Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2018
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- Beschlüsse 2019
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- Beschlüsse 2014
- Beschlüsse 2013
- Beschlüsse 2012
- Beschlüsse 2011
Inhaltsverzeichnis
- 1 Umlaufbeschluss 2018-01
- 2 Umlaufbeschluss 2018-02
- 3 Umlaufbeschluss 2018-03
- 4 Umlaufbeschluss 2018-04
- 5 Umlaufbeschluss 2018-05
- 6 Umlaufbeschluss 2018-06
- 7 Umlaufbeschluss 2018-07
- 8 Beschluss 2018-08
- 9 Beschluss 2018-09
- 10 Beschluss 2018-10
- 11 Beschluss 2018-11
- 12 Beschluss 2018-12
- 13 Umlaufbeschluss 2018-13
- 14 Umlaufbeschluss 2018-14
- 15 Umlaufbeschluss 2018-15
- 16 Umlaufbeschluss 2018-16
- 17 Umlaufbeschluss 2018-17
- 18 Umlaufbeschluss 2018-18
Umlaufbeschluss 2018-01
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2018-01 |
| Dafür: | FrankB, Guido, Kai |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Antrag auf ein Budget für Valentinstag
Initiator: Riccardo via Mail an Vorstand
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h(Ende 10.02.2018 13:20)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, für die Piraten Aktion zum Valentinstag ein Budget in Höhe von 59,00€ zuzüglich 9,90€ Express Versand sprich 68,90€ zur Verfügung zu stellen. Begründung: Die Piraten DOS möchten am Valentinstag in Fürstenwalde und Frankfurt/Oder Rosen mit Kondomen und Herzen Verteilen um Präsenz zu zeigen. Aus diesem Grund sollen 100 Orange Rosen bestellt werden. Kondome und Herzen sind noch vorrätig. Der Schatzmeister möge bei www.bezahlbare-blumen.de, 10 Pakete Marie Claire Rosen bestellen. Und mit Express Lieferung DPD bis 18 Uhr zum 13.02 an das Mitglied Riccardo liefern lassen.
Begründung: Aktion zum Valentinstag
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2018-02
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2018-02 |
| Dafür: | Guido, Frank, Kai |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Teilnahme am Brückenfest in Frankfurt
Initiator: geka
Zeitraum für Beschlussfassung: 24h (06.04.2018)
Antragstext: Der RV Dahme-Oder-Spree nimmt am Brückenfest 2018 in Frankfurt (Oder) mit einem eigenen Stand teil und übernimmt die Kosten in Höhe von max 110 EUR. Mit der Organisation werden geka und Riccardo betraut.
Begründung: Stände dienen der Parteienwerbung und sind daher wichtig zur Werbung neuer Mitglieder und der Bekanntmachung von unseren politischen Ideen.
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2018-03
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2018-03 |
| Dafür: | FrankB, TheBug, KaiH |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Neuaufnahmen
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h(03.05.2017 15:00)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme der Mitglieder [Name entfernt] und [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutaschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2018-04
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2018-04 |
| Dafür: | KAI24, TheBug, FrankB |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Einberufung HV18.1. Vorstandsneuwahl
Initiator: KAI24
Zeitraum für Beschlussfassung: 24STD (Ende: 03.05.2018 20:00)
Antragstext: Der Vorstand möge die Hauptversammlung 2018.1. zur Vorstandsneuwahl für den 03.06.2018 im Gasthaus Zum Ketschendorfer, Lange Str. 62, 15517 Fürstenwalde Einzuladen. Die Einladung wird Fristgerecht auf den Blog gestellt und an die Mitglieder Versand.
Einladung:
- Liebe Piraten,
- nach einem spannenden Jahr ist es mal wieder soweit. Neuwahlen stehen an.
- Dazu laden wir euch gerne zu unserer Hauptversammlung ein. Die Einberufung erfolgt aufgrund eines Vorstandsbeschlusses vom 01.05.2018.
- Diese soll am Sonntag, 03.06.2018 im Gasthaus Zum Ketschendorfer, Lange Str. 62, 15517 Fürstenwalde, statt finden.
- Ort: Gasthaus Zum Ketschendorfer, Lange Str. 62, 15517 Fürstenwalde
- Akkreditierung für die Hauptversammlung: ab 14.00 Uhr
- Beginn der Hauptversammlung: 14:30 Uhr
- Anträge zur Versammlung können hier eingereicht werden:http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/DOS/HV_2018
- Alternativ können die Anträge auch an den Vorstand eingereicht werden.
