beschließen."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/untersuchungsausschuss-oranienburg-holding-verlangt-einsicht-in-protokolle-57266815.html MOZ/OGA]
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| − | | 05.06.2021
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| − | | Bundestagswahl 2021: In Oranienburg stellen sich die „Sonstigen“ vor – und reden über Cannabis und das Klima
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| − | | "Vervollständigt wird die Runde mit Thomas Ney von der Piratenpartei. Der 34-jährige Lehrer Thomas Ney dürfte am bekanntesten sein, unter anderem durch sein Engagement für den Erhalt des Speichers und in seiner Funktion im Untersuchungsausschuss zur Oranienburg Holding. Er sitzt in einer Fraktion mit den Freien Wählern in Oranienburgs Stadtparlament, schon 2017 trat er zur Bundestagswahl an."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/bundestagswahl-2021-in-oranienburg-stellen-sich-die-_sonstigen_-vor-_-und-reden-ueber-cannabis-und-das-klima-57221443.html MOZ/OGA]
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| − | | 04.06.2021
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| − | | Untersuchungsausschuss: Chef der Oranienburg Holding kritisiert Berichterstattung über sein Gehalt
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| − | | "Die in dem Artikel getroffenen Einschätzungen und Wertungen sind durch die Pressefreiheit gedeckt. Die Aussagen des Artikels halten einer Überprüfung stand. Dazu herangezogen werden kann neben Auskünften des Untersuchungsausschussvorsitzenden Daniel Langhoff (FDP) und seines Stellvertreters Thomas Ney (Piraten) auch das Gutachten der Kanzlei Rettenmaier, das im Auftrag der Holding entstand und auf 157 Seiten Aussagen unter anderem zur Gründung, zu Vertragsverhältnissen und zu den aktuellen Problemen insbesondere mit der Woba trifft."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/untersuchungsausschuss-chef-der-oranienburg-holding-kritisiert-berichterstattung-ueber-sein-gehalt-57243147.html MOZ/OGA]
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| − | | 30.05.2021
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| − | | Wahlkreis 58: Diese Damen und Herren möchten in den Bundestag
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| − | | "Die Liste der Kandidaten ist längst noch nicht vollständig. Die Nominierung des AfD-Kandidaten steht noch aus. Auch Freie Wähler und Piratenpartei planen, Kandidaten aufzustellen. Die Piraten könnten nach MAZ-Informationen im Wahlkreis 58 den Oranienburger Thomas Ney ins Rennen schicken."
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Wahlkreis-58-Diese-Damen-und-Herren-moechten-in-den-Bundestag MAZ]
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| − | | 30.05.2021
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| − | | Wahlkreis 58: Piraten benennen ihre Kandidaten
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| − | | Der Oranienburger Thomas Ney will es wissen: Er tritt im Wahlkreis 58 erneut als Kandidat für den neuen Bundestag an. Die Piraten haben ihre Kandidaten für Nordbrandenburg benannt.
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Havelland/Wahlkreis-58-Piraten-benennen-ihre-Kandidaten MAZ]
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| − | | 24.05.2021
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| − | | Wahlkreis 58: Diese Damen und Herren möchten in den Bundestag
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| − | | "Die Liste der Kandidaten ist längst noch nicht vollständig. [...] Auch Freie Wähler und Piratenpartei planen, Kandidaten aufzustellen. Die Piraten könnten nach MAZ-Informationen im Wahlkreis 58 den Oranienburger Thomas Ney ins Rennen schicken."
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Wahlkreis-58-Diese-Damen-und-Herren-moechten-in-den-Bundestag MAZ]
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| − | | 23.05.2021
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| − | | Bundestagswahl 2021: Zersplittert – drei Wahlkreise im Havelland
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| − | | "Die Liste der Kandidaten ist längst noch nicht vollständig, weitere Kandidaten werden in den nächsten Wochen gekürt. [...] Freie Wähler und Piratenpartei planen nach MAZ-Informationen ebenfalls, Kandidaten aufzustellen. Im Wahlkreis 58 könnten die Piraten nach MAZ-Informationen den Oranienburger Stadtverordneten Thomas Ney ins Rennen schicken.
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Havelland/Bundestagswahl-2021-Ein-Landkreis-drei-Wahlkreise-im-Havelland MAZ]
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| − | | 22.05.2021
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| − | | Baden im See: Ruhe oder Strandbad am Lehnitzsee in Oranienburg?
