Vorstand/Protokolle/2020-11-11

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Außerordentliche Landesvorstandssitzung, 12.11.2020

Ort

Mumble BB

Beginn: ???? h

Pad:

Dauer: maximal 90 Minuten

Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)

Bastian @bastianbb

Marko Tittel @markotittel

Thomas Gaul @Thomas1G

Susanne Gonschorek @SunGoCottbus

Teilnehmer

• Entschuldigt:

• Gäste:

@PiratesOnAir

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 3: Aktuelle Bewertung der Lage

TOP 4: Beschluss nach §§ 17,18 der Landessatzung

TOP 5: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

TOP 6: Sonstiges

TOP 7: Nichtöffentlicher Teil

TOP 8: Schließen der Sitzung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Begrüßung der Teilnehmer durch ???? und Eröffnung der Sitzung um ???? h

TOP 2: Formalien der Sitzung

• Wahl des Versammlungsleiters:
• Wahl des Protokollführers:
• Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

• Feststellung der Beschlussfähigkeit

 ?? von 4 anwesend; ??? beschlussfähig.

• Abstimmung über die Tagesordnung:

TOP 3: Aktuelle Bewertung der Lage

TOP 4: Beschluss nach §§17,18 Landessatzung

• §17 Abs.2 LaSa:

Der Landesverband Brandenburg wird nach innen und außen von einem der Vorsitzenden zusammen mit dem Schatzmeister oder einem anderen Mitglied des in Absatz 1 aufgeführten Landesvorstandes vertreten.

• § 18 LaSa:

(1) ¹Tritt ein Vorstandsmitglied zurück, so geht sein Zuständigkeitsbereich durch Vorstandsbeschluss auf ein anderes Vorstandsmitglied über - dies gilt auch für den des Ersten Vorsitzenden oder des Schatzmeisters. ²Der Landesvorstand gilt als nicht handlungsfähig, wenn weniger als drei Vorstandsmitglieder verblieben oder mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder zurückgetreten sind.³Dem Rücktritt steht es gleich, wenn ein Vorstandsmitglied seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen kann.

Da beide Vorsitzende zurückgetreten sind, ist die Vertretungsberechtigung wiederherzustellen.

Der Schatzmeister ist die vom §23 Abs. 1 ParteienG vom Parteitag gewählte Person, die für die Finanzangelegenheiten zuständig ist.

Daher ist aus dem Kreis der Beisitzer ein(e) neue(r) Erste(r) Vorsitzende(r) per Beschluss zu bestimmen.

Beschlussvorlage:

Der Zuständigkeitsbereich der/s Erste(n) Vorsitzende(n) wird auf …. übertragen.

Abstimmung:	Einberufung von Aufstellungsversammlungen Vorstand/Beschluss/B2020-0??
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	offen
Bemerkung:	keine

TOP 5: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

TOP 5.1 Änderung der Zuständigkeiten (LaVo-GO)

Der Landesvorstand möge beschließen:

Die Geschäftsbereiche werden wie folgt neu verteilt:

...

Abstimmung:	Änderung der Zuständigkeiten (LaVo-GO) Vorstand/Beschluss/B2020-0??
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	offen
Bemerkung:	keine

TOP 5.2 Beschlussantrag zu den AVen zur BTW 2020.1

Der Landesvorstand möge beschließen:

Die AVen zur BTW 2020.1 sollen trotz der neuen Eindämmungsverordnung („Lockdown“) durchgeführt werden.

Begründung:

Es herrscht Unsicherheit, ob es in der Zeit einen bundesweiten „Lockdowns“ sinnvoll ist, Aufstellungsversammlungen durchzuführen. Kandidaten sind bisher nicht bekannt.

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlen/Bundestagswahl_2021#Kandidaten

Eine Veranstaltungsstätte ist noch offen.

TOP 5.3 Beschlussantrag zu den Wahlkreis-AVen zur BTW 2020.1

Der Landesvorstand möge beschließen:

Die Gliederung sollen ihre WK-AVen – soweit der entsprechende Wahlkreis sich vollständig im Gliederungsgebiet befindet – eigenständig durchführen.

Der Landesvorstand empfiehlt, die AV als Videokonferenz durchzuführen (Jitsi, BigBlueButton) und per Briefwahl analog des Verfahrens zur Urabstimmung nach § 26 der Landessatzung (sinngemäß, soweit anwendbar) zu wählen.

Der Landesvorstand ist bei der Durchführung gerne behilflich.

Bei gliederungsübergreifenden Wahlkreisen lädt der Landesvorstand auf Antrag ein und bereitet die AV vor und führt sie durch.

Abstimmung:	Beschlussantrag zu den Wahlkreis-AVen zur BTW 2020.1 Vorstand/Beschluss/B2020-0??
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	offen
Bemerkung:	keine

TOP 8: Schließen der Sitzung

• Schluss der Sitzung ???? Uhr