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Vorstand/Protokolle/2017-06-21

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Landesvorstandssitzung, 21.06.2017

Ort

Im Gläsernen Mobil auf dem Marktplatz in Beeskow.

Teilnehmer

Entschuldigt

Gäste

:Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 3: Bericht des Vorstandes
TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
TOP 4.1: Umlaufbeschlüsse
TOP 4.2: Beschlussvorlagen
TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
TOP 6: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 7: Neuigkeiten / Allgemeine Termine
TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
TOP 9: Sonstiges
TOP 10: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

  • Aufnahme:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung

TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

TOP 3: Bericht des Vorstandes

  • Bericht Thomas B


  • Bericht Frank:
Konto 700:
Barkasse:

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Mitglieder#Mitgliederzahlen_des_Landesverbandes jetzt Aktuell: Stand 21.06.2017

  • xxx Mitglieder (ohne schwebend)
  • davon stimmberechtigt: xxx(CRM)
  • xxx Mitglieder (nur schwebend)

Aufteilung nach Gliederung (nur CRM)

Gliederung Anzahl Mitglieder stimmberechtigt Anteil %
KV BRB 15 0 0,00
KV HVL 34 3 8,82
KV MOL 44 3 6,82
KV OHV 51 8 15,69
SV Potsdam 72 11 15,28
KV PM 77 8 10,39
RV BAR-UM 65 3 4,62
RV DOS 123 17 13,82
RV PR-R 35 1 2,86
RV SÜD 77 2 2,60
KV TF 45 0 2,00
ohne KV/RV 4 0 0,00
Gesamt LVBB 642 56 8,78


  • Bericht Guido Körber:
  • Bericht Stefan Schulz-Günther
  • Bericht Jeannette Paech

Entschuldigt

TOP 3.1:

  • Bundestagswahlkampf
  • Neue AV?

TOP 4: Beschlüsse im Landesvorstand

TOP 4.1: Umlaufbeschlüsse

TOP 4.2: Beschlussvorlagen

TOP 5: Anträge an den Landesvorstand

TOP 5.1:

Nummer: A2017-010

Datum: 01.06.2017
Gliederung: KV DOS
Antragsteller: Holger-DOS (Diskussion)
Termin für Sitzung: 21.5.2017
Status: neu
Antrag
Strafanzeige erstatten
Antragsbegehren
Der Landesvorstand möge bei der zuständigen Staatsanwaltschaft Strafanzeige auf Grund der Herausgabe der Unterstützungsunterschriften an die NPD erstatten.
Antragsbegründung
In Fürstenwalde wurden lt. Mitteilungen auf der Brandenburg-Liste die Unterstützungsunterschriften für die Piraten an die NPD herausgegeben.
Hier sind durch den Landesvorstand weitere Schritte zu prüfen.
Eine Strafanzeige ist insbesondere im Hinblick auf das in der Verfassung des Landes Brandenburg verankete Grundrecht auf Datenschutz (Art. 11) zu prüfen.
Zudem ist Datenschutz der Bürger ein Hauptanliegen der Piratenpartei.
Durch ein bloßes Hinnehmen des Vorganges würde sich die Piratenpartei unglaubwürdig machen.
In Betracht kommt hierbei m.E. eine Straftat nach § 5 VwVfGBbg, § 30 VwVfG i.V.m. § 353b StGB, die auch bereits bei Fahrlässigkeit bestraft wird.
Zu prüfen wäre auch eine Straftat nach § 107a StGB


TOP 6: Anfragen an den Landesvorstand

Status von Beschlussvorlagen
Name Uk

Könnt ihr bitte den Status folgender (vertagter) Beschlussvorlagen klären?

TOP 7: Neuigkeiten / Allgemeine Termine

TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

Jeden ersten Mittwoch im Monat findet ein offenes Arbeitstreffen des Vorstandes statt und jeden dritten Mittwoch im Monat eine Vorstandssitzung.

Termine Arbeitstreffen, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 21.30 Uhr

  • 05.07.2017
  • 02.08.2017
  • 06.09.2017
  • 04.10.2017
  • 08.11.2017
  • 06.12.2017

Termine Vorstandssitzung, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 21.30 Uhr

  • 19.07.2017
  • 15.08.2017
  • 20.09.2017
  • 18.10.2017
  • 22.11.2017
  • 20.12.2017

==TOP 9: Sonstiges

TOP 10: Schließen der Sitzung

  • Schließen der Sitzung um Uhr



Pad

[Protokollpad]