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| − | | "„Lärm gehört zu einer Stadt und zu einer gesunden Gesellschaft dazu“, sagte auch Thomas Ney (Piraten). Kinderlärm dürfe nicht als Belästigung abqualifiziert werden. Er bat aber darum, zunächst die städtischen Gesellschaften zu ihren Plänen für einen Badestrand zu fragen. Hier sei die Wirtschaftlichkeit zu beachten."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/baden-im-see-ruhe-oder-strandbad-am-lehnitzsee-in-oranienburg_-57000446.html MOZ/OGA]
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| − | | 21.05.2021
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| − | | Nach Raketenangriffen: Keine Israel-Flagge vor dem Schloss Oranienburg
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| − | | "Die Fraktion Freie Wähler/Piraten sprach sich für „ein öffentliches Statement gegen Antisemitismus“ aus. „Wir verurteilen die kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen Israel und Palästina und rufen dazu auf, sich für sofortigen Waffenstillstand und Aufnehmen von Friedensverhandlungen einzusetzen, um das Leid der Bevölkerung auf beiden Seiten zu beenden“, sagte Thomas Ney (Piraten)."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/nach-raketenangriffen-keine-israel-flagge-vor-dem-schloss-oranienburg-56979680.html MOZ/OGA]
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| − | | 20.05.2021
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| − | | Immobilien und Wiederaufbau: Hotel Eilers Zu wenig Beteiligung bei Schlossplatzbebauung in Oranienburg?
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| − | | "„Städtebaulichen Missststand beseitigen“, so ist der Antrag von SPD, CDU, FWO/Piraten und FDP überschrieben. Mit der Wiederherstellung der historischen Fassade des historischen Rathauses solle der Startschuss für eine Bebauung der 5000 Quadratmeter großen „Atrium“-Fläche nördlich der Blutgasse erfolgen. Im Antrag wird auf die bisherige Beteiligung zur Schlossplatzbebauung verwiesen"
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/immobilien-und-wiederaufbau-hotel-eilers-zu-wenig-beteiligung-bei-schlossplatzbebauung-in-oranienburg_-56964254.html MOZ/OGA]
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| − | | 20.05.2021
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| − | | Wiederaufbau Hotel Eilers: Kein Interesse an modernen Ideen für den Schlossplatz Oranienburg?
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| − | | "Ein Bündnis der Fraktionen von SPD, CDU, FWO/Piraten und FDP will einen schnellen Wiederaufbau des historischen Rathauses und späteren Hotels Eilers am Schlossplatz in Oranienburg als Verwaltungsgebäude. Es zeichnet sich eine breite Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung ab. Dennoch wurde im Bauausschuss kontrovers diskutiert."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/wiederaufbau-hotel-eilers-kein-interesse-an-modernen-ideen-fuer-den-schlossplatz-oranienburg_-56972674.html MOZ/OGA]
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| − | | 19.05.2021
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| − | | Freizeit und Erholung: Freier Eintritt für den Schlosspark Oranienburg?
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| − | | "Auch Thomas Ney (Piraten) äußerte Bedenken. Er erinnere sich zwar gut daran, wie er als Jugendlicher Schulpausen und Nachmittage im frei zugänglichen Park verbracht habe. Er wisse aber auch noch, wie der Park damals aussah. Eine Öffnung werde eine sinkende Aufenthaltsqualität zur Folge haben. „Der Park lebt gerade davon, dass dort nicht so viele Menschen sind“, sagte Ney."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/freizeit-und-erholung-freier-eintritt-fuer-den-schlosspark-oranienburg_-56937682.html MOZ/OGA]
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| − | | 19.05.2021
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| − | | Oranienburg: Debatte über Strandbad am Lehnitzsee
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| − | | "Für Thomas Ney von der Piratenpartei gibt es wirtschaftliche Hintergründe, die bei dieses Themas genau zu prüfen sind. „Mit der SOG haben wir ein städtisches Unternehmen, welches mit der Turm-Erlebniscity bereits Erholungsmöglichkeiten am Lehnitzsee anbietet. Und sollte die SOG im Bereich der Turm-Erlebniscity eine eigens entwickelte Badestelle planen, sollten wir dann nicht als Konkurrenz auftreten.“"
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Debatte-ueber-Strandbad-am-Lehnitzsee MAZ]
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| − | | 07.05.2021
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| − | | Untersuchungsausschuss: Oranienburg Holding vor dem Aus? Gutachten legt viel zu hohes Gehalt des Geschäftsführers Assadi offen
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| − | | Thomas Ney erklärte jedoch, dass sich eine breite Mehrheit auf einen 15-seitigen Zwischenbericht geeinigt habe. Darin wird deutlich, dass für das jetzige Konstrukt der Holding Änderungen vorgenommen werden sollten. Ein Stadtverordneter sagte sogar, dass die Holding ganz aufgelöst werden könnte. [...] So weit wollte Thomas Ney nicht gehen. „Wir haben von Anfang an gesagt, dass wir keine Richter sind“, sagte Ney.