- Um zur Hauptversammlung stimmberechtigt zu sein, dürft Ihr mit den Beitragszahlungen nicht Rückstand sein (§3 Abs. 4 der Landessatzung).
- Tagesordnung
- TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
- TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters
- TOP 03 - Wahl des Protokollführers
- TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
- TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
- TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung
- TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
- TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
- TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
- TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
- TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer
- TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände
- TOP 13 - Bericht der Rechnungsprüfer
- TOP 14 - Entlastung des Vorstandes
- TOP 15.1 - Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Regionalverbandes
- TOP 15.2 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes
- TOP 16 - Beschluss zum Schiedsgericht
- TOP 16.1 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes
- TOP 16.2 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter
- TOP 17 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
- TOP 18 - Satzungsänderungsanträge
- TOP 19 - Programmänderungsanträge
- TOP 20 - Sonstige Anträge
- TOP 21 - Sonstiges
- TOP 22 - Schließen der Versammlung
- Liebe Grüße
- Kai Hamacher Vorsitzender Regionalverband Dahme-Oder-Spree
- Regionalverband Dahme-Oder-Spree
- Piratenpartei LV Brandenburg
- Holzmarkt 4 a
- 15230 Frankfurt (Oder)
- E-Mail: dos.vorstand@piratenbrandenburg.de
- Telefon (0176) 71561340
- Telefax (0331) 6475 8964
Begründung: Die Jährliche Neuwahl des Regionalvorstandes.
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2018-05
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2018-05 |
| Dafür: | Frank. Guido,Kai |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: GLM auf Fürstenwalder Stadtfest
Initiator: Riccardo
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h (Ende 26.05.18 16:12)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen das GLM zum Zwecke der Werbung auf dem Stadtfest Fürstenwalde zu platzieren von Samstag 26.05 bis Sonntag 27.05.2018
Begründung: Durch das abparken des GLM machen wir kostenlose Werbung für die Piraten Partei.
Ergebnis: Angenommen
Umlaufbeschluss 2018-06
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2018-06 |
| Dafür: | AndyausLOS, FrankB, Mirko, SK |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | K.P.FfO |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Neuaufnahmen
Initiator: AndyausLOS
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 Std (Ende 08.06.2018 20:08)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme der Mitglieder [Name entfernt],[Name entfernt]und [Name entfernt]in die PiratenPartei Deutschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
Ergebnis: engenommen
Umlaufbeschluss 2018-07
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2018-07 |
| Dafür: | AndyausLOS, FrankB, MirkoH, SK |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Neuaufnahmen
Initiator: AndyausLOS
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 Std (Ende 09.06.2018 21:15)
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme eines Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
Begründung: Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
Ergebnis: engenommen
Beschluss 2018-08
| Abstimmung: | Beschluss 2018-08 |
| Dafür: | AndreasG, FrankB, KlausP, SteffenK |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | MirkoH |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes
Initiator: AndreasG
Zeitraum für Beschlussfassung: ReVoSi 16.06.2018
Antragstext:
Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes Die Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes wird gemeinschaftlich wie folgend festgelegt: (1. Vorsitzender):
- Vertretung der Partei nach außen - Einberufung der Vorstandssitzungen - Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses - Wahlkampforganisation - Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise
(2. Vorsitzender):
- Vertretung der Partei nach außen - Einberufung der Vorstandssitzungen - Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses - Wahlkampforganisation - Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise
(Schatzmeister)
- Aufsicht über die Geschäfte, der laufenden Verwaltung
- Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater, Zuschüsse, laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger, Spendenwesen
- Kontakt mit Landesschatzmeister und Steuerberater
- Mitgliederverwaltung
- Organisation von Informationsmaterialien
- Ansprechpartner technische Infrastruktur
(Beisitzer):
- Öffentlichkeitsarbeit - Wahlkampforganisation - Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen - Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte
Vorstand (mehrheitlich):
- Planung des Jahresprogramms des Vorstands - Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen - Fassung von Beschlüssen - Wahlkampforganisation - Betreuung der Geschäftsstelle
Begründung: Nach Vorstandsneuwahl nötig
Ergebnis: angenommen
Beschluss 2018-09
| Abstimmung: | Beschluss 2018-09 |
| Dafür: | AndreasG, FrankB, KlausP, SteffenK |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | MirkoH |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Beschluss Kontozugriff
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: ReVoSi 16.06.2018
Antragstext:
Der Vorstand möge beschließen, daß der Schatzmeister Frank Behr und in Vertretung der 1. Vorsitzende Andreas Grätsch einzelverfügungsberechtigt sind.
Begründung: durch Neuzusammensetzung des Vorstandes ist dies Nötig.
