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DOS/Vorstand/Antrag/2013-005

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Nummer: 2013-005

Datum: 18.06.2013

Gliederung: RV Dahme-Oder-Spree

Antragsteller: Holger_DOS

Termin für Sitzung: 24.07.2013

Status: angenommen mit Erweiterungen [1]

Antrag

Kommunalwahl 2014

Antragsbegehren

Der Vorstand des RV DOS möge eine Kommission zur Vorbereitung eines Wahlprogrammes für die Kommunalwahl im Mai 2014 einsetzen.

Antragsbegründung

Am 25.05.2014 finden die Kommunalwahlen in Brandenburg statt. Bis dahin sollte ein Kommunalwahlprogramm des entsprechenden Regionalverbandes vorliegen. Da dieses auch zuvor von einer Hauptversammlung zu bestätigen ist, muß rechtzeitig vor dem Wahltermin ein solches Wahlprogramm der Hauptversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt werden (m.E. spätestens im Februar 2014). Dieses Wahlprogramm sollte ein Grundwahlprogramm für alle im RV DOS vertretenen Kommunen sein, daß nur von den einzelnen Vorort-Crews auf die jeweilige Kommune mit den dort spezifischen Themen angepasst werden muß. (Landesweit maßgebliche Themenbereiche findet ihr hier über die Seite des AK Kommunalpolitik.)

Bemerkung

Dieser Antrag wurde per Mail an den Vorstand gesendet.

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