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/untersuchungsausschuss-oranienburg-holding-vor-dem-aus_-gutachten-legt-viel-zu-hohes-gehalt-des-geschaeftsfuehrers-assadi-offen-56727556.html MOZ/OGA]
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| − | | 07.05.2021
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| − | | Hotel Eilers: Oranienburg will das historische Rathaus am Schloss schon bald wieder aufbauen
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| − | | " „Städtebaulichen Missstand beseitigen“, steht über einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Freien Wählern/Piraten und FDP zur Bebauung der Brache gegenüber dem Schloss. Mit dem Wiederaufbau des historischen Rathauses von 1711 solle schon bald begonnen werden. Die Fraktionen wollen für den Haushalt 2022 Planungsmittel bereitstellen. Deshalb soll bereits bis zum Herbst ein Nutzungskonzept erstellt werden, an dem die Bürgerinnen und Bürger beteiligt werden. Der Grundsatzbeschluss fordert einen umgehenden Beginn der Planungen."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/hotel-eilers-oranienburg-will-das-historische-rathaus-am-schloss-schon-bald-wieder-aufbauen-56700682.html MOZ/OGA]
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| − | | 06.05.2021
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| − | | Oranienburg: Holding Befragung der Bürgermeister – Laesicke Junior und Senior im Untersuchungsausschuss
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| − | | "Langhoff und sein Stellvertreter Thomas Ney (Piraten) legen dem Ausschuss zudem den Entwurf eines Zwischenberichts vor. Auch darüber werde nicht-öffentlich gesprochen, sagt Langhoff. Das Ergebnis werde dann aber in der Stadtverordnetenversammlung am 21. Juni öffentlich besprochen. Dann sei auch eine Handlungsempfehlung zu erwarten, kündigte Langhoff an."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/oranienburg-holding-befragung-der-buergermeister-_-laesicke-junior-und-senior-im-untersuchungsausschuss-56677804.html MOZ/OGA]
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| − | | 03.05.2021
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| − | | Oranienburg: Thomas Ney, Gründer der Petition zum Erhalt des Speichers, begrüßt den Verkauf des Speichers
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| − | | "Der Piratenpolitiker Thomas Ney hatte im Dezember 2020 eine Online-Petition zum Erhalt des Gebäudes ins Leben gerufen. Die mehr als 1700 Unterschriften übergab er im März dieses Jahres den damaligen Eigentümer, der TAS Unternehmensgruppe. Zufrieden blickt Thomas Ney auf den Speicher, seit vergangener Woche ist ein Abriss des denkmalgeschützten Gebäudes in der Oranienburger Lehnitzstraße vom Tisch."
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburg-Thomas-Ney-Gruender-der-Petition-zum-Erhalt-des-Speichers-begruesst-den-Verkauf-des-Speichers MAZ]
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| − | | 29.04.2021
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| − | | Der neue Eigentümer will den Speicher in Oranienburg bald sanieren
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| − | | "Der Stadtverordnete Thomas Ney (Piraten), der mit seiner Initiative „Rettet den Speicher!“ 1650 Unterschriften sammelte, freute sich über die Entwicklung und bot der neuen Eigentümerin Unterstützung an. „Offenbar war nicht nur die Bürgerinitiative davon überzeugt, dass man den Speicher wirtschaftlich sanieren kann“, sagte Ney."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/immobilien-und-wohnen-der-neue-eigentuemer-will-den-speicher-in-oranienburg-bald-sanieren-56576569.html MOZ/OGA]
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| − | | 28.04.2021
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| − | | Alter Speicher in Oranienburg verkauft – was wird jetzt aus dem Baudenkmal?
