Kreisverband OHV/Treffen/2010-09-02

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Stammtisch/Arbeitstreffen OHV 02.09.2010

Allgemeines

• Ort: Ristorante Paganini, Bernauer Straße 48 in Oranienburg
• Termin: 02.09.2010 um 20.00 Uhr

• Protokoll: Konstantin
• Beginn: 20:26 Uhr
• Ende: 22:29 Uhr

Teilnehmer

1. Tramp
2. Konstantin
3. David

entschuldigt:

• Simon

Gäste

1. baddaddie
2. Sebastian Pochert
3. RicoB CB
4. Pirat100
5. uk
6. Heiko

Technik

• kein Mumble
• Pirate-Pad: http://ohv.piratenpad.de/4

Themen

• Geplante Aktionen / Infostände
• CC-Musik / Straßenfest in Eberswalde
• kommunalpolitische Themen
• Offene Diskussion
• Liquid Feedback

Protokoll

TOP 0 - Begrüßung und allgemeine Diskussion

• David schlägt vor, TOP zu Liquid Feedback aufzunehmen -> angenommen
• Holger eröffnet freundlich das Arbeitstreffen um 20:26 Uhr.

TOP 1 - Geplante Aktionen / Infostände

• David informiert, dass die Freiheit Statt Angst-Demo und ein 108e-Aktionstag anstehen
• Holger informiert über Demo in Potsdam am 5.9.2010 stattfindet

• Konstantin merkt an, dass eine Demo mit 5 verschiedenen Themen vielleicht zu breit aufgestellt ist

kurze Sitzungspause zwecks Nahrungsaufnahme

• Sebastian merkt an, dass es eigentlich nur eine Zentrale-Aktion auf der Demo gibt, es wird ein Tatort aufgebaut. auf diesen werden verschiedene tote Bürgerrechte auf der Strasse liegen und verkleidete Demonstraten spielen Spurensicherung und befragen die CDU-Leute.

• Holger: werde versuchen, am Sonntag mit dabei zu sein.

• Holger informiert über zukünftige Demos/Aktionen

• Freiheit Statt Angst-Demo am 11.09.2010
• 108e-Aktion am 18.09.2010, 7:30 Uhr

• Holger schlägt vor, einen Infostand am 4. und am 18. September 2010 zu veranstalten

• 18. September wäre wichtig wegen 108e-Aktion
• David schlägt vor, für die Infostände ein großes Poster mit inhaltlicher Botschaft zu basteln
• Holger merkt an, dass bestimmte Artikel (Poster zu 108e, Giveaways) bestellt sind, weiß aber nicht genau wie der aktuelle Stand der Dinge ist
• Konstantin fragt danach, ob es Größenbeschränkungen für Plakate in der Standgenehmigung gibt
• David merkt an, dass ihm keine sehr große Installation vorschwebt, sondern lediglich eine etwas besser sichtbare inhaltliche Stellungnahme

• Holger möchte gerne vor dem 18. September Poster für einen Infostand zum 108e-Aktionstag aus der Landesgeschäftsstelle abholen

TOP 2 - CC-Musik / Straßenfest in Eberswalde

• Holger: Es sind noch CC-Musik-CDs vom Straßenfest in Eberswalde übrig

• könnten benutzt werden, um CC-Musik öffentlich aufzuführen und CDs zu verteilen, z.B. im Rahmen von Infoständen -> dann sinnvollerweise vorher Pressemitteilung
• David schlägt vor, das spätestens im Oktober zu machen, da danach wohl das Wetter nicht mehr mitspielen dürfte
• David fragt, wie laut man die Musik abspielen dürfte
• Konstantin will sich etwas ins brandenburgische Polizei- und Ordnungsrecht einlesen, um das genau herauszufinden, aber generell sollte es kein Problem geben, solange zur Tageszeit nicht die ganze Straße beschallt wird -> ggf. vorab beim Ordnungsamt bescheid sagen/nachfragen
• David fragt, ob Technik (Akkubetriebene Lautsprecher/Musikanlage) zur Verfügung steht

• Holger erzählt, dass beim Straßenfest in Eberswalde Bürger zu § 108e und Creative Commons angesprochen und informiert wurden, und ca. 40 CC-CDs verteilt worden sind, weitere Informationen hat er leider nicht dazu parat
• Landesflyer, CC-Flyer und Musikpiraten-Flyer sind verteilt worden
• zu §108e sind auch Unterschriften gesammelt worden
• http://www.odftv.de/nachrichten/Kunst_trifft_Wirtschaft_-10613.html
• Heiko erklärt, das Straßenfest wäre aus seiner Sicht für die Piraten ganz erfolgreich gewesen, für den Veranstalter mangels vieler Besucher eher weniger

• es wurde zu wenig Werbung im Vorfeld gemacht
• über Piraten wurde im obigen Video leider nicht berichtet, obwohl dort auch gefilmt wurde
• Heiko schlägt vor, nächstes mal einen Kundenstopper einzusetzen und auf der Rückwand ein großes CC-Plakat aufzuhängen

TOP 3 - kommunalpolitische Themen

• Holger fragt wie Stand der Dinge bezüglich Bürgerhaushalt ist

• Schlägt vor, mit den Grünen wieder Kontakt aufzunehmen um Sache voranzubringen
• David schlägt vor, als Besucher zu Stadtverordnetenversammlung und Bürgersprechstunden zu gehen, um Personen und Gepflogenheiten kennenzulernen
• Konstantin regt an, im Amtsblatt nachzugucken wann die Termine sind
• David und Konstantin nehmen sich vor, diesen Monat eine SVV/Bürgersprechstunde in Hohen Neuendorf zu besuchen

TOP 4 - Liquid Feedback

• Holger erzählt, dass ein Brandenburger Liquid Feedback kommen soll

• Problem derzeit ist Datenschutz, da umfangreiche Dumps des lqf gezogen werden können
• Datenbank-Dumps sind wohl für die Transparenz notwendig, stellen aber ein mögliches Datenschutzproblem dar
• Holger stellt die Frage, ob diese Probleme bei mehr oder weniger öffentlichen Diskussionen vermeidbar sind

• Erfahrungsaustausch über Bundes-Liquid Feedback

TOP 5 - Offene Diskussion / Sonstiges

• Diskussion über zukünftigen Kreisparteitag

Nächster regulärer Termin

• Ort: Oranienburg. Ristorante Paganini oder Alte Fleischerei
• Termin: Donnerstag 7.10.2010, ab 20:00 Uhr

Ende der Sitzung: 22:29 Uhr