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Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10

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Regionalverband DOS
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Vorstandssitzung 12.02.2014

Einladung (12.02.2012, 21.00,Mumble, vorläufige Tagesordnung)

Einladung vom 05.02.2014

Lieber Vorstand, liebe Dahme-Oder-Spree Piraten, liebe Mitleser,

der Regionalvorstand trifft sich am 10. Januar 2014 zur nächsten Vorstandssitzung. Hierzu möchte ich alle interessierten Piraten und Nicht-Piraten einladen. Die Sitzung wird eine Online-Sitzung sein und ab 21:00 Uhr im BB-Mumble [1] stattfinden. Vorgesehe Themen der Sitzung werden unter anderem die Kommunalwahl und die kommende Haupt- Aufstellungsversammlung sein.

TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters
TOP 3 - Wahl des Protokollführers
TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung
TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
TOP 10 - Berichte Schatzmeister
TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes
TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes
TOP 11 - Anfragen an den Vorstand
TOP 12 - Anträge an den Vorstand
TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes
TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen
TOP 14 - Kommunalwahlen
TOP 14.1 - Aktivierung der Mitglieder
TOP 14.2 - Aufstellungsversammlungen
TOP 14.3 - Kommunale Wahlprogramme
TOP 17-Sonstiges
TOP 18 - Schließen der Versammlung

Kai Hamacher Vorsitzender Regionalverband Dahme-Oder-Spree

[1] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble

[2] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Treffen/2014-01-10


Vorläufiges Protokoll Vorstandssitzung RV-DOS

Teilnehmer

  1. geka
  2. FrankB
  3. TheBug ab 21:50 Uhr
  4. congerpirat
  5. Kai
  6. K.P. ab 23:00 Uhr

Entschuldigt

  1. luhanpe

Gäste

  1. [[Benutzer:ML4222257|Manfred]
  2. dreamman
  3. Bastian ab 22.02h
  4. sk
  5. XXXXX


===Protokoll===:

    TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden 
    21:26 steht ganz oben
    TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters 
    TOP 3 - Wahl des Protokollführers: macht geka
    TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung: ja
    TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit:  ja
    TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung 
    TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung:  ja
    TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen:  ja
    TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen: ja, durch Conger
    TOP 10 - Berichte Schatzmeister
    TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes 
  • Mitgliederzahlen:
Gebiet Anzahl
FFO 30
LDS 70
LOS 75
Gesamt 175

1 Eintritte / 9 Austritte / 0 Wegzug

- die Menge der Austritte ergibt sich aus den Antworten zu den Mitgliederanschreiben wo zum 31.12. ausgetreten wurde, sowie aktuelle Austritte aus Dezember/Januar

Kommen Rückläufer bei Dir an aus LGS: nein, bislang keine Rückläufer angekommen. Anmerkung: auch nicht über Ike? Antwort: nein. Kai kümmert sich nochmal darum.

    TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes  
  • Barkasse: 00,00 €

Anmerkung des SM: "wir führen die Barkasse nicht" eintragen.

  • Bestand per 10.01.2014: 3.319,54 €
  • Jahresabschluss 2013

- Ist bis auf eine ungeklärte Buchung im Dezember fertig zur Abgabe - eine "Prüfung" durch die Kassenprüfer vor Abgabe wurde vom Schatzmeister angeregt

-Konto 31.12.2013: 3.339,53 €
- Einnahmen: 4.578,05 €
::-Vorjahrestand: 1.084,30 €
-Geldspenden: 1.019,58 €
-Umlagen LV: 2.326,27 € [1]
-Fehlbuchungen/Durchreichungen: 147,90 €

Ausgaben: 1.238,52 €

-Parteiwerbung: 1.013,64 €
-Porto: 69,60 €
-Bürobedarf: 7,08 €
-Gebühren Bank: 0,30 €
-Fehlbuchungen/Durchreichungen: 147,90 €

Stand 10.01.2013 Aufwandsspenden (Reisekosten): 75,00 €

Sachspenden: 1.775,69 €

[1] da gibt es eventuell nochmal eine Änderung in Höhe ca 27 Euro durch Ike. Spenden sind ausbaufähig, kann und wird mehr kommen. Finanzplan für 2014 möglich.

Anmerkung: Reisekosten sehr löblich, auch bislang wenig. Antwort: Ausbaufähig, aber im Flächenland fallen 100% der Fahrtkosten als Autokosten an.

Reisekosten werden höher werden, da noch einige fehlen. Parteienfinanzierung: Unterlagen dafür regional fertig, können eingereicht werden. Ungeklärt an wen, da aktuell kein LandesSchatzmeister vorhanden ist. Reisekosten-Abrechnung rückwirkend bis konst. Sitzung in Eisenhüttenstadt 2013.


