Dahme-Oder-Spree/Treffen/2013-10-16
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Vorstandssitzung 16.10.2013
Einladung (Datum, Zeit, Ort, vorläufige Tagesordnung)
Lieber Vorstand, liebe Dahme-Oder-Spree Piraten, liebe Mitleser,
der Regionalvorstand trifft sich am 16. Oktober 2013 zur konstituierenden Vorstandssitzung. Hierzu möchte ich alle interessierten Piraten und Nicht-Piraten einladen. Die Sitzung wird eine Real life-Sitzung sein und ab 19:00 Uhr im Bistro Marktstube, Königstraße 47, 15890 Eisenhüttenstadt stattfinden. Vorgesehe Themen der Sitzung werden unter anderem die Nachbereitung der Bundestagswahl und die kommenden Wahlen sein.
- TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
- TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters
- TOP 3 - Wahl des Protokollführers
- TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
- TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
- TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung
- TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
- TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
- TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
- TOP 10 - Berichte Schatzmeister
- TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes
- TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes
- TOP 11 - Anfragen an den Vorstand
- TOP 12 - Anträge an den Vorstand
- TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes
- TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen
- TOP 13.3 - Beschluss Aufgabenverteilung im Vorstand
- TOP 14 - Komunalwahlen
- TOP 14.1 - Aktivierung der Mitglieder
- TOP 14.2 - Aufstellungsversammlungen
- TOP 14.3 - Kommunale Wahlprogramme
- TOP 14.4 - Wahlkampf
- TOP 15 - Planung Jahresprogramm
- TOP 16 - Kontozugriff
- TOP 17-Sonstiges
- TOP 18 - Schließen der Versammlung
Kai Hamacher
Vorsitzender Regionalverband Dahme-Oder-Spree
- Datum: 16.10.2013
- Beginn: der Sitzung: 19:00 Uhr
- Ort: Bistro Marktstube, Königstraße 47, 15890 Eisenhüttenstadt [1]
- Pad: https://revo_dos.piratenpad.de/49
- Vorgeschlagene TO
Protokoll der Sitzung vom 16. Oktober 2013 (konst. Sitzung)
Teilnehmer
Gäste
TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
- Versammlungsbeginn: 19:27 Uhr
- Kai begrüßt die Anwesenden
TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters
- Versammlungsleiter: Kai einstimmig
TOP 3 - Wahl des Protokollführers
TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
- Es wurde satzungememäß eingeladen
TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Vorstand ist vollzählig anwesend, die Versammlung ist beschlussfähig
TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung
- Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen
TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
- Das Protokoll der letzten Sitzung vom 7.9.2013 (HV) wird einstimmig bestätigt
TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
- Gäste werden einstimmig zugelassen
TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
- Audioaufzeichnung wird zugelassen. Guido zeichnet auf.
einstimmig angenommen
TOP 10 - Berichte Schatzmeister
TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes
Konto: € 3545,25
Bar: 0
Eine Rechnung in Höhe von 376,64 Euro für das Großplakat in Schönefeld ist noch offen, die Rechnung für den Plakatdruck kommt noch. Dem stehen Euro 335 Spenden für das Plakat gegenüber.
Finanzplan sollte erstellt werden.
Wir planen ca 2000 Euro im folgenden Jahr.
Gesamteinnahmen ca 3000 Euro Einnahmen dieses Jahr. Parteienfinanzierung fällt nächstes Jahr aus.
Geka beantragt zur GO den Gästen ein Rederecht einzuräumen, dies wird einstimmig angenommen.
BlackRocket macht den Vorschlag, eine Bilanzbuchhaltung mit Finanzplan auszuarbeiten.
FrankB sichert unterstüzende Zusammenarbeit zu.
TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes
Mitgliederzahlen wurden weiter bereinigt und Austritte per Email akzeptiert.
188 Mitglieder davon 63 stimmberechtigt laut Zahlungsstand zur HV
Aktuelle Mitgliederdaten / Veränderungen seit 8.9.
