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AG Politik/Treffen/2013-09-02

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"Die AG Politik versteht sich als politisches Einstiegsportal und thematische Koordinationsstelle sowohl für Mitglieder als auch für interessierte Außenstehende.
Sie beabsichtigt, die politische Themenvielfalt und Diskussionsstränge sowohl aus Kreisen, Landes- wie auch aus Bundes-AGs zusammenzutragen und darzustellen.
Dies soll auch dazu beitragen, die Politik der Piraten auf Kreis-, Landes- und Bundesebene stärker zu vernetzen und zu koordinieren.
Die AG Poltik sucht aktiv nach Arbeitsergebnissen und Meinungsbildern der anderen Bundes- und Landes-AGs, um die Weiterentwicklung des Grundsatzprogramms und ein Wahlprogramm zu fördern und dazu beizutragen, die bisherigen Ergebnisse zusammenzufügen und aufeinander abzustimmen.
Als AG Politik haben wir uns ebenfalls das Ziel gesetzt, auf Landesebene eine Plattform für politische Diskussionen und Meinungsfindung zu bieten und auch selbständig neue Themenbereiche zu erarbeiten. Diese Arbeit kann auch in der Ausgründung neuer AGs münden."

Teilnehmer

Gäste

  • Insgsamt 11 Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1 Formalia

https://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Politik/Treffen/2013-07-16 so genehmigt
  • Genehmigung der Tagesordnung so beschlossen.

TOP 1.1. Mitgliedschaft

  • Folgende inaktive Mitglieder werden gestrichen:
Andreas Goebel
Helge Maibaum
Olli_BB (BRB)
Sebastian ?
Sven Hoecker
Sven Weller
  • Begründung: mehr als drei Monate inaktiv. Ein Teil der Streichungen wurde schon auf der letzten Sitzung beschlossen.
http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Politik/GO
  • so beschlossen.

TOP 2 AG-Name / Änderung der GO

TOP 2.1. AG-Name

  • Die AG Politik wird in Koordinatorenkonferenz Brandenburg umbenannt.
dafür: Bastian, geka, Dreamman72, Mücke
  • Alternativvorschlag: Die AG Politik wird in AG Koordination und Strategie umbenannt. Schwerpunkt sollte die Politik der Piratenpartei Brandenburg sein.
dafür: Thomas(OHV)
  • Abstimmung (Vorschlag 1):
Dafür:geka, Bastian, Dreamman72, Mücke, Thomas(OHV)
Dagegegen: 0
Enhaltung: 0
  • einstimmig angenommen.

TOP 2.2. Änderung der GO

  • 1. Dem bisherigen Satz 1 GO wird vorangestellt:
„Die Koordinatorenkonferenz Brandenburg ist eine Arbeitsgemeinschaft im Sinne des § 23 der Landessatzung des LV Brandenburg.“
Alternativvorschlag:
„Die AG Koordination und Strategie ist eine Arbeitsgemeinschaft im Sinne des § 23 der Landessatzung des LV Brandenburg.“ zurückgezogen.
Dafür:Geka_FF, Thomas(OHV), Bastian, Dreamman72, Mücke
Dagegegen:0
Enhaltung:Die_Dine
  • einstimmig angenommen.
  • Antrag auf Änderung der Zif. 1 der GO (= Zusatz zum o.g. Satz).
Derzeitige Fassung:
Die AG Politik versteht sich als politisches Einstiegsportal und thematische Koordinationsstelle sowohl für Mitglieder als auch für interessierte Außenstehende. Sie beabsichtigt, die politische Themenvielfalt und Diskussionsstränge sowohl aus Kreisen, Landes- wie auch aus Bundes-AGs zusammenzutragen und darzustellen. Dies soll auch dazu beitragen, die Politik der Piraten auf Kreis-, Landes- und Bundesebene stärker zu vernetzen und zu koordinieren. Die AG Politik sucht aktiv nach Arbeitsergebnissen und Meinungsbildern der anderen Bundes- und Landes-AGs, um die Weiterentwicklung des Grundsatzprogramms und ein Wahlprogramm zu fördern und dazu beizutragen, die bisherigen Ergebnisse zusammenzufügen und aufeinander abzustimmen. Als AG Politik haben wir uns ebenfalls das Ziel gesetzt, auf Landesebene eine Plattform für politische Diskussionen und Meinungsfindung zu bieten und auch selbständig neue Themenbereiche zu erarbeiten. Diese Arbeit kann auch in der Ausgründung neuer AGs münden.
  • Neufassung:
Die Koordinatorenkonferenz Brandenburg (KoKoBB) versteht sich als politisches Einstiegsportal und thematische Koordinationsstelle sowohl für Mitglieder als auch für interessierte Außenstehende.
Ziel ist es, die politische Themenvielfalt der Piratenpartei Brandenburg zusammenzutragen, kritisch zu reflektieren und politisch umsetzbar aufzubereiten. Sie dient als Plattform für politische Diskussionen und Meinungsfindung.
Die Arbeit der Piratenpartei Brandenburg auf Kreis-, Regional und Landesebene wird durch die KoKoBB vernetzt und koordiniert. Ziel ist es auch, strategische Wege zu erarbeiten, um unsere politische Programmatik den Bürgern und Bürgerinnen nahe zu bringen.
Die KoKoBB sucht aktiv nach Arbeitsergebnissen und Meinungsbildern der anderen Bundes- und Landes-AGs, um die Weiterentwicklung des Grundsatzprogramms und ein Wahlprogramm zu fördern. Sie will dazu beitragen, die bisherigen Ergebnisse zusammenzufügen und aufeinander abzustimmen.
  • Abstimmung:
Dafür:Geka_FF, Skff, Thomas(OHV), Die_Dine, Dreamman72, Mücke, Bastian
Dagegegen:0
Enhaltung:0
  • einstimmig angenommen.
  • Vorschlag zu Neufassung von Nr. 2 Satz 1 der GO:
Die KoKoBB wählt bis zu drei Koordinatoren. Die Aufgaben der Koordinatoren entsprechen den in § 23 Abs. 3 der Satzung genannten Aufgaben.
  • Abstimmung:
  • einstimmig so beschlossen.
  • Vorschlag zu Neufassung von Nr. 4 der GO:
Mitglieder der KoKoBB, die zwei Monate in Folge unentschuldigt nicht an Sitzungen teilgenommen haben, werden als inaktives Mitglied geführt und verlieren bis auf Widerruf ihr Stimmrecht.
  • Abstimmung:
einstimmig so beschlossen.
  • 2. Die GO wird zwecks der besseren Lesbarkeit in Abschnitte und Satznummern unterteilt.
  • Abstimmung:
einstimmig so beschlossen.