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| − | | "Eine vom Stadtverordneten Thomas Ney (Piraten) initiierte Online-Petition "Rettet den Speicher!" mit 1590 Unterschriften wurde am 21. März schriftlich an die TAS-Geschäftsführer Marcus und Thomas Schwarz überreicht. Eine persönliche Übergabe lehnten diese ab."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/immobilien-und-wohnen-alter-speicher-in-oranienburg-verkauft-_-was-wird-jetzt-aus-dem-baudenkmal_-56545427.html MOZ/OGA]
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| − | | 26.04.2021
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| − | | So könnte bei Bauarbeiten auf der S25 von Hennigsdorf nach Berlin der Ersatzverkehr schneller gehen
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| − | | "„Da müssten unsere Fahrer ja mit 120 Stundenkilometern fahren. Das schaffen unsere Busse aber nicht.“ Maik Meißner, der bei der Oberhavel Holding für die Fahrpläne der Busse zuständig ist, staunt über eine Idee der Fraktion von FDP und Piraten im Kreistag. Vom Tisch wischen kann er sie allerdings nicht."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/hennigsdorf/s-bahn-so-koennte-bei-bauarbeiten-auf-der-s25-von-hennigsdorf-nach-berlin-der-ersatzverkehr-schneller-gehen-56495503.html MOZ/OGA]
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| − | | 20.04.2021
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| − | | Heftiger Streit um das Budget des Oranienburger Bürgermeisters
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| − | | "Nur ein Antrag sieht Kürzungen vor: Die Fraktionen von CDU, Freien Wählern/Piraten und FDP wollen im Budget des Bürgermeisters streichen. Dieses sei sei seit 2019 kontinuierlich gewachsen uns sehe bis 2024 Mehrausgaben von insgesamt 2,61 Millionen Euro vor. Insbesondere der Bereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit verschlinge Mehrausgabe, sei aber lediglich ein „untergeordneter Bereich“."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/finanzen-eklat-um-das-budget-des-oranienburger-buergermeisters-56377535.html MOZ/OGA]
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| − | | 14.04.2021
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| − | | Oranienburg fordert Notbrücke für Havelhausen
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| − | | "Auf die B96alt könne als Zubringer zur Autobahn A10 nicht verzichtet werden, heißt es im Antrag von Linken sowie Freien Wählern/Piraten. Die ohne Notbrücke notwendigen Umleitungen könnten von der A10 oder südlichen B96 kommend nur über Lehnitz oder die innerstädtischen Zubringerstraßen zur B96neu geführt werden. Dies sorgen für eine hohe Verkehrsbelastung in Lehnitz."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/verkehr-oranienburg-fordert-not-bruecken-fuer-havelhausen-56273269.html MOZ/OGA]
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| − | | 13.04.2021
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| − | | Stadtverordnete sind sich einig: Notbrücke für Havelhausen erforderlich
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| − | | "Um ein drohendes Verkehrschaos zu vermeiden, stellten die Oranienburger Fraktionen Die Linke und Freie Wähler/Piraten den Antrag, eine Notbrücke zu errichten für den Zeitraum der Baumaßnahmen. Dieser Antrag wurde am Montagabend im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung mit einer deutlichen Mehrheit angenommen. Es votierten 29 Stadtverordnete dafür, bei zwei Gegenstimmen und drei Enthaltungen."
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Stadtverordnete-sind-sich-einig-Notbruecke-fuer-Havelhausen-erforderlich MAZ]
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| − | | 26.03.2021
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| − | | Park oder Parkplatz in der Rungestraße: Fraktionsvorsitzende des Oranienburger Stadtparlamentes beziehen Stellung
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| − | | "Thomas Ney, Fraktionsvorsitzender der Piratenpartei: „Wir sind generell dafür, diese Fläche in der Rungestraße für Handel, Wohnraum und Parkraum zu nutzen. Die vorhandene Fläche ist groß genug, um alles dort zu vereinen. Eine temporäre Nutzung als Parkraum ist durchaus sinnvoll, weil einfach Parkmöglichkeiten in der Innenstadt fehlen.“"
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Park-oder-Parkplatz-in-der-Rungestrasse MAZ]
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| − | | 24.03.2021
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| − | | Bildung: Schulstandorte in Oberhavel - FDP und Piraten warnen vor frühzeitigen Planungen