- Stand: 08.12.2014 (soweit Zahlen bekannt)
| Mitglieder | stimmberechtigt* | Anteil stimmberechtigt* | |
|---|---|---|---|
| RV DOS | 188 | 63 | 34% |
nach Kreisen
| Mitglieder | stimmberechtigt* | Anteil stimmberechtigt* | |
|---|---|---|---|
| FFO | 30 | 10 | 33% |
| LDS | 76 | 30 | 39% |
| LOS | 79 | 23 | 29% |
Neuaufnahmen=0 , Austritte=1
Anmerkung von luhanpe: TheTramp hat ein ordentliches Chaos hinterlassen, zumindest jede Menge unaufgearbeite Mitgliederverwaltung.
Mitgliederverwaltung auf Landesebene ist momentan noch dabei aufzuräumen, daher ist die Verwaltung noch etwas holperig und nicht aktuell.
TOP 11 - Anfragen an den Vorstand
- 2013-009Antrag Wahlfeier FFO Pirat Azarus 16.09.2013 neu
Anmerkung FrankB: ist zwar noch "neu", wird aber noch abgeschlossen
TOP 12 - Anträge an den Vorstand
- Es liegen keine vor.
TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes
TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- 3 UB
- 2013-32 Abgelehnt
- 2013-33 Angenommen
- 2013-34 Angenommen
TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen
TOP 13.3 - Beschluss Aufgabenverteilung im Vorstand
Antragstext: Die Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes
- Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:
Die Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes wird gemeinschaftlich wie folgend festgelegt:
(1. Vorsitzender):
- Vertretung der Partei nach außen
- Einberufung der Vorstandssitzungen
- Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses
- Wahlkampforganisation
- Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise
(2. Vorsitzender):
- Vertretung der Partei nach außen
- Einberufung der Vorstandssitzungen
- Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses
- Wahlkampforganisation
- Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise
(Schatzmeister)
- Aufsicht über die Geschäfte : der laufenden Verwaltung : = Mitgliederverwaltung+Finanzen
- Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater, Zuschüsse, laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger, Spendenwesen
- Kontakt mit Landesschatzmeister und Steuerberater
- Mitgliederverwaltung
- Organisation von Informationsmaterialien
(Beisitzer für Öffentlichkeitsarbeit):
- Öffentlichkeitsarbeit
- Kontakt zur AG PrÖa
- Verantwortung der technischen Infrastruktur
- Wahlkampforganisation
- Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen
- Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte
(Beisitzer):
1. Verantwortung der technischen Infrastruktur+Management des Informationsflusses im Rahmen der Vernetzung
2. Koordination von Projekten+Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte
3. Betreuung der Geschäfte : der laufenden Verwaltung : = Mitgliederverwaltung+Finanzen als Beigeordeter des Schatzmeisters
Vorstand (mehrheitlich):
- Planung des Jahresprogramms des Vorstands
- Einberufung von Hauptversammlungen
- Fassung von Beschlüssen
- Wahlkampforganisation
Begründung: Nach der Neuwahl des Vorstandes notwendig da sich die Aufgabenbereiche durch das wählen/nichtwählem bestimmter Funktionen verändert haben
| Abstimmung: | Beschluss 2013-35 |
| Dafür: | |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | offen |
| Bemerkung: | keine |
- Diskussion über die Aufgabenverteilung.
- Detailierte Aufgabenverteilung wird vertagt.
Beschlussvorlage: Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Als Einzelverfügungsberechtigte für das Bankkonto des Regionalverbandes sind der Kassenwart und der 2. Vorsitzende in Vertretung einzusetzen.
Mit 1 Enthaltung angenommen.
Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Ein Budget von € 300 für Aufwandsentschädigung bis einschließlich 31.12.2013 wird bereit gestellt.
Einstimmig angenommen.
TOP 14 - Komunalwahlen
- Azarus hat sich zur Kommunalwahl in FFO informiert. Bis 5.3.2014 ist eine Anmeldung zur Teilnahme an der Wahl vorzunehmen.
- Bis 19.3. müssen die Unterstützerunterschriften geleistet sein beim Wahl-Dingbumbs. In FFO: Stadthaus Goepelberg, Zi 3111.
- Unterstützerunterschriften müssen aus dem Wahlkreis kommen, in dem sich der Kandidat auch aufstellt.