Ergebnis: angenommen
Beschluss 2018-10
| Abstimmung: | Beschluss 2018-10 |
| Dafür: | AndreasG, FrankB, KlausP, SteffenK |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | MirkoH |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Ausschreibung Regionalbeauftragte
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: ReVoSi 16.06.2018
Antragstext:
Der Regionalvorstand schreibt die Stellen der Regionalbeauftragten der Kreise (je Kreis ein Beauftragter, ehrenamtlich) aus: Um die Teilnahme von Piraten an Veranstaltungen im Gebiet des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree (LDS, LOS, FFO) zu verbessern, hat der Regionalvorstand, entsprechend dem Beschluss der Hauptversammlung vom 11.8.2012, die Einführung von Regionalbeauftragten auszuschreiben. Die Aufgabe/Zuständigkeit der Regionalbeauftragten ist es, aktiv im Kreis nach Veranstaltungen zu suchen, bei denen eine Anwesenheit oder Teilnahme von Piraten sinnvoll sein kann, diese den Mitgliedern und dem Vorstand zur Diskussion vorzustellen und ggf. zu organisieren. Hierzu steht der Beauftragte in enger Zusammenarbeit mit dem Vorstand. Außerdem beinhaltet ihre Aufgabe, als Ansprechpartner zu fungieren für: - Kreistagsfraktionen und andere relevante Gruppen im Landkreis - Aktionen im Kreis/Region (Terminierung, Planung, Einladung) Kenntnisse im Umgang mit Wiki, Blog, Sozialen Netzwerken und Mail (PGP) sollten vorhanden sein. Für diese Aufgabe werden engagierte Piraten gesucht, die Spaß an Kommunikation und Organisation haben und die Belange der Piratenpartei vorantreiben möchten. Interessierte können sich formlos bis zur nächsten Vorstandssitzung im Juli 2018 mit einem kurzen Anschreiben an vorstand@piraten-dos.de bewerben. Die Bewerbung steht jedem interessierten Mitglied des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree offen. Über die endgültige Auswahl/Ernennung wird der Vorstand anhand der Bewerbungen per Beschluss entscheiden (eine Neuausschreibung kann jederzeit durch Antrag von 10% der stimmberechtigten Mitglieder des Regionalverbandes oder durch den Vorstand ausgelöst werden). Rücktritt und Antrag zur Neuausschreibung sind dem Vorstand schrifftlich an die in der Satzung genannte Postadresse mitzuteilen.
Begründung: xxx
Ergebnis: angenommen
Beschluss 2018-11
| Abstimmung: | Beschluss 2018-11 |
| Dafür: | AndreasG, FrankB, KlausP, SteffenK |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | MirkoH |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Marina DOS-Budget
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: ReVoSi 16.06.2018
Antragstext:
Der Vorstand beschliesst ein Budget von 400,00 EUR für die Marina DOS in Hirschluch zur Verfügung zu stellen.
Begründung: Werbung für Parteien ist wichtig.
Ergebnis: angenommen
Beschluss 2018-12
| Abstimmung: | Beschluss 2018-12 |
| Dafür: | AndreasG, FrankB, KlausP, SteffenK |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | MirkoH |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Unterstützung für den Vorstand
Initiator: FrankB
Zeitraum für Beschlussfassung: ReVoSi 16.06.2018
Antragstext:
Der Vorstand möge Beschliessen Geka mit organisatorischen Arbeiten zu betrauen und den Vorstand zu unterstützen.
Begründung: Das ist schon immer so, wurde jetzt aber bemängelt und wird nun offiziell beschlossen.
Ergebnis: angenommen
Umlaufbeschluss 2018-13
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2018-13 |
| Dafür: | MirkoH, KlausP., SteffenK, |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | AndyausLOS |
| nicht abgestimmt: | FrankB |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Marina DOS
Initiator: Andreas
Zeitraum für Beschlussfassung: 24 Stunden
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, das Riccardo als Beauftragter der Marina DOS dafür sorgt, dass das Gläserne Mobil nach Hirschluch transportiert wird. Eventuell entstehende Kosten werden über das Budget der Marina DOS gedeckt.
Begründung: Für die Aussenwirkung sowie Presse- und Öffentlichkeitsarbeit ist das GM - unser Aushängeschild - bedeutend und sollte bei einer Veranstaltung wie der Marina DOS zum Einsatz kommen.