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| − | | "Die Kreistagsfraktion FDP/Piraten warnt nun als Reaktion auf das Grundsatzpapier der Grünen vor frühzeitigen Vorfestlegungen für oder gegen Schulstandorte. „Zunächst sollten alle Fraktionen die Schulentwicklungsplanung aktiv mitgestalten“, teilt der Fraktionsvorsitzende Uwe Münchow mit. Er weist auf einen Arbeitskreis hin, der im April erstmals tagen soll. Im vorigen Kreistag wurde parteiübergreifend der FDP/Piraten-Antrag, einen als Unterausschuss angedachten Arbeitskreis für den SEP ins Leben zu rufen, beschlossen."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/bildung-schulstandorte-in-oberhavel-fdp-und-piraten-warnen-vor-fruehzeitigen-planungen-55874420.html MOZ/OGA]
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| − | | 23.03.2021
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| − | | Immobilien und Stadtentwicklung: Streit um Parkplatz in der Rungestraße von Oranienburg
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| − | | "Pirat Thomas Ney spricht sich für eine aufgelockerte Bebauung der Brache mit begrüntem, für die Öffentlichkeit über die Bernauer Straße zugänglichen Innenhof aus. Dort könnte künftig auch der Wochenmarkt sein, so Ney. In einem Neubau sollen neben Wohnungen auch Büros, Arztpraxen und Einzelhändler Platz finden. Zudem solle ein Parkhaus oder Parkdeck entstehen."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/immobilien-und-stadtentwicklung-streit-um-parkplatz-in-der-rungestrasse-von-oranienburg-55851968.html MOZ/OGA]
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| − | | 22.03.2021
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| − | | Denkmal: 1590 Unterschriften für den Erhalt des Oranienburger Speichers
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| − | | "Am Wochenende bekam Schwarz eine E-Mail von Thomas Ney. Der Stadtverordnete der Piraten ist Initiator der Online-Petition „Rettet den Speicher!“. Seit Dezember haben innerhalb von drei Monaten 1650 Personen die Petition unterzeichnet, darunter 1093 Oranienburgerinnen und Oranienburger. Ney lud Schwarz zur Übergabe der Unterschriften vor dem Speicher ein."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/denkmal-1590-unterschriften-fuer-den-erhalt-des-oranienburger-speichers-55833480.html?utm_source=dlvr.it&utm_medium=facebook MOZ/OGA]
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| − | | 22.03.2021
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| − | | Oranienburg: Petition für Speichererhalt mit 1600 Unterschriften beendet
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| − | | "Knapp 1600 Unterschriften umfasst eine Petition zum Erhalt des Oranienburger Speichers, die von Piratenpolitiker Thomas Ney im Dezember 2020 ins Leben gerufen wurde. Thomas Ney wandte sich nun in einem Schreiben an die TAS-Unternehmensgruppe, die den Speicher gerne aus wirtschaftlichen Gründen abreißen lassen würde."
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburg-Petition-fuer-Speichererhalt-mit-1600-Unterschriften-beendet MAZ]
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| − | | 19.03.2021
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| − | | Untersuchungsausschuss: In der Oranienburg Holding wurden die Geschäftsführer zu „Marionetten“ degradiert
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| − | | "Thomas Ney (Piraten) wollte schließlich wissen, wie es zu einer Personalkostensteigerung bei der Holding um drei Millionen Euro innerhalb von drei Jahren kommen konnte, ohne dass sich die Zahl der Beschäftigten in diesem Zeitraum verändert habe. So hätten die Personalkosten vor dem Start der Holding 2018 bei 15,6 Millionen Euro gelegen und inzwischen 18,6 Millionen Euro erreicht."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/untersuchungsausschuss-in-der-oranienburg-holding-wurden-die-geschaeftsfuehrer-zu-_marionetten_-degradiert-55765292.html?utm_source=dlvr.it&utm_medium=facebook MOZ/OGA]
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| − | | 17.03.2021
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| − | | Stadtpark oder Parkplatz? Oranienburgs Piratenpartei sagt: Weder noch!
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| − | | "In die Debatte um die Brachfläche in der Oranienburger Rungestraße schaltet sich auch nun Oranienburgs Piratenpartei ein. Sie sagt: Weder noch! Sie plädieren für eine aufgelockerte Bauweise, in der verschiedenste Bedürfnisse abgedeckt werden."
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Stadtpark-oder-Parkplatz-Oranienburgs-Piratenpartei-sagt-Weder-noch MAZ]
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| − | | 12.03.2021
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| − | | Beschluss im Kreistag: Aufsichtsrat der Oberhavel Holding neu bestellt
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| − | | "Einstimmig hat der Kreistag die Neubesetzung des Aufsichtsrates der Oberhavel Holding Besitz-und Verwaltungsgesellschaft mbH beschlossen. Auf Vorschlag der Fraktionen folgende Kreistagsabgeordnete als Mitglieder für den Aufsichtsrat bestellt worden: [...] für die Fraktion FDP/Piraten: Thomas Bennühr. [...]
