Kreisverband BRB/Treffen/2010-05-19

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14. Stammtisch des Kreisverbandes Brandenburg an der Havel

Allgemeines

• Datum: 19. Mai 2010
• Beginn: ca. 19.00 Uhr
• Ort: 60°Waschcafé, Steinstraße 54, 14776 Brandenburg an der Havel
• Teilnehmer: 7 Piraten, y Gäste

Pad

• [1]

Live-Übertragung

Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de

Ansprechpartner

• FireFox /Micha, Tel.: 0176/10759329 oder [2]
• 701 /Sven, Tel: 0176 25301523 oder [3]

Vorgeschlage Themen

• Bericht und Nachbetrachtung Operation Maikäfer
• Bericht und Nachbetrachtung BPT 2010.1 in Bingen
• Piratenaktion in Wittenberg und Neuruppin für §108e Aktion mit Flyern
• weiterer gemeinsamer Stammtisch mit PM
• 3.Treffen der Kreise & Kreisverbände - BRB KV Schwerpunkte dafür
• Aktiventreffen des LaVo
• NRW Wahlen
• KV PM & Blog
• Jukufa / HDO
• weiteres

Näheres zum Thema Jukufa/HDO: der Betreiber des HDO, der Jugendkulturfabrik Brandenburg e.V. (Jukufa) steht, da ihm bereits bewilligte Fördergelder von der Stadt nicht ausgezahlt werden vor dem aus. Ich habe dazu mal mit Alex Meltke gesprochen um mich über die Situation zu informieren. Alex ist Vereinsvorsitzender glaube ich. Er hat mir die Stellungnahme der Jukufa zugemailt. Diese habe ich hier hinterlegt: [4]

Vielleicht sollten wir uns zu der Sache Äußern. Ihr könnt ja mal darüber nachdenken. Heute Nachmittag gab's z.B. eine Pressererklärung von der Linksjugend ['Solid]: [5]

Ein paar Infos zum aktuellen Geschehen gibt es auch hier: [6]

Protokoll

• Gespräch bzg. Tätigkeitsberichtsform für Arthur
• Arthur wird den Tätigkeitsbericht fertig stellen und diesen dem Vorstand des KV zusenden, bevor er umzieht

Finanzen

• Barkasse: 462 € (gemäß Pad-Aussage des Kreisschatzmeisters um 21:08 Uhr))

TOP1: Bericht und Nachbetrachtung Operation Maikäfer

• Micha berichtet von Op. Maikäfer in LDS

• ca. 12 Leute waren anwesend
• vielfältige Themen angesprochen

• z.B. Frauen in der PP (Quotenregelung), Rootserverkonfiguration wurde überarbeitet (um 3 Uhr nachts!?)
• wiederholungswürdig

TOP2: Bericht und Nachbetrachtung BPT 2010.1

• [7]
• 5 Piraten aus KV BRB anwesend

• insgesamt 12 aus LV BB

• Abfahrt direkt nach Op. Maikäfer
• langwierig, vielfältig, interessant
• Kandidaten wurden sehr intensiv befragt

• aber manche Fragen waren unnütz, wurden zT immer wiederholt

• ca. 20 Stunden für Vorstandswahlen

• eine Stunde verblieb für Anträge

• Ablauf der Veranstaltung wurde von den vielen GO-Anträgen stark verzögert
• von den 3 obligatorischen Fragen an die BuVo-Kandidaten bezogen sich 2 auf LiquidFeedback

• bundesweite Einführung von LF wurde mit 80% angenommen

• Diskussion über Sinn und Unsinn von LF

• Grundidee wird begrüßt, aber es besteht die Befürchtung dass die Nutzer LF irgendwann als verbindliches Abstimmungstool werten wollen (was aber auf Grund einer möglicherweise geforderten geheimen Abstimmung nicht möglich sein kann)

• ein programmatischer Parteitag wird folgen

TOP3: Piratenaktion in Wittenberge und Neuruppin für §108e Aktion mit Flyern

• Aktion Struktur
• Unterschriftensammlung und Flyerverteilung
• Terminfindung noch nicht abgeschlossen
• vermutlich frühestens zum 26. Juni in Wittenberge und eine Woche später in Neuruppin
• Wittenberg ungleich Wittenberge (das eine in Sachsen-Anhalt und das andere in Brandenburg)

