AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit/Protokolle/2010-11-22

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AG-Treffen vom Mntag, 22. November 2010
Zeit: ab 20:00 Uhr
Ort: (Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de)

Teilnehmer

AG-Mitglieder

1. Holger (OHV) <KO>
2. Sebastian Pochert (OHV)
3. Sven/701

Gäste

1. Bastian
2. Christoph B.

TOP 0 - Eröffnung der Sitzung, Diverses

Offizielle Eröffnung der Sitzung um 20:15 Uhr durch Holger.

TOP 1 - PMs

PM zum Bundesparteitag 2010.2 in Chemnitz

Vorbereitungs-Pad: http://ag-pressearbeit-bb.piratenpad.de/49

Angenommene Anträge http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2010.2/Protokoll_Ergebnisse

• Angenommene Grundsatzprogrammänderungen

• GP087 "Neugliederung des Parteiprogramms" (Siehe A13)
• GP021 "Neues Kapitel 7: Teilhabe am digitalen Leben" (Siehe A14)+
• GP022 "Neues Kapitel 7: Umgang mit digitaler Technologie lernen" (Siehe A15)+
• GP023 "Neues Kapitel 7: Digitale Gesellschaft weltweit" (Siehe A16)
• WP091 "Einführung von Informationsfreiheitsgesetzen" (Siehe A24)

• Anwendung und Ausbau unterstützen!

• GP050 "Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe" (Siehe A28)

• Sehr wichtig - auch in Hinblick auf BGE oder ähnliches. Steht ja insbesondere im derzeitigen BB-Programm drin :-)
• alles weitere zur Klärung in den Arbeitsgruppen.

• GP093 "Bildung 08" [Medienkompetenz] (Siehe B03)+
• GP092 "Bildung 07" [Frühkindliche Bildung] (Siehe B05)
• GP094 "Bildung 09" [Lehrziele statt Lehrpläne] (Siehe B07)+

• Man sieht unter anderem an Bachelorstudiengängen unrealistische Leistungen, die von Studierenden verlangt werden. Es werden Semester teilweise so angelegt, dass nur die wenigsten sie überhaupt in der Regelzeit schaffen können.

• GP095 "Programmantrag Bildung" [Belange der Lernenden] (Siehe B08)
• GP019 "Mehr Demokratie beim Wählen" (Siehe B09)

• Prinzipiell wichtig, aber muß nicht explizit in unserer PM erwähnt werden.

• GP065 "Änderungen im Programmpunkt "Mehr Demokratie wagen"" (Siehe B10)

• nur textuelle Korrekturen, keine inhaltliche Änderung

• GP120 "Open Access" [Transparenz der Verwaltung] (Siehe B11)

• "Freier Zugang zu öffentlichen Inhalten"

• Umwelt Module 1,2,3,5

• verschiedene Bereiche zum Thema Umwelt. Aus Brandenburger Sicht insbesondere wichtig wegen der Themen CCS, Energiepolitik, Atomausstieg (siehe weiter unten).
• GP002 "Präambel Umwelt Modul 1 Grundsatzprogramm" [Nachhaltigkeit] (Siehe B13)
• GP003 "Präambel Umwelt Modul 2 Grundsatzprogramm" [Lebenswerte Umwelt] (Siehe B14)
• GP004 "Präambel Umwelt Modul 3 Grundsatzprogramm" [Umgang mit Ressourcen] (Siehe B15)
• GP006 "Präambel Umwelt Modul 5 Grundsatzprogramm" [Energiepolitik] (Siehe B16)

• GP013 "Whistleblowerschutz" (Siehe B19)

• Grundsätzlich gut, aber wg. Stichwort 'Denunziantentum' sehr differenziert zu betrachten!

• GP083 "Gerichtsstand" (Siehe B20)
• GP048 "Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte" (Siehe B21)
• Queer- und Familienpolitik

• GP008 "Einleitung Queer- und Familienpolitik Modul 1" (Siehe B25)
• GP009 "Freie Selbstbestimmung von geschlechtlicher und sexueller Identität bzw. Orientierung - Queer- und Familienpolitik Modul 2" (Siehe B26)
• GP010 "Weltweite Anerkennung und Schutz selbstbestimmter geschlechtlicher oder sexueller Identität bzw. Orientierung - Queer- und Familienpolitik Modul 3" (Siehe B27)
• GP011 "Freie Selbstbestimmung des Zusammenlebens - Queer- und Familienpolitik Modul 4" (Siehe B28)
• GP012 "Freie Selbstbestimmung und Familienförderung - Queer- und Familienpolitik Modul 5" (Siehe B29)

Angenommene Positionspapiere

• GP089 "Rechtssicherheit im Internet" (Siehe A17)
• Gegen Korruption und für Transparenz etc.

• GP035 "Ratifizierung der UN-Konvention gegen Korruption" (Siehe A19)

• §108e etc.

• GP099 "Transparenz und Korruptionsbekämpfung in der Politik" (Siehe A20)
• WP084 "Reform der Regelungen der Abgeordnetenbestechung (§108 e Strafgesetzbuch)" (Siehe A21)

• WP089 "Transparenz und Unabhängigkeit der öffentlichen Verwaltung" (Siehe A22 und A23)

• besonders wichtig auf lokaler und Landesebene!

• WP093 "Anwendung eines Integritätspaktes" (Siehe A25)
• WP095 "Transparenz und Korruptionsbekämpfung im Gesundheitswesen" (Siehe A26)

• allgemein unter Punkt 'Gegen Korruption und für Transparenz'

• WP100 "Transparenz und Korruptionsbekämpfung in der Strafverfolgung" (Siehe A27)

• allgemein unter Punkt 'Gegen Korruption und für Transparenz'

• GP088 "Gerechte und zeitgemäße Ausbildungsförderung" (Siehe B02)
• GP118 "Freie Verwendung von urheberrechtlich geschützten Werken nach 10 Jahren" (Siehe B12)

• eher eine Bundes-Sache. Kann rein (ganz unten, als Option zum Streichen)

• GP060 "Atomausstieg/Sicherheit kerntechnischer Anlagen" (Siehe B17)

• unter Umwelt-Module als Statement mit dazunehmen

• WP011 "Umgang mit Nuklear-Müll" (Siehe B18 und A11)

• unter Umwelt-Module mit dazunehmen als Statement

• GP034 "Versammlungsfreiheit" (Siehe B22)

• Zurücknahme der länderspezifischen Einschränkungen, Zurückführung auf die Formulierung im Versammlungsgesetz.

• GP134 "Abschaffung des Paragraphen § 173 Beischlaf zwischen Verwandten" (Siehe B23)

Angenommene sonstige Anträge GP140 "Grundsatz- und Wahlprogramm reichen aus (keine weiteren Parteiprogramme)" (Siehe A12) Z015 "Redaktionskommission" (Siehe B01)

PM fertggestellt, Versand nach Absprache durch Markus oder Holger.

Holger lädt noch Bilder vom BPT 2010.2 (Chemnitz) ins Wiki hoch.

TOP 2 - Sonstiges

keine weiteren Themen für heute.

Sitzung geschlossen um 21:53 Uhr

Nächster Termin

am 29.11. um 21:00 Uhr