Wahlen/Landtagswahl 2024

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Termin

Die Landtagswahl findet am 22. September 2024 statt.

Listenvereinigung

Der Onlineparteitag 2023.1 hat mit Annahme des Antrages SO-0040 beschlossen, die Bildung einer Listenvereinigung gemäß §22 BbgLWahlG mit anderen Parteien anzustreben. Nach intensiven Vorgesprächen konnte eine grundsätzliche Übereinkunft mit verschiedenen Parteien erreicht werden. Der Onlineparteitag 2023.2 hat der Bildung einer Listenvereinigung mit diesen Parteien durch Annahme des Antrages SO-0045 zugestimmt. Nach derzeitigem Stand sind an der Listenvereinigung neben den Piraten folgende Parteien beteiligt:

• Volt Brandenburg
• ÖDP Brandenburg
• Unabhängige für bürgernahe Demokratie

Die festgelegten Kernthemengebiete der Listenvereinigung sind ÖPNV, Bildung, Energie, Soziales und Wohnen, Umwelt und Wirtschaft, Demokratie und Bürgerbeteiligung. Diese Themenbereiche werden in Kurzform für die Listenvereinigung ausgearbeitet. Neben den Kernthemen wird es natürlich auch die Wahlprogramme der beteiligten Parteien geben.

Kandidaten

Kandidatenaufruf

Ziel unser Listenvereinigung ist es, gemeinsam mit unseren Partnern möglichst flächendeckend im Land Brandenburg anzutreten. Dafür fehlen uns in vielen Wahlkreisen noch Direktkandidaten. Auch unsere gemeinsame Landesliste, auf der auch aussichtsreiche Listenplätze für die Piratenpartei vorgesehen sind, ist jederzeit offen für weitere Kandidaten. Solltest du also entweder in einem Wahlkreis oder auf der Landesliste kandidieren wollen, solltest du dich bitte umgehend per E-Mail beim Landesvorstand (E-Mail: vorstand [at] piratenbrandenburg (punkt) de) melden, damit wir die organisatorischen Vorkehrungen treffen können. Bitte stelle dich auch den Parteimitgliedern noch vor, indem du deine Kandidatur in der Tabelle unter Kandidatengrillen ausfüllst. Aufgrund der Konstellation einer gemeinsame Aufstellungsversammlung von vier Parteien dürfte eine Spontankandidatur auf der AV keinerlei Aussicht auf Erfolg haben.

Kandidatengrillen

Das Kandidatengrillen fand am 04.11.2023 ab 11 Uhr im BigBlueButton statt.

Wir bitten alle Interessenten auf einen Listenplatz oder eine Direktkandidatur, die an dem Kandidatengrillen nicht teilnehmen konnten, um eine kurze E-Mail an den Vorstand sowie um eine Vorstellung hier im Wiki.

Interaktive Wahlkreiskarte

Name	Kurzbiografie	Erfahrungen/Kompetenzen	Politische Schwerpunkte	Soziale Medien	Kandidatur für Listenplatz	Direktkandidatur im Wahlkreis
Thomas Bennühr	Angaben zu den Punkten Kurzbiografie und Erfahrungen/Kompetenzen siehe bitte unter meinem Wikiprofil [[1]]. Warum ich mich so intensiv für die Listenvereinigung einsetze und weshalb ich für Listenplatz 1 und als Direktkandidat in meinem Heimatwahlkreis 8 (Oberhavel II) kandidieren will, könnt ihr hier [[2]] nachlesen.		ÖPNV Bildung Umwelt und Energie Soziales und Wohnen Haushalt und Finanzen	Twitter (X), Signal, Telegram, Facebook, Instagram, Linkedin, Whats-App	1	Wahlkreis 8
Guido Körber					ab 9	Wahlkreis 26
Thomas Ney	37 Jahre, verheiratet, bald Vater Lehrer und Fachseminarleiter, zuvor Systemadministrator und selbstständiger Informatiker Abgeschlossenes Masterstudium der Informatik und Geschichtswissenschaft	seit 2014 im Vorstand der Piraten Oberhavel, seit Januar 2017 Kreis- bzw. Regionalvorsitzender, Direktkandidat zur Bundestagswahl 2017 und 2021 im Wahlkreis 58 (Oberhavel - Havelland II) seit 2019 gewählter Stadtverordneter in Oranienburg aktuell Landesschatzmeister	Kommunalpolitik/Interkommunale Zusammenarbeit Bildung (Lehrermangel!) ÖPNV Entwicklung und Erhalt des ländlichen Raums	Twitter/X Facebook Bluesky thomas-ney.net	ab 9	keine
Stefan Günther	42 Jahre, geschieden, 2 Kinder Lehrer 1. und 2. Staatsexamen Grundschulpädagogik Mathematik und Deutsch, Geschichte	Mitglied im Landesvorstand Brandenburg und Regionalvorstand Nordbrandenburg Kandidat bei mehreren Landtags- und Bundestagswahlen Mitglied der BVV Tempelhof-Schöneberg 2011-2013 sachkundiger Einwohner Bildungsausschuss Kreistag Oberhavel und Sozialausschuss SVV Oranienburg	Direkte Demokratie, die Stärkung des Einfluß des Souveräns auf politische Entscheidungen Bildung Elektromobilität	Twitter/X Mastodon	ab 6	Wahlkreis 9
Axel Heidkamp					keine	Wahlkreis 2
Dirk Harder					keine	Wahlkreis 3

Aufstellungsversammlung

Die gemeinsame Aufstellungsversammlung ist für das Wochenende am 18./19.11.23 in Potsdam vorgesehen. Die Einladung erfolgte am 08.11.2023

Hallo,

der Landesvorstand der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Brandenburg, lädt Dich herzlich ein zu den gemeinsamen Landes-Mitgliederversammlungen entsprechend § 25 Abs. 2 Nr. 3 und Abs. 3 BbgLWahlG für die Wahl der Landesliste und der Direktkandidaten der Listenvereinigung „Plus“ (Listenpartner: Piraten, Volt, ÖDP, Unabhängige) zur Landtagswahl 2024 in Brandenburg.

