Dahme-Oder-Spree/Treffen/2012-02-02

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Info-Stammtisch der Dahme-Oder-Spree-Piraten in Königs Wusterhausen

Ort usw.

• Ort: Hoenckes - Altes Wirtshaus, Kirchplatz 4, 15711 Königs Wusterhausen
• Datum: Donnerstag, 2. Februar 2012, 19:00
• Ansprechpartner: Grapi / TheBug

Tagesordnung

• Begrüßung und Vorstellung
• Bürgerbeteiligung und Transparenz auf kommunaler Ebene (u.a.: Können wir den Gemeinden beim Online-Auftritt helfen?)
• Flughafen BER - Fluglärm, schutz der Menschen oder der Wirtschaft, was hat Vorrang?
• Energiepolitik zwischen Kohle und Wind, Standpunkt der Piraten zur Energiezukunft in Brandenburg
• Arbeitsmarktpolitik für Brandenburg, ist die Rente mit 67 realistisch
• Petitionsausschuss in KW und! Ortsteilen, inklusive Thema Buergerhaushalte
• Angekuendigter Aus- bzw. Umbau des Bahnhofs KW
• Zweifelhafte Massenbaumfällungen im KW-er Ortsteil Senzig
• Sonstiges

Anmerkungen

Bericht vom BTP war aus der alten TO, wenn gewünscht kann ich ja noch was dazu sagen.

Energiepolitik: CCS ist wieder auf dem Tisch, ich denke das ist ein Punkt der uns betrifft. TheBug 17:51, 30. Jan. 2012 (CET)

Pad

https://dahme-oder-spree.piratenpad.de/kw

Protokoll

Info-Stammtisch der Dahme-Oder-Spree-Piraten in Königs Wusterhausen

Ort: Hoenckes - Altes Wirtshaus, Kirchplatz 4, 15711 Königs Wusterhausen Datum: Donnerstag, 2. Februar 2012, 19:00

Begrüßung und Vorstellung

Guido Körber begrüßt die Anwesenden und eröffnet den Stammtisch um 19:15

Es folgt eine allgemeine Vorstellungsrunde

10 Anwesende (7 Piraten), 1 weiterer Gast um 20:18, 1 Pirat um 21:35

Bürgerbeteiligung und Transparenz auf kommunaler Ebene

Diskussion über Informationssituation in verschiedenen Gemeinden. Sitzungsprotokolle in Schulzendorf relativ kryptisch.

Vorschlag: Wiki-Seite anlegen und dokumentieren wie in den einzelnen Gemeinden der Zustand der Information der Büger ist. Dann Gemeinden wegen Verbesserungen ansprechen, ggf. Unterstützung anbieten.

Flughafen BER - Fluglärm, Schutz der Menschen oder der Wirtschaft, was hat Vorrang?

EU Verordnung zu Fluglärm in Vorbereitung, die Nachtflugverbote aushebeln würde. Thema sollte an die Bundes AG Umwelt herangetragen werden.

Mangelnde Planungstransparenz nicht akzeptabel.

Tag gegen Lärm (20.4.), mögl. Beteiligung? RV-Vorstand fragen.

Positionierung des RV zum Thema Lärmschutz/Flughafen?

Energiepolitik zwischen Kohle und Wind, Standpunkt der Piraten zur Energiezukunft in Brandenburg

Thema ist eigentlich durch Parteiprorgamm auf Bundesebene geklärt, Netzneutralität, Umbau auf Nachhaltigkeit.

CCS ist in Brandenburg doch wieder ein Thema, Land will einen Versuch bei Beeskow machen um Verdrängung von Grundwasser zu studieren. Thema auf AG Umwelt Landesebene aufnehmen. Es stellt sich die Frage ob hier Verträge zwischen Land und Energiewirtschaft geheim gehalten werden.

Arbeitsmarktpolitik für Brandenburg, ist die Rente mit 67 realistisch

Verschoben wegen wenig Optionen für Regionalpolitik.

Petitionsausschuss in KW und Ortsteilen, inklusive Thema Buergerhaushalte

Frage ist ob Petitionen tatsächlich bearbeitet werden. Soll zusammen mit den anderen Punkten zur Transparenz erfasst werden.

Bürgerhaushalte sind nur in wenigen Gemeinden vorhanden, müssen eingefordert werden, dann oft positive Reaktion auch von anderen Parteien.

Abwicklung von Bürgerbeteiligung an Projekten leider oft durch Agenturen, die Zielvorgaben folgen und wenig echte Beteiligung ermöglichen. Grundsätzliche Entscheidungen über Projekte sollten aber in die Hände der Bürger gelegt werden.

Angekuendigter Aus- bzw. Umbau des Bahnhofs KW

entfällt

Zweifelhafte Massenbaumfällungen im KW-er Ortsteil Senzig

In Senzig wurden mehrere zusammenhängende Grundstücke kahl geschlagen, Status der Fläche unklar. Empfohlen wird den Vorgang bei Polizei und Ordnungsamt anzuzeigen, da diese dann tätig werden müssen.

Sonstiges

Keine Meldungen.

Schluss der Sitzung

Ende der Sitzung: 23:00

Nächstes Treffen:

• Ort: Hoenckes Altes Wirtshaus, 15711, Königs Wusterhausen
• Termin: wird noch festgelegt