    TOP 11 - Anfragen an den Vorstand 
    keine
    TOP 12 - Anträge an den Vorstand 
    keine

Unterbrechung der Sitzung von 21:49-21:53 Uhr

    TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes  
        TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen 
        
        | Umlaufbeschluss 2013-40

| Neuaufnahme: 2013-40 | angenommen

        TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen


1. Aufgabenverteilung Vorstand

Antragstext: Die Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes

  • Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen:

Die Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes wird gemeinschaftlich wie folgend festgelegt:

(1. Vorsitzender): - Vertretung der Partei nach außen - Einberufung der Vorstandssitzungen - Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses - Wahlkampforganisation - Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise

(2. Vorsitzender): - Vertretung der Partei nach außen - Einberufung der Vorstandssitzungen - Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses - Wahlkampforganisation - Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise

(Schatzmeister) - Aufsicht über die Geschäfte, der laufenden Verwaltung - Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater, Zuschüsse, laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger, Spendenwesen - Kontakt mit Landesschatzmeister und Steuerberater - Mitgliederverwaltung - Organisation von Informationsmaterialien

(Beisitzer für Öffentlichkeitsarbeit): - Öffentlichkeitsarbeit - Kontakt zur AG PrÖA - Verantwortung der technischen Infrastruktur - Wahlkampforganisation - Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen - Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte


(Beisitzer): congerpirat - Verantwortung der technischen Infrastruktur+Management des Informationsflusses im Rahmen der Vernetzung - Monitoring Wiki und Blog - Berichterstattung über Parteitage übergeordneter Gliederungen

(Beisitzer): Klaus Peter/LuhanPe - Koordination von Projekten+Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte - Koordination der Wahlkämpfe Kommune + Land, insbesondere Klärung rechtlicher Grundlagen.


Vorstand (mehrheitlich): - Planung des Jahresprogramms des Vorstands - Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen - Fassung von Beschlüssen - Wahlkampforganisation - Betreuung der Geschäftsstelle

Begründung: Nach der Neuwahl des Vorstandes notwendig, da sich die Aufgabenbereiche durch das wählen/nichtwählen bestimmter Funktionen verändert haben.

Abstimmung: Beschluss 2014-01
Dafür: TheBug+geka+conger+frankb+kai
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: offen
Bemerkung: keine


2. Fahrtkosten Der Vorstand möge beschließen, die Reisekosten mit 30 ct je km zu erstatten.

Abstimmung: Beschluss 2014-02
Dafür: TheBug, geka, frankb, conger, kai
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: offen
Bemerkung: keine

3. Veröffentlichungen Der Vorstand möge beschließen, dass PMs auch durch die Regionalverantwortlichen oder der Beisitzer PR nach Bestätigung durch ein weiteres Vorstandsmitglied veröffentlicht/verschickt werden dürfen, das vier-Augenprinzip muss gewahrt werden.

Abstimmung: Beschluss 2014-03
Dafür: TheBug, conger, frankb, geka, kai
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: offen
Bemerkung: keine


    TOP 14 - Kommunalwahlen
    https://revo_dos.piratenpad.de/60
    http://www.bischofsschloss-fuerstenwalde.de/

Vorgeschlagener Termin für die AV: 15.2.2014, Bastian hat als Versammlungsleiter zugesagt. Verzehr/Mindestverzehr? nein. a la Carte erwünscht. vegetarisch vorhanden, hochwertige Küche. Nicht ganz billig, aber preiswert. Möglich ein oder zwei Gerichte zu vereinbaren die zu ca. 10€ zur Verfügung stünden. LAN-Kabeltrommel 90m mitbringen aus LGS (macht Bastian). Strom mitnehmen (jeder selbst). Audio/Video? Wer? Technik? Halogenstrahler kann skff organisieren und LED-Strahler Kai. Hinweis an Streamingbeauftragte: die machen das schon. Internet vorhanden, kann genutzt werden. Anfangszeit 11:00 Frage: Tagesordnung? Vorschlag: Kai+geka machen Vorschlag in extra Sitzung (Montag, 13.1.2014 morgens). Einladungsfrist: bis Mittwoch, 15.1.2014 um 11 Uhr ist Einladungsfrist - EDIT FRANK: Der Vorstand möge beschließen, die Aufstellungversammlungen und die Hauptversammlung werden am 15.02.2014 im Bischofsschloss Fürstenwalde, Domplatz 13, 15517 Fürstenwalde/Spree stattfinden. Es wird im Laufe der nächsten Woche dazu eingeladen. - dafür: TheBug, geka, frankb, conger, kai dagegen: enthalten:


Frage: AV als Region oder eigene Kreise? mehrheitlich für zentrale AV. Wahlgebiet ist in jedem Fall sinnvoller: Unterstützungsunterschriften dann zB für ganz Frankfurt und nicht für WK1 in FFO, WK2 in FFO etc...

http://wiki.piratenbrandenburg.de/images/3/34/Grundsätze_für_die_Aufstellung_der_Wahlvorschläge_Rundschr._Innenministerium_Brdbg.pdf

Unterstützerunterschriften für jeden WK in FFO erforderlich. 20 Unterschriften je Wahlkreis bei 10.000 bis 35.000 Einwohnern. siehe: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Gliederung/Koordinierungstreffen/FormalfooKW und dort §28. Unterschriften nur im eigenen Wahlkreis und nicht durch selbst zur Wahl stehende Piraten für andere Piraten.