Ergebnis:
Umlaufbeschluss 2018-14
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2018-14 |
| Dafür: | AndyausLOS, KlausP., FrankB, Skff |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | MirkoH |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | Eine Teilnahme ist Sache der Basis und nicht des Vorstandes. Das Budget allerdings schon. Ich stimme also dem Budget zu, wenn die Veranstaltung statt findet. Skff |
Titel: Stadtfest in Hütte
Initiator: AndyausLOS
Zeitraum für Beschlussfassung: 48 Std. Ende 25.07.18 20:58
Antragstext: Der Vorstand möge die Teilnahme am Stadtfest in Eisenhüttenstadt mit einem eigenen Stand und dem Gläsernen Mobil vom 24. bis 26.08.2018 beschließen. Für Standkosten von ca 105 Euro incl. Strom und andere notwendige Dinge wird ein Budget von 200,- Euro eingeplant. Mit der Organisation werden AndyausLOS und Riccardo betraut.
Begründung: Stände dienen der Parteienwerbung und sind daher wichtig zur Werbung neuer Mitglieder und der Bekanntmachung von unseren politischen Ideen. Außerdem wollen wir Unterstützerunterschriften zur Europawahl sammeln.
Ergebnis: xxx
Umlaufbeschluss 2018-15
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2018-15 |
| Dafür: | AndyausLOS |
| Dagegen: | KlausP. , FrankB |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | Zurückgezogen siehe UB 17 |
| Bemerkung: | Zu begrenzter Kreis |
Titel: Reisekostenübernahme Piratengeburtstag
Initiator: AndyausLOS
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h Ende 16.09.2018 0:25
Antragstext: Der Vorstand möge die Übernahme einer Reisekostenpauschale von 30,- Euro für die Teilnahme am Piratengeburtstag in Potsdam für Mitglieder des Vorstands und Piraten die beim Orga-Team mitarbeiten beschließen.
Begründung: Teilnahme und Mitarbeit an einer repräsentativen Veranstaltung für den Landesverband.
Ergebnis: zurückgezogen siehe UB 17
Umlaufbeschluss 2018-16
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2018-16 |
| Dafür: | AndyausLOS, FrankB, KlausP., SK |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | MirkoH |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Einsatz GM zum Piratengeburtstag
Initiator: AndyausLOS
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h Ende 16.9.2018 0:30
Antragstext: Der Vorstand möge den Einsatz des GM zum Piratengeburtstag in Potsdam beschließen.
Begründung: Das GM ist unser Aushängeschild und sollte bei dieser Festlichkeit zum Einsatz kommen.
Ergebnis: xxx
Umlaufbeschluss 2018-17
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2018-17 |
| Dafür: | AndyausLOS, FrankB, KlausP., SK |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | MirkoH |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Reisekostenzuschuss zum Piratengeburtstag
Initiator: AndyausLOS
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h Ende 17.09.18 19:48
Begründung:
Antragstext: Der Vorstand möge die Übernahme der entstehenden Reisekosten für Mitglieder des RV-DOS die zur Geburtstagsfeier des Landesverbandes am 29.09.2018 in Potsdam fahren möchten bis zu einer Höhe von 30,- pro Mitglied beschliessen.
Begründung: Teilnahme und Mitarbeit an einer repräsentativen Veranstaltung für den Landesverband. Die Mitglieder mögen den RV auf der Feier vertreten. Zudem haben sich viele Gäste angekündigt und wir sollten mit möglichst vielen Mitgliedern in Potsdam erscheinen.
Ergebnis: xxx
Umlaufbeschluss 2018-18
| Abstimmung: | Umlaufbeschluss 2018-18 |
| Dafür: | AndyausLOS, KlausP.,FrankB,MirkoH, |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | SK |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
Titel: Einladung zur HV und AV am 11.11.18
Initiator: AndyausLOS
Zeitraum für Beschlussfassung: 48h Ende 19.10.18 12 Uhr
Begründung:
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen am 11.11.2018 ab 11 Uhr in Eisenhüttenstadt, Königstr. 47 in den Räumen vom Fürstenberger Partyservice eine HV und im Anschluss AVs für die Kreistage von LDS und LOS sowie für alle zugehörigen Städte und Gemeinden durchzuführen.
Begründung: Eine HV ist notwendig, um die Mitglieder über eine mögliche Listenverbindung mit BVB/ FW abstimmen zu lassen. Termin für mögliche gemeinsamme AVs ist für Ende November geplant. Vorher sollten wir uns verbindlich entschieden haben. Kandidatenaufstellung zur Kommunalwahl ist dringend erforderlich. UB ist wegen Fristwahrung erforderlich. Bei der nächsten REVOSI wäre der Termin 11.11.18 nicht mehr möglich. Eine AV für Frankfurt (Oder) ist noch nicht möglich, da die Wahlkreise noch nicht feststehen.
Ergebnis: angenommen