TOP 3 Fortsetzung der Koordination

TOP 3.1. Sachstand AKs, TF und AGs

AG_Bauen,_Verkehr_und_Infrastruktur aktiv, letzte Sitzung am 04.06.2013
AG Bildung aktiv, letzte Sitzung am 23.08.2013
AK Familie eingeschlafen letzte Sitzung am 19.07.2012
AG Gesundheit eingeschlafen letzte Sitzung am 18.04.2013 hat nicht stattgefunden
AK Gleichstellung eingeschlafen letzte Sitzung am 26.06.2012
AK Jugend und Sport sollte angebl. wiederbelebt werden
AK Inneres eingeschlafen
AG Kinderbetreuung dienstleistend, aktiv
AK Kommunalpolitik aktiv letzte Sitzung am 21.08.2013
AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit dienstleistend, aktiv
AG Satzung Tagt nur bei Bedarf
AK Soziales eingeschlafen letzte Sitzung am 06.11.2012
AK Suchtpolitik eingeschlafen letzte Sitzung am 16.02.2013
AG Technik dienstleistend, aktiv
AG Transparenz, Demokratie, Bürgerrechte und Datenschutz eingeschlafen
AG Umwelt und Energie aktiv, letzte Sitzung am 12.06.2013
AK Wirtschaft eingeschlafen, letzte Sitzung am 22.10.2012
Mitgliederbetreuung dienstleistend, noch aktiv (kurz vor dem Einschlafen?)
Taskforce Haushalt und Finanzen aktiv, letzte Sitzung am 22.08.2013
Taskforce Wahlkampf dienstleistend, aktiv
  • Thema Abbildung der Landtagsausschüsse in AGs/AKs:
Es gibt relevante Ausschüsse für
Inneres
Bildung, Jugend und Sport
Wissenschaft, Forschung und Kultur
Arbeit, Soziales, Frauen und Familie
Wirtschaft
Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
Infrastruktur und Landwirtschaft
Haushalt und Finanzen
Haushaltskontrolle
Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik
  • Wer erklärt sich bereit zu versuchen, die schlafenden AGs/AKs zu reaktivieren und die bestehende Struktur zu überarbeiten?
Thomas(OHV)
geka
skff
  • Realtreffen in nächster Zukunft wird angestrebt.

TOP 3.1. Weiteres Vorgehen

TOP 3.2. Berichte

  • Koordinatorenkonferenz Bund
http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz
  • TF Haushalt und Finanzen will zur AG werden. Angepeilte Schwerpunkte: Finanzen, Steuern, Wirtschaft, Haushalt

TOP 4 Aktuelles

  • Nächster Landesparteitag noch in 2013 (programmatisch)
Unterstützung für den LPT 2013.2 organisieren.
  • Unterstützung Kommunalwahlprogramm LVBB
Wer stellt fest, wer und wo sich jemand für die Kommunalwahlen aufstellen lassen möchte?
  • Fleißarbeit Landtagswahlkreise/lohnende Kommunalwahlkreise/Kandidaten
muss gemacht werden :)
http://www.wahlen.brandenburg.de/sixcms/detail.php/bb1.c.331653.de
  • Arbeit der Redaktionskommission
https://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Politik/Redaktionskommission/2012-2013
Wiederbelebung zum Ende Oktober.

TOP 5 Sonstiges

Nix

TOP 6 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung

  • Die nächste Sitzung findet am Montag 07.10.2013 20.00h statt.
  • Schluss der Sitzung 22.36 Uhr durch Bastian
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