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Beschluss-im-Kreistag-Aufsichtsrat-der-Oberhavel-Holding-neu-bestellt MAZ]
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| − | | 11.03.2021
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| − | | Kreistag nimmt Schullandschaft in Oberhavel unter die Lupe: Beschluss zu neuem Arbeitskreis
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| − | | "Der Kreistag hat am Mittwochabend ausführlich über die Schullandschaft in Oberhavel diskutiert. Alle fünf Jahre steht die Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes bevor. Die Kreistagsfraktion FDP/Piraten beantragten die Gründung eines Arbeitskreises. Das Gremium soll sich mit der Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes befassen."
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Kreistag-nimmt-Schullandschaft-in-Oberhavel-unter-die-Lupe-Beschluss-zu-neuem-Arbeitskreis MAZ]
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| − | | 08.03.2021
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| − | | Bedarfsplanung: Konflikt um die Zukunft der Kitas in Zehdenick schwelt weiter
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| − | | "Das wäre nun Fakt, würde sich die Bedarfsplanung nur allein nach der Geburtenzahl richten. Was sie aber nicht tut, worauf der Granseer Stadtverordnete Frank Görden (Piraten) hinwies, der Reinicke für seine Äußerungen scharf kritisierte. „Als Politiker sollte man bemüht sein, die Gesamtzusammenhänge zu betrachten und nicht nur einen Teil davon“, schrieb Görden in einen Brief an diese Zeitung. So wies Görden auf den möglichen Zuzug hin."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/gransee/bedarfsplanung-_niemand-hat-die-absicht_-in-zehdenick-eine-kita-zu-schliessen_-55540436.html MOZ/Gransee-Zeitung]
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| − | | 05.03.2021
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| − | | Prognosen: Voraussagen über zukünftige Schließungen von Kindertagesstätten in Zehdenick stoßen in Gransee auf Unverständnis
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| − | | "Gransees Stadtverordneter Frank Görden kritisiert Statistikaussagen des Zehdenicker Lokalpolitikers Bernd Reinicke [...] Der Granseer Stadtverordnete Frank Görden (Piraten) hat, wie er selbst sagt, „mit einigem Befremden“ die Argumentation des Zehdenicker Stadtverordneten Bernd Reinicke (Bürger für Zehdenick/Foto: Martin Risken) zum geplanten Neubau der Kindertagesstätte am Liebenwalder Ausbau in der Havelstadt zur Kenntnis genommen."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/gransee/prognosen-voraussagen-ueber-zukuenftige-schliessungen-von-kindertagesstaetten-in-zehdenick-stossen-in-gransee-auf-unverstaendnis-55516834.html MOZ/Gransee-Zeitung]
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| − | | 27.02.2021
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| − | | Umweltschutz: Mehr als 100 Helfer beseitigen Müllhaufen im Summter Wald
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| − | | "Der Kreistagsabgeordnete Thomas Bennühr (Piraten) will den Umgang mit illegal entsorgtem Müll in Oberhavel jetzt zum Thema im Umweltausschuss machen. „Es kann nicht sein, dass die Förster mit dem Problem allein gelassen werden“, sagt er, bevor er sich wieder anstellt, um das nächste Brett in den Container zu werfen. Revierförster Carsten Voigt begrüßt die Ankündigung des Glienicker Politikers, das Thema auf die politische Ebene zu bringen."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/umweltschutz-mehr-als-100-helfer-beseitigen-muellhaufen-im-summter-wald-55373183.html MOZ/OGA]
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| − | | 26.02.2021
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| − | | Oranienburg: Speicher-Petition knackt nächste Schallmauer
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| − | | "Die von Thomas Ney (Piraten) ins Leben gerufene Petition „Rettet den Speicher“ übertrifft alle Erwartungen. Inzwischen haben mehr als 1500 Menschen unterzeichnet, eine Übergabe der Unterschriften an den Investor steht bevor."
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburg-Speicher-Petition-knackt-naechste-Schallmauer MAZ]
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| − | | 12.02.2021
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| − | | Bernd Jarczewski: „Man hat versucht, mein Team und mich als Trottel der Nation hinzustellen“
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| − | | "Auf die Frage von Ausschussmitglied Thomas Ney (Piraten), ob er das Wohnbauprojekt „Weiße Stadt“ in Gefahr sieht, antwortete der Woba-Chef: „Nein, es wird zu Ende gebaut. Aber schon jetzt ist klar – mit circa zwei Jahren Verzögerung."