• also nicht am falschen Ort erscheinen ;)
• Nach der Aktion in der City auch Stammtisch angedacht

• Anfrage an Sören rechtzeitig stellen, zwecks Einladungsmail für den Stammtisch

• Einladungsmail bestenfalls an beide Landkreise (PR / OPR)

TOP9: JuKuFa e.V. / HdO (vorgezogen)

• Christoph hat eine Unterschriftenliste gegen das Aussetzen der Förderung dabei

• Bereits beschlossene Förderung wurde wegen dem Haushaltsstopp der Stadt eingestellt
• Förderung der Jugendkulturfabrik (inklusive HDO) beträgt wohl insgesamt ca. 180.000€

• HdO soll ggfs. von anderem Träger (CDU bzw. CDU-nah) übernommen werden

• Bedenken, dass bei neuem Träger alles zu kommerziell werden würde

• Unterschriftenliste wird von allen anwesenden Piraten unterzeichnet
• Frage, ob sich der KV öffentlich dazu Stellung bezieht (Pressemitteilung / Blog), dass das HDO erhalten wird

• Meinungsbild?

• eine Stellungnahme hierzu wäre seitens der Piraten erwünscht in Betrachtung der gegenwärtigen Lage / Entwicklung

TOP4: weiterer gemeinsamer Stammtisch mit PM

• JA!
• Terminfindung läuft - Rücksprache mit Martin und Steffen

TOP6: Aktiventreffen des LaVo (vorgezogen)

• geplant für den 5.6.10 in Potsdam
• Treffen der Aktiven
• vorgeschlagene Themen sind redundant und wurden bereits besprochen (Nachlese Bingen, NRW-Wahl)
• Aussprache und Beantwortung von Anfragen an den LaVo wurde seitens der Mitglieder auf die vorläufige TO gesetzt
• Micha, Ike, Christoph, Arthur haben definitiv keine Zeit teilzunehmen

• Sven wird kommen und den Stream bereitstellen
• Aktiventreffen war angedacht als Aussprache und ohne Stream/Protokoll
• "Unparteiische" aus Berlin mögen mitunter nicht unparteiisch sein

• Termin ist nicht optimal (Nachlese nach 3 Wochen nach dem BPT, viele haben bereits in der Doodle-Umfrage bekannt gegeben zu diesem Zeitpunkt nicht zu können)
• 1. Erwartungshaltung ist, dass offene Fragen, die seit Monaten schwelen, geklärt werden (tacheles)
• 2. Durchführung eines LPT für Satzungs- und Programmänderungsanträge - vor dem 03.10.2010

• der Vorstand hatte beschlossen Beschluss über einen Parteitag vor dem 03.10.2010

• 3. Schatzmeister, der seine Arbeit transparent durchführt unter Beachtung des Persönlichkeitsrechtes/Datenschutz

TOP5: 3.Treffen der Kreise & Kreisverbände - BRB KV Schwerpunkt

• am 29. in Rathenow - (Seite des Treffens)
• "Gläsernes Mobil" wurde angefragt für die Unterschriftensammelaktion

• <Hinweis: ich bin nicht sicher, ob das GlMo nach HaSe-s Unfall wieder nach B bzw. BB kommen kann.>

• für geplante TOP gibt es keine Kritiken derzeit

TOP7: NRW Wahlen

• wird verlegt auf das Kreistreffen (siehe TOP5)

TOP8: KV PM & Blog

• Handling funktioniert
• weitermachen so wie bisher - wenns geht besser :-)

TOP10: Weiteres

• CCS-Demo morgen

• Großteil der BRB Piraten sind zeitlich verhindert (Arbeit/Studium usw)

• Lutz hat nach dem BPT bei Heide aus dem Landesverband Berlin campiert

• Lutz berichtet von der Idee eine Crewparnterschaft mit der Berlin-Neucöllner Crew "44 Roughnecks" bzw. "Fnordy-Fnord Roughnecks" zu schließen
• Es gab auch die Idee den nächsten Bundesparteitag eventuell in Brandenburg stattfinden zu lassen

• freie Diskussion / Gespräche
• vorläufiges Ende: 22:08 Uhr - es wird noch gewartet