Die Landesversammlungen finden am 18. und 19. November 2023 statt. Veranstaltungsort ist das Schiffsrestaurant John Barnett, Schiffbauergasse 12A, 14467 Potsdam.

Der Zeitplan gestaltet sich wie folgt:

• Samstag 18.11., 09:00 Uhr - Beginn der Akkreditierung
• Samstag 18.11., pünktlich 10:00 Uhr - Versammlungen zur Aufstellung der Landesliste und der Direktkandidaten
• Samstag 18.11, ca. 20:00 Uhr – Ende des ersten Versammlungstages
• Sonntag 19.11., pünktlich 10:00 Uhr – Beginn des zweiten Versammlungstages (vorrangig vorgesehen für die Direktkandidaturen)

Vorläufige Tagesordnung

• TOP 1 – Begrüßung, Formalia, Wahl der Versammlungsleitung und der Protokollführung (für alle Versammlungen)
• TOP 2 – Beschluss zur Tagesordnung
• TOP 3 – Beschluss einer Geschäftsordnung einschließlich Festlegung des Wahlverfahrens (für alle Versammlungen)
• TOP 4 - Wahl der anderen Versammlungsämter und der Zeugen an Eides statt (für alle Versammlungen)
• TOP 5 – Aufruf zur Einreichung von Kandidierenden-Vorschlägen für die Landesliste
• TOP 6 – Vorstellung der Bewerber/innen und ihrer Programme für die Landesliste
• TOP 7 – Wahl der Landesliste
• TOP 8 – Wahl einer Vertrauensperson und einer Stellvertretung für die Landesliste
• TOP 9.n - Aufruf zur Einreichung von Kandidierenden-Vorschlägen für den Wahlkreis n
• TOP 10.n - Vorstellung der Bewerber/innen und ihrer Programme
• TOP 11.n - Wahl des/der Kandidaten/in für Wahlkreis n
• TOP 12.n - Wahl einer Vertrauensperson und einer Stellvertretung für Wahlkreis n

Die Tagesordnungspunkte 9.n. bis 12.n werden für die Wahlkreise 1 bis 44 jeweils wiederholt.

• TOP 13 – Sonstiges
• TOP 14 – Schluss der Versammlung

Allgemeine Hinweise:

Stimmberechtigt ist jedes Mitglied der Listenpartner, das zum Zeitpunkt der Landesversammlung im Bundesland Brandenburg für den Landtag wahlberechtigt ist.

Wahlberechtigt ist jede Person, die

• Mitglied eines der beteiligten Listenpartner ist,
• Deutscher (i. S. d. Art 116 Abs. 1 GG) ist,
• zum Zeitpunkt der Aufstellungsversammlung das 16. Lebensjahr vollendet hat,
• in dem Wahlgebiet seit mindestens einem Monat seinen ständigen Wohnsitz hat,
• nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist (§ 7 BbgLWahlG)

Für einen entsprechenden Nachweis der Wahlberechtigung ist das Mitglied selbst verantwortlich. Hierzu ist ggf. ein gültiger Personalausweis mit dem Eintrag der Meldeanschrift ggfls. zuzüglich eine Meldebescheinigung mitzubringen. Wer nur einen Reisepass vorlegen kann, sollte eine Meldebescheinigung vorlegen, oder muss eine eidesstattliche Versicherung über seine Wahlberechtigung abgeben.

Die Kandidierenden werden nachdrücklich darum gebeten, für jede Kandidatur (ggf. Landesliste und Wahlkreis) eine vom Amt bestätigte Wählbarkeitsbescheinigung und die entsprechende Zustimmungserklärung mitzubringen (s. Anlagen). Die Wählbarkeitsbescheinigung ist von der Gemeindebehörde kostenfrei zu erteilen.

Wer kandidieren möchte, aber auf der Versammlung nicht anwesend sein kann, muss seine schriftliche und eigenhändig unterschriebene Bewerbung (bevorzugt im PDF-Format) über seinen Landesvorstand einreichen. Es wird darum gebeten, die Zustimmungserklärungen (Anlage 9 für Direktkandidaten bzw. Anlage 17 für Listenkandidaten sowie Anlage 10 für alle Kandidaten) und die Bescheinigung der Wählbarkeit für die Wahlkreis-Kandidatur bzw. die Listen-Kandidatur beizufügen. Eine Erklärung, dass im Falle des Gewähltwerdens die Wahl angenommen wird, ist beizufügen.

Kandidierende, die nicht anwesend sind, können durch eine eigenhändig unterschriebene schriftliche Vertretungsvollmacht bestimmen, dass eine andere Person für sie eine Bewerbungsrede halten darf.

Wir freuen uns auf zahlreiches Erscheinen und stehen gerne für Nachfragen zur Verfügung.

Herzliche Grüße

Der Landesvorstand der Piraten Brandenburg