- Vermutlich ca 20 Unterstützerunterschriften je Wahlkreis; hängt von Einwohneranzahl ab.
- Landeswahlleiter Brandenburg: http://www.wahlen.brandenburg.de/cms/detail.php/lbm1.c.295931.de
- Bis 20.3.2014 bis 12 Uhr mittags müssen die Unterstützerunterschriften abgegeben sein.
- Unklar sind bislang die Wahlkreise.
- In den beiden Kreisen müssen die Kreiswahlleiter kontaktiert werden, Kai wird das machen.
- Für die Gemeinden und Städte sollen das die Kandidaten machen, wenn sich welche finden.
TOP 14.1 - Aktivierung der Mitglieder
- Anschreiben an Mitglieder, die seit dem Eintritt nie aktiv geworden sind, um zu klären, was sie wollen. Hauptgrund "Kommunalwahl".
- Gegenvorschlag: grundlos schreiben. DOS-weit.
- Email-Rundschreiben machen zwecks "Opt-Out" für Information per Brief.
- Geka: Boot Camps wieder ansetzen und mal eine Spaßveranstaltung um gemeinsam etwas zu unternehmen.
- Azarus: Kommunikations/Team-Training machen.
- Kai/Guido: Standardflyer entwerfen der auf einem Laser- oder Tintendrucker mit aktuellen Dingen versehen werden kann um z.B. Einladungen zu Stammtischen und anderen Aktionen schnell und günstig produzieren zu können.
- Azarus wird in bälde kleine Veranstaltungen zu den Themen Jugend/Games/Killerspiele etc machen, wo dann auch Piraten-Infomaterial liegt.
- Wer kann noch bürgernahe Vorträge halten? Zu welchen Themen?
- Nachfragen bei den AGs bezüglich Referenten zu interessanten Themen, Impulsvortrag ca. 15 min.
- TheBug steht für Energiepolitik zur Verfügung.
- Einladungen dazu breit streuen, nicht nur Piraten, Presse etc.
- Frage nach Möglichkeiten eine breitere Öffentlichkeit zu erreichen werden diskutiert.
TOP 14.2 - Aufstellungsversammlungen
TOP 14.3 - Kommunale Wahlprogramme
- Antragsfabrik ist online, wird noch mal an alle geschrieben und zum Sammeln von Themen aufgerufen.
- dazu wird die Hauptversammlung genutzt, die bs Ende des Jahres stattfinden soll.
- Themensammlung über Antragsfabrik http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/DOS/HV_2013.2
- Es wird eine Rundmail zur Antragsfabik geben
TOP 14.4 - Wahlkampf
- Wurde bei Aktivierung von Mitgliedern schon mit behandelt.
TOP 15 - Planung Jahresprogramm
- Turnus der Vorstandssitzungen beibehalten.
- Planung HV: Vorbereitung ist notwendig. Gegenrede: mit Worldcafe möglich ad hoc Anträge durchzuarbeiten. Arbeitstreffen Ende November möglich, HV nicht.
TOP 16-Sonstiges
- Domain des RV DOS liegt momentan bei FrankB. Vorschlag dies auf einen Rootserver zu verlegen.
Vorstand beschließt einstimmig, dass dies verfolgt werden soll und ein konkretes Angebot vorgelegt werden soll.
- Meinungsbild
Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Die Domain piraten-dos.de wird vom RV DOS übernommen. Eigentümer ist der RV DOS, verantwortlich der aktuelle 1. Vorsitzende. Adminrechte wrden nach Vorstandsbeschluss benannt. Pflege obliegt weiteren Berechtigten, die aber nicht identisch sind mit den Admins.
einstimmig angenommen
- vollständiges Gruppenfoto mit allen Vorstandsmitgliedern ;-) Wird auf die Mumble-Sitzung vertagt
- Postadresse: Potsdam/LGS gerade schwierig in Betreuung: Umlagerung woanders hin? Wird vertagt, bis zur nächsten Sitzung sollen Vorschläge gemacht werden.
- Stammtisch in Lübben in Planung zu 28.10.13
TOP 17 - Schließen der Versammlung
- 22:33 Ende der Sitzung
- Nächster Termin wird online vereinbart.