Für Brandenburg, insbesondere FFO hier:
http://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=land_bb_bravors_01.c.47177.de#27


Zusammenfassung: eine AV für ganz DOS, FFO inklusive

EDIT FRANK: Der Vorstand möge beschließen, es wird nur eine Aufstellungsversamlung zentral in Fürstenwalde abgehalten für alle Wahlkreise und Wahlgebiete im Regionalverband Dahme-Oder-Spree, inlusive Frankfurt (Oder).

Abstimmung: Abstimmung, dass wir eine AV in Fürstenwalde machen dafür: einstimmig


Abstimmung: Der Vorstand möge Beschließen, in den Gemeinden mit bis zu 35.000 Einwohnern soll ein Wahlgebietsvorschlag und keine Einzelvorschläge für die Wahlkreise aufgestellt werden. Dafür TheBug, geka, kai, frank, conger, KP Dagegen Enthaltung

In den Fällen des Satzes 1 Nummer 2 entscheidet bei einer Partei oder politischen Vereinigung der für das Wahlgebiet zuständige Gebietsvorstand, wenn ein solcher Vorstand nicht besteht, der Vorstand der nächsthöheren Gliederung, und bei Wählergruppen der Vertretungsberechtigte über die Einreichung eines wahlgebietsbezogenen Wahlvorschlages oder von wahlkreisbezogenen Wahlvorschlägen. aus: http://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=land_bb_bravors_01.c.47177.de#27

Zentral ist gesetzlich möglich. Brief an Kreiswahlleiter schreiben. => machen geka+Kai im Rahmen der Tagesordnung mit.

Kreiswahlleiter erstmal telefonisch kontaktieren ist viel besser.

Nachfrage: Unterschriften nur für die Wahlkreise, in denen wir Kandidaten haben? Antwort: Ja, denn für Wahlvorschläge, nicht für den Kandidaten.

    TOP 14.1 - Aktivierung der Mitglieder

Briefe können wirken. Beispiel gestern eine Piratin, die beim Stammtisch KW daraufhin erschien, dass per Brief eingeladen wurde. Themenstammtische beibehalten. Presseeinladungen machen. Hinweis: Themenabend in EH am 25. oder 26.1.: wer kann? geka evtl. Newsletter machen? ja, für DOS. 1 bis 4-6 Seiten


    TOP 14.2 - Aufstellungsversammlungen
    schon oben mit abgehandelt
    
    TOP 14.3 - Kommunale Wahlprogramme
    keine in Sicht? Wünschenswert.
    FFO: macht KP
    Antragsportal reaktivieren und in Einladung darauf hinweisen, im Brief
    Hinweis: bitte um mehr Beteiligung bei Redaktionskonferenz.am 25.1.14 um 14.00 Uhr
    => auch im Einladungsbrief mit aufnehmen.
    
    TOP 15-Sonstiges
    Bootcamp am 23.1.: Wer kommt? Wer ist für welche Technik, Software, als Ansprechpartner da?
    es kommt: congerpirat - Windows bis 7, Grundwissen in Thunderbird, Firefox, Opera, Mumble, Wiki, Twitter, Pad,
    erbittet Hilfe in: OTRS, Tiefen des Wiki,
    
    wenn geka kommt bietet sie: piratenbasics, macos, linux/ubuntu. sonstiger kleinkram. maileinrichtung und sowas geht auch mit windows...
    
    FFO: wir planen in ffo einen Raum zu mieten. suche läuft, Zahlung sieht gesichert aus.
    Hinweis: trotz allem im LaVo da Geld beantragen!
    Vorschläge machen bitte.
    
    Presse: endgültiger Rückzug auf regionale Ebene.
    Technik: domain, andere Technik
    - besteht die Möglichkeit uns, auf Grund der postalischen Verzögerungen mit der LGS,  postmäßig zu verselbständigen?
   Postadresse für DOS möglich? Als Postfach?
   War bislang abgelehnt worden.
   PGP für DOS-Vorstandsmailadresse fehlt, sonst ginge das schon lange.
   Idee: an FrankB ersatzweise verschlüsselte Mails schicken.
   
   Abstimmung

Der Vorstand möge beschließen, die Post mit personenenbezogenen Daten, die aus der LGS zum DOS-Vorstand weitergeleitet werden sollen, werden bis auf weiteres an frankb@piraten-dos.de geschickt mit PGP-Verschlüsselung, solange bis dos.vorstand@piratenbrandenburg.de et al mit PGP eingerichtet sind.

   dafür: TheBug KP,kai, conger, geka, frankb
   dagegen: 
   enthalten: 

Kann man bei der Piratenpartei auch als parteiloser Kandidat kandidieren?

 ja, geht. Sollte aber auch durchleuchtet werden...

In welchen Gemeinden wird die Piratenpartei für antreten im Landkreis LDS?

 KW, LN, Lieberose für KT LDS und KT LOS.
    TOP 16 - Schließen der Versammlung

Termin und Ort für die nächste Sitzung: 12.02.2014 um 21:00 Uhr im Mumble BB Sitzung schließt um: 23:57