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Bernd-Jarczewski-Man-hat-versucht-mein-Team-und-mich-als-Trottel-der-Nation-hinzustellen MAZ]
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| − | | 12.02.2021
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| − | | Untersuchungsausschuss: Verzögert die Holding den Wohnungsbau in Oranienburg?
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| − | | "Der Ausschussvorsitzende Daniel Langhoff (FDP) und sein Stellvertreter Thomas Ney (Piraten) wollen im März einen Zwischenbericht vorlegen. Bis zum Jahresende soll auch der Abschlussbericht fertig sein."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/untersuchungsausschuss-verzoegert-die-holding-den-wohnungsbau-in-oranienburg_-55040863.html MOZ/OGA]
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| − | | 09.02.2021
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| − | | Oranienburg: „Neustart“ für den lokalen Einzelhandel
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| − | | "Die lokale Wirtschaft trägt schwere Last unter den staatlich verordneten Schließungen. Um den hart betroffenen Einzelhandel vor allem in der Oranienburger Innenstadt zu stärken, stellten die Fraktionen CDU, SPD, Freie Wähler/Piraten und FDP einen gemeinsamen Antrag, um unterstützende Maßnahmen auf den Weg zu bringen. "
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburg-Neustart-fuer-den-lokalen-Einzelhandel MAZ]
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| − | | 08.02.2021
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| − | | Wirtschaft: Vier Fraktionen fordern Neustart für Innenstadt von Oranienburg
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| − | | "Die Stadt soll Händlern mit Überbrückungskrediten helfen und die Wiedereröffnung nach dem Lockdown unterstützen. Im Gegenzug sollen die Ladeninhaber ein Leistungsversprechen abgeben. SPD, CDU, FDP und Freie Wähler/Piraten stellen einen gemeinsamen Antrag."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/wirtschaft-vier-fraktionen-fordern-neustart-fuer-innenstadt-von-oranienburg-54950987.html MOZ/OGA]
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| − | | 06.02.2021
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| − | | Holding: Oranienburgs Untersuchungsausschuss will erste Ergebnisse präsentieren
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| − | | "Sie haben zusammen mit dem stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Thomas Ney (Piraten) seit der vergangenen Sitzung im Dezember einiges vorbereitet. [...] Wir haben eine ganze Menge der Antworten, die wir bislang erhalten haben, untersucht und dazu recherchiert. Dabei haben wir zum Beispiel Verträge und Protokolle gelesen. Grundsätzlich werden wir von der Verwaltung dabei gut unterstützt. Akteneinsicht ist uns aber nicht immer gewährt worden. Wir haben eben nicht den Stand eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses. Deshalb sind wir an Grenzen der Zusammenarbeit gestoßen. Dabei wurden rechtliche Bedenken geäußert."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/holding-oranienburgs-untersuchungsausschuss-will-erste-ergebnisse-praesentieren-54929169.html MOZ/OGA]
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| − | | 02.02.2021
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| − | | Oranienburg: Kritik am Bürgermeister wird zunehmend lauter
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| − | | "Parteiübergreifend wächst der Unmut über Oranienburgs Bürgermeister Alexander Laesicke. Als Hauptkritikgrund wird vor allem die mangelnde Umsetzung von Beschlüssen herangezogen. „Fraktionsübergreifend herrscht große Unzufriedenheit über die Arbeit des Bürgermeisters. Viele Stadtverordnete haben inzwischen das Gefühl, von ihm nicht Ernst genommen zu werden“, äußert sich Thomas Ney von der Piratenpartei."
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Oranienburg-Kritik-am-Buergermeister-wird-zunehmend-lauter MAZ]
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| − | | 31.01.2021
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| − | | Ein Bus für Birkenwerder: Landkreis soll sich an den Kosten beteiligen
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| − | | "Ab dem Sommer soll eine neue Buslinie für mehr Flexibilität im öffentlichen Personennahverkehr in Birkenwerder und Hohen Neuendorf sorgen. Mit einer Plakataktion will die Fraktion FDP/Piraten dafür sorgen, dass die im Kreistag abgelehnte Kostenteilung zwischen den Kommunen und dem Landkreis doch noch stattfindet. [...] „Der ÖPNV entlastet die Straßen, wenn dann noch der Regionalbahnhof kommt, haben wir für Birkenwerder viel gewonnen. Das muss ein Ziel über die Parteigrenzen hinaus werden“, bekräftigt Thomas Bennühr."
