Vorstand/Protokolle/2023-10-11

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Vorstandssitzung des Landesvorstandes, 11.10.2023

Ort

Mumble BB

Beginn: 20: Uhr

Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/mypads/?/mypads/group/klavo-vejlzy7/pad/view/vorstandssitzung-11-10-2023-xj219znq

Aufzeichnung: Teil 1 Teil 2

Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung

Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)

Riccardo @DerRiccardo

Dirk Harder @HarderDi

Thomas Ney @neythomas

Stefan Günther @schugue

Axel Heidkamp

Teilnehmer

Riccardo @DerRiccardo

Dirk Harder @HarderDi

Thomas Ney @neythomas

• Entschuldigt

Axel Heidkamp

• Gäste: 2

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

TOP 4: Aktuelles: Vorbereitung AV

TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand

TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen

TOP 8: Umlaufbeschlüsse

TOP 9: Infos

TOP 10: Sonstiges

TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

TOP 12: Nichtöffentlicher Teil

TOP 13: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

Aufzeichnung: Link folgt

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Riccardo eröffnet die Versammlung um 20:15

TOP 2: Formalien der Sitzung

• Wahl des Versammlungsleiters: Riccardo
• Wahl des Protokollführers: alle
• Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung: Turnusmässige Sitzung
• Feststellung der Beschlussfähigkeit: 3 von 5, somit beschlussfähig
• Abstimmung über die Tagesordnung: einstimmig angenommen
• Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung: genehmigt

https://pad.piratenbrandenburg.de/mypads/?/mypads/group/klavo-vejlzy7/pad/view/vorstandssitzung-27-09-2023-ew1q9z8z

TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Dauer: ca. 10 Min

Dirk Harder @HarderDi (2V)

• Technik - Planung Serverumzug
• Kommunalpolitik
• Vernetzung zur Kommunalwahl 2024

Thomas Ney @neythomas (SM)

• Vorstandsarbeit (OTRS)
• Mitgliederverwaltung
• Wikiarbeit
• Kommunalpolitik (Sitzungsfolge und Öffentlichkeitsarbeit)

Axel Heidkamp (Beisitzer)

• entschuldigt, wird nachgereicht
• Thomas: Axel war an der Gründung einer Bürgerinitiative in Oranienburg beteiligt

Bericht zu den Finanzen / Mitglieder

• Konto MBS: 35.937,85 EUR, darunter 13.819,03 Guthaben der Untergliederungen
• PayPal: 0,00 EUR
• Handkasse: 41,68 EUR

Mitglieder

381 Mitglieder (+1 schwebend), davon 48 Mitglieder stimmberechtigt (+2 im Vergleich zur letzten Sitzung)

TOP 4: Aktuelles: Vorbereitung AV

• aktuell noch keinen Termin für eine gemeinsame AV der Listenvereinigung
• zur nächsten Vorstandssitzung sollte der Termin stehen
• Dirk wird beauftragt, beim Landeswahlleiter die rechtlichen Voraussetzungen einer Aufstellungsversammlung für eine Listenvereinigung zu erfragen
• Von Bastian wird eine Nominierungsveranstaltung für die Kandidaten der Piraten für die gemeinsame Liste gewünscht. Die nominierten Kandidaten sollen der AV vorgeschlagen werden.

• Eine Nominierungsveranstaltung aus Sicht des Landeswahlleiters nicht ratsam. Die gemeinsame Aufstellungsversammlung der Listenvereinbarung ist das einzige entscheidende Gremium, dessen Votum nicht vorgegriffen werden sollte.
• Stefan schlägt anstelle einer Nominierungsveranstaltung ein Online-Kandidatengrillen vor. Terminvorschlag 4./5. November

Termin der gemeinsam AV: 18./19. November 2023

TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand

TOP 5.1 Anträge

Antrag Scompler

Der Landesvorstand möge beschließen: Der Landesverband beteiligt sich mit monatlich 100 Euro an Scompler, welches bereits durch den Landesverband Hessen angeschafft wurde. Der LVBB erhält einen Multizugang, den sich die Verantwortlichen im ÖA-Team teilen.

• Begründung: Aufgrund des Wegfalls von Tweetdeck ist die tägliche Arbeit im Bereich Social Media umständlicher geworden. Mit Scompler haben wir die Möglichkeit, wie gewohnt weiterzuarbeiten und alle unsere Plattformen hier gebündelt zu bespielen.

Diskussion:

Abstimmung:

• Ja: Thomas, Dirk,Riccardo, Stefan
• Nein:,
• Enthaltung:
• Ergebnis: angenommen

Antrag A2023-005: Technik

Wir beantragen:

Der Landesvorstand möge beschließen, einen neuen Root-Server bei der Firma Hetzner zu bestellen. Spezifikation:

Dedicated Server AX41 (AMD Standort Deutschland, Helsinki) AMD Ryzon 5 3600, upgrade 128GB RAM, 2x 2TB RAID SATA HD) Kosten: ca 81,00€ mtl. (inkl.)

• Begründung:

Die zwei aktuell angemieteten Server sind veraltet und müssen dringen ersetzt werden. Der neue Server wird durch das TecTeam vorbereitet und die derzeit angebotenen Dienste werden migriert beziehungsweise ersetzt.