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Birkenwerder/Ein-Bus-fuer-Birkenwerder-Landkreis-soll-sich-an-den-Kosten-beteiligen MAZ]
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| − | | 31.01.2021
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| − | | Mobilität: FDP und Piraten fordern weiter die überregionale Buslinie durch Birkenwerder
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| − | | "Auf die Problematik macht die Kreistagsfraktion FDP/Piraten mit einer Plakataktion aufmerksam. [...] Thomas Bennühr von der Piratenpartei und stellvertretender Fraktionsvorsitzender fordert: „Wir müssen als Landkreis mehr Geld für Mobilität in die Hand nehmen. Das ist die logische Konsequenz aus dem beschlossenen Mobilitätskonzept. Alle Parteien haben ihren Wählern versprochen, dass Birkenwerder Regionalbahnhalt werden soll. Die Buslinie ist dazu zwingende Voraussetzung. Wir wollen, dass das Warten ein Ende hat und die Linie startet!“"
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/mobilitaet-fdp-und-piraten-fordern-weiter-die-ueberregionale-buslinie-durch-birkenwerder-54784236.html MOZ/OGA]
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| − | | 29.01.2021
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| − | | Manchmal kein Ton im Oranienburger Livestream: Deshalb sind einige Amtsleiter nicht zu hören
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| − | | "In zwei Ausschusssitzungen der Stadt Oranienburg waren Aussagen von Amtsleitern nicht zu hören im Livestream – aus Datenschutzgründen. Verwunderung herrscht darüber nicht nur bei Thomas Ney von der Piratenpartei. [...] „Ich habe zunächst auch gedacht dass es sich dabei um einen technischen Fehler handelt, umso mehr war ich dann überrascht und verwundert, als ich hörte, dass es bewusst ausgestellt wurde“, zeigt sich auch Thomas Ney von der Piratenpartei verwundert."
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Manchmal-kein-Ton-im-Oranienburger-Livestream-Deshalb-sind-einige-Amtsleiter-nicht-zu-hoeren MAZ]
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| − | | 26.01.2021
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| − | | Ordnung und Sicherheit: Sozialausschuss lehnte neues Ordnungskonzept für Oranienburg ab
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| − | | "Elke Kästner (Linke) und Thomas Ney (Pirtaten/FWO) schlossen sich Geißlers Kritik weitgehend an. Laub sei nicht das Hauptproblem, sagte Ney. Er befürworte zusätzliches Personal, das solle dann aber im Ordnungsamt tätig sein und nicht in beauftragten Privatfirmen. Das Konzept sieht zusätzliche Außendienstmitarbeiter für das Ordnungsamt sowie den Einsatz einer Sicherheitsfirma in den Abendstunden der Wochenende im Sommerhalbjahr vor."
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/ordnung-und-sicherheit-sozialausschuss-lehnte-neues-ordnungskonzept-fuer-oranienburg-ab-54695762.html MOZ/OGA]
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| − | | 26.01.2021
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| − | | Abwahl: Oranienburger Stadtverordneter der CDU spricht von „Amtsenthebung“ des Bürgermeisters
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| − | | "Besser als eine Abwahl, für die es bewusst hohe Hürden gebe, sei jedoch ein Wandel des Bürgermeisters und seiner Arbeitsauffassung, so Howe. [...] Der Abgeordnete Thomas Ney (Piraten) pflichtet Howe bei: „Wir erwarten für dieses Jahr eine 180-Grad-Wende.“ Die Unzufriedenheit mit dem Bürgermeister sei in allen Fraktionen groß, das Verhältnis verschlechtere sich seit geraumer Zeit, das Vertrauen sei beschädigt. Das liege auch daran, dass Beschlüsse nicht umgesetzt würden. „Wir befinden uns in einer Hängepartie, die wir uns nicht leisten können.“"
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| − | | [https://www.moz.de/lokales/oranienburg/abwahl-oranienburger-stadtverordneter-der-cdu-spricht-von-_amtsenthebung_-des-buergermeisters-54678960.html MOZ/OGA]
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| − | | 25.01.2021
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| − | | Für den Erhalt des Speichers: Petition übertrifft alle Erwartungen
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| − | | "Die am 9. Dezember 2020 von Thomas Ney (Piratenpartei) ins Leben gerufene Petition zum Erhalt des Oranienburger Speichers bewegt die Oranienburger ungemein. Mehr als 1300 Menschen haben bereits unterschrieben. In circa drei Wochen soll die die Petition dann an die TAS-Unternehmensgruppe weitergeleitet werden, die den Speicher gerne abreißen würde."
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| − | | [https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Fuer-den-Erhalt-des-Speichers-Petition-uebertrifft-alle-Erwartungen MAZ]
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