Ein Parallelbetrieb der alten und neuen Server lässt sich leider nicht verhindern, wird allerdings auf ein notwendiges Minimum reduziert.

Abstimmung:

• Ja: Thomas, Dirk, Stefan,Riccardo
• Nein:
• Enthaltung:
• Ergebnis: geändert angenommen

• Begründung: siehe Diskussion im Techteam

Diskussion:

• Derzeitige Kosten für die Technik: 134,11 € monatl.; damit amortisieren sich die Kosten für den zeitweiligen Doppelbetrieb
• Bastian empfielt Serverstandort Helsinki

Antrag: Kandidatenvorstellung

Wir beantragen:

Der Landesvorstand möge beschließen, zu einer Online-Kandidatenvorstellung zur Landtagswahl 2024 am 4. November 2023 einzuladen.

Abstimmung:

• Ja: Riccardo, Stefan, Dirk, Thomas
• Nein:,
• Enthaltung:
• Ergebnis: angenommen

TOP 5.2: Anfragen

Anfrage Nr-00277

Fragesteller: Andreas Schramm

Text der Anfrage:

In der Arbeitssitzung des LaVo wird unter Top 7 der Punkt Sonstiges behandelt. Dort befindet sich folgende Frage/Antwort:

"Frage von Netti: Wie sieht es mit Plakaten zur Kommunalwahl aus

Antwort Thomas: Die Kommunalwahlen werden von den Untergliederungen finanziert. Sollten die Mittel nicht ausreichend sein, müssen Hilfen beim LaVo beantragt werden. Aber: Die Mittel des LV sind sehr begrenzt. Um die Untergliederungen auszustatten, wurde im vergangenen Jahr eine größere Summe aus der PartFin verteilt.

Konkret zur Situation in West: Der alte RV West hat mit der Auflösung sein Geld an den LV Berlin verschenkt. Vielleicht lohnt es sich, wenn der Regionalvorstand dort mal fragt, ob der LVBE so gnädig ist, und davon etwas zurückzahlt."

Hintergrund:

Es ist öffentlich bekannt, dass der LV Berlin und der RV Westbrandenburg eine langjährige gute Zusammenarbeit pflegen. Zuletzt erfolgte eine umfassende Unterstützung aus Berlin zur Landratswahl 2022 und viele Piraten aus dem RV Westbrandenburg haben 2023 bei Veranstaltungen in Berlin mitgeholfen.

Der RV Westbrandenburg hat den LV Brandenburg um keinerlei Mittel für den Kommunalwahlkampf 2024 gebeten. Andererseits soll der RV Westbrandenburg eine weitere Gliederung übernehmen in der die Mitglieder sich von der Mitarbeit in Brandenburg verabschiedet haben.

Ergänzend zum damaligen Hintergrund: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Westbrandenburg/Vorstand/Beschluss/2020-008

Fragen:

1. Ist ein Mitglied des Vorstandes des RV Westbrandenburg oder der Vorstand des RV Westbrandenburg selber zu irgendeinem Zeitpunkt an den Landsvorstand herangetreten, um Mittel für die Kommunalwahl 2024 zu erbeten?
2. Die Äußerung wonach dem RV Westbrandenburg nahegelegt wird in Berlin nachzufragen, ob "der LVBE so gnädig ist, und von dem dem LVBE bei Auflösdung seinerzeit überlassenen Geld etwas zurückzuzahlen", ist im Hinblick auf die gute Zusammenarbeit des RV Westbrandenburg mit dem LV Berlin schlicht frech.
   Hält der Vorstand des LV Brandenburg gleichwohl an seinen Äußerungen fest? Was möchte der Vorstand tun, um in Zukunft eine bessere Zusammenarbeit mit dem RV Westbrandenburg herbeizuführen?

Diskussion:

• Dirk: Wortwahl ungeschickt, aber Vorgeschichte bekannt; Bezüglich der Zusammenarbeit erfordert dies ein beiderseitiges Interesse. Dafür bedarf es dem Signal, dass dies gewünscht ist.
• Riccardo: Wortwahl ungeschickt, alle Menschen im LV sollen gleich behandelt werden, aber Zusammenarbeit wird dadurch erschwert, dass die Kommunikation einseitig vermieden wird.
• Thomas beantwortet die Anfrage im Wiki

TOP 6: Infos

• Einladung Dicker Engel 17.10.2023 – Kommunalwahlen 2024
• AG Energie Onlinevortrag am 17.10.2023 ab 20:30 zum Netzentwicklungsplan https://energiepolitik.piratenpartei.de/2023/10/05/netzentwicklungsplan-onlinevortrag-und-diskussion/

TOP 7: Sonstiges

• nichts

TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

• 01.11.2023: Arbeitssitzung
• 08.11.2023: Vorstandssitzung
• Kandidaten Vorstellung intern im LV 4.11.
• geplante AV der Listenvereinigung 18. und 19.11.
• Bundesparteitag BPT23.2 am 2./3.12.2023 in Hamburg

TOP 9: Nichtöffentlicher Teil

• Technische Frage zum Umgang mit Umsetzung der Entscheidung eines vorherigen NÖ-Beschlusses

TOP 10: Schließen der Sitzung

• Schluss der Sitzung: 21 : 10 Uhr